#regel — Public Fediverse posts

#Gefahrenmeldung: Die #Justiz ist in #Gefahr

Ist die #Durchsetzung in einem #Konkurrenzkampf #schwierig​er, wenn sich die #Regel​n durch einen der #Kontrahent​en #ändern lassen und diese #Möglichkeit gleichzeitig dem #andere​n #versagt bleibt, oder ist dies eine #Form von #Willkür, die #Trotz und #Widerstand hervorruft und letztlich dem #Gegner / dem #andere​n dient?

#SZ 31.5.25, #S.5, Peter #Müller: #Justiz in #Gefahr

#Gegnerschaft #Spielregel #Kampf #Auseinandersetzung #Konkurrenz

#Gefahrenmeldung: Die #Justiz ist in #Gefahr

Ist die #Durchsetzung in einem #Konkurrenzkampf #schwierig​er, wenn sich die #Regel​n durch einen der #Kontrahent​en #ändern lassen und diese #Möglichkeit gleichzeitig dem #andere​n #versagt bleibt, oder ist dies eine #Form von #Willkür, die #Trotz und #Widerstand hervorruft und letztlich dem #Gegner / dem #andere​n dient?

#SZ 31.5.25, #S.5, Peter #Müller: #Justiz in #Gefahr

#Gegnerschaft #Spielregel #Kampf #Auseinandersetzung #Konkurrenz

#Gefahrenmeldung: Die #Justiz ist in #Gefahr

Ist die #Durchsetzung in einem #Konkurrenzkampf #schwierig​er, wenn sich die #Regel​n durch einen der #Kontrahent​en #ändern lassen und diese #Möglichkeit gleichzeitig dem #andere​n #versagt bleibt, oder ist dies eine #Form von #Willkür, die #Trotz und #Widerstand hervorruft und letztlich dem #Gegner / dem #andere​n dient?

#SZ 31.5.25, #S.5, Peter #Müller: #Justiz in #Gefahr

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#Gefahrenmeldung: Die #Justiz ist in #Gefahr

Ist die #Durchsetzung in einem #Konkurrenzkampf #schwierig​er, wenn sich die #Regel​n durch einen der #Kontrahent​en #ändern lassen und diese #Möglichkeit gleichzeitig dem #andere​n #versagt bleibt, oder ist dies eine #Form von #Willkür, die #Trotz und #Widerstand hervorruft und letztlich dem #Gegner / dem #andere​n dient?

#SZ 31.5.25, #S.5, Peter #Müller: #Justiz in #Gefahr

#Gegnerschaft #Spielregel #Kampf #Auseinandersetzung #Konkurrenz

#news ⚡ Ministerium sieht „Regelungsbedarf“ bei Bundeswehr-Befugnissen im Inland: Das Bundesverteidigungsministerium sieht noch "Regelungsbedarf" bei den Befugnissen für die Bundeswehr im Inland. Entsprechende Überle... https://hubu.de/?p=267315 | #inland #ministerium #regel

Consider everything an #experiment.

#Immaculate #Heart #College #Art #Department #Rules

#Regel #Regeln #Fremdhinweis

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#Regel #Regeln #Fremdhinweis

Die großen #Plattform​en #organisieren basale #Prozess​e #gesellschaftlich​en #Austausch​s und übernehmen wesentliche #soziale #Ordnungsfunktion​en und #Regulierungsfunktion​en. #Institutionalisierung führt zur #Übernahme #hoheitlich​er #Aufgabe​n der #Regelsetzung und #Regeldurchsetzung.

#Plattformökonomie #Institution #Organisation #Regulierung #Regel

Ulrich #Dolata, Jan-Felix #Schrape - #Plattform #Architektur​en; #Strukturation und #Koordination von #Plattformunternehmen im #Internet, S.23

Eine #Erklärung, weshalb es #schwierig sei, eine #andere #Gesellschaft mit anderen #Regel​n zu #erschaffen liefere der #Betreuungsaspekt von #Handlung​en wie bei der des #Arbeiten. Auch #scheinbar #unpersönlich​e #Arbeit in der #Produktion lasse eine #Zuordnung auf #Betreuung zu

Die #Perspektive auf #Arbeit als der #Produktion #dienen​d zur #Befriedigung von #materiell​en #Bedürfnis​sen ist als #Erklärung #unbrauchbar geworden

#Überfluss #Care

David #Graeber #Bullshit #Job​s S.342ff.

Eine #Erklärung, weshalb es #schwierig sei, eine #andere #Gesellschaft mit anderen #Regel​n zu #erschaffen liefere der #Betreuungsaspekt von #Handlung​en wie bei der des #Arbeiten. Auch #scheinbar #unpersönlich​e #Arbeit in der #Produktion lasse eine #Zuordnung auf #Betreuung zu

Die #Perspektive auf #Arbeit als der #Produktion #dienen​d zur #Befriedigung von #materiell​en #Bedürfnis​sen ist als #Erklärung #unbrauchbar geworden

#Überfluss #Care

David #Graeber #Bullshit #Job​s S.342ff.

Eine #Erklärung, weshalb es #schwierig sei, eine #andere #Gesellschaft mit anderen #Regel​n zu #erschaffen liefere der #Betreuungsaspekt von #Handlung​en wie bei der des #Arbeiten. Auch #scheinbar #unpersönlich​e #Arbeit in der #Produktion lasse eine #Zuordnung auf #Betreuung zu

Die #Perspektive auf #Arbeit als der #Produktion #dienen​d zur #Befriedigung von #materiell​en #Bedürfnis​sen ist als #Erklärung #unbrauchbar geworden

#Überfluss #Care

David #Graeber #Bullshit #Job​s S.342ff.

Ne bis in #idem
#Rechtsgrundsatz
Art. 103 Abs. 3 GG: #Niemand darf wegen derselben #Tat auf #Grund der #allgemeinen #Strafgesetze #mehrmals #bestraft werden

#Verbot der #Doppelverfolgung sei #Bollwerk gegen #staatlich​e #Willkür
vgl. #Inquisition als #Dauerermittlung gegen #Unschuldig​e

#Diskurs habe sich weg von #Rechtssicherheit durch #formal​e #Regel​n / #Rechtspositivismus hin zu #materiell​er #Gerechtigkeit #verschoben

#SZ, 22.04.22, #Politik, S.8, #Janisch - Die #Wucht der #Emotion​en

Eine #gigantisch​e #Illusionsmaschine #produziert​e #ständig das #Bild einer #Gesellschaft, die keine #Umgangsform​en, #Regel​n und #Gesetz​e #akzeptieren wolle.

Ein #geschichtet​es (ständig) #Bild als #Aushandlungsprozess der #Abbild​er von #Gesellschaft, #verfasst​em #Staat, #Öffentlichkeit und #Dissidenz.

Was ist #anders? #Erkenntnis in
- die #Durchsetzungsfähigkeit von #Staatsgewalt (?)
- #Sinnlosigkeit von #Alternative (?)

#SZ, 18.12.21, #Meinung, S.6, Carolin #Emcke - #Fanatiker sind's

#Begriff von #Gesetz
#Unterscheidung von #Naturgesetz, #juristisches #Gesetz & #Sittengesetz

#Juristisches #Gesetz als #Konditionalprogramm nach #Luhmann: #Zusammenhang von #Tatbestand und #Rechtsfolge
#Unterscheidung zur #Verhaltensnorm iSv. #Sittengesetz vgl. #Gebote

#Gesetz als #Unterscheidung von #Rechtsquellen zu #Rechtsprechung, #Vertrag und #Juristischer #Regeln iSv. #Expertise

#Rechtsnorm #Gesetzgebung #Schriftform

22.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld

#Auslegungsmethode im #öffentlichen #Recht im #Bereich #Grundrechte

1) #Auslegung des #Grundgesetz als #hierarchisch #vorgeordneter #Verfassungstext
-> #Schutzbereich; #Eingriff / #Beeinträchtigung; #Rechtfertigung / #Schranken / #Schrankenschranken;

2) #Auslegung #gesetzlichen #Bestimmung bzw. #inwieweit diese iS ihrer #Auslegung (nicht) im #Einklang mit den #Grundrechten sind;

vgl. #Regeln der #Gesetzesauslegung

#Vorlesung 4,1
#Grundrechte #Nußberger

#Integrative #Tradition
#Usus #Modernus #Pandektarum

Hugo #Grotius (1583 - 1645)
Über das #Recht des #Krieges und des #Friedens, 1625

-> #Neuzeitliches, #Säkulares, #Naturrecht.

#Naturrecht: #Vorstellung in der #Natur sei ein #Recht #angelegt.
#Apriorisches #vorgegebenes #Recht.

#Vorstellung der #Geltung von #Regel​n im #Krieg, ohne #Einigung von #Staaten.

#Pandekten #Völkerrecht #Anwendungsanspruch

#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 3. Sitzung

#Ärztlicher #Heileingriff

#Liegt vor bei #Maßnahme die #lege #artis, also #vorschriftsmäßig nach den #Regeln der #ärztlichen #Kunst, von einem #Arzt, #gerichtet auf #Heilung einer #Krankheit.

#Problematisierung bei #Schönheitsoperationen als #Fallgruppe zur #Körperverletzung nach § 223 #StGB;
#Heilungsfunktion, jedoch nicht im #klassischen #Sinn, insofern zu #thematisieren;

§ 223 #StGB kann #verwirklicht werden, wegen #Selbstbestimmungsrecht;

#Rostalski
#Strafrecht I
#Vorlesung 08a

#Dualismus zwischen #Ulpian und #Paulus ohne sich zu #zitieren;

#Werke der #selben #Kategorie:
-> #Kommentare zum #Edictum #Perpetuum und #Ius #Civile des #Sabinus
-> #Institutionen und #Spezialisierte #Problemliteratur;

#Spätklassischer #Sabinianer #Iulius #Paulus

Nicht von der #Regel wird das #Recht #abgeleitet, sondern aus dem #bestehenden #Recht wird die #Regel #gebildet;

#Ius quod est - #Vorgegebenes #Naturrecht

#Spätklassik

#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 11. Sitzung

#Dualismus zwischen #Ulpian und #Paulus ohne sich zu #zitieren;

#Werke der #selben #Kategorie:
-> #Kommentare zum #Edictum #Perpetuum und #Ius #Civile des #Sabinus
-> #Institutionen und #Spezialisierte #Problemliteratur;

#Spätklassischer #Sabinianer #Iulius #Paulus

Nicht von der #Regel wird das #Recht #abgeleitet, sondern aus dem #bestehenden #Recht wird die #Regel #gebildet;

#Ius quod est - #Vorgegebenes #Naturrecht

#Spätklassik

#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 11. Sitzung

#Formen von #Straftaten

- #Verwirklichungsstadien der #Straftat:
#Orientiert sich am #zeitlichen #Ablauf:

#Vorbereitung, #Versuch, #Vollendung, #Beendigung

#Vorbereitung in der #Regel nicht #strafbar, #Außnahme § 30 Abs. 2 #StGB

#Versuch: #Legaldefinition § 22 #StGB: Eine #Straftat #versucht, wer nach seiner #Vorstellung von der #Tat zur #Verwirklichung des #Tatbestandes #unmittelbar #ansetzt.

#Vollendung und #Beendigung teils #unterscheidbar

#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 03

#Unecht​e #Formvorschrift: §2 Abs. 1 S. 1 #NachwG:

Der #Arbeitgeber hat #spätestens einen #Monat NACH dem #vereinbarten #Beginn des #Arbeitsverhältnisses die #wesentlichen #Vertragsbedingungen #schriftlich #niederzulegen, die #Niederschrift zu #unterzeichnen und dem #Arbeitnehmer auszuhändigen.

#Verstoß ohne #Rechtsfolge.

Wird in der #Regel auch nicht #eingeklagt, weil im #bestehenden #Arbeitsverhältnis kaum #arbeitsrechtlich #geklagt wird.

#Arbeitsvertragsrecht, #Körner, 06.05.21

#Unterscheidung einer #Anspruchsgrundlage

#Entweder #Rechtsgeschäftliche #Handlungen oder #gesetzliche #Regeln

#Rechtsgeschäfte:
- #geschlossener #Vertrag
- #einseitige #Willenserklärung
- #vertragsähnliche #Ansprüche

#gesetzliche #Regeln:
- #Dinglicher #Anspruch: z.B. #Herausgabeanspruch §985;
- #Deliktisch 823 ff.
- #Bereicherungsrechtliche #Ansprüche insb. §812

#Aufbauschema

#Vorlesung 06 19.04.21 #Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts #Kaufvertrag, #Prütting

#Auslegungsmethoden für das #Grundgesetz / #Verfassungsauslegung
#Regeln der #Gesetzesauslegung

#Grammatische
#Wortlaut der #Norm; #Frage nach #Möglichkeit #contra #legem: #Abwegige #Auslegung bis auf #Ausnahmen nicht #möglich. #Bsp für #Ausnahme #Art. 19 III GG i.Z. #Europarecht

#Systematische
#Logik; #Stellung im #Gesamtgesetz einer #Vorstellung als #Gesamtsystem

#Historische
#Wille des hist #Gesetzgebers

#Teleologische

#Vorlesung 4,1 vom 19.04.21 #Grundrechte, #Nußberger