#regelt — Public Fediverse posts

RE: https://chaos.social/@derPUPE/116239947653234501

„Natur #regelt" <3

insb. mein Gemüt

#BloomScolling

#Volkswagen hat kein Problem, #VW ist ein (seit Jahrzehnten verschleiertes und verschlepptes) Problem.
Jetzt #regelt der #Markt mit Wucht.

#VW, der #Dieselbetrug-Saftladen kann meinetwegen endlich vom #Markt wegge|#regelt werden…

(So lange laufen die schon den Stand der Technik hinterher. - Alles ganz klar #Management Verfehlungen. Achja, wie liefs eigentlich so Bonimäßig 🖕)

#Eigentumsgarantie
#Rechtfertigung von #Enteignungen

Art. 14 Abs. 3 S. 1 GG
-> zum #Wohle der #Allgemeinheit

#Interesse des #Gemeinwohl: #Festlegung #Gesetzgeber #vorbehalten
Rein #fiskalische #Interessen, wie #Vermehrung des #Staatsvermögens #ausgeschlossen.

#Junktimklausel Art. 14 Abs. 3 S. 2 GG: das #Art und #Ausmaß der #Entschädigung #regelt
-> Beispiel #Modrow #Gesetz

#Entschädigung: #Übergang von #Bestandsgarantie zu #Wertgarantie

#Vorlesung 14,3
#Grundrechte #Nußberger

#Unterscheidung von #Junktimklausel und #Salvatorischer #Klausel.

#Junktim: #Normativer #Bedingungszusammenhang, mit dem #Voraussetzungen an die #Erlaubtheit des #Eintretens einer #Rechtsfolge #geknüpft werden.

Art. 14 Abs. 3 S. 2, 2. HS. GG: Eine #Enteignung ist nur zum #Wohle der #Allgemeinheit #zulässig.
-> Sie darf nur durch #Gesetz oder auf #Grund eines #Gesetzes #erfolgen, das #Art und #Ausmaß der #Entschädigung #regelt.

#Eigentumsgarantie

https://de.wikipedia.org/wiki/Junktim