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#datenmissbrauch — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #datenmissbrauch, aggregated by home.social.

  1. @blindcoder @Lilith

    Ja, da lobe ich mir den guten alten Zahlungsverkehr mit Bargeld. Keine Internetprobleme, null Daten von mir, die missbraucht werden können.

    Klar, verursacht das Bargeldhandling beim Händler einen gewissen Mehraufwand. Abgesehen davon, dass viele Händler ja eh beides anbieten (also das Bargeldhandling eh machen müssen), zahle ich gerne einen Aufpreis, der direkt beim lokalen Händler landet (Arbeitsplätze, lokaler Konsumkreislauf), als dass der Gewinn des Zahlungsverkehrs bei einem anonymen Finanzdienstleister landet. Ein Gewinn, der nicht mehr in den Kreislauf der realen Wirtschaft zurückkehrt, sondern in den Spähren der Finanzwirtschaft verbleibt, und nur die eh schon Reichen noch reicher macht.

    #Bargeld #Zahlungsverkehr #Geld #Offline #Datenmissbrauch #Arbeitsplätze

  2. TikTok kann Nutzer auch ohne App oder Account über Tracking-Pixel erfassen.

    Viele Menschen gehen davon aus, ohne TikTok-Account oder installierte App vor Datenerfassung sicher zu sein. Doch genau hier liegt das Problem. Recherchen zeigen, dass die Plattform offenbar auch dann Informationen sammelt, wenn Nutzer nie aktiv bei TikTok angemeldet waren.

    t1p.de/d7h2a

    #TikTok #Datenschutz #TrackingPixel #OnlineTracking #CyberSecurity #Privatsphäre #InternetSicherheit #Datenmissbrauch #Web

  3. @HonkHase
    Und viel jubeln und stehend klatschend daneben. Das ist wirklich gruselig. 🥶
    #Datenmissbrauch

  4. Falls ihr wissen wollt, wie wahnsinnig gefährlich ein KI Agent ist, den über 500k Menschen bereits arglos nutzen, bekommt ihr von TheMorpheusVlogs ein wenig den Geschmack dafür:

    OpenClaw: Die Büchse der Pandorra ist GEÖFFNET

    #Datenmissbrauch by Design
    youtu.be/OwHnp9CFT68

  5. Now i have seen/heared everything: Anruf beim #Arzt -> #KI #AI Terminvergabe ... kein Hinweis zum #Datenschutz bzw #Datenmissbrauch möchte alle möglichen persönlichen Daten ... k.A. welches Unternehmen dahinter steckt.

  6. Was soll schon passieren, wenn ich meine Daten hergebe?

    Dieser kurze #podcast von @dradiowissen beschreibt recht anschaulich was die #fuckice mithilfe von #palantir mit den Daten so macht.

    Wenn ihr also Menschen kennt, die die Eingangsfrage stellen, dann könnte dieser eine Antwort sein.

    #Datenschutz #datenmissbrauch #uberwachung #uberwachunsstaat

    deutschlandfunknova.de/beitrag

  7. @[email protected] Danke. Kriterium für Datensicherheit: Auflösung größer als 2,5 Meter. Im Blick auf "kriegsrelevante" Ziele von "bösen Buben" scheint nicht bedacht zu sein, dass eine Drohne auf 0,5 Meter genau problemlos steuerbar ist und ihre "tödliche Fracht" dann noch einfacher in Hochhäuser etc... schicken kann als das zu Zeiten von 9/11 noch per Piloten im Flieger nötig war. Bin ich nun "Verschwörungsgläubige"? Zu ängstlich oder zu kritisch? Was macht Putin mit den Daten? #ukrainekrieg #Ukraine #Datenmissbrauch #drohnenarmee #drohnenkrieg #Navigation

  8. @[email protected] Danke. Kriterium für Datensicherheit: Auflösung größer als 2,5 Meter. Im Blick auf "kriegsrelevante" Ziele von "bösen Buben" scheint nicht bedacht zu sein, dass eine Drohne auf 0,5 Meter genau problemlos steuerbar ist und ihre "tödliche Fracht" dann noch einfacher in Hochhäuser etc... schicken kann als das zu Zeiten von 9/11 noch per Piloten im Flieger nötig war. Bin ich nun "Verschwörungsgläubige"? Zu ängstlich oder zu kritisch? Was macht Putin mit den Daten? #ukrainekrieg #Ukraine #Datenmissbrauch #drohnenarmee #drohnenkrieg #Navigation

  9. @[email protected] Danke. Kriterium für Datensicherheit: Auflösung größer als 2,5 Meter. Im Blick auf "kriegsrelevante" Ziele von "bösen Buben" scheint nicht bedacht zu sein, dass eine Drohne auf 0,5 Meter genau problemlos steuerbar ist und ihre "tödliche Fracht" dann noch einfacher in Hochhäuser etc... schicken kann als das zu Zeiten von 9/11 noch per Piloten im Flieger nötig war. Bin ich nun "Verschwörungsgläubige"? Zu ängstlich oder zu kritisch? Was macht Putin mit den Daten? #ukrainekrieg #Ukraine #Datenmissbrauch #drohnenarmee #drohnenkrieg #Navigation

  10. @[email protected] Danke. Kriterium für Datensicherheit: Auflösung größer als 2,5 Meter. Im Blick auf "kriegsrelevante" Ziele von "bösen Buben" scheint nicht bedacht zu sein, dass eine Drohne auf 0,5 Meter genau problemlos steuerbar ist und ihre "tödliche Fracht" dann noch einfacher in Hochhäuser etc... schicken kann als das zu Zeiten von 9/11 noch per Piloten im Flieger nötig war. Bin ich nun "Verschwörungsgläubige"? Zu ängstlich oder zu kritisch? Was macht Putin mit den Daten? #ukrainekrieg #Ukraine #Datenmissbrauch #drohnenarmee #drohnenkrieg #Navigation

  11. @[email protected] Danke. Kriterium für Datensicherheit: Auflösung größer als 2,5 Meter. Im Blick auf "kriegsrelevante" Ziele von "bösen Buben" scheint nicht bedacht zu sein, dass eine Drohne auf 0,5 Meter genau problemlos steuerbar ist und ihre "tödliche Fracht" dann noch einfacher in Hochhäuser etc... schicken kann als das zu Zeiten von 9/11 noch per Piloten im Flieger nötig war. Bin ich nun "Verschwörungsgläubige"? Zu ängstlich oder zu kritisch? Was macht Putin mit den Daten? #ukrainekrieg #Ukraine #Datenmissbrauch #drohnenarmee #drohnenkrieg #Navigation

  12. Standortdaten von EU-Spitzenbeamt:innen auf dem Datenmarkt – Bericht zeigt Schwächen auf
    Ein neuer Bericht zeigt, dass sich die Standortdaten von EU-Offiziellen einfach auf dem freien Markt erwerben lassen. Trotz europäischer Da
    apfeltalk.de/magazin/news/stan
    #News #Sicherheit #Datenhandel #Datenmissbrauch #Datenschutz #DSGVO #EU #EUKommission #Parlamentsmitglieder #Sicherheit #Standortdaten

  13. Das "berechtigte Interesse" ist #Datenmissbrauch und Unterwanderung des #Datenschutz. Das BMI möchte es ausweiten!!! 😠🔥

    Datenschutz: Bundesregierung will kleine Änderungen mit großer Wirkung

    "Alle Rechtsgrundlagen für eine zulässige Datenverarbeitung sollen demnach noch einmal ausdrücklich gleichrangig nebeneinander stehen. Das gilt für die Einwilligung des Betroffenen ebenso wie – und das ist der in der Praxis relevanteste Teil..." heise.de/news/Datenschutz-Bund

  14. Für Prof. Kluth ist die Sorge vor #Datenmissbrauch bei #Integrationsratswahlen NRW nachvollziehbar, aber beim Erstellen von Wählerverzeichnissen sieht er keine neue Risikoquelle. Dritte hätten keinen Zugang zu den Daten, auch nicht Abgeordnete oder Parteien. deutschlandfunk.de/linke-sorge

  15. Dass Alexander #Dobrindt überhaupt prüfen lässt, ob man zweckgebundene #Datensätze über alle Bürger zusammenführen und für andere Zwecke analysieren kann, sagt alles über sein Verständnis von Rechtsstaat, #Grundrechten und seiner Partei.

    #Überwachung #Datenmissbrauch #CSU #EinfacheSprache

  16. Netzpolitik.org hat Firmen aufgedeckt, die Daten verkaufen. Jetzt kontrollieren Behörden diese Firmen. Das zeigt: Journalismus wirkt. #Datenmissbrauch #RecherchenWirken #EinfacheSprache

  17. Besser spät als nie:
    Aufruf von anna elbe - Unterzeichnet #HamburgWerbefrei !

    Es gibt viele, viele Gründe dafür: #Meinungsmacht und #Datenmissbrauch, #Umweltschutz und #Klimawandel - und noch mehr

    Ein paar davon findet Ihr jetzt auch hier:
    annaelbe.net/0-SP/datenschutz-

    NUR NOCH WENIGE TAGE! Unterzeichnet jetzt!

    #überwachung #privacy #demokratie #werbung

  18. Bitte widersprecht der #epa. Sie ist brandgefährlich. #epa_widerspruch #ebm #staatlicheGewalt #datenmissbrauch
    "Auch die Polizei hat Interesse an den Gesundheitsdaten…"
    Siehe hier, der ganze zugehörige Thread ist augenöffnend:
    zirk.us/@TLisaB/11444993343941

  19. #LG plant, über seine Smart-TVs künftig Emotionen und Werte der Zuschauer per #KI zu analysieren, um personalisierte #Werbung auszuspielen.

    Dafür kooperiert das Unternehmen mit der Plattform #Zenapse und nutzt unter anderem automatische Inhaltserkennung (#ACR).

    Kritiker sehen darin einen weiteren Schritt hin zur umfassenden #Überwachung im #Wohnzimmer – emotionales #Targeting inklusive.

    heise.de/news/LG-Smart-TVs-sol

    #SmartTV #Werbung #KI #Privatsphäre #Emotionserkennung #Datenmissbrauch

  20. Happy Monday!
    @ppsde #Referendum gegen die Schweizer #eID BALD AM ZIEL! 🏁💐☀️
    e-id-gesetz-nein.ch
    **Kein #DigitalZwang und #AusweisPflicht im Internet! Gegen die #Datensammelei und den #Datenmissbrauch.**

    🏇 40'000 Unterschriften überschritten!
    📢 Hilf dem Referendum über die Ziellinie!
    📮 Jetzt weiter sammeln und sofort einschicken!🍀
    [*RT: xcancel.com/E_ID_GesetzNEIN/st*]

  21. Es ist nicht zu fassen: Ein #Polizist in Baden-Württemberg hat rechtswidrig Daten von Frauen abgefragt, sie auf einer persönlichen #Schönheitsskala bewertet und teils kontaktiert.

    Er muss ein #Bußgeld von 3.500 Euro zahlen. 2024 gab es zwölf ähnliche Verfahren wegen #Datenmissbrauch in der #Polizei.

    Der #Landesdatenschutzbeauftragte fordert konsequente Sanktionen, um den verantwortungsvollen Umgang mit sensiblen #Bürgerdaten sicherzustellen.

    derstandard.at/story/300000026

    #Datenschutz #Sexismus

  22. @nat "#Datenschutzkonform" ist ein Unwort.

    #Konformität muss sich an exakten und spezifisch überprüfbaren (technischen, juristischen, ...) Normen messen lassen, DSGVO-konform etwa.
    Der Begriff "#Datenschutz" ist dazu nicht geeignet.

    Andererseits: was ist "Datenschutz" eigentlich?
    Wenn "Daten" geschützt werden müssen, dann nennt man das bei Verlustangst #Backup.
    Wenn Hacker und Kriminelle ins Spiel kommen, dann #Datensicherheit.

    In der DSGVO ist aber gerade auch die #Datennutzung (auch durch Dritte) geregelt, und es werden "berechtigte" (juristisch klar umrissene) Ausnahmen, Einwilligungen, ... definiert. Aber auch dort sind Backups und Datensicherheit wichtig.

    Beim Datenschutz dagegen geht es vor Allem um den Schutz der #Menschen vor #Datenmissbrauch.

    Genauer gesagt um den Schutz vor sozialen, juristischen, finanziellen, politischen, ... Konsequenzen, wenn Informationen aus der persönlichen #Privatsphäre unkontrolliert publik würden.

    Denn: Wer etwas zu befürchten hat, der hat auch etwas zu verbergen ...

  23. @nat "#Datenschutzkonform" ist ein Unwort.

    #Konformität muss sich an exakten und spezifisch überprüfbaren (technischen, juristischen, ...) Normen messen lassen, DSGVO-konform etwa.
    Der Begriff "#Datenschutz" ist dazu nicht geeignet.

    Andererseits: was ist "Datenschutz" eigentlich?
    Wenn "Daten" geschützt werden müssen, dann nennt man das bei Verlustangst #Backup.
    Wenn Hacker und Kriminelle ins Spiel kommen, dann #Datensicherheit.

    In der DSGVO ist aber gerade auch die #Datennutzung (auch durch Dritte) geregelt, und es werden "berechtigte" (juristisch klar umrissene) Ausnahmen, Einwilligungen, ... definiert. Aber auch dort sind Backups und Datensicherheit wichtig.

    Beim Datenschutz dagegen geht es vor Allem um den Schutz der #Menschen vor #Datenmissbrauch.

    Genauer gesagt um den Schutz vor sozialen, juristischen, finanziellen, politischen, ... Konsequenzen, wenn Informationen aus der persönlichen #Privatsphäre unkontrolliert publik würden.

    Denn: Wer etwas zu befürchten hat, der hat auch etwas zu verbergen ...

  24. @nat "#Datenschutzkonform" ist ein Unwort.

    #Konformität muss sich an exakten und spezifisch überprüfbaren (technischen, juristischen, ...) Normen messen lassen, DSGVO-konform etwa.
    Der Begriff "#Datenschutz" ist dazu nicht geeignet.

    Andererseits: was ist "Datenschutz" eigentlich?
    Wenn "Daten" geschützt werden müssen, dann nennt man das bei Verlustangst #Backup.
    Wenn Hacker und Kriminelle ins Spiel kommen, dann #Datensicherheit.

    In der DSGVO ist aber gerade auch die #Datennutzung (auch durch Dritte) geregelt, und es werden "berechtigte" (juristisch klar umrissene) Ausnahmen, Einwilligungen, ... definiert. Aber auch dort sind Backups und Datensicherheit wichtig.

    Beim Datenschutz dagegen geht es vor Allem um den Schutz der #Menschen vor #Datenmissbrauch.

    Genauer gesagt um den Schutz vor sozialen, juristischen, finanziellen, politischen, ... Konsequenzen, wenn Informationen aus der persönlichen #Privatsphäre unkontrolliert publik würden.

    Denn: Wer etwas zu befürchten hat, der hat auch etwas zu verbergen ...

  25. @nat "#Datenschutzkonform" ist ein Unwort.

    #Konformität muss sich an exakten und spezifisch überprüfbaren (technischen, juristischen, ...) Normen messen lassen, DSGVO-konform etwa.
    Der Begriff "#Datenschutz" ist dazu nicht geeignet.

    Andererseits: was ist "Datenschutz" eigentlich?
    Wenn "Daten" geschützt werden müssen, dann nennt man das bei Verlustangst #Backup.
    Wenn Hacker und Kriminelle ins Spiel kommen, dann #Datensicherheit.

    In der DSGVO ist aber gerade auch die #Datennutzung (auch durch Dritte) geregelt, und es werden "berechtigte" (juristisch klar umrissene) Ausnahmen, Einwilligungen, ... definiert. Aber auch dort sind Backups und Datensicherheit wichtig.

    Beim Datenschutz dagegen geht es vor Allem um den Schutz der #Menschen vor #Datenmissbrauch.

    Genauer gesagt um den Schutz vor sozialen, juristischen, finanziellen, politischen, ... Konsequenzen, wenn Informationen aus der persönlichen #Privatsphäre unkontrolliert publik würden.

    Denn: Wer etwas zu befürchten hat, der hat auch etwas zu verbergen ...

  26. #BR24:
    "
    Was macht Elon Musk mit unseren Daten auf X?

    Die Künstliche-Intelligenz-Firma xAI gehört zum Musk-Imperium. Praktischerweise gibt es dort haufenweise Daten zum Trainieren der KI: die Chats auf dem Twitter-Nachfolger X. Für die User kann das aber unabsehbare Nachteile haben.
    "
    "Ist Musk das europäische Gesetz "wurscht"?"

    "Noyb findet Kompromiss mit xAI nicht ausreichend"

    br.de/nachrichten/netzwelt/rec

    16.12.2024

    #AI #Datenschutz #Datenmissbrauch #KI #Musk #SocialMedia #Twitter #X #xAI

  27. Auf WIEVIELEN Ebenen ist das komplett defekt und #Datenschutz Perversion?!?

    #KRITIS Sektor #Gesundheit

    Lauterbach zu #Gesundheitsdaten: #Google, #Meta, und #OpenAI melden Interesse an

    "Sehr wertvoller #Datenschatz

    ""Wenn Sie sich jetzt [...] einmal vor Augen führen, wie groß dieser Datenschatz ist. Wir haben pro Jahr eine Milliarde Arzt-Patient-Kontakte in den Praxen", so Lauterbach.

    Ohne die Widerspruchsmöglichkeit bei der #ePA..."

    #Datenmissbrauch #EHDS
    heise.de/news/Lauterbach-zu-Ge

  28. Kein Bock auf #Werbung? Man muss an vielen Stellschrauben drehen, um der #Werbeflut zu entgehen und die #Privatsphaere zu schützen. Eine dieser Stellschrauben ist die #Robinsonliste. Sie schützt vor unerwünschter Werbung und Telefonarufen. In meinem Beitrag gehe ich auf die Vor- und Nachteile der Robinsonliste ein und zeige, wie man sich dort eintragen kann, um die Werbeflut einzudämmen.

    #datenschutz #werbung #marketing #optout #email #spam #werbeanrufe #datenmissbrauch

    teufelswerk.net/kein-bock-auf-

  29. Wenn dich die #Polizei anflirtet - #Cybersicherheitsrisiko #Mensch - Jahresbericht der Berliner #Datenschutzaufsicht legt behördlichen #Datenmissbrauch offen:
    "Bericht über Datenmissbrauch: Wenn flirtende Polizisten Handynummern abfragen"
    "Ein großer Teil der von der Behörde eingeleiteten Bußgeldverfahren betraf Polizeibeamte, die unbefugt Personendaten aus polizeilichen Datenbanken abgerufen haben. 35 solcher Verfahren wurden eingeleitet, 32 Bußgelder letztlich verhängt"
    n-tv.de/panorama/Datenmissbrau

  30. 🧵…wie oben schon hingewiesen: Datensparsamkeit ist dein Gewinn.

    «Digitale Selbstverteidigung – Funkdisziplin wahren:
    Wer das Internet nutzt, verrät ständig Details aus seinem Leben. Den Standort oder mit wem man kommuniziert oder wofür man sich interessiert zum Beispiel. Viele dieser Dauerdatenlecks lassen sich versiegeln. Wie man sich datensparsam durchs Netz bewegt, steht hier»

    📱 netzpolitik.org/2024/digitale-

    #datenschutz #datensparsam #datenklau #datenmissbrauch #online #mobile #handy #datenleck

  31. #Stellungnahme des Paritätischen Gesamtverbandes zum Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten
    (#Gesundheitsdatennutzungsgesetz#GDNG)

    Auf Einladung des Bundesministeriums für Gesundheit hat der Paritätische Gesamtverband zum Referentenentwurf des Gesundheitsdatennutzungsgesetzes (GDNG) Stellung genommen.

    Der Paritätische Gesamtverband begrüßt im Grundsatz die geplanten Neuregelungen zur #Gesundheitsdatennutzung als einen wichtigen ersten Schritt in Richtung der #Digitalisierung des #Gesundheitswesens und damit zur Verbesserung der #Versorgungsqualität in #Deutschland. Die Nutzung umfassender #Gesundheitsdaten, insbesondere aus elektronischen #Patientenakten (ePA), vermag einen Mehrwert sowohl für die medizinische #Forschung als auch für die Patient*innensicherheit zu schaffen.

    Gleichwohl muss während des gesamten Prozesses die #Datenhoheit der Patient*innen sowie ihre informationelle #Selbstbestimmung oberste Maxime und Ausgangspunkt aller Entscheidungen sein. Demzufolge ist es unerlässlich, dass die Weitergabe und Verarbeitung von Gesundheitsdaten nur mit ausdrücklicher informierter Zustimmung der Patient*innen erfolgt. Diese Einwilligung sollte für jeden Verarbeitungszweck getrennt, barrierefrei und in leicht verständlicher Sprache eingeholt werden, ohne dass dies z.B. von der technischen #Ausstattung oder den digitalen #Fähigkeiten der #Versicherten abhängt.

    Ferner ist grundsätzlich sicherzustellen, dass #Sozialdaten nur #anonymisiert verarbeitet werden dürfen. IT-Expert*innen kritisieren bereits seit längerem, dass sich auch pseudonymisierte Daten mit geringem Aufwand wieder einzelnen Personen zuordnen lassen. Die an unterschiedlichen Stellen im Entwurf vorgesehene Abkehr vom aktuell geltenden #Anonymisierungsgebot lehnen wir daher ab, um Versicherte vor jeglicher Form potenzieller #Diskriminierung aufgrund ihrer #Gesundheitshistorie zu schützen.

    Zudem müssen die Auswirkungen des Gesetzes regelmäßig evaluiert werden, insbesondere in Bezug auf den zu gewährleistenden #Datenschutz und die #Prävention von #Datenmissbrauch. Die Aufnahme einer solchen #Evaluationsvorschrift im #Gesetzestext ist aus Sicht des Paritätischen daher dringend geboten.

    Ausführliche Stellungnahme des @paritaet (pdf) der-paritaetische.de/fileadmin

  32. #Stellungnahme des Paritätischen Gesamtverbandes zum Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten
    (#Gesundheitsdatennutzungsgesetz#GDNG)

    Auf Einladung des Bundesministeriums für Gesundheit hat der Paritätische Gesamtverband zum Referentenentwurf des Gesundheitsdatennutzungsgesetzes (GDNG) Stellung genommen.

    Der Paritätische Gesamtverband begrüßt im Grundsatz die geplanten Neuregelungen zur #Gesundheitsdatennutzung als einen wichtigen ersten Schritt in Richtung der #Digitalisierung des #Gesundheitswesens und damit zur Verbesserung der #Versorgungsqualität in #Deutschland. Die Nutzung umfassender #Gesundheitsdaten, insbesondere aus elektronischen #Patientenakten (ePA), vermag einen Mehrwert sowohl für die medizinische #Forschung als auch für die Patient*innensicherheit zu schaffen.

    Gleichwohl muss während des gesamten Prozesses die #Datenhoheit der Patient*innen sowie ihre informationelle #Selbstbestimmung oberste Maxime und Ausgangspunkt aller Entscheidungen sein. Demzufolge ist es unerlässlich, dass die Weitergabe und Verarbeitung von Gesundheitsdaten nur mit ausdrücklicher informierter Zustimmung der Patient*innen erfolgt. Diese Einwilligung sollte für jeden Verarbeitungszweck getrennt, barrierefrei und in leicht verständlicher Sprache eingeholt werden, ohne dass dies z.B. von der technischen #Ausstattung oder den digitalen #Fähigkeiten der #Versicherten abhängt.

    Ferner ist grundsätzlich sicherzustellen, dass #Sozialdaten nur #anonymisiert verarbeitet werden dürfen. IT-Expert*innen kritisieren bereits seit längerem, dass sich auch pseudonymisierte Daten mit geringem Aufwand wieder einzelnen Personen zuordnen lassen. Die an unterschiedlichen Stellen im Entwurf vorgesehene Abkehr vom aktuell geltenden #Anonymisierungsgebot lehnen wir daher ab, um Versicherte vor jeglicher Form potenzieller #Diskriminierung aufgrund ihrer #Gesundheitshistorie zu schützen.

    Zudem müssen die Auswirkungen des Gesetzes regelmäßig evaluiert werden, insbesondere in Bezug auf den zu gewährleistenden #Datenschutz und die #Prävention von #Datenmissbrauch. Die Aufnahme einer solchen #Evaluationsvorschrift im #Gesetzestext ist aus Sicht des Paritätischen daher dringend geboten.

    Ausführliche Stellungnahme des @paritaet (pdf) der-paritaetische.de/fileadmin

  33. #Stellungnahme des Paritätischen Gesamtverbandes zum Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten
    (#Gesundheitsdatennutzungsgesetz#GDNG)

    Auf Einladung des Bundesministeriums für Gesundheit hat der Paritätische Gesamtverband zum Referentenentwurf des Gesundheitsdatennutzungsgesetzes (GDNG) Stellung genommen.

    Der Paritätische Gesamtverband begrüßt im Grundsatz die geplanten Neuregelungen zur #Gesundheitsdatennutzung als einen wichtigen ersten Schritt in Richtung der #Digitalisierung des #Gesundheitswesens und damit zur Verbesserung der #Versorgungsqualität in #Deutschland. Die Nutzung umfassender #Gesundheitsdaten, insbesondere aus elektronischen #Patientenakten (ePA), vermag einen Mehrwert sowohl für die medizinische #Forschung als auch für die Patient*innensicherheit zu schaffen.

    Gleichwohl muss während des gesamten Prozesses die #Datenhoheit der Patient*innen sowie ihre informationelle #Selbstbestimmung oberste Maxime und Ausgangspunkt aller Entscheidungen sein. Demzufolge ist es unerlässlich, dass die Weitergabe und Verarbeitung von Gesundheitsdaten nur mit ausdrücklicher informierter Zustimmung der Patient*innen erfolgt. Diese Einwilligung sollte für jeden Verarbeitungszweck getrennt, barrierefrei und in leicht verständlicher Sprache eingeholt werden, ohne dass dies z.B. von der technischen #Ausstattung oder den digitalen #Fähigkeiten der #Versicherten abhängt.

    Ferner ist grundsätzlich sicherzustellen, dass #Sozialdaten nur #anonymisiert verarbeitet werden dürfen. IT-Expert*innen kritisieren bereits seit längerem, dass sich auch pseudonymisierte Daten mit geringem Aufwand wieder einzelnen Personen zuordnen lassen. Die an unterschiedlichen Stellen im Entwurf vorgesehene Abkehr vom aktuell geltenden #Anonymisierungsgebot lehnen wir daher ab, um Versicherte vor jeglicher Form potenzieller #Diskriminierung aufgrund ihrer #Gesundheitshistorie zu schützen.

    Zudem müssen die Auswirkungen des Gesetzes regelmäßig evaluiert werden, insbesondere in Bezug auf den zu gewährleistenden #Datenschutz und die #Prävention von #Datenmissbrauch. Die Aufnahme einer solchen #Evaluationsvorschrift im #Gesetzestext ist aus Sicht des Paritätischen daher dringend geboten.

    Ausführliche Stellungnahme des @paritaet (pdf) der-paritaetische.de/fileadmin