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46 results for “BNBundestag”

  1. BENGALOS IM #BUNDESTAG: Wie #radikal ist #dieLinke wirklich? Mit Ateş #Gürpinar

    Die Linke hat die #Wahl in #Berlin klar gewonnen – doch Zeit zum Feiern hatte die #Partei kaum. Seit dem Wahlabend kommt alle paar Tage ein neuer Skandal ans Licht:

    Es geht um Verbindungen in die organisierte #Kriminalität, ins Terror-Vorfeld der #Hamas und nicht zuletzt um #Antisemitismus.
    Eigene #Abgeordnete schießen quer und sabotieren die #Sondierungen mit #SPD und #Grünen.

    Aber was ist da los? Hat der massive Mitgliederzuwachs die Partei überfordert?

    Ist man überhaupt regierungsfähig? Und wie kann man professioneller werden?

    Das Medienecho ist enorm, und konstruktive Gespräche gibt es kaum noch.
    Das soll in dieser Folge anders werden:

    Vize-Parteichef Ateş Gürpinar ist sich sicher: Das wird schon werden – übt aber auch Kritik an den eigenen Leuten. Das und mehr im Gespräch mit Jan #Schipmann bei BENGALOS IM BUNDESTAG.

    Webseite der Episode:
    podcasters.spotify.com/pod/sho

    Mediendatei:
    traffic.megaphone.fm/APO588471

    @linke

  2. Umgang mit Informationsmanipulation staatlicher Akteure #Außenpolitik #Bundestag Zu ihrem Umgang mit von staatlichen Akteuren ausgehenden Informationsmanipulationen nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion Stellung. bundestag.de/1229718

  3. Sanierungsstau bei Maßnahmen an den Bundeswasserstraßen #Verkehrspolitik #Anfrage #Bundestag "Finanzierungsbedarf, Sanierungsstau und Umsetzung von Maßnahmen an den Bundeswasserstraßen" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. bundestag.de/1229670

  4. Linke fragt nach Luftverkehrsabkommen EU-Katar #Verkehrspolitik #Anfrage #Bundestag Die Linke thematisiert in einer Kleinen Anfrage Korruptionsvorwürfe gegen einen hohen EU-Beamten im Zusammenhang mit den Verhandlungen zum Luftverkehrsabkommen zwischen der EU und Katar. bundestag.de/1229668

  5. Einsatz bewaffneter unbemannter Systeme #Verteidigungspolitik #Anfrage #Bundestag Der "Schutz Kapitulierender, Kombattanten und der Zivilbevölkerung beim Einsatz bewaffneter, unbemannter Systeme" ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. bundestag.de/1229666

  6. AfD hat Fragen zum Hauptstadtfinanzierungsvertrag 2027 #Kultur #Medien #Anfrage #Bundestag Den zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Land Berlin im September geschlossenen Hauptstadtfinanzierungsvertrag 2027 macht die AfD-Fraktion zum Thema einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/1229664

  7. AfD fragt nach Kontrolle und Transparenz bei UNIDO #Außenpolitik #Anfrage #Bundestag In einer AfD-Anfrage geht es um die internen Kontroll- und Führungsstrukturen bei der Organisation der Vereinten Nationen für industrielle Entwicklung (UNIDO). bundestag.de/1229662

  8. Bundesregierung zur Reform der Stromnetzentgelte #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung kann keine Angaben zur Höhe der jährlichen handelsrechtlichen Eigenkapitalrenditen der einzelnen Stromnetzbetreiber in Deutschland machen. Das antwortet sie auf AfD-Anfrage. bundestag.de/1229660

  9. Außenwirtschaftsverordnung wurde angepasst #Wirtschaft #Energie #Bundestag Änderung in der Außenwirtschaftsverordnung sieht Verschärfung der Sanktionen gegenüber Russland vor und lockert Maßnahmen gegen Syrien und Simbabwe. bundestag.de/1229658

  10. Live im #Bundestag: Der Bundestag debattiert am Do., 05.11.26 ab 9:00 Uhr über den von der Bundesregierung angekündigten Gesetzentwurf „zur Neuordnung der #Pflegeversicherung“.

    Für die erste Lesung sind 60 Minuten eingeplant.

    www.bundestag.de/dokumente/te...

    #Pflege #Pflegereform

    Deutscher Bundestag - Bundesta...

  11. Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 2 Tage mitgezeichnet werden:

    192941: Ärzte. Einlesen der persönlichen Gesundheitskarte/Checkkarte bei Hausärzten nur einmal im Jahr #ePetition_192941

    197493: Bundespolizei. Anschaffung moderner Offshore Patrol Vessels für die Bundespolizei See #ePetition_197493

    204527: Sparförderung. Zentralregister für vermögenswirksame Leistungen (VL) #ePetition_204527

    #ePetition_2Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d27

  12. Panne in Berlin: Das neue Tabaksteuer-Gesetz gilt seit dem 21. Oktober. Aber das Finanzministerium sagt dem Zoll: Nehmt weiter die alten Steuersätze. Denn im Gesetz steckt ein Fehler.

    Meine Haltung: So geht das nicht. Gesetze müssen sauber gemacht werden. Und dann gelten sie für alle. Auch für den Staat.

    Der Fehler muss schnell und ordentlich im Bundestag repariert werden. Sonst verlieren die Menschen das Vertrauen.

    #Tabaksteuer #Bundestag #CDU #CSU #SPD #EinfacheSprache

  13. #news ⚡ Stegner kritisiert Union im Umgang mit Aigner: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner kritisiert den Umgang der Unionsparteien mit der bayerischen Landtagspräsidentin Ilse Aigne... hubu.de/?p=349127 | #aigner #stegner #umgang #union #hubu

  14. Und schon geht's am Montag direkt weiter mit den kleinen Anfragen der noafd im Bundestag. Hier eine von dreien, über die ich in weniger als 5 Minuten etwas gefunden habe.

    #KleineAnfrage
    #noafd
    #Bundestag

    #afdVerbot
    social.bund.de/@hib_Nachrichte

  15. Umfrageverlauf: #Wahltrend #Bundestagswahl (bis zum 24.10.26) - zugehöriges Flächendiagramm (Summendarstellung) ist auf unserer Website ➤ dawum.de/Bundestag/ | #Wahlumfrage #btw2029 #Sonntagsfrage

  16. Causa Audi: Steht Audi bzw. der Volkswagen-Konzern eigentlich noch auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, wenn offen Wahlkampfhilfe für einen erwießenermaßen antidemokratischen US-Präsidenten geleistet wird?

    Wie steht das Land Niedersachsen als Großaktionär zu der Causa? Wurde das besprochen, liebe SPD? Waren die Gewerkschaften da einbezogen? Und zu welchen Bedingungen werden die Arbeiter in den USA dann bezahlt?

    zeit.de/wirtschaft/2026-10/aud

    #deutschland #bundesregierung #bundestag #politik #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke #merz #dampfplauderermaggus #soeder #niedersachsen #audi #volkswagen #vw #trump #trumpeltier

  17. Ein Grund mehr, keinen Audi mehr zu kaufen! Offene Einmischung der deutschen Industrie in den Wahlkampf eines fremden Landes. Die deutschen Manager haben wirklich keine Skrupel mehr. Ekelhaft!!!!

    Was ist dann noch die Steigerung? Werden dann als Nächstes politische Morde finanziert?

    zeit.de/wirtschaft/2026-10/aud

    #deutschland #bundesregierung #bundestag #politik #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke #merz #dampfplauderermaggus #soeder #volkswagen #audi #bdi

  18. "...SpaceX-Gründer Musk beschuldigt das Militär, Starlink für militärische Angriffe zu benutzen. ..."

    Leidet Elon Musk an Demenz? Wie war das mit der Nutzung von Starlink von den NeuNazis? Haben die das nicht auch zur militärischen Nutzung verwendet, unbezahlt?

    BTW: Nur so zur Erinnerung! Hatte der Elon nicht der Ukraine sein Starlink zur Verteidigung zur Verfügung gestellt?

    Elon Musk lebt anscheinend in einer Welt, in der Worte nicht mehr gelten! Er nähert sich dem Trumpeltier an! Das sollte Käufer von Tesla beunruhigen! Nach dem Kauf herstellerseitig die Bedingungen ändern, ist inzwischen wohl üblich, aber schädlich!

    Nur zur Info an das 1 %: Wer putzt euer Klo, wenn 99 % weg sind?

    zeit.de/politik/ausland/2026-1

    #deutschland #bundesregierung #bundestag #politik #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke #merz #reiche
    #trumpeltier #trump #maga #maga_fascism #us #usa #usa_fascism #democracy #defenddemocracy #nokings #republicans #republicansagainsttrump #democrats @jdvance @tomcottonar @chuckschumer @adamschiff @gavinnewsom @rondesantis #whitehouse #eu #europe #europeisbetter #europa #eucommission @EUCommission @EUCouncil #demokratie #demokratieverteidigen

  19. 🌿 Toni Hofreiter im Landkreis Pfaffenhofen!

    Am Dienstag war Anton #Hofreiter, Vorsitzender des Europaausschusses im Bundestag, bei uns im Landkreis unterwegs. 💚

    Erste Station: die #Paar bei #Freinhausen. Aus einem halb verlandeten Altwasser ist hier mit Unterstützung des Wasserwirtschaftsamts Ingolstadt ein lebendiger Nebenarm mit neuem Flussbett und mehr Durchgängigkeit für Fische geworden.

    🧵 1/2

    #Grüne #Pfaffenhofen #Schweitenkirchen #Renaturierung #Wasserrahmenrichtlinie #AntonHofreiter

  20. Schattenflotte: „Deutschland tut nicht genug“ – Grüner Hofreiter poltert

    Einsatz gegen Putins Schattenflotte Hofreiter poltert: „Deutschland tut nicht genug“ Aktualisiert am 26.10.2026 – 06:40 UhrLesedauer: 1 Min.…
    #EuropeSays #EU #Europa #100312362 #AntonHofreiter #Belgien #Bundestag #Bundeswehr #Bündnis90/DieGrünen #Deutschland #EuropäischeUnion #Frankreich #Russland #Sanktion #Schattenflotte #Schiff
    europesays.com/europa/119809/

  21. #Wahlumfrage #Bundestagswahl, INSA (24.10.26): AfD: 30%, CDU/CSU: 19% (+1), Grüne: 14%, SPD: 14%, Linke: 10% (−1), FDP: 4% (−1), BSW: 3% (−0,5), Sonstige: 6% (+1,5) ➤ dawum.de/Bundestag/INSA/2026-1 | #Sonntagsfrage #btw2029 #Bundestag

  22. :vz267: Rätselfrage der Woche: auf welche Seite wird die SPD sich schlagen? :vz267:

    "Jetzt müsse sich die Bundes-SPD entscheiden, auf welcher Seite sie stehe: "Auf der Seite der Mietmafia oder der Mieterinnen und Mieter."- so Linken-Chef Luigi Pantisano 

    tagesschau.de/inland/innenpoli

    #dobrindt #verfassungsfeind #mietenmafia #vonoviavergesellschaften #vonovia #spd #cdu #csu #bundestag #grundgesetz #vergesellschaftung #enteignung #linke #sonntag #sonntagabend #deutschland #wohnung #wohnungsmarkt #merz #bundeskanzler #klingbeil

    @dielinke
    @spd
    @KuehniKev
    @spdbt

    Die SPD schlägt sich am Ende auf die Seite von:

  23. Vergleich mit Wahlergebnis: #Wahlumfrage #Bundestagswahl, Verian (Emnid) (23.10.26): AfD: +7,2, CDU/CSU: −8,5, Grüne: +4,4, SPD: −3,4, Linke: +2,2, BSW: −2, FDP: −1,3 ➤ dawum.de/Bundestag/Emnid/2026- | #Sonntagsfrage #btw2029 #Bundestag

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