#bayernspd — Public Fediverse posts
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Die BayernSPD setzt sich in einem offenen Brief für Digitale Souveränität im Freistaat ein.
https://bayernspd.de/news/digitale-souveraenitaet-des-freistaats-in-gefahr-offener-brief-an-finanzminister-fueracker/ -
"Ja zum Asylrecht, Nein zu dessen Missbrauch" – mit diesem Tenor hat die SPD im bayerischen Landtag ein Positionspapier zur Asylpolitik verfasst. Die Fraktion will Probleme mit der Zuwanderung künftig klarer benennen und Grenzen aufzeigen.#Oberbayern #Schwaben #Oberpfalz #Oberfranken #Mittelfranken #Landtagsfraktion #Asyl #Migration #HolgerGrießhammer #Bayern-SPD #Landespolitik
SPD Fraktion fasst "Kaktus" Migration an - Ja zum Asylrecht, Nein zu dessen Missbrauch -
Das Problem der #BayernSPD ist, dass man nicht wirklich überzeugend darlegen kann, warum man es besser könnte, sollte, als das Durchgewurschtel von #Söder und #Aiwanger .
Einige Machtoption? "Große" Koalition unter Markus dem III.
Danke nein..... wir sind wirklich genug Groko geschädigt. 😬
Und was die #SPD im Bund beruflich macht, frage ich mich seit der Bundestagswahl. Gefühlsmäßig hat man nach dem
"Geil wir sind Kanzler"
jede weitere konstruktive Arbeit eingestellt und guckt gelangtweilt zu, wenn die FDP durchregiert.
Sehe nicht, wozu wir die SPD noch brauchen. Die Bilanz der Groko Jahre ist zum Wegwerfen. Die verfehlte Energiepolitik die uns in russische Abhängigkeit gebracht hat, wurde primär von der SPD verbockt.
Wozu braucht es noch die SPD?
Digitalisierung? Kann man nicht, siehe #Uploadfilter und #Leistungsschutzrecht Desaster.
#klimaschutz ? Will man nicht und kann man nicht
#Wirtschaftspolitik? #Bildung?
Kein Anschluss unter dieser Nummer.
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Politik: SPD fordert Landesbeauftragten für erneuerbare Energien
Die Sozialdemokraten stellen einen Fünf-Punkte-Plan für die bayerische Wirtschaft vor.
SPD fordert Landesbeauftragten für erneuerbare Energien -
Der Bayreuther Stadtrat Halil Tasdelen ist am Freitag vor seinem Haus beleidigt und geschlagen worden. Inzwischen ermittelt der Staatsschutz.
Rassistische Attacke in Bayreuth: SPD-Lokalpolitiker verletzt -
Das Amtsgericht Landshut verurteilt einen großen Gurkenerzeuger. Er hatte den Krankenkassen hohe Zahlungen für ErntehelferInnen vorenthalten.
Ausbeutung osteuropäischer Erntehelfer: Bauer hinterzieht Sozialbeiträge -
In Bayern steuert die SPD auf die Fünf-Prozent-Hürde zu. Trotzdem sind die beiden neuen Landesparteichefs Ronja Endres und Florian von Brunn optimistisch. SPD-Spitze in Bayern über Optimismus: „Wir brauchen mehr Attacke“
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Am Sonntag ist der frühere SPD-Vorsitzende Hans-Jochen Vogel im Alter von 94 Jahren gestorben. Er galt als moralisches Gewissen seiner Partei.
Nachruf auf Hans-Jochen Vogel: Ein unerschütterlicher Parteisoldat
#SPD #SPD-Vorsitz #BayernSPD #Nachruf #Deutschland #Politik