#unschuldsvermutung — Public Fediverse posts

Felix Neumann hat in jedem einzelnen Punkt absolut recht!

#Kirche #Katholisch #Recht #Kirchenrecht #Gerechtigkeit #Gesetzmäßigkeit #Transparenz #Unschuldsvermutung

Die Kirche braucht endlich ein...

BVerfG gegen Zensurversuch
BVerfG: Verletzung der Rundfunkfreiheit
Mehr dazu bei https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/lg-karlsruhe-5qs623-linksunten-indymedia-durchsuchungen-unverhaeltnismaessig-anfangsverdachta-fsa.de/d/3Mw
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9410-20260117-bverfg-gegen-zensurversuch.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9410-20260117-bverfg-gegen-zensurversuch.html
Tags: #BVerfG #Urteil #VerletzungRundfunkfreiheit #Ermittlungen #Polizei #unverhältnismäßig #linksunten #indymedia #Beschlagnahme #Datenträger #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Internetsperren #Freizügigkeit #Unschuldsvermutung #Datenskandale

#DEpol #Korruption

👉Jens Spahn muss gehen👈

(2/n)

...#Unschuldsvermutung.

In politischer Hinsicht gilt diese freilich nicht. Hier geht es darum, Reputationsschaden vom Amt abzuwehren.

Gerade in Zeiten, in denen #AfD-#Abgeordnete häufig mit #Ordnungsgeldern für ihr #Fehlverhalten während Sitzungen belegt werden, ist es unerlässlich, dass die führenden Parlamentsmitglieder der #demokratischen Parteien untadelig sind. Diesen Eindruck erweckt #Spähnchen seit Jahren...

EuGh stärkt Rechte der Flugreisenden
Speicherung von Reisedaten nicht mehr grenzenlos
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/eugh-flugverkehr-daten-datenschutz-terrorismus-100.html
: a-fsa.de/d/3or
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8072-20220706-eugh-staerkt-rechte-der-flugreisenden.htm
http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8072-20220706-eugh-staerkt-rechte-der-flugreisenden.htm
Tags: #EuGh #Urteil #Einschränkung #Fluggastdatenbank #EuroDAC #Europol #Schengen #PNR #EU-Parlament #DataMining #FalsePositives #Ueberwachung #Vorratsdatenspeicherung #Videoueberwachung #Rasterfahndung #ZentraleDatenbanken #Entry-ExitSystem #eBorder #Freizuegigkeit #Unschuldsvermutung #Rassismus

Anlasslose Speicherung von Reisedaten soll ausgeweitet werden
Durchleuchtung von Flugreisenden hat sich "eingeschliffen"
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7839-20211122-anlasslose-speicherung-von-reisedaten-soll-ausgeweitet-werden.htm
Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/7839-20211122-anlasslose-speicherung-von-reisedaten-soll-ausgeweitet-werden.htm
Tags: #Fluggastdatenbank #EuroDAC #Europol #Schengen #PNR #EU-Parlament #DataMining #FalsePositives #Ueberwachung #FsaMitteilung #Pressemitteilung #Vorratsdatenspeicherung #Videoueberwachung #Rasterfahndung #ZentraleDatenbanken #Entry-ExitSystem #eBorder #Freizuegigkeit #Unschuldsvermutung #Rassismus

Tageszeitung klagt gegen Bundesrepublik
Freie Meinungsbildung wird verfolgt
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7765-20210911-tageszeitung-klagt-gegen-bundesrepublik.htm
Tor-Netzwerk: nnksciarbrfsg3ud.onion/de/articles/7765-20210911-tageszeitung-klagt-gegen-bundesrepublik.htm
Tags: #Cyberwar #Cyberraum #Hacking #JungeWelt #Klage #BRD #Bundesrepublik #BKA #Polizei #Verschlüsselung #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Anonymisierung #Freizügigkeit #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung #Videoüberwachung #Lauschangriff #Überwachung #Schwachstellen #Exploits