#extremismusklausel — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #extremismusklausel, aggregated by home.social.
-
Einige Einrichtungen oder Träger bekommen ja evtl. auch Förderung über das Programm „Demokratie leben!“ und müssen sich dann auch demnächst mit neuen Förderrichtlinien befassen – Stichwort: Extremismusklausel. Wie ein Untoter steigt das Gespenst nun wieder aus der Gruft auf. FragDenStaat schreibt zu den Hintergründen:
#Extremismusklausel #Demokratieleben #Politischebildung #Erwachsenenbildung
-
CW: nazis, nudity
Der konzertierte Angriff von Rechts auf die Finanzierung von Projekten und Vereinen zur #Demokratieförderung, bspw. durch eine als #Extremismusklausel euphemisierte #Schnüffelpflicht auf Basis geheimdienstl. #Verfassungsschutz-Berichte, entpuppt sich zunehmend als #Umverteilung von #linksunten nach #rechtsoben.
Wie auch das #Klimageld verschwindet steuerfinanziertes #Fördergeld nicht einfach, es wechselt nur die Besitzer:
-
CW: nazis, nudity
Der konzertierte Angriff von Rechts auf die Finanzierung von Projekten und Vereinen zur #Demokratieförderung, bspw. durch eine als #Extremismusklausel euphemisierte #Schnüffelpflicht auf Basis geheimdienstl. #Verfassungsschutz-Berichte, entpuppt sich zunehmend als #Umverteilung von #linksunten nach #rechtsoben.
Wie auch das #Klimageld verschwindet steuerfinanziertes #Fördergeld nicht einfach, es wechselt nur die Besitzer:
-
CW: nazis, nudity
Der konzertierte Angriff von Rechts auf die Finanzierung von Projekten und Vereinen zur #Demokratieförderung, bspw. durch eine als #Extremismusklausel euphemisierte #Schnüffelpflicht auf Basis geheimdienstl. #Verfassungsschutz-Berichte, entpuppt sich zunehmend als #Umverteilung von #linksunten nach #rechtsoben.
Wie auch das #Klimageld verschwindet steuerfinanziertes #Fördergeld nicht einfach, es wechselt nur die Besitzer:
-
CW: nazis, nudity
Der konzertierte Angriff von Rechts auf die Finanzierung von Projekten und Vereinen zur #Demokratieförderung, bspw. durch eine als #Extremismusklausel euphemisierte #Schnüffelpflicht auf Basis geheimdienstl. #Verfassungsschutz-Berichte, entpuppt sich zunehmend als #Umverteilung von #linksunten nach #rechtsoben.
Wie auch das #Klimageld verschwindet steuerfinanziertes #Fördergeld nicht einfach, es wechselt nur die Besitzer:
-
CW: nazis, nudity
Der konzertierte Angriff von Rechts auf die Finanzierung von Projekten und Vereinen zur #Demokratieförderung, bspw. durch eine als #Extremismusklausel euphemisierte #Schnüffelpflicht auf Basis geheimdienstl. #Verfassungsschutz-Berichte, entpuppt sich zunehmend als #Umverteilung von #linksunten nach #rechtsoben.
Wie auch das #Klimageld verschwindet steuerfinanziertes #Fördergeld nicht einfach, es wechselt nur die Besitzer:
-
Präsidentin Ilse Aigner & Prof. Dr. Tristan Barczak stellen Rechtsgutachten zur sogenannten #Extremismusklausel im #LTBY vor. Primär wurde untersucht, ob verfassungsfeindlichen Mitarbeitern von Abgeordneten die Erstattung der Vergütung verweigert werden kann.
-
Die #FDP blockiert das Demokratiefördergesetz. Und zwar seit Monaten, mit zunehmender Vehemenz.
Sie verlangt unter anderem eine #Extremismusklausel, weil sie meint, sonst könnten auch „zu linke“ Gruppen gefördert werden.
Federführend beim Widerstand gegen das bereits beschlossene Gesetz ist die FDP-Innen- und Rechtsexpertin Linda #Teuteberg.
https://www.fr.de/politik/demokratiefoerderungsgesetz-ampel-koalition-fdp-kampf-gegen-extremismus-woke-93060972.html -
@BayerischerLandtag Oha, wenn das kein Eigentor wird oder wie man in Bayern sagt: Ah #Aiwanger
#extremismusklausel -
Landtagspräsidentin Ilse Aigner hat ein Rechtsgutachten zur Einführung einer sogenannten #Extremismusklausel im Bayerischen #Abgeordnetengesetz in Auftrag gegeben, welches Prof. Dr. Tristan Barczak von der Universität Passau erstellt. Mehr Infos: https://www.bayern.landtag.de/aktuelles/presse/pressemitteilungen/pressemitteilungen-2024/gutachten-zum-abgeordnetengesetz-in-auftrag-gegeben/
-
Landtagspräsidentin Ilse Aigner hat ein Rechtsgutachten zur Einführung einer sogenannten #Extremismusklausel im Bayerischen #Abgeordnetengesetz in Auftrag gegeben, welches Prof. Dr. Tristan Barczak von der Universität Passau erstellt. Mehr Infos: https://www.bayern.landtag.de/aktuelles/presse/pressemitteilungen/pressemitteilungen-2024/gutachten-zum-abgeordnetengesetz-in-auftrag-gegeben/
-
Landtagspräsidentin Ilse Aigner hat ein Rechtsgutachten zur Einführung einer sogenannten #Extremismusklausel im Bayerischen #Abgeordnetengesetz in Auftrag gegeben, welches Prof. Dr. Tristan Barczak von der Universität Passau erstellt. Mehr Infos: https://www.bayern.landtag.de/aktuelles/presse/pressemitteilungen/pressemitteilungen-2024/gutachten-zum-abgeordnetengesetz-in-auftrag-gegeben/
-
Landtagspräsidentin Ilse Aigner hat ein Rechtsgutachten zur Einführung einer sogenannten #Extremismusklausel im Bayerischen #Abgeordnetengesetz in Auftrag gegeben, welches Prof. Dr. Tristan Barczak von der Universität Passau erstellt. Mehr Infos: https://www.bayern.landtag.de/aktuelles/presse/pressemitteilungen/pressemitteilungen-2024/gutachten-zum-abgeordnetengesetz-in-auftrag-gegeben/
-
Landtagspräsidentin Ilse Aigner hat ein Rechtsgutachten zur Einführung einer sogenannten #Extremismusklausel im Bayerischen #Abgeordnetengesetz in Auftrag gegeben, welches Prof. Dr. Tristan Barczak von der Universität Passau erstellt. Mehr Infos: https://www.bayern.landtag.de/aktuelles/presse/pressemitteilungen/pressemitteilungen-2024/gutachten-zum-abgeordnetengesetz-in-auftrag-gegeben/
-
Am Wochenende erschien bei uns ein Artikel zum Kinderladen-Streit zwischen Conni e.V. und Landesjugendamt #Sachsen Vorweg genommen sei hier: #Kindeswohlgefährdung sieht das Verwaltungsgericht #Dresden nicht. Die vorgelegte #Extremismusklausel verwarf das VG ebenfalls.
https://www.addn.me/freiraeume/gericht-entscheidet-kinderladen-conni-ev-bleibt-offen/
-
Berlins Kultursenator wehrt sich gegen Kritik an seiner verpflichtenden Erklärung gegen Antisemitismus. Er sieht sie als Beginn eines Dialogs.#JoeChialo #Extremismusklausel #BerlinKultur #Kulturförderung #Antisemitismus #Berlin #Schwerpunkt
Antisemitismus im Kulturbetrieb: Zoff um eine Klausel -
Die Forscher Leggewie und Meyer fürchten, staatliche Finanzierung der AfD-Stiftung sei nicht zu verhindern. Sie fordern eine neue Demokratieförderung.
Geldsegen für AfD-nahe Erasmus-Stiftung: Mehr wehrhafte Demokratie wagen