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#parteiverbot — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #parteiverbot, aggregated by home.social.

  1. @OndrekaKL

    Klingt gar nicht logisch.

    Für das Verbot einer #völkisch-rassistischen Partei zu sein, die die #Inklusion ablehnt, #Frauenrechte beschneiden will, gegen #Queer hetzt, uvam. bereitet den Boden für ein #Parteiverbot von #DieLínke? Die antirassistich, für Inklusion, Frauenrechte, queere Rechte etc. ist?

    Das Argument klingt mir sehr nach #Hufeisen-Mythos.

    #AfD #AfDVerbot

  2. AfD-Verbot: Warum Karlsruhe allein keine politische Antwort liefert

    Ein AfD-Verbot müsste vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erlassen werden (Bild: U. J. Alexander/Shutterstock.com) Gutachten, Demonstrationen, Zeitdruck: Die Verbotsdebatte um…
    #Karlsruhe #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #AfD #Baden-Württemberg #Debatte #Germany #Gesellschaft #Parteiverbot #Politik
    europesays.com/de/1345669/

  3. Wir als Eltern möchten unseren Kindern später sagen können, dass wir nicht geschwiegen haben, als unsere Demokratie unsere Stimme brauchte.

    Ihre Eltern gegen Rechts in NRW –
    Aachen, Bochum, Duisburg, Düsseldorf, Herne, Iserlohn, Köln

    #Prüfverfahren #noafd #Parteiverbot #DemokratieSchützen #ElternGegenRechts #Verfassung #NieWiederFaschismus

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