#abwahl — Public Fediverse posts

Das Gute am Verlust der #Gemeinnützigkeit liegt auf der Hand:

Ihr könnt dann #hingebungsvoll und #hemmungslos zur #Abwahl von #AfD, #CDU, #SPD und #FDP aufrufen.

Ist doch #super! 👍

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🏷️ #Steuerbegünstigung #Steuer #Abgabenordnung #Spendenquittung #Zivilgesellschaft #noAfD #PolitischeBildung #Grundsicherung #Bürgergeld #HartzIV #Klassismus #Merz #FriedrichMerz #Sondierung #Sondierungsgespräche #Parteitag #Alg2 #SGBII #Bundestagswahl #Bundestag #LarsKlingbeil #Klingbeil #KlassenkampfVonOben

#Lindner in #Freiburg. Vielleicht 200 - 300 Leute die nach #FDP aussahen (#Barbour Countrywear Collection und so) ganz vorne an der Bühne. 4200 Gegendemonstranten um 14:30 (!) laut Polizei füllen den Platz der alten Synagoge.

Gegner schienen ihn anzuheizen. Er unterstellt ihnen sie wollten venezolanische Verhältnisse, warnt vor „Links Grün verarmtem Land“.

Seine Rede klang für mich irgendwie nach #AfD light und hatte diverse innere Widersprüchen: 500 Mrd $ US Staatsinvestition in #KI gut, Regulierung von KI in Deutschland schlecht.
Er forderte „Absolute #Technologieoffenheit“, fand die kleinen modularen Reaktoren, von denen bisher keiner gebaut wurde toll. Fabuliert von günstiger #Atomenergie und “roten Wasserstoff” aus #Atomkraft aus Frankreich (dabei gibt es auch dort einen #Atomausstieg durch die Hintertür).

Am Ende dann: „Jede Wählerseele ist wertvoll”, irgendwie als Appell sich um die AfD Wähler zu bemühen. Denn “Eure Demos bringen nichts”, man müße die Probleme lösen. (Wenn man den Eindruck hätte es ginge wirklich um Probleme und nicht um gefühlte Stimmungen). Fand das schwer erträglich und sehr polemisch.

#ChristianLindner zitiert #Hölderlin: “Wo Not ist, wächst das Rettende auch” - etwa die #Abwahl der FDP aus dem #Bundestag. Er schien den Widerspruch zu genossen und provozierte regelrecht. Ganz andere Stimmung als 2021, da war er viel optimistischer.

Demo war friedlich. Sehr unterschiedliches Publikum vom Schüler:in bis ältern Linken.

#Rosenkohl als Protestsymbol (?) und Polizeikette stand mitten in der Demo. Plan die #Gegendemo vor dem Theater zu platzieren funktionierte nicht, weil einfach überall Gegendemo war, vor und hinter der #Polizeikette.

#canonm6markii #CanonEF70200

Abstimmung auf Nordsee-Insel: Sylter wählen Bürgermeister Häckel ab

Der Streit über Amtsinhaber Häckel lief seit Monaten. Nun haben die Sylter ihren Bürgermeister abgewählt. 80 Prozent der Beteiligten stimmten dafür, dass er sein Amt aufgeben muss.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/regional/schleswigholstein/ndr-wird-der-buergermeister-der-gemeinde-sylt-abgewaehlt-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Sylt #Abwahl #Bürgermeister

@pallenberg ja, der Wendehals, der sich immer nach dem für ihn besten Wind dreht... #abwahl

Heute wird es spannend im Akademischen Senat der #TUBerlin, denn es wird über den Eklat um die #Präsidentin debattiert. Diese musste sich für antisemitische Likes entschuldigen, will aber nicht zurücktreten. Doch auch für eine #Abwahl dürfte es knapp werden. Ein Stimmungsbild. #Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/wissen/es-gibt-hier-nur-verlierer-die-tu-berlin-ist-nach-dem-eklat-um-prasidentin-rauch-zerrissen-11760134.html

... könnten wir uns wenigstens auf die bayerischen Wähler verlassen ...

#Abwahl #CSU

„Wer durch die Bürgerinnen und Bürger in ein Amt gewählt wurde, sollte auch von ihnen abgewählt werden können“, erklärt unser Vorstandssprecher Ralf-Uwe Beck angesichts der gestrigen #Abwahl des Frankfurter Oberbürgermeisters Peter #Feldmann.
https://www.mehr-demokratie.de/presse/einzelansicht-pms/mehr-demokratie-zur-abwahl-in-frankfurt-gewaehlte-sollten-auch-abgewaehlt-werden-koennen-elf-bundeslaender-kennen-abwahl-buergerentscheide

„Alles in allem: dem Kommenden geöffnete Türen, den Bleibenden nicht zu viel Durchzug, dem Gehenden Dank. Vorübergehende sind wir alle.“ Wenn du als FAZ-Herausgeber @[email protected] einen Kommentar zur #Abwahl schreiben musst, bevor das Ergebnis feststeht. 🤕 https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/abschied-im-herbst-vom-gehen-und-vom-kommen-18441199.html

da ist es passiert... #feldmann #abwahl #frankfurt

"Bürgerentscheid zur Abwahl des Oberbürgermeisters der Stadt Frankfurt am Main, Herrn Peter Feldmann"

Hier eine Seite mit aktuellen Zahlen:

https://votemanager-ffm.ekom21cdn.de/2022-11-06/06412000/praesentation/ergebnis.html?wahl_id=44&stimmentyp=0&id=ebene_3_id_1

#Feldmann #Frankfurt #Abwahl #Demokratie

@[email protected] @[email protected] Bei @[email protected] hat man das Prinzip des Quorums nicht verstanden: Es braucht zur #Abwahl nicht eine Wahlbeteiligung von 30 Prozent, sondern 30 Prozent der Wahlberechtigten müssen gegen #Feldmann stimmen. (via @[email protected])

@[email protected] Derweil meldet die @[email protected] die Sensation, „93,5 Prozent der Stimmberechtigten“ hätten für die #Abwahl von #Feldmann gestimmt. Sie meint wohl: der bislang ausgezählten Stimmen. Riesiger Unterschied.

Wahlbeteiligungsraten am Limit bei @[email protected]: In einem Lokal „gehe regelmäßig jemand wählen“! In einem Orteilsteil seien „recht viele Menschen unterwegs“, in anderen nicht. „Reges Kommen und Gehen“ hier, „eifriges“ Wählen da. #Abwahl #Feldmann

Manchmal frage ich noch mittlerweile doch, ob #ArminLassEt nicht doch #Kanzlerkandidat der #CDU werden sollte?
Dann könnten wir wohl deren #Abwahl recht sicher sein 🤔

Reaktion auf Urheberrechtsreform
Snowden empfiehlt Abwahl der Union

Mit knapper Mehrheit beschließt das EU-Parlament die Reform des Urheberrechts. Wenig später erhalten die Gegner auf Twitter prominente Unterstützung: Whistleblower Edward Snowden stellt sich auf ihre Seite. Kritik übt er in holprigem Deutsch vor allem an CDU und CSU.

#Urheberrechtsreform #Snowden #Abwahl #Union #CDU #CSU #EUParlament #EU #Parlament #Reform #Urheberrechts #Whistleblower #EdwardSnowden

https://www.n-tv.de/politik/Snowden-empfiehlt-Abwahl-der-Union-article20930384.html