#demokrat — Public Fediverse posts
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Bitte bleibt stark!!! Ihr habt ALLE #Demokrat*innen hinter euch 👍👍👍💪💪💪👍👍👍
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Die „man darf ja nichts mehr sagen“-Partei will #Demokrat*innen den Mund verbieten.
Es fing an mit der Aufforderung, demokratische #Lehrer*innen im Internet zu denunzieren. Was folgte, waren #Dienstaufsichtsbeschwerden und öffentlicher #Pranger in einschlägigen Foren und Medien.Jetzt also Teil 2.
Nun sollen demokratische #Richter*innen eingeschüchtert werden. Dafür wurden Namens-Listen in einer rechtsextremen Postille veröffentlicht mit ihrer Dienstbezeichnung und ihrem #Gericht. Das Ziel: wer sich für ein AxD-Verbot öffentlich ausgesprochen hat, soll mit Dienstaufsichtsbeschwerden überzogen werden. Denn angeblich sei dies ein Verstoß gegen das #Mäßigungsgebot.
Das ist inhaltlich Quatsch. Auch Richter*innen sind Bürger*innen mit allen demokratischen Rechten, zu denen die #Meinungsfreiheit und das Recht auf politische Betätigung zählen. Und dass es sehr gute Gründe gibt, die AxD für rechtsextrem zu halten, bestätigen etliche Gutachten von #Verfassungsschutz und #NGOs (ja, genau: die schlimmen NGOs) – nicht weniger das Verhalten und die Äußerungen etlicher, auch führender Parteimitglieder.
Daher ist es das gute demokratische Recht auch von Richter*innen, genau das #Prüfverfahren einzufordern, das unsere Verfassung in Art. 21 GG vorsieht: den amtlichen Test auf #Verfassungsfeindlichkeit durch das #Bundesverfassungsgericht.
Dort sitzen übrigens die einzigen 16 Richter*innen, die sich tatsächlich derzeit nicht zur Verfassungsfeindlichkeit der AxD äußern sollten. Denn nur sie könnten wirklich mit der Frage richterlich befasst werden. -
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Die „man darf ja nichts mehr sagen“-Partei will #Demokrat*innen den Mund verbieten.
Es fing an mit der Aufforderung, demokratische #Lehrer*innen im Internet zu denunzieren. Was folgte, waren #Dienstaufsichtsbeschwerden und öffentlicher #Pranger in einschlägigen Foren und Medien.Jetzt also Teil 2.
Nun sollen demokratische #Richter*innen eingeschüchtert werden. Dafür wurden Namens-Listen in einer rechtsextremen Postille veröffentlicht mit ihrer Dienstbezeichnung und ihrem #Gericht. Das Ziel: wer sich für ein AxD-Verbot öffentlich ausgesprochen hat, soll mit Dienstaufsichtsbeschwerden überzogen werden. Denn angeblich sei dies ein Verstoß gegen das #Mäßigungsgebot.
Das ist inhaltlich Quatsch. Auch Richter*innen sind Bürger*innen mit allen demokratischen Rechten, zu denen die #Meinungsfreiheit und das Recht auf politische Betätigung zählen. Und dass es sehr gute Gründe gibt, die AxD für rechtsextrem zu halten, bestätigen etliche Gutachten von #Verfassungsschutz und #NGOs (ja, genau: die schlimmen NGOs) – nicht weniger das Verhalten und die Äußerungen etlicher, auch führender Parteimitglieder.
Daher ist es das gute demokratische Recht auch von Richter*innen, genau das #Prüfverfahren einzufordern, das unsere Verfassung in Art. 21 GG vorsieht: den amtlichen Test auf #Verfassungsfeindlichkeit durch das #Bundesverfassungsgericht.
Dort sitzen übrigens die einzigen 16 Richter*innen, die sich tatsächlich derzeit nicht zur Verfassungsfeindlichkeit der AxD äußern sollten. Denn nur sie könnten wirklich mit der Frage richterlich befasst werden. -
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Die „man darf ja nichts mehr sagen“-Partei will #Demokrat*innen den Mund verbieten.
Es fing an mit der Aufforderung, demokratische #Lehrer*innen im Internet zu denunzieren. Was folgte, waren #Dienstaufsichtsbeschwerden und öffentlicher #Pranger in einschlägigen Foren und Medien.Jetzt also Teil 2.
Nun sollen demokratische #Richter*innen eingeschüchtert werden. Dafür wurden Namens-Listen in einer rechtsextremen Postille veröffentlicht mit ihrer Dienstbezeichnung und ihrem #Gericht. Das Ziel: wer sich für ein AxD-Verbot öffentlich ausgesprochen hat, soll mit Dienstaufsichtsbeschwerden überzogen werden. Denn angeblich sei dies ein Verstoß gegen das #Mäßigungsgebot.
Das ist inhaltlich Quatsch. Auch Richter*innen sind Bürger*innen mit allen demokratischen Rechten, zu denen die #Meinungsfreiheit und das Recht auf politische Betätigung zählen. Und dass es sehr gute Gründe gibt, die AxD für rechtsextrem zu halten, bestätigen etliche Gutachten von #Verfassungsschutz und #NGOs (ja, genau: die schlimmen NGOs) – nicht weniger das Verhalten und die Äußerungen etlicher, auch führender Parteimitglieder.
Daher ist es das gute demokratische Recht auch von Richter*innen, genau das #Prüfverfahren einzufordern, das unsere Verfassung in Art. 21 GG vorsieht: den amtlichen Test auf #Verfassungsfeindlichkeit durch das #Bundesverfassungsgericht.
Dort sitzen übrigens die einzigen 16 Richter*innen, die sich tatsächlich derzeit nicht zur Verfassungsfeindlichkeit der AxD äußern sollten. Denn nur sie könnten wirklich mit der Frage richterlich befasst werden. -
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Die „man darf ja nichts mehr sagen“-Partei will #Demokrat*innen den Mund verbieten.
Es fing an mit der Aufforderung, demokratische #Lehrer*innen im Internet zu denunzieren. Was folgte, waren #Dienstaufsichtsbeschwerden und öffentlicher #Pranger in einschlägigen Foren und Medien.Jetzt also Teil 2.
Nun sollen demokratische #Richter*innen eingeschüchtert werden. Dafür wurden Namens-Listen in einer rechtsextremen Postille veröffentlicht mit ihrer Dienstbezeichnung und ihrem #Gericht. Das Ziel: wer sich für ein AxD-Verbot öffentlich ausgesprochen hat, soll mit Dienstaufsichtsbeschwerden überzogen werden. Denn angeblich sei dies ein Verstoß gegen das #Mäßigungsgebot.
Das ist inhaltlich Quatsch. Auch Richter*innen sind Bürger*innen mit allen demokratischen Rechten, zu denen die #Meinungsfreiheit und das Recht auf politische Betätigung zählen. Und dass es sehr gute Gründe gibt, die AxD für rechtsextrem zu halten, bestätigen etliche Gutachten von #Verfassungsschutz und #NGOs (ja, genau: die schlimmen NGOs) – nicht weniger das Verhalten und die Äußerungen etlicher, auch führender Parteimitglieder.
Daher ist es das gute demokratische Recht auch von Richter*innen, genau das #Prüfverfahren einzufordern, das unsere Verfassung in Art. 21 GG vorsieht: den amtlichen Test auf #Verfassungsfeindlichkeit durch das #Bundesverfassungsgericht.
Dort sitzen übrigens die einzigen 16 Richter*innen, die sich tatsächlich derzeit nicht zur Verfassungsfeindlichkeit der AxD äußern sollten. Denn nur sie könnten wirklich mit der Frage richterlich befasst werden. -
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Die „man darf ja nichts mehr sagen“-Partei will #Demokrat*innen den Mund verbieten.
Es fing an mit der Aufforderung, demokratische #Lehrer*innen im Internet zu denunzieren. Was folgte, waren #Dienstaufsichtsbeschwerden und öffentlicher #Pranger in einschlägigen Foren und Medien.Jetzt also Teil 2.
Nun sollen demokratische #Richter*innen eingeschüchtert werden. Dafür wurden Namens-Listen in einer rechtsextremen Postille veröffentlicht mit ihrer Dienstbezeichnung und ihrem #Gericht. Das Ziel: wer sich für ein AxD-Verbot öffentlich ausgesprochen hat, soll mit Dienstaufsichtsbeschwerden überzogen werden. Denn angeblich sei dies ein Verstoß gegen das #Mäßigungsgebot.
Das ist inhaltlich Quatsch. Auch Richter*innen sind Bürger*innen mit allen demokratischen Rechten, zu denen die #Meinungsfreiheit und das Recht auf politische Betätigung zählen. Und dass es sehr gute Gründe gibt, die AxD für rechtsextrem zu halten, bestätigen etliche Gutachten von #Verfassungsschutz und #NGOs (ja, genau: die schlimmen NGOs) – nicht weniger das Verhalten und die Äußerungen etlicher, auch führender Parteimitglieder.
Daher ist es das gute demokratische Recht auch von Richter*innen, genau das #Prüfverfahren einzufordern, das unsere Verfassung in Art. 21 GG vorsieht: den amtlichen Test auf #Verfassungsfeindlichkeit durch das #Bundesverfassungsgericht.
Dort sitzen übrigens die einzigen 16 Richter*innen, die sich tatsächlich derzeit nicht zur Verfassungsfeindlichkeit der AxD äußern sollten. Denn nur sie könnten wirklich mit der Frage richterlich befasst werden. -
💙 #Blues 🙏 Please! 🙏 #America, 🇺🇸 #USA 🇺🇸 wake up! 🙏
@[email protected] @[email protected]
🇪🇺 #Deutscher, 70+ Jahren 🇪🇺, #Demokrat,
im Führungszeugnis stehen 2 Worte:
KEINE EINTRAGUNGEN.
Ich schreibe Euch:
Unser #Hitler #Nazi #Deutschland #Gestapo ist euer
#Trump #USA #ICE!
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:qs2fl44a4t6tq3ribhumq5ig/post/3msdgsmv62c2e -
Die rechtslastige Mitte hat u.a. einen entscheidenden Fehler: sie kreist nur um sich selbst. SO können keine Visionen für unsere Zukunft entstehen.
Die Scheiß #Nazis von der #FCKAFD passen die Blaupause zum 3. Reich ein wenig an heutige Verhältnisse an und mehr brauchen DIE nicht.Es wird sehr schwierig für uns #Demokrat*innen.😡♥️😡
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Die rechtslastige Mitte hat u.a. einen entscheidenden Fehler: sie kreist nur um sich selbst. SO können keine Visionen für unsere Zukunft entstehen.
Die Scheiß #Nazis von der #FCKAFD passen die Blaupause zum 3. Reich ein wenig an heutige Verhältnisse an und mehr brauchen DIE nicht.Es wird sehr schwierig für uns #Demokrat*innen.😡♥️😡
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Die rechtslastige Mitte hat u.a. einen entscheidenden Fehler: sie kreist nur um sich selbst. SO können keine Visionen für unsere Zukunft entstehen.
Die Scheiß #Nazis von der #FCKAFD passen die Blaupause zum 3. Reich ein wenig an heutige Verhältnisse an und mehr brauchen DIE nicht.Es wird sehr schwierig für uns #Demokrat*innen.😡♥️😡
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Die rechtslastige Mitte hat u.a. einen entscheidenden Fehler: sie kreist nur um sich selbst. SO können keine Visionen für unsere Zukunft entstehen.
Die Scheiß #Nazis von der #FCKAFD passen die Blaupause zum 3. Reich ein wenig an heutige Verhältnisse an und mehr brauchen DIE nicht.Es wird sehr schwierig für uns #Demokrat*innen.😡♥️😡
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#Faschismus, egal, in welcher Form auch immer, muss bekämpft werden und ist definitiv KEINE MEINUNG!!!!
Da sind übrigens ALLE #Demokrat*innen in der Pflicht und die demokratischen Volksvertreter erst recht.
Habt ihrs??????? -
#Faschismus, egal, in welcher Form auch immer, muss bekämpft werden und ist definitiv KEINE MEINUNG!!!!
Da sind übrigens ALLE #Demokrat*innen in der Pflicht und die demokratischen Volksvertreter erst recht.
Habt ihrs??????? -
#Faschismus, egal, in welcher Form auch immer, muss bekämpft werden und ist definitiv KEINE MEINUNG!!!!
Da sind übrigens ALLE #Demokrat*innen in der Pflicht und die demokratischen Volksvertreter erst recht.
Habt ihrs??????? -
Der sollte besser die Klappe halten statt Beschimpfungen gegen #Demokrat*innen rauszuhauen. Aber dazu fehlt's dann doch im Kopf und die Eitelkeit kommt immer wieder durch.
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Der sollte besser die Klappe halten statt Beschimpfungen gegen #Demokrat*innen rauszuhauen. Aber dazu fehlt's dann doch im Kopf und die Eitelkeit kommt immer wieder durch.
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Der sollte besser die Klappe halten statt Beschimpfungen gegen #Demokrat*innen rauszuhauen. Aber dazu fehlt's dann doch im Kopf und die Eitelkeit kommt immer wieder durch.
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Der sollte besser die Klappe halten statt Beschimpfungen gegen #Demokrat*innen rauszuhauen. Aber dazu fehlt's dann doch im Kopf und die Eitelkeit kommt immer wieder durch.
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Also finden wir es jetzt vollkommen fein das die größte Polizeigewerkschaft Demonstrant*innen gegen Faschismus allesamt einsperren und im Vorfeld in Beugehaft nehmen will um Protest gegen Faschismus zu verhindern?
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Also finden wir es jetzt vollkommen fein das die größte Polizeigewerkschaft Demonstrant*innen gegen Faschismus allesamt einsperren und im Vorfeld in Beugehaft nehmen will um Protest gegen Faschismus zu verhindern?
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Also finden wir es jetzt vollkommen fein das die größte Polizeigewerkschaft Demonstrant*innen gegen Faschismus allesamt einsperren und im Vorfeld in Beugehaft nehmen will um Protest gegen Faschismus zu verhindern?
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Also finden wir es jetzt vollkommen fein das die größte Polizeigewerkschaft Demonstrant*innen gegen Faschismus allesamt einsperren und im Vorfeld in Beugehaft nehmen will um Protest gegen Faschismus zu verhindern?
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....dass die "#TürkischeGemeindeInDeutschland" und der "#ZentralratDerJudenInDeutschland" gleichermaßen rechtsextrem sind, darf er #Demokrat sein, ohne all diese #Rechtsextremisten und #Rechtsextremistinnen zu verärgern.
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@karl
Warum sollte man sich als #Demokrat die #Propaganda von Putins Fünfter Kolonne mit Hammer und Sichel antun?"Rote Ruhrarmee" ... sonst habt ihr aber noch alle Tassen im Schrank?
#Parlamentsarmee #FünfteKolonne #KriegstreiberPutin #Landesverrat
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@karl
Warum sollte man sich als #Demokrat die #Propaganda von Putins Fünfter Kolonne mit Hammer und Sichel antun?"Rote Ruhrarmee" ... sonst habt ihr aber noch alle Tassen im Schrank?
#Parlamentsarmee #FünfteKolonne #KriegstreiberPutin #Landesverrat
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@karl
Warum sollte man sich als #Demokrat die #Propaganda von Putins Fünfter Kolonne mit Hammer und Sichel antun?"Rote Ruhrarmee" ... sonst habt ihr aber noch alle Tassen im Schrank?
#Parlamentsarmee #FünfteKolonne #KriegstreiberPutin #Landesverrat
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@karl
Warum sollte man sich als #Demokrat die #Propaganda von Putins Fünfter Kolonne mit Hammer und Sichel antun?"Rote Ruhrarmee" ... sonst habt ihr aber noch alle Tassen im Schrank?
#Parlamentsarmee #FünfteKolonne #KriegstreiberPutin #Landesverrat
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@karl
Warum sollte man sich als #Demokrat die #Propaganda von Putins Fünfter Kolonne mit Hammer und Sichel antun?"Rote Ruhrarmee" ... sonst habt ihr aber noch alle Tassen im Schrank?
#Parlamentsarmee #FünfteKolonne #KriegstreiberPutin #Landesverrat
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RE: https://mastodon.social/@TwraSun/116498298567189797
„Jeder #Demokrat sollte #Antifaschist sein!“
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RE: https://mastodon.social/@TwraSun/116498298567189797
„Jeder #Demokrat sollte #Antifaschist sein!“
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Ja & ich begrüße als #Christ , #Demokrat & deutscher #Christdemokrat jede Rückbesinmung auf #Jesus statt auf #Rechtsmimesis. James #Talarico ist politisch & religiös über die #USA hinaus relevant.
Auch Volker #Kauder hat #CDU & #CSU deutlich mitgegeben, dass sich die Christdemokratie nie „konservativ“ war & sein soll. Ich hoffe, dass auch mehr europäische Christdemokratinnen und Christdemokraten aus dem fossilen Rechtslibertarismus in die religiöse, zivilreligiöse & vor allem politische #Mitte zurückfinden.
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Ja & ich begrüße als #Christ , #Demokrat & deutscher #Christdemokrat jede Rückbesinmung auf #Jesus statt auf #Rechtsmimesis. James #Talarico ist politisch & religiös über die #USA hinaus relevant.
Auch Volker #Kauder hat #CDU & #CSU deutlich mitgegeben, dass sich die Christdemokratie nie „konservativ“ war & sein soll. Ich hoffe, dass auch mehr europäische Christdemokratinnen und Christdemokraten aus dem fossilen Rechtslibertarismus in die religiöse, zivilreligiöse & vor allem politische #Mitte zurückfinden.
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Ja & ich begrüße als #Christ , #Demokrat & deutscher #Christdemokrat jede Rückbesinmung auf #Jesus statt auf #Rechtsmimesis. James #Talarico ist politisch & religiös über die #USA hinaus relevant.
Auch Volker #Kauder hat #CDU & #CSU deutlich mitgegeben, dass sich die Christdemokratie nie „konservativ“ war & sein soll. Ich hoffe, dass auch mehr europäische Christdemokratinnen und Christdemokraten aus dem fossilen Rechtslibertarismus in die religiöse, zivilreligiöse & vor allem politische #Mitte zurückfinden.
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Ja & ich begrüße als #Christ , #Demokrat & deutscher #Christdemokrat jede Rückbesinmung auf #Jesus statt auf #Rechtsmimesis. James #Talarico ist politisch & religiös über die #USA hinaus relevant.
Auch Volker #Kauder hat #CDU & #CSU deutlich mitgegeben, dass sich die Christdemokratie nie „konservativ“ war & sein soll. Ich hoffe, dass auch mehr europäische Christdemokratinnen und Christdemokraten aus dem fossilen Rechtslibertarismus in die religiöse, zivilreligiöse & vor allem politische #Mitte zurückfinden.
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@ndaktuell
Wenn im #Kapitalismus #Geld (aka #Kapital) die primäre Form der #Macht darstellt, dann muss in einer #Demokratie (in der die Macht ausgeglichen gleichverteilt sein muss) die #Regierung dafür sorgen, dass das Geld nicht zu stark akkumulieren kann.
Die Tendenz beim Kapital ist leider eine andere und so sieht man die demokratischen Strukturen auch weltweit zunehmend unter Druck!
Wer #Demokrat sein will, muss die #Schere zwischen #Arm und #Reich schliessen!
#TaxTheRich -
@ndaktuell
Wenn im #Kapitalismus #Geld (aka #Kapital) die primäre Form der #Macht darstellt, dann muss in einer #Demokratie (in der die Macht ausgeglichen gleichverteilt sein muss) die #Regierung dafür sorgen, dass das Geld nicht zu stark akkumulieren kann.
Die Tendenz beim Kapital ist leider eine andere und so sieht man die demokratischen Strukturen auch weltweit zunehmend unter Druck!
Wer #Demokrat sein will, muss die #Schere zwischen #Arm und #Reich schliessen!
#TaxTheRich -
@ndaktuell
Wenn im #Kapitalismus #Geld (aka #Kapital) die primäre Form der #Macht darstellt, dann muss in einer #Demokratie (in der die Macht ausgeglichen gleichverteilt sein muss) die #Regierung dafür sorgen, dass das Geld nicht zu stark akkumulieren kann.
Die Tendenz beim Kapital ist leider eine andere und so sieht man die demokratischen Strukturen auch weltweit zunehmend unter Druck!
Wer #Demokrat sein will, muss die #Schere zwischen #Arm und #Reich schliessen!
#TaxTheRich -
@ndaktuell
Wenn im #Kapitalismus #Geld (aka #Kapital) die primäre Form der #Macht darstellt, dann muss in einer #Demokratie (in der die Macht ausgeglichen gleichverteilt sein muss) die #Regierung dafür sorgen, dass das Geld nicht zu stark akkumulieren kann.
Die Tendenz beim Kapital ist leider eine andere und so sieht man die demokratischen Strukturen auch weltweit zunehmend unter Druck!
Wer #Demokrat sein will, muss die #Schere zwischen #Arm und #Reich schliessen!
#TaxTheRich -
@ndaktuell
Wenn im #Kapitalismus #Geld (aka #Kapital) die primäre Form der #Macht darstellt, dann muss in einer #Demokratie (in der die Macht ausgeglichen gleichverteilt sein muss) die #Regierung dafür sorgen, dass das Geld nicht zu stark akkumulieren kann.
Die Tendenz beim Kapital ist leider eine andere und so sieht man die demokratischen Strukturen auch weltweit zunehmend unter Druck!
Wer #Demokrat sein will, muss die #Schere zwischen #Arm und #Reich schliessen!
#TaxTheRich -
@grootinside Hilf mir gerne, ihn davon zu überzeugen, dass er als #Demokrat hier im #Fediverse sein sollte und sogar besser aufgehoben ist!
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@grootinside Hilf mir gerne, ihn davon zu überzeugen, dass er als #Demokrat hier im #Fediverse sein sollte und sogar besser aufgehoben ist!
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@grootinside Hilf mir gerne, ihn davon zu überzeugen, dass er als #Demokrat hier im #Fediverse sein sollte und sogar besser aufgehoben ist!
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@grootinside Hilf mir gerne, ihn davon zu überzeugen, dass er als #Demokrat hier im #Fediverse sein sollte und sogar besser aufgehoben ist!
