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#schweigepflicht — Public Fediverse posts

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  1. #ntv:
    "
    "Rechtlich fragwürdig"
    Kein Lohn mehr bei längerer Krankheit - Tesla senkt Ausfälle massiv
    "
    "Was Tesla fordere, sei juristisch hochumstritten."

    "Gewerkschafter beklagen schlechte Arbeitsbedingungen"

    n-tv.de/wirtschaft/Kein-Lohn-m

    27.4.2026

    Ich hielte das nicht nur für fragwürdig, sondern im exakten Wortsinne für asozial.

    #Arbeitsbedingungen #Arbeitsunfall #Gewerkschaft #Hausbesuch #Krankenstand #Lohnfortzahlung #Musk #Schweigepflicht #Tesla

  2. #ntv:
    "
    "Rechtlich fragwürdig"
    Kein Lohn mehr bei längerer Krankheit - Tesla senkt Ausfälle massiv
    "
    "Was Tesla fordere, sei juristisch hochumstritten."

    "Gewerkschafter beklagen schlechte Arbeitsbedingungen"

    n-tv.de/wirtschaft/Kein-Lohn-m

    27.4.2026

    Ich hielte das nicht nur für fragwürdig, sondern im exakten Wortsinne für asozial.

    #Arbeitsbedingungen #Arbeitsunfall #Gewerkschaft #Hausbesuch #Krankenstand #Lohnfortzahlung #Musk #Schweigepflicht #Tesla

  3. Niedersachsen plant derzeit eine verschärfte Neufassung des #PsychKHG (Niedersächsisches Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke). Das bedeutet das Ende der ärztlichen #Schweigepflicht und stellt Menschen mit psychiatrischen #Diagnosen unter Generalverdacht.
    humanistische-union.de/pressem

  4. Niedersachsen plant derzeit eine verschärfte Neufassung des #PsychKHG (Niedersächsisches Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke). Das bedeutet das Ende der ärztlichen #Schweigepflicht und stellt Menschen mit psychiatrischen #Diagnosen unter Generalverdacht.
    humanistische-union.de/pressem

  5. @simsus

    Das Ziel der ePA ist es, Daten von Ärzten einzusammeln und der „Forschung“ zur Verfügung zu stellen ( EHDS ).

    Es ist eine Umgehung der ärztlichen Schweigepflicht.

    So einfach ist das zu verstehen.

    #ePA #Pharmaindustrie #EHDS #Arzt #Ärzte #Schweigepflicht

  6. ☕ 🍵 ☕ 🍵 ☕

    Das Café Prekarissimo öffnet erneut
    am 14. Dezember 2025 seine Pforten
    ab 14 Uhr für drei Stunden...

    📌 Plauschen, diskutieren, ...

    ☕ Kaffee & Tee frei

    Ort:
    Initiativenladen Schön28
    #Frankfurt am Main (#ffm),
    Schönstr. 28

    #Stadtbild #Ausgrenzung #Armut #Bezahlkarte

    #Selbsthilfe

    {
    #Psychkhg #khg #Psychiatrie #Stigmatisierung #Polizeirecht #Medizin #Schweigepflicht #ärztlicheSchweigepflicht
    }

    #cafep #Linke
    #IchBinArmutsbetroffen
    #Armutsbetroffen #Armut
    @ichbinarmutsbetroffen @armutsbetroffen .

  7. 🔒 Schweigen trotz Liquidation
    Das OLG Düsseldorf bestätigt: Auch wenn ein Unternehmen liquidiert scheint, bleibt das Zeugnisverweigerungsrecht des Anwalts wirksam – ohne ausdrückliche Entbindung bleibt die Schweigepflicht bestehen. #Anwalt #Schweigepflicht #Liquidation #Recht

    ra-kotz.de/rechtsanwalt-schwei

  8. cdu-fraktion-hessen.de/presse/ #CDU #Hessen lässt künftig gegen medizinische #Schweigepflicht verstoßen u #PsychischKranke melden: "Einführung einer verpflichtenden und unverzüglichen Meldung über die Entlassung von Personen aus #psychiatrischen #Fachkrankenhäusern und entsprechenden Fachabteilungen an die zuständigen #Ordnungs- und #Polizeibehörden, um fortgesetzte Fremdgefährdungen – etwa für Angehörige oder unbeteiligte Dritte – infolge der Erkrankung wirksam zu verhindern." #Psychiatrie

  9. cdu-fraktion-hessen.de/presse/ #CDU #Hessen lässt künftig gegen medizinische #Schweigepflicht verstoßen u #PsychischKranke melden: "Einführung einer verpflichtenden und unverzüglichen Meldung über die Entlassung von Personen aus #psychiatrischen #Fachkrankenhäusern und entsprechenden Fachabteilungen an die zuständigen #Ordnungs- und #Polizeibehörden, um fortgesetzte Fremdgefährdungen – etwa für Angehörige oder unbeteiligte Dritte – infolge der Erkrankung wirksam zu verhindern." #Psychiatrie

  10. Elektronische Patientenakte & Co:
    " #Schweigepflicht wird immer weiter ausgehöhlt"

    Wir sprachen mit der Allgemeinärztin Dr. #SilkeLüder, die die Entwicklungen der Gesundheitsdigitalisierung seit Jahren kritisch beobachtet. #ePA heise.de/hintergrund/eHealth-I

  11. Elektronische Patientenakte & Co:
    " #Schweigepflicht wird immer weiter ausgehöhlt"

    Wir sprachen mit der Allgemeinärztin Dr. #SilkeLüder, die die Entwicklungen der Gesundheitsdigitalisierung seit Jahren kritisch beobachtet. #ePA heise.de/hintergrund/eHealth-I

  12. #News zur #ePa: #Schweigepflicht wird ja auch toootal überbewertet. #Google, #Meta, und #OpenAI melden Interesse an. Wer hätte das gedacht?
    heise.de/-10422327

  13. WARNUNG!

    #congstar verkündet eine Änderung in den Nutzungsbedingungen. Unter dem #Vorwand des Schutzes der Kundschaft behalten sie sich vor, #SMS zu löschen, wenn sie #scamming, #phishing oder ähnlichen widerrechtlichen Zwecken dienen (#walledgarden).

    Vor dem Hintergrund des bei der #Bundesnetzagentur mehrfach angezeigten #Verstoßes gegen die #Netzneutralität durch willkürliche #Blockade freier/privater #SMTPserver, ist zu erwarten, dass auch unerwünschte SMS grundsätzlich geblockt werden, zum Beispiel solche mit #verschlüsselten, also für den Scanner nicht identifizierbaren Inhalten. Die Folge kann eine grundsätzliche Blockade der Abgangsrufnummer sowie die Einleitung einer #Ermittlung sein. Das kann unbemerkt geschehen und ist aus dem für den Bürger erhältlichen #Führungszeugnis nicht ersichtlich, für Arbeitgeber allerdings schon (#berechtigtes Interesse). Somit kann das Versenden von verschlüsselten Texten als SMS indirekt und im Einzelfall zur fristlosen #Kündigung führen.

    In jedem Fall scannt die #Telekom ab sofort alle SMS, auch solche mit #SMStan, #passwörtern usw.

    Das wird auch für SMS anderer Provider gelten, sofern sie über die Infrastruktur der Telekom gesendet oder empfangen werden (#Roaming).

    Es ist daher dringend zu empfehlen, SMS ab sofort gar nicht mehr zu verwenden! Nehmt davon Abstand, jetzt sofort.

    Diese Empfehlung gilt ganz besonders für alle #Berufsgeheimnisträger. Daher muss nun endgültig mit der #Terminvereinbarung über #Doclib Schluss sein. Sie verstößt gegen die #Schweigepflicht!!!

    #niewiederistjetzt!

    Bitte unbedingt boosten/teile/weiter tröten und herum erzählen!

  14. WARNUNG!

    #congstar verkündet eine Änderung in den Nutzungsbedingungen. Unter dem #Vorwand des Schutzes der Kundschaft behalten sie sich vor, #SMS zu löschen, wenn sie #scamming, #phishing oder ähnlichen widerrechtlichen Zwecken dienen (#walledgarden).

    Vor dem Hintergrund des bei der #Bundesnetzagentur mehrfach angezeigten #Verstoßes gegen die #Netzneutralität durch willkürliche #Blockade freier/privater #SMTPserver, ist zu erwarten, dass auch unerwünschte SMS grundsätzlich geblockt werden, zum Beispiel solche mit #verschlüsselten, also für den Scanner nicht identifizierbaren Inhalten. Die Folge kann eine grundsätzliche Blockade der Abgangsrufnummer sowie die Einleitung einer #Ermittlung sein. Das kann unbemerkt geschehen und ist aus dem für den Bürger erhältlichen #Führungszeugnis nicht ersichtlich, für Arbeitgeber allerdings schon (#berechtigtes Interesse). Somit kann das Versenden von verschlüsselten Texten als SMS indirekt und im Einzelfall zur fristlosen #Kündigung führen.

    In jedem Fall scannt die #Telekom ab sofort alle SMS, auch solche mit #SMStan, #passwörtern usw.

    Das wird auch für SMS anderer Provider gelten, sofern sie über die Infrastruktur der Telekom gesendet oder empfangen werden (#Roaming).

    Es ist daher dringend zu empfehlen, SMS ab sofort gar nicht mehr zu verwenden! Nehmt davon Abstand, jetzt sofort.

    Diese Empfehlung gilt ganz besonders für alle #Berufsgeheimnisträger. Daher muss nun endgültig mit der #Terminvereinbarung über #Doclib Schluss sein. Sie verstößt gegen die #Schweigepflicht!!!

    #niewiederistjetzt!

    Bitte unbedingt boosten/teile/weiter tröten und herum erzählen!

  15. Die Einführung der #elektronischenPatientenakte (#ePA) sorgt für heftige Debatten. Kritiker sehen Gefahren für die #Schweigepflicht und #Datensicherheit.

    fr.de/wirtschaft/besorgniserre

    Sensible Informationen könnten unkontrolliert weitergeleitet oder von Unbefugten eingesehen werden. #Patienten müssen aktiv widersprechen, um Datenweitergaben zu verhindern, was viele überfordert. Zudem werfen geplante Kooperationen mit Unternehmen wie #Google oder #Meta Fragen auf.

    #Datenschutz #Gesundheitssystem

  16. Die Einführung der #elektronischenPatientenakte (#ePA) sorgt für heftige Debatten. Kritiker sehen Gefahren für die #Schweigepflicht und #Datensicherheit.

    fr.de/wirtschaft/besorgniserre

    Sensible Informationen könnten unkontrolliert weitergeleitet oder von Unbefugten eingesehen werden. #Patienten müssen aktiv widersprechen, um Datenweitergaben zu verhindern, was viele überfordert. Zudem werfen geplante Kooperationen mit Unternehmen wie #Google oder #Meta Fragen auf.

    #Datenschutz #Gesundheitssystem

  17. Nicht nur HEUTE, auch 2025 kann der ePA
    widersprochen werden.
    Warum ?
    - Datenklau (siehe #CCC )
    - Persönliche Daten, unveränderbar
    - unklar der Beschlagnahmeschutz (Dateneinsicht der Behörden)
    - NUR pseudonymisierte Verschlüsselung
    - Rückschluss bis auf Person möglich
    - Datenweiterleitung in europäische Datenbank

    Der Beschlagnahmeschutz hängt mit der ärztlichen Schweigepflicht zusammen.
    Das gibt es zZt NICHT !

    ti-faktencheck.de/index.php/ak
    Dies bedeutet, dass die Daten von Behörden oder anderen Institutionen ohne Zustimmung der Patienten eingesehen werden können.
    (Polizei, Geheimdienste,
    vielleicht auch JobCenter, BAMF ... )

    DEINE persönlichen DATEN werden auch in die #EU Datenbank #EHDS transferiert

    Weitere Infos:
    ti-faktencheck.de/index.php/ak

    health.ec.europa.eu/ehealth-di

    Also, du kannst deine Wohnung wechseln, den Urlaub stornieren, das Bankkonto wechseln, ein anderes Handy kaufen ...
    ABER DEINE DATEN DEINES KÖRPERS NIEMALS

    #ePA #Datenschutz #Schweigepflicht
    #EHDS #Beschlagnahmeschutz #Polizei #Geheimdienste

  18. Letzter Aufruf: Widersprecht der #ePA

    „Noch haben Sie Zeit zu widersprechen. Aber die Zeit wird knapp: Nur noch bis zum 15. Januar 2025 ist ein Widerspruch möglich - ansonsten wird die elektronische Patientenakte (ePA) automatisch angelegt und all Ihre "Gesundheitsdaten" dort gespeichert.
    Gleiches gilt für Ihre Kinder. Von Geburt an wird automatisch eine ePA angelegt, wenn die Sorgeberechtigen nicht widersprechen.
    Kinder schützen - warum?
    Kinder können nicht selbst widersprechen. Je früher die Daten eines Kindes irgendwo gesammelt und ausgewertet werden, desto schwerer wird es für das Kind jemals wieder aus den "Schubladen", in die es dadurch gesteckt wurde, wieder herauszukommen. Die ePA ist als eine lebenslange Akte konzipiert….“

    Danke an @annaelbe

    annaelbe.net/datenschutz_gesun

    #Datenschutz #Schweigepflicht #Gesundheit #Digitalisierung #Daten #technology

  19. Letzter Aufruf: Widersprecht der #ePA

    „Noch haben Sie Zeit zu widersprechen. Aber die Zeit wird knapp: Nur noch bis zum 15. Januar 2025 ist ein Widerspruch möglich - ansonsten wird die elektronische Patientenakte (ePA) automatisch angelegt und all Ihre "Gesundheitsdaten" dort gespeichert.
    Gleiches gilt für Ihre Kinder. Von Geburt an wird automatisch eine ePA angelegt, wenn die Sorgeberechtigen nicht widersprechen.
    Kinder schützen - warum?
    Kinder können nicht selbst widersprechen. Je früher die Daten eines Kindes irgendwo gesammelt und ausgewertet werden, desto schwerer wird es für das Kind jemals wieder aus den "Schubladen", in die es dadurch gesteckt wurde, wieder herauszukommen. Die ePA ist als eine lebenslange Akte konzipiert….“

    Danke an @annaelbe

    annaelbe.net/datenschutz_gesun

    #Datenschutz #Schweigepflicht #Gesundheit #Digitalisierung #Daten #technology

  20. Digitalisierung - Was spricht für und gegen die Elektronische Patientenakte?

    Die elektronische Patientenakte (ePA) soll die Patientenversorgung verbessern. Datenschützer jedoch sind alarmiert.#elektronischePatientenakteePA #Datenschutz #Schweigepflicht #KarlLauterbach
    Elektronische Patientenakte - Was spricht dafür, was dagegen?

  21. Digitalisierung - Was spricht für und gegen die Elektronische Patientenakte?

    Die elektronische Patientenakte (ePA) soll die Patientenversorgung verbessern. Datenschützer jedoch sind alarmiert.#elektronischePatientenakteePA #Datenschutz #Schweigepflicht #KarlLauterbach
    Elektronische Patientenakte - Was spricht dafür, was dagegen?

  22. Ich hatte mal einen Patienten namibischer Herkunft. Er hieß (natürlich total anders #schweigepflicht) "Noah Schmidtbernd". Seine Familie war "Eigentum" eines Herrn Bernd Schmidt gewesen, der sich nach Ende der deutschen Kolonialbesatzung vom Acker gemacht hatte, und die neuen namibischen Behörden wussten nicht was Vor- und Nachname sein könnte. So entstand der Familienname "Schmidtbernd". Obwohl genetisch _vollständig_ afrikanisch wurde Herr Schmidtbernd in DE eingebürgert. Gut so. Geiler Typ!

  23. @bfdi Lieber #ÄrzteTag . Bitte nicht wieder die pauschale Mär von der allzu strengen Auslegung des Datenschutzrechts durch Datenschützer erzählen.⬇️

    heise.de/news/Aerztetag-gegen-

    Gerne einmal die weitaus strengeren Vorgaben zur ärztlichen #schweigepflicht und die Digitalisierung im Gesundheitssektor diskutieren.

  24. Doctolib ist wirklich zu einer Seuche geworden. Die Ärzte sind hier aber ganz klar in der Verantwortung, denn Doctolib ist lediglich Auftragsdatenverarbeiter. Aber was tun, wenn Patienten nur noch via Doctolib einen Termin bekommen? Da muss endlich mal etwas passieren. Wir müssen viel mehr Klagen @digitalcourage. ✊

    #doctolib #datenschutz #patient #schweigepflicht

  25. EH20 #EHDS -

    Das Ende der Ärztlichen #Schweigepflicht

    #Telematik
    #Erezept
    #DMZ

    Nicht nur Ärzte sollen Daten herausgeben, sondern z.B. auch Pflegedienste, Psychotherapeuten und ambulante Sozialpsychiatrie. Schon im September entscheidet das Europaparlament darüber, wer wieviel Geld mit deinen medizinischen Daten verdienen kann - und Du bekommst nichts ab.

    Die EU-Kommission hat am 03.05.22 ein "Proposal for a REGULATION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL on the European Health Data Space" vorgelegt.

    Was zunächst wie eine Regulierung von etwas bereits existentem erscheinen will, wird bei seiner Verwirklichung extreme Konsequenzen für das #Selbstbestimmungsrecht,
    das Vertrauensverhältnis zwischen Kranken und Heilenden sowie die #Privatsphäre im Allgemeinen haben.

    media.ccc.de/v/eh20-7-ehds-das

    piped.sp-codes.de/watch?v=MysF

    Bitte unbedingt Teilen, betrifft UNS alle. :boost_ok:

  26. #Gesundheitsdaten für das #Gemeinwohl?

    Datenschützer fordern eine Debatte darüber, dass der geplante europäische #Gesundheitsdatenraum #EHDS ein Paradigmenwechsel in Sachen ärztliche #Schweigepflicht und #Patientengeheimnis einläutet

    Denn grundsätzlich sei es ja gut, die Daten dem #Gemeinwohl zu widmen. Man müsse aber darüber endlich mal offen reden. Aktuell ist die Debatte nämlich recht verquer.

    heise.de/news/EHDS-Experten-se #Gesundheitsdaten #Gesundheitsdatennutzungsgesetz #digitalhealth #dsgvo