home.social

#staatsvertrag — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #staatsvertrag, aggregated by home.social.

  1. Sachsen-Anhalt - Medienpläne der AfD haben verfassungsrechtliche Grenzen

    Die AfD könnte im Fall eines Wahlsieges in Sachsen-Anhalt den MDR-Staatsvertrag kündigen, erklärt Jurist Gerstorf, müsste aber gleichwertigen Ersatz schaffen.#AFD #Sachsen-Anhalt #MDR #Staatsvertrag #Kündigung #VERFASSUNG #öffentlich-rechtlichenRundfunk #Demokratie
    Sachsen-Anhalt: Warum die AfD im Fall eines Wahlsieges den ÖR nicht abschaffen darf

  2. Sachsen-Anhalt - Medienpläne der AfD haben verfassungsrechtliche Grenzen

    Die AfD könnte im Fall eines Wahlsieges in Sachsen-Anhalt den MDR-Staatsvertrag kündigen, erklärt Jurist Gerstorf, müsste aber gleichwertigen Ersatz schaffen.#AFD #Sachsen-Anhalt #MDR #Staatsvertrag #Kündigung #VERFASSUNG #öffentlich-rechtlichenRundfunk #Demokratie
    Sachsen-Anhalt: Warum die AfD im Fall eines Wahlsieges den ÖR nicht abschaffen darf

  3. Sachsen-Anhalt - Medienpläne der AfD haben verfassungsrechtliche Grenzen

    Die AfD könnte im Fall eines Wahlsieges in Sachsen-Anhalt den MDR-Staatsvertrag kündigen, erklärt Jurist Gerstorf, müsste aber gleichwertigen Ersatz schaffen.#AFD #Sachsen-Anhalt #MDR #Staatsvertrag #Kündigung #VERFASSUNG #öffentlich-rechtlichenRundfunk #Demokratie
    Sachsen-Anhalt: Warum die AfD im Fall eines Wahlsieges den ÖR nicht abschaffen darf

  4. Sachsen-Anhalt - Medienpläne der AfD haben verfassungsrechtliche Grenzen

    Die AfD könnte im Fall eines Wahlsieges in Sachsen-Anhalt den MDR-Staatsvertrag kündigen, erklärt Jurist Gerstorf, müsste aber gleichwertigen Ersatz schaffen.#AFD #Sachsen-Anhalt #MDR #Staatsvertrag #Kündigung #VERFASSUNG #öffentlich-rechtlichenRundfunk #Demokratie
    Sachsen-Anhalt: Warum die AfD im Fall eines Wahlsieges den ÖR nicht abschaffen darf

  5. Sachsen-Anhalt - Medienpläne der AfD haben verfassungsrechtliche Grenzen

    Die AfD könnte im Fall eines Wahlsieges in Sachsen-Anhalt den MDR-Staatsvertrag kündigen, erklärt Jurist Gerstorf, müsste aber gleichwertigen Ersatz schaffen.#AFD #Sachsen-Anhalt #MDR #Staatsvertrag #Kündigung #VERFASSUNG #öffentlich-rechtlichenRundfunk #Demokratie
    Sachsen-Anhalt: Warum die AfD im Fall eines Wahlsieges den ÖR nicht abschaffen darf

  6. 🗓️ 15.05.1955: „Mit Unterzeichnung des Österreichischen Staatsvertrages im Wiener Schloss Belvedere erhält #Österreich 🇦🇹 seine Souveränität zurück und verpflichtet sich zur immerwährenden #Neutralität.“

    de.wikipedia.org/wiki/%C3%96st

    #staatsvertrag #staat #politik

  7. 🗓️ 15.05.1955: „Mit Unterzeichnung des Österreichischen Staatsvertrages im Wiener Schloss Belvedere erhält #Österreich 🇦🇹 seine Souveränität zurück und verpflichtet sich zur immerwährenden #Neutralität.“

    de.wikipedia.org/wiki/%C3%96st

    #staatsvertrag #staat #politik

  8. @altpapier #medienpolitik #medien #ard #zdf #staatsvertrag weg
    Wie wäre es denn mal, zu konstatieren, dass die Zeiten vorbei sind, in denen SPD- und CDU-geführte Staatskanzleien Medienpolitik nach Gutsherrenart/Landesherrenart ("friß oder stirb") machen. Vielleicht binden sie demnächst die parlamentarischen Mehrheiten früher ein und bringen dies dann als jeweilige Länderposition in die Debatte und nicht mehr lediglich die Meinungen der medienpolitischen Referenten in den Staatskanzleien.

  9. @altpapier #medienpolitik #medien #ard #zdf #staatsvertrag weg
    Wie wäre es denn mal, zu konstatieren, dass die Zeiten vorbei sind, in denen SPD- und CDU-geführte Staatskanzleien Medienpolitik nach Gutsherrenart/Landesherrenart ("friß oder stirb") machen. Vielleicht binden sie demnächst die parlamentarischen Mehrheiten früher ein und bringen dies dann als jeweilige Länderposition in die Debatte und nicht mehr lediglich die Meinungen der medienpolitischen Referenten in den Staatskanzleien.

  10. @altpapier #medienpolitik #medien #ard #zdf #staatsvertrag weg
    Wie wäre es denn mal, zu konstatieren, dass die Zeiten vorbei sind, in denen SPD- und CDU-geführte Staatskanzleien Medienpolitik nach Gutsherrenart/Landesherrenart ("friß oder stirb") machen. Vielleicht binden sie demnächst die parlamentarischen Mehrheiten früher ein und bringen dies dann als jeweilige Länderposition in die Debatte und nicht mehr lediglich die Meinungen der medienpolitischen Referenten in den Staatskanzleien.

  11. @altpapier #medienpolitik #medien #ard #zdf #staatsvertrag weg
    Wie wäre es denn mal, zu konstatieren, dass die Zeiten vorbei sind, in denen SPD- und CDU-geführte Staatskanzleien Medienpolitik nach Gutsherrenart/Landesherrenart ("friß oder stirb") machen. Vielleicht binden sie demnächst die parlamentarischen Mehrheiten früher ein und bringen dies dann als jeweilige Länderposition in die Debatte und nicht mehr lediglich die Meinungen der medienpolitischen Referenten in den Staatskanzleien.

  12. @altpapier #medienpolitik #medien #ard #zdf #staatsvertrag weg
    Wie wäre es denn mal, zu konstatieren, dass die Zeiten vorbei sind, in denen SPD- und CDU-geführte Staatskanzleien Medienpolitik nach Gutsherrenart/Landesherrenart ("friß oder stirb") machen. Vielleicht binden sie demnächst die parlamentarischen Mehrheiten früher ein und bringen dies dann als jeweilige Länderposition in die Debatte und nicht mehr lediglich die Meinungen der medienpolitischen Referenten in den Staatskanzleien.

  13. Das ist das Neutralitätsgesetz. Mehr steht da nicht drin.

    Und die Erklärung »aus freien Stücken« war in Wirklichkeit auf Drängen der UdSSR, welche das besetzte Österreich sonst nicht in die Unabhängkeit entlassen hätte (siehe Moskauer Memorandum).

    #ATpol #Nationalfeiertag #Neutralität #Neutralitat #Staatsvertrag

  14. Das ist das Neutralitätsgesetz. Mehr steht da nicht drin.

    Und die Erklärung »aus freien Stücken« war in Wirklichkeit auf Drängen der UdSSR, welche das besetzte Österreich sonst nicht in die Unabhängkeit entlassen hätte (siehe Moskauer Memorandum).

    #ATpol #Nationalfeiertag #Neutralität #Neutralitat #Staatsvertrag

  15. Das ist das Neutralitätsgesetz. Mehr steht da nicht drin.

    Und die Erklärung »aus freien Stücken« war in Wirklichkeit auf Drängen der UdSSR, welche das besetzte Österreich sonst nicht in die Unabhängkeit entlassen hätte (siehe Moskauer Memorandum).

    #ATpol #Nationalfeiertag #Neutralität #Neutralitat #Staatsvertrag

  16. Wort der Woche 43: Neutralität

    Vor 70 Jahren, am 26. Oktober 1955, wurde in Österreich das Neutralitätsgesetz unterzeichnet. Deshalb ist der 26. Oktober unser Nationalfeiertag. An diesem Tag wird jedes Jahr der Neutralität gedacht. Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges, in der Zeit des Kalten Krieges, verlangte die UdSSR von Österreich die Erklärung der „immerwährenden Neutralität nach Schweizer Muster“. Nur unter dieser Bedingung stimmte die UdSSR – eine der vier Besatzungsmächte – dem Staatsvertrag von Wien zu. Neutralität heißt aber nicht, dass man sich aus allen internationalen Konflikten heraushält. Sehr wohl vereinbar mit der Neutralität ist, dass neutrale Länder als Vermittler bei internationalen Konflikten auftreten oder sich auch an UNO-Friedenstruppen beteiligen.

    politik-lexikon.at/neutralitae

    Linktipp Nr. 1: politik-lernen.at/neutralitaet Zentrum polis Dossier Neutralität
    Linktipp Nr. 2: buendnis2025.at/ Demokratiewoche von 20.-26. Okt. 2025 in ganz Österreich

    Bildquelle: Thomas Ledl, Wikipedia (cc)

    #politiklexikon #wortderwoche #PolitischeBildung #staatsfeiertag #neutralitaet #staatsvertrag

  17. Wort der Woche 43: Neutralität

    Vor 70 Jahren, am 26. Oktober 1955, wurde in Österreich das Neutralitätsgesetz unterzeichnet. Deshalb ist der 26. Oktober unser Nationalfeiertag. An diesem Tag wird jedes Jahr der Neutralität gedacht. Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges, in der Zeit des Kalten Krieges, verlangte die UdSSR von Österreich die Erklärung der „immerwährenden Neutralität nach Schweizer Muster“. Nur unter dieser Bedingung stimmte die UdSSR – eine der vier Besatzungsmächte – dem Staatsvertrag von Wien zu. Neutralität heißt aber nicht, dass man sich aus allen internationalen Konflikten heraushält. Sehr wohl vereinbar mit der Neutralität ist, dass neutrale Länder als Vermittler bei internationalen Konflikten auftreten oder sich auch an UNO-Friedenstruppen beteiligen.

    politik-lexikon.at/neutralitae

    Linktipp Nr. 1: politik-lernen.at/neutralitaet Zentrum polis Dossier Neutralität
    Linktipp Nr. 2: buendnis2025.at/ Demokratiewoche von 20.-26. Okt. 2025 in ganz Österreich

    Bildquelle: Thomas Ledl, Wikipedia (cc)

    #politiklexikon #wortderwoche #PolitischeBildung #staatsfeiertag #neutralitaet #staatsvertrag

  18. Wort der Woche 43: Neutralität

    Vor 70 Jahren, am 26. Oktober 1955, wurde in Österreich das Neutralitätsgesetz unterzeichnet. Deshalb ist der 26. Oktober unser Nationalfeiertag. An diesem Tag wird jedes Jahr der Neutralität gedacht. Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges, in der Zeit des Kalten Krieges, verlangte die UdSSR von Österreich die Erklärung der „immerwährenden Neutralität nach Schweizer Muster“. Nur unter dieser Bedingung stimmte die UdSSR – eine der vier Besatzungsmächte – dem Staatsvertrag von Wien zu. Neutralität heißt aber nicht, dass man sich aus allen internationalen Konflikten heraushält. Sehr wohl vereinbar mit der Neutralität ist, dass neutrale Länder als Vermittler bei internationalen Konflikten auftreten oder sich auch an UNO-Friedenstruppen beteiligen.

    politik-lexikon.at/neutralitae

    Linktipp Nr. 1: politik-lernen.at/neutralitaet Zentrum polis Dossier Neutralität
    Linktipp Nr. 2: buendnis2025.at/ Demokratiewoche von 20.-26. Okt. 2025 in ganz Österreich

    Bildquelle: Thomas Ledl, Wikipedia (cc)

    #politiklexikon #wortderwoche #PolitischeBildung #staatsfeiertag #neutralitaet #staatsvertrag

  19. Wort der Woche 43: Neutralität

    Vor 70 Jahren, am 26. Oktober 1955, wurde in Österreich das Neutralitätsgesetz unterzeichnet. Deshalb ist der 26. Oktober unser Nationalfeiertag. An diesem Tag wird jedes Jahr der Neutralität gedacht. Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges, in der Zeit des Kalten Krieges, verlangte die UdSSR von Österreich die Erklärung der „immerwährenden Neutralität nach Schweizer Muster“. Nur unter dieser Bedingung stimmte die UdSSR – eine der vier Besatzungsmächte – dem Staatsvertrag von Wien zu. Neutralität heißt aber nicht, dass man sich aus allen internationalen Konflikten heraushält. Sehr wohl vereinbar mit der Neutralität ist, dass neutrale Länder als Vermittler bei internationalen Konflikten auftreten oder sich auch an UNO-Friedenstruppen beteiligen.

    politik-lexikon.at/neutralitae

    Linktipp Nr. 1: politik-lernen.at/neutralitaet Zentrum polis Dossier Neutralität
    Linktipp Nr. 2: buendnis2025.at/ Demokratiewoche von 20.-26. Okt. 2025 in ganz Österreich

    Bildquelle: Thomas Ledl, Wikipedia (cc)

    #politiklexikon #wortderwoche #PolitischeBildung #staatsfeiertag #neutralitaet #staatsvertrag

  20. Es ist ein historischer Schritt: Am Montag wurde der erste #Staatsvertrag zwischen #Berlin und dem Heiligen Stuhl unterzeichnet. Es geht um Regelungen für das Institut für Katholische #Theologie:

    Kai Wegner und Erzbischof unte...

  21. Rundfunk Berlin-Brandenburg: Bundesverfassungsgericht weist Beschwerde des RBB zum Staatsvertrag ab

    Der RBB ist mit einer Verfassungsbeschwerde gegen den neuen Staatsvertrag gescheitert. Berlin und Brandenburg hatten dort strengere Vorg…
    #Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Beschwerde #Bundesverfassungsgericht #Germany #Kultur #RBB #RundfunkBerlin-Brandenburg #Staatsvertrag #Verfassungsbeschwerde
    europesays.com/de/361628/

  22. #news ⚡ RBB scheitert mit Verfassungsklage gegen Staatsvertrag: Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) gegen Regelungen des 2023 beschlosse... hubu.de/?p=292006 | #rbb #staatsvertrag #verfassungsklage #hubu

  23. #news ⚡ RBB scheitert mit Verfassungsklage gegen Staatsvertrag: Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) gegen Regelungen des 2023 beschlosse... hubu.de/?p=292006 | #rbb #staatsvertrag #verfassungsklage #hubu

  24. #news ⚡ RBB scheitert mit Verfassungsklage gegen Staatsvertrag: Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) gegen Regelungen des 2023 beschlosse... hubu.de/?p=292006 | #rbb #staatsvertrag #verfassungsklage #hubu

  25. #news ⚡ RBB scheitert mit Verfassungsklage gegen Staatsvertrag: Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) gegen Regelungen des 2023 beschlosse... hubu.de/?p=292006 | #rbb #staatsvertrag #verfassungsklage #hubu

  26. Mit der neuen Vergabe der Frequenzen beendet der Medienrat der mabb nicht weniger als die Berlin-Brandenburger Geschichte des nichtkommerziellen Rundfunks auf UKW.
    fr-bb.org/
    #UKW #freieradios #rundfunk #mabb #staatsvertrag

  27. Ich empfand das auch als völlig überinszeniert.
    Die Mehrheit ist aus der Kirche ausgetreten.
    Aber es gibt immer noch den "Staatsvertrag".

    Dass der Tod des Papstes ein derartiges Medienspektakel auslöst, liegt auch daran, dass die römisch-katholische Kirche eine „Meisterin der Inszenierung“ ist, sagt die Journalistin Christiane Florin. Die Leiterin der Abteilung Kultur beim Deutschlandfunk arbeitete viele Jahre als Redakteurin mit dem Schwerpunkt Religion und recherchierte unter anderem zu Fällen von Missbrauch.

    uebermedien.de/105011/warum-is

    ABER ..
    Da gibt es den #Staatsvertrag, der die Trennung von Staat und Kirche (denn so ist das Grundgesetz konzipiert) aufgehoben hat.
    Die RECHTE Partei CDU/CSU, nutzt das außerdem aus, sich als "Christlich" zu profilieren, was bei näherer Betrachtung absolut NICHT stimmt.
    Die CSU lässt Kreuze in Behörden aufhängen, obwohl das eindeutig gegen Religionsfreiheit verstösst.

    #Religionsfreiheit #Religion #Staatsvertrag #Kirche #Christlich
    #CDU #CSU #Übermedien

  28. Ich empfand das auch als völlig überinszeniert.
    Die Mehrheit ist aus der Kirche ausgetreten.
    Aber es gibt immer noch den "Staatsvertrag".

    Dass der Tod des Papstes ein derartiges Medienspektakel auslöst, liegt auch daran, dass die römisch-katholische Kirche eine „Meisterin der Inszenierung“ ist, sagt die Journalistin Christiane Florin. Die Leiterin der Abteilung Kultur beim Deutschlandfunk arbeitete viele Jahre als Redakteurin mit dem Schwerpunkt Religion und recherchierte unter anderem zu Fällen von Missbrauch.

    uebermedien.de/105011/warum-is

    ABER ..
    Da gibt es den #Staatsvertrag, der die Trennung von Staat und Kirche (denn so ist das Grundgesetz konzipiert) aufgehoben hat.
    Die RECHTE Partei CDU/CSU, nutzt das außerdem aus, sich als "Christlich" zu profilieren, was bei näherer Betrachtung absolut NICHT stimmt.
    Die CSU lässt Kreuze in Behörden aufhängen, obwohl das eindeutig gegen Religionsfreiheit verstösst.

    #Religionsfreiheit #Religion #Staatsvertrag #Kirche #Christlich
    #CDU #CSU #Übermedien

  29. Ich empfand das auch als völlig überinszeniert.
    Die Mehrheit ist aus der Kirche ausgetreten.
    Aber es gibt immer noch den "Staatsvertrag".

    Dass der Tod des Papstes ein derartiges Medienspektakel auslöst, liegt auch daran, dass die römisch-katholische Kirche eine „Meisterin der Inszenierung“ ist, sagt die Journalistin Christiane Florin. Die Leiterin der Abteilung Kultur beim Deutschlandfunk arbeitete viele Jahre als Redakteurin mit dem Schwerpunkt Religion und recherchierte unter anderem zu Fällen von Missbrauch.

    uebermedien.de/105011/warum-is

    ABER ..
    Da gibt es den #Staatsvertrag, der die Trennung von Staat und Kirche (denn so ist das Grundgesetz konzipiert) aufgehoben hat.
    Die RECHTE Partei CDU/CSU, nutzt das außerdem aus, sich als "Christlich" zu profilieren, was bei näherer Betrachtung absolut NICHT stimmt.
    Die CSU lässt Kreuze in Behörden aufhängen, obwohl das eindeutig gegen Religionsfreiheit verstösst.

    #Religionsfreiheit #Religion #Staatsvertrag #Kirche #Christlich
    #CDU #CSU #Übermedien

  30. Ich empfand das auch als völlig überinszeniert.
    Die Mehrheit ist aus der Kirche ausgetreten.
    Aber es gibt immer noch den "Staatsvertrag".

    Dass der Tod des Papstes ein derartiges Medienspektakel auslöst, liegt auch daran, dass die römisch-katholische Kirche eine „Meisterin der Inszenierung“ ist, sagt die Journalistin Christiane Florin. Die Leiterin der Abteilung Kultur beim Deutschlandfunk arbeitete viele Jahre als Redakteurin mit dem Schwerpunkt Religion und recherchierte unter anderem zu Fällen von Missbrauch.

    uebermedien.de/105011/warum-is

    ABER ..
    Da gibt es den #Staatsvertrag, der die Trennung von Staat und Kirche (denn so ist das Grundgesetz konzipiert) aufgehoben hat.
    Die RECHTE Partei CDU/CSU, nutzt das außerdem aus, sich als "Christlich" zu profilieren, was bei näherer Betrachtung absolut NICHT stimmt.
    Die CSU lässt Kreuze in Behörden aufhängen, obwohl das eindeutig gegen Religionsfreiheit verstösst.

    #Religionsfreiheit #Religion #Staatsvertrag #Kirche #Christlich
    #CDU #CSU #Übermedien

  31. Ich empfand das auch als völlig überinszeniert.
    Die Mehrheit ist aus der Kirche ausgetreten.
    Aber es gibt immer noch den "Staatsvertrag".

    Dass der Tod des Papstes ein derartiges Medienspektakel auslöst, liegt auch daran, dass die römisch-katholische Kirche eine „Meisterin der Inszenierung“ ist, sagt die Journalistin Christiane Florin. Die Leiterin der Abteilung Kultur beim Deutschlandfunk arbeitete viele Jahre als Redakteurin mit dem Schwerpunkt Religion und recherchierte unter anderem zu Fällen von Missbrauch.

    uebermedien.de/105011/warum-is

    ABER ..
    Da gibt es den #Staatsvertrag, der die Trennung von Staat und Kirche (denn so ist das Grundgesetz konzipiert) aufgehoben hat.
    Die RECHTE Partei CDU/CSU, nutzt das außerdem aus, sich als "Christlich" zu profilieren, was bei näherer Betrachtung absolut NICHT stimmt.
    Die CSU lässt Kreuze in Behörden aufhängen, obwohl das eindeutig gegen Religionsfreiheit verstösst.

    #Religionsfreiheit #Religion #Staatsvertrag #Kirche #Christlich
    #CDU #CSU #Übermedien