#prufverfahren — Public Fediverse posts on home.social

Stefan H., born at 322 ppmv @[email protected] · 2026-02-22 · 14:34 UTC

»Immer wieder fragen Journalisten, wo der #Widerstand in den #USA bleibt. Dabei schafft es dieses Land nicht mal, ein #Prüfverfahren für ein mögliches #AfDVerbot einzuleiten.«

Lorenz Meyer
https://bsky.app/profile/thereallorenzmeyer.bsky.social/post/3mfguqa2cvc23

#widerstand #usa #prufverfahren #afdverbot

reticuleena Leena Simon @[email protected] · 2026-02-21 · 13:16 UTC

Eben an #CDU-Stand vorbei gekommen. Die hatten Flyer mit "Autoverbot verbieten" oder so. Habs aber gar nicht zu dem Thema kommen lassen, sondern sofort auf #Prüfverfahren der #AfD angesprochen. Auf die üblichen Entgegnungen passte mein Argument: "Es besteht hier Rechtsunsicherheit. An Schulen, in Talkshows, an der Wahlurne. Das kann so nicht bleiben und muss vor der nächsten Wahl behoben sein. Beweisen Sie, dass der Rechtsstaat funktioniert und stellen Sie den Prüfantrag."

Ja. Rechtsunsicherheit ist ein Wort, das CDUler verstehen. Das fanden sie regelrecht plausibel.

Aber es könne ja sein, dass das Gericht dann entscheidet, dass....
-> Wie das Gericht entscheidet, ist dessen Sache und nicht unsere. In jedem Fall gewinnt der Rechtsstaat. Aber nur, wenn Sie jetzt endlich Prüfantrag stellen.

Erst Mal Kölner Urteil abwarten...
-> Das braucht es nicht und ist feige. Wir haben keine Zeit zu verlieren. Die Rechtsunsicherheit muss vor der nächsten Wahl ausgeräumt sein.

Die müssen das auf der Straße hören!

#cdu #prufverfahren #afd

Jibel mit einem B @[email protected] · 2026-01-31 · 09:31 UTC

@davidculley jo digga. die macht der bilder ist für menschliche gehirne nicht zu stoppen. daher bitte kennzeichne das bild im deinem post bitte und verbreite es auch nicht (im bild) unkommentiert. so wie netzpolitik das gemacht haben z. b.

die polizei hat ein #polizeiproblem das sie selber nicht klar einordnen kann. ihre eigene »gemäsigte« gewerkschaft eumelt rum und schwurbelt für ihre zielgruppe (unangenehme menschen) rum. das kommt auch von einem ausbleibenden #prüfverfahren #uncool

#polizeiproblem #prufverfahren #uncool

bicyclegrün @[email protected] · 2026-01-10 · 19:37 UTC

5000 Menschen fordern heute bei Schnee und Eis:

#Hamburg starte das #Prüfverfahren.

#pruef #pruef_HH #PruefDemoHH #pruef_de #prüf_HH #prüf

#hamburg #prufverfahren #pruef #pruef_hh #pruefdemohh #pruef_de

bicyclegrün @[email protected] · 2026-01-10 · 19:37 UTC

5000 Menschen fordern heute bei Schnee und Eis:

#Hamburg starte das #Prüfverfahren.

#pruef #pruef_HH #PruefDemoHH #pruef_de #prüf_HH #prüf

#pruf #pruf_hh #pruef_de #pruefdemohh #pruef_hh #pruef

bicyclegrün @[email protected] · 2026-01-10 · 19:37 UTC

5000 Menschen fordern heute bei Schnee und Eis:

#Hamburg starte das #Prüfverfahren.

#pruef #pruef_HH #PruefDemoHH #pruef_de #prüf_HH #prüf

#hamburg #prufverfahren #pruef #pruef_hh #pruefdemohh #pruef_de

Lars :tux: :AFD: @[email protected] · 2025-11-13 · 05:21 UTC

Die Rede unseres #Bundespräsidenten #Steinmeier zum 09. November ist absolut hörenswert und lässt die #fckafd vor Wut schäumen. Es braucht JETZT ein #Prüfverfahren!
https://youtu.be/HLHB5zFM_vs

#bundesprasidenten #steinmeier #fckafd #prufverfahren

dokmz @[email protected] · 2025-03-13 · 21:33 UTC

Geld über mutmaßlichen Strohmann – #Bundestag leitet #Prüfverfahren wegen #Millionenspende an AfD ein – #spendenaffäre
Wer zahlte 2,35 Millionen Euro für den Wahlkampf der AfD? Der angebliche Spender war wohl nur ein Strohmann. Jetzt reagiert die Bundestagsverwaltung.Das zuständige Kontrollreferat hat ein entsprechendes Prüfverfahren gegen die Partei eingeleitet
https://dokmz.com/2025/03/13/geld-uber-mutmaslichen-strohmann-bundestag-leitet-prufverfahren-wegen-millionenspende-an-afd-ein-spendenaffare/