#bundesländer — Public Fediverse posts

https://www.europesays.com/de/1360350/ Länder dringen auf Spritpreisdeckel zum 1. Januar – Politik #Automobilindustrie #Berlin #Bundesländer #Bundesregierung #Deutschland #dpaTicker #Meldung #Niedersachsen #Öl #OlafLie #Politik #SPD #Spritpreisdeckel #Verbraucher #Verkehr

Bayerns Söder will AfD- und Linke-geführte Länder vom Länderfinanzausgleich ausschließen – geteilte Reaktionen https://www.diebayern.de/wirtschaft/bayerns-soeder-will-afd-und-linke-gefuehrte-laender-vom-laenderfinanzausgleich-aussc-3193776?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Finanzen #Deutschland #Bundesländer #Bayern #Partei #Berlin #Söder #Länderfinanzausgleich #AfD #Linke

Klingbeil lehnt Ausschluss AfD- oder Linke-geführter Länder vom Länderfinanzausgleich ab https://www.diebayern.de/wirtschaft/klingbeil-lehnt-ausschluss-afd-oder-linke-gefuehrter-laender-vom-laenderfinanzausgl-3193725?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Finanzen #Deutschland #Bundesländer #Berlin #Bundesregierung #Bayern #Berlin #Länderfinanzausgleich #LarsKlingbeil #Extremismusklausel #MarkusSöder

NRW stellt klar: Bei neuer Ticketform keine Obergrenze https://www.diebayern.de/wirtschaft/nrw-stellt-klar-bei-neuer-ticketform-keine-obergrenze-3193717?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Verkehr #Deutschland #Bundesländer #Hohenschwangau

Länder fordern Ausgleich für Schienenmaut – 14 Milliarden fehlen, Regionalverkehr in Gefahr https://www.diebayern.de/wirtschaft/laender-fordern-ausgleich-fuer-schienenmaut-14-milliarden-fehlen-regionalverkehr-3193650?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Verkehr #Deutschland #Bundesländer #Bundesregierung #Bahn #Hohenschwangau #Schienenmaut #Regionalverkehr #Abbestellungen #Trassenpreise

Bahnverkehr unter Druck: Länder fordern mehr Geld vom Bund https://www.diebayern.de/wirtschaft/bahnverkehr-unter-druck-laender-fordern-mehr-geld-vom-bund-3193414?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Verkehr #Bayern #Konferenzen #Deutschland #Bundesländer #Bahn #Hohenschwangau

«Deutschlandticket light»: Länder vertagen Vorstoß https://www.diebayern.de/wirtschaft/deutschlandticket-light-laender-vertagen-vorstoss-3193342?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Verkehr #Deutschland #Bahn #Nordrhein-Westfalen #Verbraucher #Hamburg #Bundesländer #Hohenschwangau

Frage | Könnte eine Landesregierung via Gesetz Immobilienkonzerne dazu zwingen ihr Eigentum den Bewohnern der Wohnungen zum Mietkauf anzubieten?

Die Frage kam mir gerade angesichts des Themas Vergesellschaftung, Enteignung und Co.

#Frage #Wohnraum #Mietkauf #Gesetz #Zwang #Bundesländer #Landesregierungen #Deutschland @fragfeddit

Verkehrsministerkonferenz – Hamburg will E-Scooter in Fußgängerzonen bremsen – Politik

Hamburg (dpa/lno) – Hamburg will E-Scooter in Fußgängerzonen bremsen: Die Hansestadt setzt sich für schärfere Regeln für Elektrokleinstfahrzeuge…
#Hamburg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #BehördefürVerkehrundMobilitätswende #Bundesländer #hamburg #Politik #SüddeutscheZeitung #Verkehr
https://www.europesays.com/de/1356937/

https://www.europesays.com/de/1356937/ Verkehrsministerkonferenz – Hamburg will E-Scooter in Fußgängerzonen bremsen – Politik #BehördeFürVerkehrUndMobilitätswende #Bundesländer #Deutschland #hamburg #Politik #SüddeutscheZeitung #Verkehr

Neues digitales Ticket soll Bus- und Bahnfahren vereinfachen https://www.diebayern.de/wirtschaft/neues-digitales-ticket-soll-bus-und-bahnfahren-vereinfachen-3192711?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Verkehr #Deutschland #Bahn #Nordrhein-Westfalen #Verbraucher #Hamburg #Bundesländer #Düsseldorf

https://www.europesays.com/de/1353778/ Länder – Saarland zählt zu Gewinnern beim Finanzkraftausgleich – Wirtschaft #Bundesländer #Deutschland #Finanzen #Geld #RheinlandPfalz #Saarland #SüddeutscheZeitung #Wirtschaft

Länder – Bremen profitiert am stärksten vom Finanzausgleich – Wirtschaft

Berlin/Bremen (dpa/lni) – So viel wie kein anderes Bundesland erhält Bremen pro Kopf aus dem Finanzkraftausgleich. Das geht…
#Bremen #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Bundesländer #Finanzen #Geld #SüddeutscheZeitung #Wirtschaft
https://www.europesays.com/de/1345634/

https://www.europesays.com/de/1345634/ Länder – Bremen profitiert am stärksten vom Finanzausgleich – Wirtschaft #Bremen #Bundesländer #Deutschland #Finanzen #Geld #SüddeutscheZeitung #Wirtschaft

https://www.europesays.com/de/1339493/ Ost-Agrarminister fordern Einsatz vom Bund für Großbetriebe #Agrar #Berlin #Brandenburg #Bundesländer #Deutschland #MecklenburgVorpommern #Sachsen #SachsenAnhalt #Thüringen

Ost-Agrarminister fordern Einsatz vom Bund für Großbetriebe https://www.diesachsen.de/wirtschaft/ost-agrarminister-fordern-einsatz-vom-bund-fuer-grossbetriebe-3189095?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Agrar #Deutschland #Bundesländer #Mecklenburg-Vorpommern #Sachsen #Sachsen-Anhalt #Brandenburg #Thüringen #Berlin

https://www.europesays.com/de/1337554/ Bayern-SPD: Länderfinanzausgleich prüfen #AfD #Bayern #BayernSPD #Bundesländer #Demokratiefeinde #Deutschland #Finanzen #Länderfinanzausgleich #München

Bayern-SPD fordert Prüfung des Länderfinanzausgleichs bei möglicher AfD-Regierung https://www.diebayern.de/politik/bayern-spd-fordert-pruefung-des-laenderfinanzausgleichs-bei-moeglicher-afd-regierung-3188545?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Bundesländer #Bayern #Finanzen #Deutschland #München #Länderfinanzausgleich #Bayern-SPD #AfD #Demokratiefeinde

Civey fragt, ob #Bundesländer zusammengelegt werden sollten. Die vorgeschlagenen Modelle greifen aber zu kurz. Nach der Wende wurde versäumt, die Bundesländer sinnvoll neu zu ordnen. Die drei Sachsenbundesländer sollten zusammengelegt werden, aber die Franken und die Bayern, die Schwaben und die Badenser, die Mecklenburger und die Pommern sowie die Westfahlen und die Rheinländer sollten hingegen getrennt werden. (1/2)

https://www.europesays.com/de/1332312/ Statt Sachsen-Anhalt – Hamburg behält Vorsitz der Justizministerkonferenz – Politik #BehördeFürJustizUndVerbraucherschutzHamburg #Bundesländer #Bundesregierung #Deutschland #hamburg #Hessen #JuMiKo #Justiz #Politik #SachsenAnhalt #SüddeutscheZeitung

3. Oktober, Tag der deutschen Einheit🥳

Was prüfen wir da? 🧐

Alle Bundesländer! Ist doch klar! 😁

#PRÜFtober #pruef #pruefdemo #bundesländer #wiedervereinigung #west #ost #ossi #wessi #grundgesetz #verfassung #fckafd #noafd #afdverbot #fcknzs

Auch wenn es vor der Wahl in Sachsen-Anhalt nicht geklappt hat:
Wenn die #Bundesländer es mehrheitlich wollen, könnten sie JEDERZEIT anstelle der untätigen Bundesregierung unter #Merz ein Prüfverfahren zum #Verbot der #AfD einleiten.
Noch, jedenfalls.

Vor der Landtagswahl in Sachse...

Fest in Bremen – Bundespräsident zur Deutschen Einheit: „Tiefe Wunde geheilt“ – Kultur

Bremen (dpa) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Tag der Deutschen Einheit an die bewegenden Zeiten rund um…
#Bremen #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #["Feiertage" #Bundesländer #Bundespräsident #Bundesregierung #DieGlocke #Feiertag #Fest(Kultur) #Feste #Germany #Geschichte #Kultur #SüddeutscheZeitung
https://www.europesays.com/de/1330956/

Thomas de Maizière: «Deutsche Einheit bleibt ein Wunder» https://www.diesachsen.de/wissenschaft/thomas-de-maiziere-deutsche-einheit-bleibt-ein-wunder-3187348?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Geschichte #Sachsen #Bundesländer #Leute #Dresden

#SachsenAnhalt wies dagegen mit 48,4 Jahren die älteste #Bevölkerung der #Bundesländer auf.

Pressemitteilung: https://www.statistik-nord.de/presse-veroeffentlichungen/presseinformationen/dokumentenansicht/bevoelkerung-in-den-bundeslaendern-2025-68087

#Hamburg #Demografie #Statistik #Alter #teamfakten

Hamburgs Finanzsenator als TdL-Vorsitzender wiedergewählt https://www.diesachsen.de/politik/hamburgs-finanzsenator-als-tdl-vorsitzender-wiedergewaehlt-3185985?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Bundesländer #ÖffentlicherDienst #Hamburg #Tarife #Deutschland #Hamburg

9 Bundesländer braucht in 🇦🇹 schon lange niemand mehr, außer Machtgeile und korrupte Politys, sowie "Pseudopatrioten".

Wo sind denn diejenigen, die immer nach "Bürokratieabbau" rufen? Für jeden Scheiß braucht es 9 Gesetze, und entsprechend das ganze Drumherum. Kirchturmdenken war gestern, nur leider haben das viele noch nicht verstanden.

Weiter warten auf Klimaticket für Koralmbahn
https://steiermark.orf.at/stories/3371529/

#Klimaticket #Bundesländer #Bürokratie #Bürokratieabbau #BundesländerAbschaffen #Kirchturmdenken

Aha, #Stocker (#ÖVP #Österreich) will also die #Bürokratie in der #EU verschlanken. Ein Treppenwitz von jemand dessen Partei praktisch das Verwaltungmonster diverser #Bundesländer aufrecht erhält, oder zumindest praktisch nichts zu Beseitigung beiträgt.

#Europa #Deutschland #Klage #Trassenpreise

#Organisation #Klage #Bescheid #Bundesländer

BSN organisiert Klage gegen Trassenpreisbescheid 2026:

https://www.schienennahverkehr.de/bsn-organisiert-klage-gegen-trassenpreisbescheid-2026/

Sachsen in Bildungsstudie wieder vorn - GEW relativiert https://www.diesachsen.de/bildung/sachsen-in-bildungsstudie-wieder-vorn-gew-relativiert-3180441?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Bildung #Deutschland #Bundesländer #Sachsen #Wirtschaft #Berlin

Sachsen in Bildungsstudie wieder vorn https://www.diesachsen.de/bildung/sachsen-in-bildungsstudie-wieder-vorn-3180304?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Bildung #Deutschland #Bundesländer #Sachsen #Wirtschaft #Berlin

Der #Warntag ist ja schön und gut.

Aber so lange die Leute nicht wissen was die verschiedenen #Sirenen Gesänge bedeuten, ist das witzlos.

Leider haben einige #Bundesländer auch noch verschiedene #Sirenensignale

🐝 #Warnung der #Bevölkerung in der #BRD

https://de.wikipedia.org/wiki/Warnung_der_Bev%C3%B6lkerung_in_der_Bundesrepublik_Deutschland

Gedanken zum Anschlag auf Umspannwerk in Bergheim

https://anonsys.net/display/bf69967c-166a-999d-a822-40f940453402

(1/3) In den Parlamenten der #Bundesländer stellen Frauen im Schnitt 33,4 % der Abgeordneten (Quelle: Destatis). 👉 WSI-Direktorin Bettina Kohlrausch: „Obwohl Frauen mehr als die Hälfte der Bevölkerung ausmachen, sind sie in den Länderparlamenten und im #Bundestag unterrepräsentiert.”

Tatsächlich habe sich ihr Anteil im Bundestag im Vergleich zur vorherigen Legislaturperiode sogar verschlechtert, während der durchschnittliche Anteil in den Landtagen praktisch stagniert, so @BettiKohlrausch.

Frauen machen in den Parlamenten der Bundesländer im Schnitt 33,4 % der Abgeordneten aus (Stichtag: 01.09.2026). Am niedrigsten ist der Frauenanteil im Bayerischen Landtag mit 24,6 %, am höchsten in Hamburg mit 48,8 %. Mehr dazu und zum Frauenanteil auf kommunaler Ebene in unserer #ZahlDerWoche: https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/Zahl-der-Woche/2026/PD26_36_p002.html

#Bundesländer #Landtag

Viele 🚗 🚚 🚗 treffen sich gerade auf der A71: Sangerhausen -> Erfurt, 7.0 km vor AS Kölleda, aus Richtung Schmücke und blockieren die #Autobahn.

Sie protestieren wohl dagegen, dass mehrere #Bundesländer wegen steigender Kosten prüfen, das #ÖPNV-Angebot einzuschränken – trotz wachsender Nachfrage! Das gäbe noch mehr Arbeit für #Autos. Sie fordern Investitionen in den #Nahverkehr und Altersteilzeit für #Verbrenner. (Quelle: Spiegel)
https://www.spiegel.de/auto/oepnv-mehrere-bundeslaender-koennten-angebot-wegen-hoher-kosten-einschraenken-a-41ae876b-27bb-4ff4-be8f-dcc1d9c47639

Transformationsfonds: BAS erlässt Förderrichtlinie
Einheitliche Regeln für Krankenhausförderung – bis 2035 stehen bis zu 50 Milliarden Euro für den Strukturumbau bereit
#Bundesländer #Fördermittel #Förderrichtlinie #Krankenhausreform #Transformationsfonds

https://www.medconweb.de/blog/kliniknews/transformationsfonds-bas-erlaesst-foerderrichtlinie/

Die #Bundesregierung hat Angst vor Sabotage, wenn der große Aufmarsch gegen #Russland stattfinden soll. Deswegen wird an Notfallplänen gearbeitet – die sich auch gegen einzelne #Bundesländer richten können. https://www.unsere-zeit.de/unheimlicher-aufmarsch-2-4817345/

Foto: NATO

Die #Bundesregierung hat Angst vor Sabotage, wenn der große Aufmarsch gegen #Russland stattfinden soll. Deswegen wird an Notfallplänen gearbeitet – die sich auch gegen einzelne #Bundesländer richten können. https://www.unsere-zeit.de/unheimlicher-aufmarsch-2-4817345/

Foto: NATO

Der Bund darf keine Kompetenz "erschleichen"

Heute morgen im #WDR5 war
#ChristianMoser, #Jurist
https://www.cducsu.de/abgeordnete/christian-moser

Moser ist #Rechtsanwalt mit dem Schwerpunkt #öffentlichesRecht, insbesondere #Baurecht https://de.wikipedia.org/wiki/Christian_Moser_(Politiker,_1989) .

Er kennt also sicher die einschlägigen Gesetze. Im Landkreis #Freising und #Pfaffenhofen und im Schrobenhauser Land https://www.moser-christian.de/ scheint es keine Probleme mit #Hitze, #Dürre und #Überschwemmungen zu geben.

Die Länder und vor allem die Kommunen anderswo im Land hätten aber gerne das nötige Geld und die Kompetenz, um die #Klimaanpassung zu verbessern. Den Bund da einzubeziehen, ist schwer. Das ist, juristisch gesehen, die ureigenste Angelegenheit der #Bundesländer.
Bei Fragen wende dich vertrauensvoll an deinen Rechtsanwalt oder dein #Grundgesetz https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_70.html
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_91a.html

Was anscheinend nicht reicht, ist Art. 20a: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20a.html

Das Grundgesetz ändern für die "Gemeinschaftsaufgabe Klimaanpassung und Naturschutz"?
https://www.tagesspiegel.de/politik/schutz-vor-extremer-hitze-mehrheit-fur-grundgesetzanderung-zu-klimaanpassung-moglich-15951871.html


#FriedrichMerz, #PhilippAmthor und #ThorstenFrei sind ebenfalls Juristen.

Friedrich Merz sei "tief in diesem Thema drin", sagt der Vizeregierungssprecher https://www.zeit.de/wissenschaft/umwelt/2026-08/gemeinschaftsaufgabe-klimaanpassung-naturschutz-grundgesetz-spd-gxe
Das seien "abstrakte Diskussionen über eine Verfassungsänderung", meint Philipp Amthor
https://www.sueddeutsche.de/politik/klima-anpassung-grundgesetz-schneider-kanzleramt-li.3532814

Doch das Grundgesetz "ist kein Poesiealbum."
https://www.n-tv.de/politik/Grundgesetz-ist-kein-Poesiealbum-article25636880.html

Patrick B. schreibt am 16.08.2026 an Thorsten Frei:
"Wie würden sie es als Partei es angehen das man als Mieter Klimaanlagen einbauen kann, damit die Wohnung Lebenswert bleibt?"
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/thorsten-frei/fragen-antworten/wie-wuerden-sie-es-als-partei-es-angehen-das-man-als-mieter-klimaanlagen-einbauen-kann-damit-die-wohnung


Das #Umweltbundesamt ist nicht ganz inkompetent in dem Themenkomplex, möchte man meinen. Das sagte schon 2021:
"Das ⁠UBA⁠ schlägt dafür vor, eine neue „Gemeinschaftsaufgabe Klimaanpassung“ im Grundgesetz zu verankern und ein bundesweites Klimaanpassungsgesetz zu verabschieden." https://www.umweltbundesamt.de/themen/klimaanpassung-jetzt-gesetzlich-verankern
Aber das UBA ist nicht zuständig.

#Löschflugzeug #Löschflugzeuge #Hubschrauber #Waldbrand #Kosten #Kommunen #Bundesländer #Bund

"...für die betroffenen Gemeinden ist das oft mit Kosten verbunden, gleich ob sie von kommerziellen Anbietern oder anderen staatlichen Stellen stammen..."

https://www.zdfheute.de/panorama/waldbrand-loeschflugzeug-einsatz-kosten-hexe-100.html

@dirkschroedter #go #holstein #go falls ihr noch #admin braucht :akkowink: :blobcheer: hoffentlich ziehen die anderen #bundesländer wie #bayern und #BadenWurttemberg bald nach? Oder gar #berlin ? Oder #thüringen ? Wäre doch mal höchst #sinnvoll
Plz also #checkout #debian und #mate #desktop und #hetzner und #thunderbird Integration : #kalender sync funktioniert wunderbar #caldav APP #android https://f-droid.org/packages/at.bitfire.davdroid

Viele 🚗 🚚 🚗 treffen sich gerade auf der A70: Schweinfurt/Werneck -> Bamberg, zwischen 1.9 km hinter AS Werneck und 0.8 km vor AD Werntal und blockieren die #Autobahn.

Sie protestieren wohl dagegen, dass mehrere #Bundesländer wegen steigender Kosten prüfen, das #ÖPNV-Angebot einzuschränken – trotz wachsender Nachfrage! Das gäbe noch mehr Arbeit für #Autos. Sie fordern Investitionen in den #Nahverkehr und Altersteilzeit für #Verbrenner. (Quelle: Spiegel)
https://www.spiegel.de/auto/oepnv-mehrere-bundeslaender-koennten-angebot-wegen-hoher-kosten-einschraenken-a-41ae876b-27bb-4ff4-be8f-dcc1d9c47639

Amthor: Von dubiosen Aktiendeals zum Staatsminister
Nichts kann den jungen CDUler umhauen: kein Lobby-Skandal, kein rechter Büroleiter. Wofür andere zurückgetreten wären, wird Amthor befördert.

#Aktien
#Bundesländer
#Bundesregierung
#Amthor

https://www.surplusmagazin.de/philipp-amthor-skandale-lobby-sandro-m-bund-lander-kanzleramt/

Gut, dass zahlreiche Juristen sich hier mit klaren Worten und Forderungen zum #AfD Verbot (bzw. der Verbotsprüfung) zu Wort melden.

Umd niemand müsste auf die #Bundesregierung warten: laut Grundgesetz könnten auch die #Bundesländer über den #Bundesrat das Verfahren einleiten!

Offener Brief an Regierung und...

Kretschmer droht mit Nein bei Rente im Bundesrat https://www.diesachsen.de/beruf/kretschmer-droht-mit-nein-bei-rente-im-bundesrat-3164830?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Rente #Deutschland #Partei #Thüringen #Bundesländer #Sachsen-Anhalt #Bundesregierung #Sachsen #Berlin

CDA-Vorsitzender stellt sich hinter Ost-Ministerpräsidenten https://www.diesachsen.de/beruf/cda-vorsitzender-stellt-sich-hinter-ost-ministerpraesidenten-3164701?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Rente #CDU #Deutschland #Partei #Bundesländer #Bundesregierung #Berlin

Reiche verteidigt Rentenpläne gegen Ost-Länderchefs https://www.diesachsen.de/politik/reiche-verteidigt-rentenplaene-gegen-ost-laenderchefs-3164627?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Bundesregierung #Deutschland #Bundesländer #Sachsen-Anhalt #Rente #Sachsen #Partei #Thüringen #Wahl #Zielitz

Ost-Ministerpräsidenten rebellieren gegen Teile der Reformen https://www.diesachsen.de/politik/ost-ministerpraesidenten-rebellieren-gegen-teile-der-reformen-3164446?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Bundesländer #Sachsen-Anhalt #Soziales #Thüringen #Wahl #Sachsen #Deutschland #Braunsbedra

Schulze: Osten braucht starke Stimme in Berlin https://www.diesachsen.de/soziales/schulze-osten-braucht-starke-stimme-in-berlin-3164372?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Soziales #Sachsen #Rente #Sachsen-Anhalt #Pflegeversicherung #Thüringen #Bundesregierung #Deutschland #Bundesländer #Magdeburg

Voigt: Lebensumstände im Osten bei Reformen berücksichtigen https://www.diesachsen.de/soziales/voigt-lebensumstaende-im-osten-bei-reformen-beruecksichtigen-3164350?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Soziales #Sachsen-Anhalt #Rente #Sachsen #Pflegeversicherung #Thüringen #Bundesregierung #Deutschland #Bundesländer #Erfurt

Ost-Ministerpräsidenten der CDU fordern Rücksicht vom Bund https://www.diesachsen.de/soziales/ost-ministerpraesidenten-der-cdu-fordern-ruecksicht-vom-bund-3164304?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Soziales #Sachsen-Anhalt #Rente #Sachsen #Pflegeversicherung #Thüringen #Bundesregierung #Deutschland #Bundesländer #Magdeburg/Dresden/Erfurt

NRW-Minister Liminski - Sorge um MDR-Staatsvertrag nach Wahl in Sachsen-Anhalt

Die Länder bereiten sich auf den Fall vor, dass die AfD nach einem Wahlsieg in Sachsen-Anhalt den MDR-Staatsvertrag aufkündigt, so NRW-Medienminister Liminski.#NathanaelLiminski #AFD #MDR #Staatsvertrag #SachsenAnhalt #Wahl #Öffentlich-rechtlicherRundfunk #Bundesländer
Was wird aus dem MDR-Staatsvertrag nach möglichem AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt?

NRW-Minister Liminski - Sorge um MDR-Staatsvertrag nach Wahl in Sachsen-Anhalt

Die Länder bereiten sich auf den Fall vor, dass die AfD nach einem Wahlsieg in Sachsen-Anhalt den MDR-Staatsvertrag aufkündigt, so NRW-Medienminister Liminski.#NathanaelLiminski #AFD #MDR #Staatsvertrag #SachsenAnhalt #Wahl #Öffentlich-rechtlicherRundfunk #Bundesländer
Was wird aus dem MDR-Staatsvertrag nach möglichem AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt?

Die "Freiheit" im Heizungskeller ist rechtlich zweifelhaft

Mit der ins neue Heizungsgesetz eingefügten und bis 2045 reichenden Grüngas- und Grünheizöl-Quote versucht die Koalition, verfassungsrechtlichen Problemen die Spitze zu nehmen. Ob das vor Gerichten Bestand haben wird, ist fraglich.#Gastbeitrag #Bundesregierung #Bundeswirtschaftsministerium #Wärmewende #Heizungen #Erdgas #Bioenergie #Agrokraftstoffe #Umweltrecht #Recht #Bundesrat #Bundesländer
Die Freiheit im Heizungskeller ist rechtlich zweifelhaft

​Neue #Gas-Umlage kommt: So dreist betreibt die #Politik #Verbrauchertäuschung

​Dieses Video ist dein Werkzeug für den Druck auf die #Bundesländer! Kopiere diesen Link und schicke ihn zusammen mit unserer Textvorlage an die #Landtagsabgeordneten, #Energieminister und #Ministerpräsidenten deines #Bundeslandes. Hier in der Infobox finden die #Politiker alle harten, wissenschaftlich validierten Fakten zum Nachlesen, dass eine #CO2-neutrale, dezentrale...

#GutachterKail

https://youtube.com/watch?v=C7KN4hrWOJw