https://www.europesays.com/at/468072/ Panne soll behoben werden: Höhere Tabaksteuer gilt aus Versehen ab sofort #Bundesfinanzministerium #Nachrichten #News #Schlagzeilen #Tabaksteuer #Welt #World #WorldNews
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Panne soll behoben werden: Höhere Tabaksteuer gilt aus Versehen ab sofort
Ab 2027 sollen die Tabaksteuern schrittweise steigen und das Rauchen verteuern, so dachte man. Doch nun wurde verkündet: Sie gilt bereits ab sofort. Dem Ministerium ist dabei ein Fehler unterlaufen.
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https://www.europesays.com/de/1357504/ Schon ab Mittwoch gültig?: Finanzministerium patzt bei neuem Tabaksteuergesetz #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #Bundesfinanzministerium #DE #Deutschland #Germany #Headlines #Nachrichten #News #Politik #Schlagzeilen #Tabakindustrie #Tabaksteuer
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Doppelbesteuerung der Rente: Diese Jahrgänge könnten besonders profitieren
Hinweis: Dieser Artikel wurde 2023 in einer ersten Fassung veröffentlicht und…
#Muenchen #Munchen #Munich #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #München #Bayern #Bundesfinanzhof #Bundesfinanzministerium #Bundesregierung #Bundesverfassungsgericht #Doppelbesteuerung #Germany #Gesetzesänderung #Rente #rentnerin #Wachstumschancengesetz
https://www.europesays.com/de/1351845/ -
https://www.europesays.com/de/1351845/ Doppelbesteuerung der Rente: Diese Jahrgänge könnten besonders profitieren #Bayern #Bundesfinanzhof #Bundesfinanzministerium #Bundesregierung #Bundesverfassungsgericht #Deutschland #Doppelbesteuerung #Germany #Gesetzesänderung #München #Rente #rentnerin #Wachstumschancengesetz
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Digitaler Kassenbon ab 2028: Ende der Papierbon-Pflicht
Digitaler Kassenbon kommt: Was das Bundeskabinett jetzt beschlossen hat Ab 2028 werden digitale Kassenbons zum Standard in Deutschland. Der lästige Zettel an der Ladenkasse hat bald ausgedient: Das Bundeskabinett hat am 23. September 2026 einen Gesetzentwurf beschlossen, der die seit 2020 geltende Pflicht zur Ausgabe von Papierkassenbons ab dem Jahr 2028 abschafft. Der digitale Kassenbon wird damit zum neuen Standard – eine Entscheidung, die Millionen Verbraucher und Hunderttausende […]https://www.android-digital.de/news/digitaler-kassenbon-2028-121919/
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Moin. ☕ Nach einem #FDP- Autohändler als #Bundesfinanzminister jetzt also einen von d. #SPD;
Was macht eigentlich @[email protected]
zusammen mit 2.321 ! Beschäftigten im #Bundesfinanzministerium #BMF beruflich?
#CumEx #Wirecard #Scheuer #Spahn
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:awycn3r4572ffn2gl74l7urs/post/3mw6eerkrlc2o -
Geld für Kultur und Sicherheit: Berlin profitiert von Finanzspritze des Bundes
Geld für Kultur und SicherheitBerlin profitiert von Finanzspritze des Bundes 15.09.2026, 16:44 Uhr Artikel anhören(02:56 min) Die Berliner…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Bundesfinanzministerium #Bundesregierung #Politik
https://www.europesays.com/de/1303300/ -
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Doppelbesteuerung der Rente: Diese Jahrgänge könnten besonders profitieren
Hinweis: Dieser Artikel wurde 2023 in einer ersten Fassung veröffentlicht und…
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https://www.europesays.com/de/1281546/ -
https://www.europesays.com/de/1281546/ Doppelbesteuerung der Rente: Diese Jahrgänge könnten besonders profitieren #Bayern #Bundesfinanzhof #Bundesfinanzministerium #Bundesregierung #Bundesverfassungsgericht #Deutschland #Doppelbesteuerung #Germany #Gesetzesänderung #München #Rente #rentnerin #Wachstumschancengesetz
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Das ist eine rhetorische Forage, nicht? Der #Bundesfinanzminister ist weisungsbefugt gegenüber dem #Finanzamt. Das #Bundesfinanzministerium arbeitet entsprechend der Vorgaben des Bundesfinanzministers die Gesetze aus, die dann in den #Bundestag eingebracht werden und von der #Merzklingbeilkoalition beschlossen. Der #Kanzler hat gegenüber dem Bundesfinanzminister die #Weisungskompetenz. Wenn das Finanzamt eine #NGO auf eine bestimmte weise prüft, dann weil #Merz das so will.
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https://www.europesays.com/videos/75626/ STEUERREFORM VOR DEM AUS? “Entwurf ist eine Giftliste!” Große Versprechen, wenig Entlastung! #2026 #aktuell #Bundesfinanzministerium #cdu #deutschland #einkommen #familien #fernsehen #FriedrichMerz #geld #koalition #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #regierung #SPD #steuer #Steuerentlastung #steuerreform #steuerzahler #tv #video #welt #WELTNews
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Der Aachener Dom wird auf eine neue Zwei-Euro-Münze geprägt. Der Entwurf zeigt den Dom aus einer ganz bestimmten Perspektive.#WDR #Aachen #Dom #Geld #Münze #2Euro #zweiEuro #Bundesfinanzministerium #Gedenkmünze #NRW
Neue Münze für NRW: Der Aachener Dom wird zum Hingucker im Portemonnaie -
Doppelbesteuerung der Rente: Diese Jahrgänge könnten besonders profitieren
Hinweis: Dieser Artikel wurde 2023 in einer ersten Fassung veröffentlicht und…
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https://www.europesays.com/de/1223318/ -
https://www.europesays.com/de/1223318/ Doppelbesteuerung der Rente: Diese Jahrgänge könnten besonders profitieren #Bayern #Bundesfinanzhof #Bundesfinanzministerium #Bundesregierung #Bundesverfassungsgericht #Deutschland #Doppelbesteuerung #Germany #Gesetzesänderung #München #Rente #rentnerin #Wachstumschancengesetz
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Für #Diesel und #Benzin werden unterschiedliche Steuersätze verlangt. Dadurch verzichtet das #Bundesfinanzministerium jährlich auf geschätzt 7 Milliarden Euro.
Quelle: https://www.bundesrechnungshof.de/SharedDocs/Downloads/DE/Berichte/2025/einnahmen-volltext.pdf?__blob=publicationFile&v=4 Seite 18
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In 25 Jahren ist der Papierstapel dann abgearbeitet:
Fünf Jahre nach der #Flutkatastrophe 2021 sind laut #Bundesfinanzministerium erst rund 6,2 Milliarden Euro an #Wiederaufbauhilfen ausgezahlt worden.
Das entspricht etwa einem Fünftel des Sondervermögens. Der Gesamtverband der Versicherer fordert mehr Vorsorge gegen #Extremwetter und einen stärkeren Schutz gefährdeter Regionen.
https://www.deutschlandfunk.de/erst-ein-fuenftel-der-hilfen-fuer-wiederaufbau-ausgezahlt-100.html
#Ahrtal #Hochwasser #environment #climatechange #Extremwetter #Hochwasser
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https://www.europesays.com/de/1150966/ Klingbeil erhält drei Vorschläge: Kommission zur Reform der Schuldenbremse kann sich offenbar nicht einigen #Bundesfinanzministerium #Deutschland #Germany #Haushaltspolitik #Headlines #Nachrichten #News #Politik #Ratingagenturen #Schlagzeilen #Schuldenbremse #Steuerpolitik #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews
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Mönchengladbach: Kämmerer Michael Heck protestiert in Berlin
Berlin ist immer eine Reise wert. Doch auf diese knapp 600 Kilometer lange Tour hätte Mönc…
#Moenchengladbach #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Mönchengladbach #BUND #Bundesfinanzministerium #Bundesländern #Bundestag #Euro #Fahrzeug #Germany #Kämmerer #kommunalen #Kommune #Land #Länder #MichaelHeck #Nordrhein-Westfalen #Städte #Verbundquote
https://www.europesays.com/de/1149214/ -
https://www.europesays.com/de/1149214/ Mönchengladbach: Kämmerer Michael Heck protestiert in Berlin #BUND #Bundesfinanzministerium #Bundesländern #Bundestag #DE #Deutschland #EU #Euro #Europa #Europe #Fahrzeug #Germany #Headlines #Kämmerer #kommunalen #Kommune #Land #Länder #MichaelHeck #Mönchengladbach #Nachrichten #News #NordrheinWestfalen #Schlagzeilen #Städte #Verbundquote
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https://www.europesays.com/de/1143735/ Auswandern: Muss man wirklich Gebühren zahlen, wenn man Deutschland verlässt? #AktuelleNachrichten #AktuelleNachrichtenAusDeutschland #AktuelleNews #AktuelleNewsAusDeutschland #Auswandern #Bundesfinanzministerium #Bundesregierung #CDU #DE #DeutschePresseAgentur #Deutschland #FriedrichMerz #Germany #Gerücht #Headlines #Nachrichten #NachrichtenAusDeutschland #News #NewsAusDeutschland #Pauschalgebühr #Schlagzeilen #TikTok
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https://www.europesays.com/de/1133480/ Ostsee: Greenpeace-Boot nähert sich Tanker – russische Fregatte greift ein #100312362 #Bundesfinanzministerium #Bundespolizei #Fehmarn #Greenpeace #Headlines #Nachrichten #News #Ostseeküste #Protestaktion #RedaktionsNetzwerkDeutschland #Schattenflotte #Schiff #Schlagzeilen #SupremeCourt #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews #Welt #World
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https://www.europesays.com/de/1092914/ Auswandern: Muss man wirklich Gebühren zahlen, wenn man Deutschland verlässt? #AktuelleNachrichten #AktuelleNachrichtenAusDeutschland #AktuelleNews #AktuelleNewsAusDeutschland #Auswandern #Bundesfinanzministerium #Bundesregierung #CDU #DE #DeutschePresseAgentur #Deutschland #FriedrichMerz #Germany #Gerücht #Headlines #Nachrichten #NachrichtenAusDeutschland #News #NewsAusDeutschland #Pauschalgebühr #Schlagzeilen #TikTok
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Uniper Privatisierung: Sind auch RWE und Fortum interessiert?
Beim D…
#Duesseldorf #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Düsseldorf #Betriebsrat #BUND #Bundesfinanzministerium #Düsseldorfer #Energiekonzern #Fortum #Gaskonzern #Germany #Interesse #Interessen #Interessenten #Kauf #Konzern #Konzernbetriebsrats #Konzernsprecher #Nordrhein-Westfalen #Privatisierung #Uniper #Verkauf #Verkäufer #Verkaufsprozess
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https://www.europesays.com/de/1064828/ Uniper Privatisierung: Sind auch RWE und Fortum interessiert? #Betriebsrat #BUND #Bundesfinanzministerium #DE #Deutschland #Düsseldorf #Düsseldorfer #Energiekonzern #Fortum #Gaskonzern #Germany #Interesse #Interessen #Interessenten #Kauf #Konzern #Konzernbetriebsrats #Konzernsprecher #NordrheinWestfalen #Privatisierung #Uniper #Verkauf #Verkäufer #Verkaufsprozess
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https://www.europesays.com/de/1059691/ Kapitalmärkte: E6-Finanzminister einigen sich auf europäische Aufsicht • Table.Briefings #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #Bundesfinanzministerium #EU #Europa #EuropäischeUnion #Europe #EuropeanUnion #Finanzpolitik #Headlines #Kapitalmarkt #Kapitalmarktunion #LarsKlingbeil #Nachrichten #News #Schlagzeilen
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https://www.europesays.com/de/1055347/ „Gamechanger“ für Investitionen: Wirtschaftsstarke EU-Staaten wollen Kapitalmarktunion vorantreiben #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #Bundesfinanzministerium #EU #Europa #EuropäischeUnion #Europe #EuropeanUnion #Finanzmärkte #finanzminister #Headlines #Kapitalmarkt #Nachrichten #News #Schlagzeilen #Wirtschaft
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https://www.europesays.com/de/1030176/ Auswandern: Muss man wirklich Gebühren zahlen, wenn man Deutschland verlässt? #AktuelleNachrichten #AktuelleNachrichtenAusDeutschland #AktuelleNews #AktuelleNewsAusDeutschland #Auswandern #Bundesfinanzministerium #Bundesregierung #CDU #DE #DeutschePresseAgentur #Deutschland #FriedrichMerz #Germany #Gerücht #Headlines #Nachrichten #NachrichtenAusDeutschland #News #NewsAusDeutschland #Pauschalgebühr #Schlagzeilen #TikTok
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Doppelbesteuerung der Rente fällt weg: Welche Jahrgänge profitieren?
Liebe Leserinnen und Leser. Dieser Artikel wurde erstmals im Frühjahr 2023 veröffentlicht, mehrfach…
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Doppelbesteuerung der Rente fällt weg: Welche Jahrgänge profitieren?
Liebe Leserinnen und Leser. Dieser Artikel wurde erstmals im Frühjahr 2023 veröffentlicht, mehrfach …
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Doppelbesteuerung der Rente fällt weg: Welche Jahrgänge profitieren?
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Doppelbesteuerung der Rente fällt weg: Welche Jahrgänge profitieren?
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https://www.europesays.com/at/96128/ Streit zwischen Reiche und Klingbeil eskaliert #100196360 #Berlin #BMF #Bundesfinanzministerium #Bundesregierung #Entlastung #FriedrichMerz #gewerkschaften #KatherinaReiche #Krise #LarsKlingbeil #Nachrichten #News #Schlagzeilen #SPD #TOnline #TopMeldungen
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Die Einführung einer Steuer auf Krisenprofite von Energieunternehmen rückt näher, Finanzminister Klingbeil lässt die Abgabe durchrechnen. Profitieren sollen davon Pendler.#Wirtschaft #Verbraucher&Service #Benzin #Bundesfinanzministerium #Irankrieg2026 #Energiewirtschaft #LarsKlingbeil #SPD #Iran
(S+) Spritpreise: Klingbeil prüft Übergewinnsteuer für Energieunternehmen -
Doppelbesteuerung der Rente fällt weg: Welche Jahrgänge profitieren?
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Doppelbesteuerung der Rente fällt weg: Welche Jahrgänge profitieren?
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Doppelbesteuerung der Rente fällt weg: Welche Jahrgänge profitieren?
Liebe Leserinnen und Leser. Dieser Artikel wurde erstmals im Frühjahr 2023 veröffentlicht, mehrfach …
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https://www.europesays.com/de/864689/ -
… das #Kanzleramt ein Veto gegen die Verlängerung ein. … #Wirtschaftsministerin Reiche galt hingegen als scharfe Kritikerin der Wirtschaftsweisen #Malmendier. …
Das Aus für Malmendier war zuvor auch im #Bundesfinanzministerium auf Unverständnis und Kritik gestoßen. … Malmendier sei zudem immer eines der Mitglieder des Beratungsgremiums gewesen, das Positionen zusammengeführt habe.Mehr konnte sie wohl nicht falsch machen: von Habeck berufen u Positionen zusammenführen.
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Bonn wird Sitz von UN-Entwicklungshilfeprogramm UNDP
Wadephul spricht von Signalwirkung Bonn wird neuer Sitz von UN-Organisation Aktualisiert am 20.01.2026 – 07:52 UhrLesedauer: 2 …
#Bonn #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #100312362 #AA #Bundesfinanzministerium #CDU #Dax-Konzerne #DeutschePostAG #DeutscheTelekom #Entwicklungsprogramm #Germany #JohannWadephul #Kommunalwahl #Nordrhein-Westfalen #UN #UNDP
https://www.europesays.com/de/732403/ -
Bonn wird Hauptsitz von UN-Entwicklungshilfeprogramm UNDP
Wadephul spricht von Signalwirkung Bonn wird neuer Sitz von UN-Organisation 20.01.2026 – 07:37 UhrLesedauer: 2 Min. Das Hochhaus…
#Bonn #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #100312362 #AA #Bundesfinanzministerium #CDU #Entwicklungsprogramm #Germany #JohannWadephul #Kommunalwahl #Nordrhein-Westfalen #UN #UNDP
https://www.europesays.com/de/732260/ -
Doppelbesteuerung der Rente fällt weg: Welche Jahrgänge profitieren?
Liebe Leserinnen und Leser. Dieser Artikel wurde erstmals im Frühjar 2023 veröffentlicht, mehrfach v…
#Muenchen #Munchen #Munich #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #München #Bayern #Bundesfinanzhof #Bundesfinanzministerium #Bundesregierung #Bundesverfassungsgericht #DirkKiesewetter #Doppelbesteuerung #Gericht #Germany #Rente #rentnerin
https://www.europesays.com/de/699599/ -
Für die Bundesregierung ist die Aktivierung der #Vermögensteuer aktuell kein Thema, machte der Parlamentarische Staatssekretär im #Bundesfinanzministerium, Michael Schrodi (SPD), deutlich. „Es gibt keine Erwähnung der Vermögensteuer im #Koalitionsvertrag“, sagte er. Es ergebe sich insofern kein Auftrag an die #Bundesregierung, dazu tätig zu werden.
<ich frage mich gerade wer hier eine Nachhilfe zum Verfassungsrecht der Petition braucht?>
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Das #Bundesfinanzministerium verzichtet auf Milliarden an Steuereinnahmen durch eine Sonderbehandlung von US-Tech-Konzernen. Jetzt soll die Regelung ganz wegfallen - durch Druck aus den USA? https://winfuture.de/news,154941.html?utm_source=Mastodon&utm_medium=ManualStatus&utm_campaign=SocialMedia
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Es ist ja schon jetzt nicht mehr das #ForschungszentrumJülich für den #atommull zuständig. Die haben die #castor Behälter an die Jülicher Entsorgungsgesellschaft für Nuklearanlagen (JEN) GmbH ausgelagert, die gehört zu den EWN und die zum #Bundesfinanzministerium . Die ehemals beteiligten Stadtwerke haben sich schon lange der #Verantwortung entzogen. Mit einer Insolvenz der JEN würden die Zuständigkeiten und finanziellen Pflichten erneut weitergereicht...
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Die Zahl der Steuerprüfungen in #Unternehmen sank in den vergangenen zehn Jahren um fast 60 Prozent. Laut dem #Bundesfinanzministerium wurden im vergangenen Jahr gerade einmal 16 von 1000 Betrieben einer Prüfung unterzogen. Die Summe der Steuernachzahlungen ist um ein Drittel auf 11 Milliarden Euro gesunken.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/steuern-rueckgang-der-steuerpruefungen-in-deutschland-festgestellt-a-6f38e5eb-ba2c-4e77-8bd3-e27439547a0a #Steuer
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Die #Bundesregierung plant eine umfassende Reform der Finanzkontrolle #Schwarzarbeit.
Damit soll illegaler Beschäftigung digitaler und gezielter entgegengetreten werden.
Neue Maßnahmen wie #Ausweispflicht und Sofortmeldungen sollen insbesondere in #Friseursalons, #Nagelstudios und #Barbershops greifen.
Die FKS soll mehr Befugnisse erhalten und Verfahren teilweise selbst abschließen.
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Schwarzarbeit-soll-staerker-verfolgt-werden-article25945798.html
#Arbeitsrecht #Zoll #Sozialbetrug #Gesetzesreform #Bundesfinanzministerium
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Was #AfD-Fans nach dem "Zeitenwechsel" und der Machtübernahme vorschwebt, wenn jemand eine Regenbogenflagge gehisst hat, zeigen wir euch hier!
#Klingbeil #Bundesfinanzministerium #Vielfalt 🇪🇺 🇩🇪 🏳️🌈
#LautGegenNazis #NiemalsAfD #AfDVerbot
#GemeinsamGegenHass #DieInsider#dieinsider Info:
Möglicherweise strafrechtlich relevante Kommentare können z.B. bei ZHIN (www.hassanzeigen.de) und den Onlinewachen der Polizei gemeldet werden.
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Statt 1,99 Euro für ein Päckchen Butter würden zwei Euro fällig: Bundesbank und Verbände plädieren für das Auf- oder Abrunden von Preisen, um Ein- und Zwei-Cent-Münzen abzuschaffen. Andere Länder probieren das schon.#Bundesbank #Deutschland #Bundesfinanzministerium #Bargeld #Euro #Verbraucher&Service
Vorschlag des »Nationalen Bargeldforums«: Gerundete Preise sollen Ein- und Zwei-Cent-Münzen überflüssig machen -
Rund 2900 Anträge auf Entlassung aus dem Dienst entfielen in den Jahren 2020 bis 2024 auf die Bundespolizei, fast 1000 auf die Zollverwaltung.
Dahinter folgt mit sehr großem Abstand die Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung. Hier baten 83 Beamtinnen und Beamten um Entlassung. 82 Entlassungswünsche gab es im #AuswärtigesAmt, noch weniger im #Bundeskriminalamt und dem #Bundesfinanzministerium. Aus anderen Bundesministerien kamen keine Anträge auf Entlassung.
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Steuereinnahmen trotz Rezession 2024 unerwartet stark gestiegen
Die deutsche Wirtschaft stagniert. Trotzdem sind die Steuereinnahmen von Bund und Ländern im vergangenen Jahr um fast vier Prozent gestiegen - unter anderem dank der Steuer auf Zinserträge.
#Steuern #Steuereinnahmen #Rezession #Bundesfinanzministerium
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Ja ok.
Aber wann Klimageld, Herr Kassenwart? #fdp
#lindner
#bundesfinazminister ?
#bundesfinanzministerium ?Wann Wahlversprechen?
Oder wollen sie die Demokratie endgültig der null opfern, Herr Lindner?
Sind sie stolz das die Kommunen jetzt alles ausbaden dürfen?
Von Klima bis Verkehr? -
@zusammen
Bitter, dass die Dreckskerle von der AfD euch jetzt so schaden wollen. Und es auch noch können.@Volksverpetzer wurde genauso angegangen. In dem Kommentar dazu schreibt #ThomasLaschyk über Vorhaben der Ampel, das Vereinsrecht abzuändern (um solche Manöver schwieriger zu machen), dämpft aber zugleich die Erwartungen.
Zu Recht, wenn man #BundesfinanzMinisterium liest, weiß man schon Bescheid.Die Leute an der Regierung lassen zu, dass die Nazis große Teile von Kunst und Kultur, die ja meist über kleine Vereine mit Gemeinnützigkeit organisiert sind, ganz einfach trocken legen können. Unter aktiver Mithilfe der Finanzbehörden.
[Link zum Volksverpetzer](https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/volksverpetzer-gemeinnuetzigkeit-entzogen/)
#SPDunter5% #FDPunter5% #GRÜNEunter5% #FCKAfD #FCKCxU #Darmstadt
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Die Bundesregierung plant ein Ende der militärischen Hilfsgelder für die Ukraine – das geht aus einem Bericht der »Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung« hervor. Diskutiert wurde der Schritt bereits im Juli.#Ukraine #OlafScholz #BorisPistorius #ChristianLindner #Bundesfinanzministerium
Haushaltspläne der Ampel: Keine weiteren Mittel für Ukraine-Militärhilfen -
Nicht nur, dass die Politik von Volker #Wissing im @bmdv in Sachen Verkehr vielen (in meiner Bubble?) gehörig gegen den Strich geht, sie wird uns perspektivisch auch irgendetwas zwischen 9 und 55(!) Milliarden(!) Euro kosten, hat der Spiegel berichtet.
Da kann man ja nur hoffen, dass #Lindner oder jemand im #Bundesfinanzministerium sich auch mal mit diesen Zahlen befasst und aktiv wird.
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#Bundeshaushalt: #Ampel muss wohl #Finanzierung neu verhandeln: Das #Bundesfinanzministerium will neue Gespräche – und bringt geringere #Sozialausgaben ins Spiel.🤬🤬🤬
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeshaushalt-ampel-muss-wohl-finanzierung-neu-verhandeln-a-6ae3eda8-1cf1-4cca-8854-d88cabe0d99d -
https://www.sueddeutsche.de/politik/g20-finanzministerium-lehnt-internationale-milliardaersteuer-ab-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-240723-930-181762
Leider hat das von der #fdp geführte #bundesfinanzministerium von der ökonomischen Weisheit führender #okonomen noch nichts mitbekommen und wendet sich gegen eine #vermogenssteuer für Milliardäre.
Was für eine jämmerliche Partei!!! -
Passiert ist bislang allerdings nicht viel, bemängeln die Vereine. Ein Sprecher des #Bundesfinanzministerium s teilt auf Anfrage mit, dass sich die #Bundesregierung derzeit noch in Erörterungen befinde, "welche konkreten Regelungen zur Erreichung der im #Koalitionsvertrag vereinbarten Ziele notwendig sind".
Im Klartext: es ist noch nichts passiert. Aber immer hübsch das auf das bürgerliche Engagement setzten, wenn’s gegen die #noafd geht.
#deutschland #lindner #fdphttps://www.tagesschau.de/faktenfinder/kontext/gemeinnuetzigkeit-afd-100.html
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Im Juli soll der neue Bundeshaushalt stehen. Die Verhandlungen im Kabinett gestalten sich offenbar zäh. In der ARD-Talkshow "Maischberger" erklärt Finanzminister Christian Lindner, wie er es schaffen will, trotz Sparzwangs die wichtigen Ziele nicht zu vernachlässigen.#Politik #Bundesfinanzministerium #ChristianLindner #TV #Haushaltspolitik
Lindner bei Maischberger: "Pistorius kann sich darauf verlassen, dass es ein klares Commitment gibt" -
Beim #DST24 erinnert Katja #Hessel (parlamentarische Staatssekretärin im #Bundesfinanzministerium), dass sie schon im März sagte,zu Modernisierung #Gemeinnützigkeit gebe es noch Gesprächsbedarf. Doch wahr ist: Seit dem gab es keine Gespräche. Nicht zwischen Staatssekretär:innen. Nicht mit Verbänden.
Ende 2021 hatte #Ampelkoalition Modernisierung #Gemeinnützigkeit beschlossen. Christian #Lindner hatte einen Auftrag. Mehr als zwei Jahre später keine Vorschläge vom Finanzministerium, keine Antwort der Hausleitung auf Gesprächsanfragen.