#klausel — Public Fediverse posts

Klausel greift! RB Leipzig kann mit Millionen-Einnahmen planen

Loïs Openda wird dauerhaft bei Juventus Turin bleiben. Wie der SID berichtet, ist eine entsprechende Klausel im Leihvertrag…
#Leipzig #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Bundesliga #Football #Fußball #Germany #greift #kann #Klausel #leipzig #Millionen-Einnahmen #Planen #Sachsen
https://www.europesays.com/de/1235936/

1. FC Köln: Said El Mala wohl mit BVB einig – Streit um Ablöse

Transferpoker BVB bietet Said El Mala Vertrag an: 1. FC Köln schweigt zu Angebot 28.07.2026 – 00:01 UhrLesedauer:…
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https://www.europesays.com/de/1197489/

Fortuna Düsseldorf: 48-Stunden-Klausel beim F95-Abgang

Viele Fortuna-Fans dürften den Namen Devy Rigaux nicht gleich zuordnen können, das sieht bei dem einen oder anderen…
#Duesseldorf #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Düsseldorf #Belgien #Deal #Devy #Fortuna #Germany #Klausel #Nordrhein-Westfalen #Rigaux #Tzolis #Umstände #Wechsel
https://www.europesays.com/de/1077051/

Axa verliert vor BGH – so prüfen Versicherte jetzt ihre Ansprüche

BGH fällt Urteil Mögliche Nachzahlung: Diese Versicherten sollten ihren Vertrag prüfen 01.06.2026 – 1…
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https://www.europesays.com/de/1061847/

Netflix darf Abo-Kündigung nicht an Restguthaben koppeln

Verbraucherrecht BGH kippt Netflix-Klausel – das ändert sich für Kunden 17.04.2026 – 15:07 UhrLesedauer: 2 Min. Netflix-Logo auf…
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https://www.europesays.com/de/953016/

Juve-Erfolg spült Geld in die Kassen von RB Leipzig

Der Belgier war vor der Saison aus Sachsen ins Piemont gewechselt, zunächst auf Leihbasis. Im Vertrag war aber…
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https://www.europesays.com/de/942985/

BGH-Urteil stoppt unfaire Kürzungen – was Rentner jetzt wissen müssen

Nachträglich und einseitig hatte mindestens ein Lebensversicherer bei fondsgebunde…
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https://www.europesays.com/de/875166/

Laufzeit für Glasfaseranschluss startet bei Vertragsabschluss

Diese Nachricht wird viele Kaarster freuen. Nach einem…
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https://www.europesays.com/de/705869/

Verbraucherzentrale klagt gegen Wemolo wegen 40-Euro-Parkstrafe

Umstrittene Strafgebühr Verbraucherschützer verklagen Parkfirma 14.10.2025 – 02:59 UhrLesedauer: 2 Min. P…
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https://www.europesays.com/de/496787/

FC Bayern München: „Peinlich“ – Lothar Matthäus legt im Zoff mit Uli Hoeneß nach

Alle Transfer-News und Gerüchte zum FC Bay…
#Muenchen #Munchen #Munich #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #München #Angebot #Bayern #EricDier #FCBayernMünchen #Germany #Gerüchte #HarryKane #JuventusTurin #Kaufoption #Klausel #LotharMatthäus #MichaelOwen #NicolasJackson #SachaBoey #UliHoeneß #Vertrag #VincentKompany #Wechsel
https://www.europesays.com/de/407508/

FC Bayern München: Lothar Matthäus legt im Zoff mit Uli Hoeneß nach

Alle Transfer-News und Gerüchte zum FC Bayern München i…
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https://www.europesays.com/de/407212/

Ding-Dong, die AfD ist vom #Bundesverfassungsschutz als gesichert #rechtsextremistisch eingestuft. Wäre die AfD keine Partei, sondern ein gemeinnütziger Verein, würde das nicht automatisch ein #Vereinsverbot herbeiführen, aber den Verlust der #Gemeinnützigkeit. Denn im Gemeinnützigkeitsrecht gibt es eine #Klausel, dass nur gemeinnützig sein kann, wer auf dem Boden des Grundgesetzes steht.

§51 der #Abgabenordnung stellt klar: Eine Organisation, die gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung arbeitet, kann keine Gemeinnützigkeit beanspruchen. Damit wird die Förderung von Demokratie klar von deren Unterminierung abgegrenzt.

Diese materiell gute Regel wird ergänzt durch eine formelle Regel, dass die Einschätzung des Verfassungsschutzes als Indiz reicht. Die Behauptung kann von einem Verein widerlegt werden. Doch das fällt ihm schwer, da er die Belege nicht kennt. (1/2 oder 3)

Ding-Dong, die AfD ist vom #Bundesverfassungsschutz als gesichert #rechtsextremistisch eingestuft. Wäre die AfD keine Partei, sondern ein gemeinnütziger Verein, würde das nicht automatisch ein #Vereinsverbot herbeiführen, aber den Verlust der #Gemeinnützigkeit. Denn im Gemeinnützigkeitsrecht gibt es eine #Klausel, dass nur gemeinnützig sein kann, wer auf dem Boden des Grundgesetzes steht.

§51 der #Abgabenordnung stellt klar: Eine Organisation, die gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung arbeitet, kann keine Gemeinnützigkeit beanspruchen. Damit wird die Förderung von Demokratie klar von deren Unterminierung abgegrenzt.

Diese materiell gute Regel wird ergänzt durch eine formelle Regel, dass die Einschätzung des Verfassungsschutzes als Indiz reicht. Die Behauptung kann von einem Verein widerlegt werden. Doch das fällt ihm schwer, da er die Belege nicht kennt. (1/2 oder 3)

Ding-Dong, die AfD ist vom #Bundesverfassungsschutz als gesichert #rechtsextremistisch eingestuft. Wäre die AfD keine Partei, sondern ein gemeinnütziger Verein, würde das nicht automatisch ein #Vereinsverbot herbeiführen, aber den Verlust der #Gemeinnützigkeit. Denn im Gemeinnützigkeitsrecht gibt es eine #Klausel, dass nur gemeinnützig sein kann, wer auf dem Boden des Grundgesetzes steht.

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§51 der #Abgabenordnung stellt klar: Eine Organisation, die gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung arbeitet, kann keine Gemeinnützigkeit beanspruchen. Damit wird die Förderung von Demokratie klar von deren Unterminierung abgegrenzt.

Diese materiell gute Regel wird ergänzt durch eine formelle Regel, dass die Einschätzung des Verfassungsschutzes als Indiz reicht. Die Behauptung kann von einem Verein widerlegt werden. Doch das fällt ihm schwer, da er die Belege nicht kennt. (1/2 oder 3)

#FaktenCheck

Friedrich #Merz war für #Strafbarkeit der #VergewaltigunginderEhe – wegen einer #Klausel stimmte er jedoch 1997 gegen den Gesetzentwurf
https://correctiv.org/faktencheck/2024/11/21/friedrich-merz-war-fuer-strafbarkeit-der-vergewaltigung-in-der-ehe-wegen-einer-klausel-stimmte-er-jedoch-1997-gegen-den-gesetzentwurf/

#FaktenCheck

Friedrich #Merz war für #Strafbarkeit der #VergewaltigunginderEhe – wegen einer #Klausel stimmte er jedoch 1997 gegen den Gesetzentwurf
https://correctiv.org/faktencheck/2024/11/21/friedrich-merz-war-fuer-strafbarkeit-der-vergewaltigung-in-der-ehe-wegen-einer-klausel-stimmte-er-jedoch-1997-gegen-den-gesetzentwurf/

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Friedrich #Merz war für #Strafbarkeit der #VergewaltigunginderEhe – wegen einer #Klausel stimmte er jedoch 1997 gegen den Gesetzentwurf
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#FaktenCheck

Friedrich #Merz war für #Strafbarkeit der #VergewaltigunginderEhe – wegen einer #Klausel stimmte er jedoch 1997 gegen den Gesetzentwurf
https://correctiv.org/faktencheck/2024/11/21/friedrich-merz-war-fuer-strafbarkeit-der-vergewaltigung-in-der-ehe-wegen-einer-klausel-stimmte-er-jedoch-1997-gegen-den-gesetzentwurf/

#Copyleft
#Klausel in #urheberrechtlich​en #Nutzungslizenz​en, die #Lizenznehmer verpflichtet, die #Bearbeitung (#Erweiterung, #Veränderung) unter die #Lizenz des #ursprünglich​en #Werk​s zu stellen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Copyleft

Application Service Provider #ASP #Schlupfloch / #Loophole: Wenn die #Benutzung #GPL #lizensiert​er #Software ohne #Weitergabe einen #proprietär​en #closed #Source #Betrieb ermöglicht. #AGPL als #Fix.
https://en.wikipedia.org/wiki/Affero_General_Public_License

#FOSDEM John #Sullivan https://yt.oelrichsgarcia.de/watch?v=XGa_TlRdtG8

#Copyleft
#Klausel in #urheberrechtlich​en #Nutzungslizenz​en, die #Lizenznehmer verpflichtet, die #Bearbeitung (#Erweiterung, #Veränderung) unter die #Lizenz des #ursprünglich​en #Werk​s zu stellen.
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#FOSDEM John #Sullivan https://yt.oelrichsgarcia.de/watch?v=XGa_TlRdtG8

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#FOSDEM John #Sullivan https://yt.oelrichsgarcia.de/watch?v=XGa_TlRdtG8

Der #gesetzlich​e #Kontext der #Preisgarantie wird jetzt durch #massenmedial​e #Berichterstattung nachgeliefert. Offensichtlich ist nicht der #Gasanbieter für die #Entscheidung über die #Geltung der #Klausel zuständig, sondern die #Bundesnetzagentur.

Die #Preisanpassungsklausel werde aktuell noch nicht aktiviert. Stand 23.06.22

#Gas; #Vattenfall; #Gastarif

https://www.tagesschau.de/ausland/liveblog-ukraine-donnerstag-133.html

Der #gesetzlich​e #Kontext der #Preisgarantie wird jetzt durch #massenmedial​e #Berichterstattung nachgeliefert. Offensichtlich ist nicht der #Gasanbieter für die #Entscheidung über die #Geltung der #Klausel zuständig, sondern die #Bundesnetzagentur.

Die #Preisanpassungsklausel werde aktuell noch nicht aktiviert. Stand 23.06.22

#Gas; #Vattenfall; #Gastarif

https://www.tagesschau.de/ausland/liveblog-ukraine-donnerstag-133.html

Der #gesetzlich​e #Kontext der #Preisgarantie wird jetzt durch #massenmedial​e #Berichterstattung nachgeliefert. Offensichtlich ist nicht der #Gasanbieter für die #Entscheidung über die #Geltung der #Klausel zuständig, sondern die #Bundesnetzagentur.

Die #Preisanpassungsklausel werde aktuell noch nicht aktiviert. Stand 23.06.22

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Der #gesetzlich​e #Kontext der #Preisgarantie wird jetzt durch #massenmedial​e #Berichterstattung nachgeliefert. Offensichtlich ist nicht der #Gasanbieter für die #Entscheidung über die #Geltung der #Klausel zuständig, sondern die #Bundesnetzagentur.

Die #Preisanpassungsklausel werde aktuell noch nicht aktiviert. Stand 23.06.22

#Gas; #Vattenfall; #Gastarif

https://www.tagesschau.de/ausland/liveblog-ukraine-donnerstag-133.html

#Unterscheidung von #Junktimklausel und #Salvatorischer #Klausel.

#Junktim: #Normativer #Bedingungszusammenhang, mit dem #Voraussetzungen an die #Erlaubtheit des #Eintretens einer #Rechtsfolge #geknüpft werden.

Art. 14 Abs. 3 S. 2, 2. HS. GG: Eine #Enteignung ist nur zum #Wohle der #Allgemeinheit #zulässig.
-> Sie darf nur durch #Gesetz oder auf #Grund eines #Gesetzes #erfolgen, das #Art und #Ausmaß der #Entschädigung #regelt.

#Eigentumsgarantie

https://de.wikipedia.org/wiki/Junktim

#Unterscheidung von #Junktimklausel und #Salvatorischer #Klausel.

#Junktim: #Normativer #Bedingungszusammenhang, mit dem #Voraussetzungen an die #Erlaubtheit des #Eintretens einer #Rechtsfolge #geknüpft werden.

Art. 14 Abs. 3 S. 2, 2. HS. GG: Eine #Enteignung ist nur zum #Wohle der #Allgemeinheit #zulässig.
-> Sie darf nur durch #Gesetz oder auf #Grund eines #Gesetzes #erfolgen, das #Art und #Ausmaß der #Entschädigung #regelt.

#Eigentumsgarantie

https://de.wikipedia.org/wiki/Junktim