#verfassungsfeind — Public Fediverse posts

So geht #merz mit unliebsamen Menschen um. It’s just the beginning!
#cdu #afd #machtmissbrauch #jusos #spd #rechtsbeugung #verfolgung #fraumerz #deutschland #brandmauerisnich
#Verfassungsfeind #tassenimschrank

https://www.instagram.com/p/DOViqfSCnkJ/?igsh=MWd2dXI0aDM2MW0zaw==

#merz kann aufatmen: #israel lässt mit dem Angriff auf den #iran die feuchten #wirtschaft sträume der #cdu, die vorher schon alt & unrealistisch aussahen, kaum mehr überleben. Kann Mann jetzt auf den #nahostkrieg schieben. Wie er das der Opposition, den #grune und der #spd, die ja auch ihren #krieg hatten & mit #putin und #ukraine ohne Krisenberatung regieren durften, während der Sonderling der CDU nur hetzte, verkaufen will… 🤔 In any case: es braucht schnell ein
#afdverbot !! #dobrindt #nazi #Verfassungsfeind

@katdro
"Auch Dobrindts Verweis auf die Notlagenklausel des Artikel 72 AEUV ließen die Richter nicht gelten. Es fehle bereits an der hinreichenden Darlegung einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung. Kein Wunder, die Zahlen der Asylanträge sind derzeit deutlich niedriger als noch vor ein, zwei Jahren." #dobrindt #verfassungsfeind
https://www.rnd.de/politik/grenzkontrollen-asylsuchende-duerfen-auf-deutschem-gebiet-nicht-zurueckgewiesen-werden-FWFCML5DTJMUPEN6T4EL7PISPM.html

Verfassungsschutz-Gutachten: Wird dein #Wahlkreis von einem #Verfassungsfeind vertreten? #greAfD https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/verfassungsschutz-wahlkreis-verfassungsfeind/?utm_source=mstdn

#Verfassungsschutz-Gutachten:

Wird dein #Wahlkreis von einem #Verfassungsfeind vertreten?

Das #Gutachten des #Verfassungsschutzes zur Einstufung der #AfD als gesichert #rechtsextreme Partei wurde gestern der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Auf über 1.100 Seiten hat der Verfassungsschutz weitere Belege für die #Verfassungsfeindlichkeit der Partei gesammelt – und wir wissen jetzt auch, welche #AfD-Politiker:innen namentlich darin auftauchen.

https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/verfassungsschutz-wahlkreis-verfassungsfeind/

Da schalte ich alle paar Wochen mal das Fernsehen ein und was sehe ich? Eine #Talkshow im #MDR. Und wem wird dort eine Bühne geboten? Dem #Verfassungsfeind #Chrupalla von der #AfD 🤮

Der #ÖRR ist sowas von Lost! 🤬

Die Bibel gehört ebensowenig ins #Grundgesetz wie die Scharia.
Wer so was fordert, ist für mich genau so ein #Verfassungsfeind wie ein #Rechtsextremer.

Ich habe diese Petition gerade unterschrieben

Denn #Höcke ist wahrlich ein #Verfassungsfeind.

Neben einem kompletten Parteiverbot auf Landes- oder Bundesebene ist die „Grundrechtsverwirkung“ nach Artikel 18 des Grundgesetzes eine gezielte Maßnahme gegen einzelne Verfassungsfeinde, jüngst thematisiert

#niewiederfaschismus
#fckafd
#Wirsindmehr

https://weact.campact.de/petitions/wehrhafte-demokratie-hocke-stoppen

@mellechatte Die Forderungen der #LG sind die Forderungen aus dem #Grundgesetz, dazu ein #Bundesverfassungsgericht-sUrteil und das #Klimaschutzgesetz. Das international verbindliche #Klimaschutz-Abkommen. #Tschentschner ist offensichtlich ein #Verfassungsfeind, der einen #Todeskult betreibt.