#bundesländer — Public Fediverse posts
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Die Bundesländer haben sich gemeinsam auf einen Energiepreisdeckel geeinigt. Doch die Kosten dafür sind hoch. Sie liegen im dreistelligen Milliardenbereich.
Energiepreisdeckel: Länder fordern Obergrenze für Strom, Gas und Wärme -
Der Bundesrechnungshof kritisiert den Digitalpakt Schule: unübersichtlich, intransparent und nicht Sache des Bundes. Er empfiehlt ein Ende des Pakts.
Kritik an Bildungspaket: Bundesrechnungshof fordert Ende des Digitalpakts Schule -
Mit einem Notfallplan rüstet sich die EU für einen möglichen Stopp russischer Erdgaslieferungen. Der Plan ist ab sofort gültig. Sollte der Notfall im Winter eintreten, wollen jedoch die deutschen Länder mitbestimmen.
Gas-Notfallplan der EU in Kraft getreten | DW | 09.08.2022
#Erdgas #Notfallplan #EU #Ukraine-Krieg #Russland #Bundesnetzagentur #KlausMüller #Bundesländer -
Die Zielarchitektur der "Polizei 2020" soll 2030 erreicht werden. Kurz vor der Halbzeit daher ein Blick darauf, wie es um die Digitalisierung der Polizei steht.
Missing Link: Digitale, vernetzte Polizei - Stand der Dinge, Kosten, Datenschutz -
Auch wenn aufgrund des Infektionsschutzgesetzes nun einige Corona-Auflagen aufgehoben sind: Die Bundesländer nutzen eine Übergangsfrist als Bremshebel. Und auch andere habe ihre Probleme mit dem Gesetz.
Erste bundesweite Corona-Schutzregeln fallen weg | DW | 20.03.2022
#Corona #Infektionsschutzgesetz #3G #Bundesländer #RKI #DeutscherGewerkschaftsbund #DeutscherLehrerverband #Maskenpflicht #Sieben-Tage-Inzidenz -
Wie zuletzt Bayern, Sachsen-Anhalt und weitere Bundesländer zuvor kündigen auch BaWü und Hessen ihre Verträge über die Luca-App. Viele sind nicht mehr übrig.
Luca-App: Auch Baden-Württemberg und Hessen steigen aus -
Wie schneidet Baden-Württemberg im direkten Ländervergleich ab? Vergleichen Sie die #Bundesländer untereinander mit unseren interaktiven Karten: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/unser-land/land-und-leute/interaktive-karten/laendervergleich/?faktid=79?&pk_medium=social&pk_campaign=220118_mastodon&pk_source=mastodon&pk_keyword=karten
#BadenWürttemberg #Deutschland #Innovation #Technologie #Wissenschaft #Wirtschaft #Spitzenreiter #RegierungBW #2getherBW #thelaend
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In der Pandemie galt bisher vor allem ein politisches Versprechen: keine Impfpflicht. Nun rückt die Mehrheit der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten davon ab. Manche halten sie inzwischen gar für unumgänglich.
Kehrtwende der Länderchefs: Ministerpräsidenten schließen Impfpflicht nicht mehr aus
#Coronavirus #Corona-Impfstoff #Bundesländer #SPD #CDU #ReinerHaseloff #VolkerBouffier #AndreasBovenschulte #BodoRamelow #TobiasHans #MarkusSöder #DanielGünther #WinfriedKretschmann #MaluDreyer #ManuelaSchwesig #StephanWeil #PeterTschentscher #Deutschland -
Die Tarifverhandlungen für Beschäftigte im öffentlichen Dienst der Länder starten. Noch liegen Gewerkschaften und Arbeitgeber weit auseinander.
Öffentlicher Dienst der Länder: Hoffnung auf 5 Prozent mehr -
Neues Forum für Radfahren in Österreich https://soc.schuerz.at/display/4edd2508-1661-541e-c936-015875033342
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Ein bisschen mehr Freiheit kommt Ende September: Ministerpräsident Rutte verspricht zwar kein Leben "wie vor Corona", aber doch einen deutlichen Schritt dorthin.
Corona: Niederlande schaffen Abstandsregel ab | DW | 14.09.2021
#Corona #Pandemie #Niederlande #MarkRutte #Corona-Beschränkungen #Abstandsregeln #2G-Regel #3G-Regel #Bundesländer #COVID-19 -
Ein bisschen mehr Freiheit kommt Ende September: Ministerpräsident Rutte verspricht zwar kein Leben "wie vor Corona", aber doch einen deutlichen Schritt dorthin.
Corona: Niederlande schaffen Abstands-Regel ab | DW | 14.09.2021
#Corona #Pandemie #Niederlande #MarkRutte #Corona-Beschränkungen #Abstandsregeln #2G-Regel #3G-Regel #Bundesländer -
Nach Bayern und Baden-Württemberg hat auch Berlin angekündigt, die bisherige Impfpriorisierung in Arztpraxen abzuschaffen. Derweil haben Corona-Experten düstere Nachrichten für Impfverweigerer. Immer mehr Bundesländer heben die Impfpriorisierung auf | DW | 13.05.2021 #Coronavirus #COVID-19 #Impfen #Priorisierung #Arztpraxen #Bundesländer #Impfverweigerer #RKI #ChristianDrosten
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Hilfe für den schwer gebeutelten Nachbarn: Sachsen, Bayern und Thüringen wollen Tschechien mit Corona-Impfstoff aushelfen. Und in Prag reifen noch weitere Pläne.
15.000 Impfdosen aus Deutschland für Tschechien | DW | 28.02.2021 #Corona #COVID-19 #Tschechien #Impfstoff #Hilfe #AstraZeneca #SputnikV #Sinopharm #Bundesländer #Thüringen #Sachsen #Bayern #Pandemie -
Lange Vertragslaufzeiten und automatische Vertragsverlängerungen sind oft zum Vorteil der Unternehmen, nicht aber für Verbraucher. Schärfere Regeln stehen an.
Kürzere Vertragslaufzeiten: Bundestag debattiert über Reform -
Bund und Länder haben größtenteils Gesetze, die sie zur Transparenz verpflichten – es sei denn, die Länder treten untereinander in den Austausch.
Best of Informationsfreiheit: Undurchsichtiger Föderalismus -
Mit einem Teil-Lockdown geht Deutschland in der zweiten Welle der Corona-Pandemie einen Sonderweg. Der scheint aber nicht zu funktionieren. Immer mehr Menschen sterben an Covid-19. Aus Berlin Sabine Kinkartz.
Corona: Warum funktioniert der Lockdown light nicht? | DW | 07.12.2020
#Corona #Covid-19 #Corona-Einschränkungen #Infektionsschutz #Intensivmedizin #Bundesländer #Föderalismus -
Mit einem Teil-Lockdown geht Deutschland in der zweiten Welle der Corona-Pandemie einen Sonderweg. Der scheint aber nicht zu funktionieren. Immer mehr Menschen sterben an Covid-19. Aus Berlin Sabine Kinkartz.
Corona: Warum ist Deutschland kein Vorbild mehr? | DW | 07.12.2020
#Corona #Covid-19 #Corona-Einschränkungen #Infektionsschutz #Intensivmedizin #Bundesländer #Föderalismus -
Weniger Gäste bei Feiern und eine Sperrstunde in Hotspots - dies sind erste Punkte, auf die sich die Regierungschefs der Bundesländer mit Bundeskanzlerin Merkel geeinigt haben. Doch noch ist das Treffen nicht beendet.
Bund und Länder vereinbaren schärfere Corona-Regeln | DW | 14.10.2020
#Coronavirus #Corona #Maßnahmen #angelaMerkel #Bundesländer #Beherbergungsverbot -
Wegen steigender Infektionszahlen soll es in Deutschland eine zusätzliche Maskenpflicht und eine Sperrstunde in der Gastronomie geben. Kanzlerin Merkel berät darüber mit den Regierungschefs der Bundesländer in Berlin.
Werden die Corona-Maßnahmen in Deutschland verschärft? | DW | 14.10.2020
#Coronavirus #Corona #Maßnahmen #angelaMerkel #Bundesländer #Beherbergungsverbot -
Die demokratischen Parteien haben mit der Reichskriegsflagge ein Objekt für rustikale Symbolpolitik gefunden – ohne Rücksicht auf die Grundrechte.
Verbot von Reichskriegsflaggen: Die Fahne der Bösen -
Die demokratischen Parteien haben mit der Reichskriegsflagge ein Objekt für rustikale Symbolpolitik gefunden – ohne Rücksicht auf die Grundrechte.
Verbot von Reichskriegsflaggen: Die Fahne der Bösen -
Was gerade wo erlaubt ist und was nicht, könnte verwirrender kaum sein. Ein Versuch, Ordnung ins Dickicht der Regeln zu bringen.
Coronaregeln in den Bundesländern: Was gilt nun wo? -
Was gerade wo erlaubt ist und was nicht, könnte verwirrender kaum sein. Ein Versuch, Ordnung ins Dickicht der Regeln zu bringen.
Coronaregeln in den Bundesländern: Was gilt nun wo? -
Lebensmittelwarnung.de
⚠️ Alle Warnungen📌 Die Bundesländer oder das BVL publizieren hier öffentliche Warnungen und Informationen nach § 40 Abs. 1 und Absatz 2 LFGB. In der Regel handelt es sich um Hinweise der zuständigen Behörden auf eine Information der Öffentlichkeit oder eine Rückrufaktion durch den Unternehmer.
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https://www.lebensmittelwarnung.de/bvl-lmw-de/liste/alle/deutschlandweit/10/0