#bvvchawi — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #bvvchawi, aggregated by home.social.
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@wikinaut @Freiheitsrechte gerade hat unser Stadtrat Oliver Schruoffeneger ein Wortprotokoll eines Beitrages der AfD beantragt, damit dieses für das Prüfverfahren verwendet werden kann.
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Live aus der BVV Charlottenburg Wilmersdorf
Gerade wieder AfD Antrag und übelste Rede von Herrn Kohler
Ich danke der @Freiheitsrechte für die durchsuchbare Datenbank verfassungsrechtlich relevanter Zitate. So konnte ich Herrn Kohler heute darauf hinweisen, dass er selbst dazu beigetragen hat, ein Prüfverfahren gegen die AfD wahrscheinlicher zu machen.
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Nachteil der kommunalpolitischen Arbeit. nach so vielen unterirdischen lächerlichen und armseligen Versuchen der AfD sich als Opfer in der #BVVChaWi aufzuspielen, brauche ich ein bisschen Abstand bevor ich schlafen gehen kann.
Aber, wenn mein Antrag zum X Ausstieg sie so aufgeregt hat, dann habe ich etwas richtig gut gemacht. Bullies brauchen nämlich Opfer. Eine Plattform X ohne Grüne Linke und SPD die sich beschimpfen lassen, macht für die AfD keinen Sinn. Also war es gut, dass so viele #eXit
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Gerade hitzige Debatte über meinen Antrag zum Ausstieg des Bezirksamtes Charlottenburg Wilmersdorf von X.
Die AfD beschwört die grün rote Meinungsdiktatur herauf. Und kassiert für ihre Hetze einen Ordnungsruf.
Immerhin haben sich nun einige Menschen aus FDP CDU und SPD mit dem Fediverse beschäftigt. Ja wirklich, BVV CharWilm first said Fediverse. Ich schau nachher mal ob ich da aus dem YouTube noch was verwenden kann.
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Live aus der Bezirksverordnetenversammlung im Rathaus Charlottenburg
Mündliche Fragen zum Zustand der TU Berlin, Kürzungen im Bereich Kultur, Trinkbrunnen und FEIN-Mittel
Bei einem Antrag zum Bezirkshaushalt der erste Eklat des Abends. Der Verordnete der AfD zieht über eine Angestellte der Verwaltung her. Sitzungsunterbrechung. Ältestenrat. Danach eine Erinnerung an alle sich daran zu halten, personenbezogene Daten nicht in der BVV zu äußern.
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Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zur Mobilität auf der Mierendorffinsel
Konzept für Verkehrsberuhigung und Bürger*innenbeteiligungZugestimmt.
Alle Parteien außer AfD, die mögen nicht wenn Anwohnende einen schöneren Kiez erhalten
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Im Anschluss berichtet die Verwaltung über die Kontrollen des Ordnungsamt bei Baustellen.
Es wurden jede Menge nicht genehmigte Baustellen aufgenommen, teilweise angezeigt. Diese Kontrollen müssten viel öfter stattfinden
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Schönere Gehwege in der Schlossstraße - Charlottenburg
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Im Archiv der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf finde ich häufiger spannende Anträge.
Hier von der CDU aus 2010 dort wurden Verkehrssperrungen und eine Fahrradstraße gefordert.
Und dann in der BVV abgelehnt? Ich habe so viele Fragen...
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Live aus der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg Wilmersdorf
Am Anfang erklärte die Bezirksbürgermeisterin den Haushalt und die Handlungsmöglichkeiten des Bezirks.
Danach Fragen von Bürger*innen.
Verschiedene Wahlen.
Nun mündliche Frage zum Tourismus Konzept.
Hier weitere Infos https://gruene.social/@gruene_fraktion_cw/116443925475531039
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Zum Ende gibt es noch eine ausführliche Erläuterung zum Smart City Hardenberg Platz Projekt.
Digitale Buchungssystem für Nutzungen, Stadtmöbel und mit den Bahnhofsläufern auch eine aufsuchende Sozialarbeit.
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Besondere Anträge heute die Neubesetzungen der Ausschüsse. Üblicherweise werden diese zu Anfang der Legislaturperiode abgestimmt.
Eine Fraktion muss bei uns aus mindestens 3 Personen bestehen.
Da aber eine Person aus der FDP Partei und Fraktion ausgetreten ist, mussten nun alle Ausschüsse bis zur Wahl im September 2026 neu verteilt werden.
Einzelpersonen nehmen zwar weiterhin an der BVV teil, können aber nur in 1 Ausschuss stimmberechtigt sein. -
Während ich wissen wollte, wie Eltern unterstützt werden, die gerade Nachzahlungen von bis zu 1000€ für Hortkosten erhalten haben, fragt nach mir der nicht mehr FDP Fraktionsmensch nach der Finanzierung der Weihnachtsbeleuchtung.
Prioritäten. So wichtig.
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In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) müssen wir die mündlichen Fragen ein paar Tage vorher ans BVV Büro schicken, damit sich das Bezirksamt darauf vorbereiten kann. Heute in der Sitzung liegen die Fragen schriftlich vor. Die AfD spart sich die Mühe genaue Ausschüsse zu nennen.
Mich nerven die so sehr. Die verhindern einfach nur, dass andere vernünftig Kommunalpolitik machen können.
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51. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Datum: Do, 19.03.2026
Status: öffentlich
Uhrzeit: 17:00
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Zusatz:
https://www.youtube.com/watch?v=KBq5BtvRI5MTriff mich vor Ort oder online, wenn ich mich über die absurden Hortkostennachzahlungen durch die Senatsverwaltung aufrege, weil sie die Software zur Berechnung nicht vernünftig hinbekommen hat.
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Zu später Stunde noch @berlinautofrei in der BVV ChaWi . eine Anfrage der AfD , die an die Mehrheit im Volksentscheid glaubt, ihn aber immer noch "autofrei" nennt.
Das Bezirksamt erklärt ausführlich die Vorteile für Radfahrende und zu Fuß gehende.
Über die Ausnahmen wissen noch zu wenige Bescheid.
Ich plane, noch eine Informationsveranstaltung mit der AG Mobilität des KV Charlottenburg-Wilmersdorf
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Heute Abend in der #BVVChaWi
Vor der Tür demonstrieren Eltern, Kinder, Lehrer*innen und die FDP für das Beibehalten der Schulform Gymnasium an einer Schule statt der Umwandlung in eine ISS (anderwo heißt es vermutlich Gesamtschule oder Oberschule)
Wir werden das im Schulausschuss noch ausführlicher besprechen und heute keine spontane Entscheidung dazu treffen.
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@gruene_fraktion_os Letzens gelernt. Optisch einfacher zu lesen für viele und für Screenreader sehr viel angenehmer sind die # am Ende des Posts.
Rein praktisch lohnen sich # nur , wenn sie auch von Menschen gefolgt werden.
schön, sind eigene # für bestimmte Inhalte. Ich schreibe z.b. über die Bezirksverordnetenversammlung CharlottenburgWilmersdorf unter #BVVChaWi
Reichweite gibts bei Bilder nur mit AltText und bei Videos mit Untertitel
Umfragen sind durchaus beliebt.
Frohes posten!
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Am 20. September 2026 wird in Berlin wieder gewählt.
Auf der Bundesland Ebene - das Abgeordnetenhaus (anderorts ein Landtag). Regierende Bürgermeister sind auch Ministerpräsidenten.
Auf der kommunalen Ebene in Charlottenburg-Wilmersdorf - die Bezirksverordnetenversammlungen (anderorts oft Stadtrat oder Kreistag genannt)
Kommunal dürfen EU Bürger*innen ab 16 Jahren mit abstimmen.
https://www.berlin.de/wahlen/wahlen/berliner-wahlen-2026/unionsbuerger/artikel.1600483.php
#BerlinWählt2026 #AGHWahl2026 #BVVWahl2026 #CharlottenburgWilmersdorf #BVVChaWi
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Heute in der BVV. Die bezirkliche Sozialkomission bietet ehrenamtliches Engagement: Aus Anlass hoher Geburtstags- und Ehejubiläen (ab dem 90. Geburtstag bzw. ab der Diamantenen Hochzeit) kommen Sie in Ihrem Wohnbereich (Ihrer Sozialkommission) in Kontakt mit älteren Bürgerinnen und Bürgern und gratulieren ihnen.
https://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/service/ehrenamt/artikel.249302.php
Es gibt eine kleine Aufwandsentschädigung und die Ehrenamtskarte.
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Heute von 17:00 bis 22:00 Uhr ist die 49. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Wer gerne online zuschauen möchte, hier entlang
https://www.youtube.com/live/4fIZmYy0pJ4 -
Mit unserem Newsletter könnt Ihr mehr über unsere Arbeit in der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksverordneten Versammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf erfahren.
www.gruenlink.de/2pow
#GrueneFraktionCW #BVVChaWi #CharlottenburgWilmersdorf #Kommunalpolitik
#Berlin -
Aus der #BVVChaWi
Eine Mehrheit der Verordneten stimmte einem Antrag der Grünen zu. Darin wird verlangt, dass der Radwegeausbau weiter umgesetzt werden müsse: „Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der SenMVKU dafür einzusetzen, dass alle bereits laufenden und weit vorangeschrittene Radwegeprojekte in #Charlottenburg #Wilmersdorf, wie die Planungen für einen geschützten Radfahrstreifen in der Berliner Straße, schnellstmöglich umgesetzt werden.“ https://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/politik/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8610 #NichtMitUns