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#juristen — Public Fediverse posts

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  1. #Parlamente, die von #Beamten und #Juristen dominiert sind,
    wirken heute wie ein #Fossil aus dem 19. Jahrhundert.

    Gelingt die Reform der #Repräsentation in den #Parlamenten nicht,
    dann ist die " #repräsentative_Demokratie gefährdet.

    @HendrikWuest @FHoppermann @MartinHuberCSU
    @tim kluessendorf

  2. #Parlamente, die von #Beamten und #Juristen dominiert sind,
    wirken heute wie ein #Fossil aus dem 19. Jahrhundert.

    Gelingt die Reform der #Repräsentation in den #Parlamenten nicht,
    dann ist die " #repräsentative_Demokratie gefährdet.

    @HendrikWuest @FHoppermann @MartinHuberCSU
    @tim kluessendorf

  3. #Parlamente, die von #Beamten und #Juristen dominiert sind,
    wirken heute wie ein #Fossil aus dem 19. Jahrhundert.

    Gelingt die Reform der #Repräsentation in den #Parlamenten nicht,
    dann ist die " #repräsentative_Demokratie gefährdet.

    @HendrikWuest @FHoppermann @MartinHuberCSU
    @tim kluessendorf

  4. RE: mastodon.social/@hartmutzimmer

    II
    #Parlamente, die von #Beamten und #Juristen dominiert sind,
    wirken heute wie ein #Fossil aus dem 19. Jahrhundert.

    Gelingt die Reform der Repräsentation in den Parlamenten nicht,
    dann ist die " #repräsentative_Demokratie gefährdet.

    @_FriedrichMerz @larsklingbeil @markussoeder

  5. RE: mastodon.social/@hartmutzimmer

    II
    #Parlamente, die von #Beamten und #Juristen dominiert sind,
    wirken heute wie ein #Fossil aus dem 19. Jahrhundert.

    Gelingt die Reform der Repräsentation in den Parlamenten nicht,
    dann ist die " #repräsentative_Demokratie gefährdet.

    @_FriedrichMerz @larsklingbeil @markussoeder

  6. RE: mastodon.social/@hartmutzimmer

    II
    #Parlamente, die von #Beamten und #Juristen dominiert sind,
    wirken heute wie ein #Fossil aus dem 19. Jahrhundert.

    Gelingt die Reform der Repräsentation in den Parlamenten nicht,
    dann ist die " #repräsentative_Demokratie gefährdet.

    @_FriedrichMerz @larsklingbeil @markussoeder

  7. RE: mastodon.social/@hartmutzimmer

    III
    Die #Gretchenfrage für die "Altparteien":

    Ob die in den Parlamenten alles dominierenden #Beamten und #Juristen
    wohl freiwillig bereit sind,
    auch nur ein Stückchen ihrer Macht abzugeben..?

    #Reform oder #Abwahl?
    @_FriedrichMerz @larsklingbeil @markus_soeder

  8. RE: mastodon.social/@hartmutzimmer

    III
    Die #Gretchenfrage für die "Altparteien":

    Ob die in den Parlamenten alles dominierenden #Beamten und #Juristen
    wohl freiwillig bereit sind,
    auch nur ein Stückchen ihrer Macht abzugeben..?

    #Reform oder #Abwahl?
    @_FriedrichMerz @larsklingbeil @markus_soeder

  9. RE: mastodon.social/@hartmutzimmer

    III
    Die #Gretchenfrage für die "Altparteien":

    Ob die in den Parlamenten alles dominierenden #Beamten und #Juristen
    wohl freiwillig bereit sind,
    auch nur ein Stückchen ihrer Macht abzugeben..?

    #Reform oder #Abwahl?
    @_FriedrichMerz @larsklingbeil @markus_soeder

  10. II
    Weit weg von der Lebens- und Denkwelt vieler Menschen.

    "Dominanz von #Beamten und #Juristen in den Parlamenten"...

    ..wirkt wie ein alles erstickender #Bürokratie_Motor und #Populismus-Antreiber.

    #Reform oder #Abwahl?
    @_FriedrichMerz @larsklingbeil @Markus_Soeder

  11. II
    Weit weg von der Lebens- und Denkwelt vieler Menschen.

    "Dominanz von #Beamten und #Juristen in den Parlamenten"...

    ..wirkt wie ein alles erstickender #Bürokratie_Motor und #Populismus-Antreiber.

    #Reform oder #Abwahl?
    @_FriedrichMerz @larsklingbeil @Markus_Soeder

  12. II
    Weit weg von der Lebens- und Denkwelt vieler Menschen.

    "Dominanz von #Beamten und #Juristen in den Parlamenten"...

    ..wirkt wie ein alles erstickender #Bürokratie_Motor und #Populismus-Antreiber.

    #Reform oder #Abwahl?
    @_FriedrichMerz @larsklingbeil @Markus_Soeder

  13. Allgemeine #Entfremdung: Demokratie in Gefahr.

    "Wahl in #Sachsen_Anhalt."

    Parlamente, die sich vorwiegend aus #Beamten und #Juristen zusammensetzen,
    spiegeln die Lebenswelt vieler Menschen nicht wieder.

    @_FriedrichMerz @larsklingbeil @Markus_Soeder

    t-online.de/nachrichten/deutsc

  14. Allgemeine #Entfremdung: Demokratie in Gefahr.

    "Wahl in #Sachsen_Anhalt."

    Parlamente, die sich vorwiegend aus #Beamten und #Juristen zusammensetzen,
    spiegeln die Lebenswelt vieler Menschen nicht wieder.

    @_FriedrichMerz @larsklingbeil @Markus_Soeder

    t-online.de/nachrichten/deutsc

  15. Allgemeine #Entfremdung: Demokratie in Gefahr.

    "Wahl in #Sachsen_Anhalt."

    Parlamente, die sich vorwiegend aus #Beamten und #Juristen zusammensetzen,
    spiegeln die Lebenswelt vieler Menschen nicht wieder.

    @_FriedrichMerz @larsklingbeil @Markus_Soeder

    t-online.de/nachrichten/deutsc

  16. Return Hubs: EU-Staaten konkretisieren Rückführungszentren in Ruanda

    Angesichts steigender Migrationszahlen und des politischen Drucks innerhalb der Europäischen Union konkretisieren sich die Pläne für sogenannte Rückführungszentren…
    #EuropeSays #EU #Europa #Asylschutz #Deutschland #EU-Staaten #EuropäischeUnion #Gespräche #Hubs #Juristen #Return #Risiken #Ruanda #Rückführungszentren
    europesays.com/europa/90625/

  17. EU AI Act Compliance im Griff – Schritt für Schritt zur Umsetzung

    Rubriken Jurafuchs Nachrichten Hintergründe Karriere-News Presseschau Studium & Referendariat Feuilleton Advertorial Kanzleien & Unternehmen Kurioses Legal Tech Justiz…
    #EuropeSays #EU #Europa #Arbeitshilfen #EuropäischeUnion #Juristen #Musterformulare #Rechner #Services #Statistiken #Stellenmarkt #Tools #Veranstaltungskalender
    europesays.com/europa/84810/

  18. @Orkan_der_rechtspflege
    Es ist immer eine Sache des Standpunkts. D.h. vom Standpunkt der Rechten aus gesehen, haben diese ganz offensichtlich Angst vor den mehr als 1000 Jurist*innen, die den offenen Brief unterschrieben haben - für mich ist das okay. 😉

    Dass es auch Jurist*innen gibt, die die Erz-Konservativen und Neoliberalen in ihren Forderungen und ihrem Tun nur zu gern unterstützen oder selbst diesen Gruppen angehören, überrascht mich nun nicht wirklich. Denn leider sie gab es zu allen Zeiten, vor, während und auch nach dem 2. Weltkrieg. 😡

    Hashtags:
    #offenerBrief #Juristen #Grüne #Gruene

  19. @Orkan_der_rechtspflege
    Es ist immer eine Sache des Standpunkts. D.h. vom Standpunkt der Rechten aus gesehen, haben diese ganz offensichtlich Angst vor den mehr als 1000 Jurist*innen, die den offenen Brief unterschrieben haben - für mich ist das okay. 😉

    Dass es auch Jurist*innen gibt, die die Erz-Konservativen und Neoliberalen in ihren Forderungen und ihrem Tun nur zu gern unterstützen oder selbst diesen Gruppen angehören, überrascht mich nun nicht wirklich. Denn leider sie gab es zu allen Zeiten, vor, während und auch nach dem 2. Weltkrieg. 😡

    Hashtags:
    #offenerBrief #Juristen #Grüne #Gruene

  20. @Orkan_der_rechtspflege
    Es ist immer eine Sache des Standpunkts. D.h. vom Standpunkt der Rechten aus gesehen, haben diese ganz offensichtlich Angst vor den mehr als 1000 Jurist*innen, die den offenen Brief unterschrieben haben - für mich ist das okay. 😉

    Dass es auch Jurist*innen gibt, die die Erz-Konservativen und Neoliberalen in ihren Forderungen und ihrem Tun nur zu gern unterstützen oder selbst diesen Gruppen angehören, überrascht mich nun nicht wirklich. Denn leider sie gab es zu allen Zeiten, vor, während und auch nach dem 2. Weltkrieg. 😡

    Hashtags:
    #offenerBrief #Juristen #Grüne #Gruene

  21. Offener Brief:
    Mehr als 1.000 Juristen fordern AfD-Verbotsverfahren

    Mehr als eintausend Juristinnen und Juristen in Deutschland unterstützen die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens beim Bundesverfassungsgericht. Sie haben einen offenen Brief an die Bundesregierung und die Abgeordneten des Bundestags unterzeichnet, der Mitte Juli veröffentlicht wurde. Das teilte der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein in Berlin mit.

    deutschlandfunk.de/mehr-als-1-

    #AfD #Verbotsverfahren #Juristen

  22. Offener Brief:
    Mehr als 1.000 Juristen fordern AfD-Verbotsverfahren

    Mehr als eintausend Juristinnen und Juristen in Deutschland unterstützen die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens beim Bundesverfassungsgericht. Sie haben einen offenen Brief an die Bundesregierung und die Abgeordneten des Bundestags unterzeichnet, der Mitte Juli veröffentlicht wurde. Das teilte der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein in Berlin mit.

    deutschlandfunk.de/mehr-als-1-

    #AfD #Verbotsverfahren #Juristen

  23. Offener Brief:
    Mehr als 1.000 Juristen fordern AfD-Verbotsverfahren

    Mehr als eintausend Juristinnen und Juristen in Deutschland unterstützen die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens beim Bundesverfassungsgericht. Sie haben einen offenen Brief an die Bundesregierung und die Abgeordneten des Bundestags unterzeichnet, der Mitte Juli veröffentlicht wurde. Das teilte der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein in Berlin mit.

    deutschlandfunk.de/mehr-als-1-

    #AfD #Verbotsverfahren #Juristen

  24. Offener Brief:
    Mehr als 1.000 Juristen fordern AfD-Verbotsverfahren

    Mehr als eintausend Juristinnen und Juristen in Deutschland unterstützen die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens beim Bundesverfassungsgericht. Sie haben einen offenen Brief an die Bundesregierung und die Abgeordneten des Bundestags unterzeichnet, der Mitte Juli veröffentlicht wurde. Das teilte der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein in Berlin mit.

    deutschlandfunk.de/mehr-als-1-

    #AfD #Verbotsverfahren #Juristen

  25. Offener Brief:
    Mehr als 1.000 Juristen fordern AfD-Verbotsverfahren

    Mehr als eintausend Juristinnen und Juristen in Deutschland unterstützen die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens beim Bundesverfassungsgericht. Sie haben einen offenen Brief an die Bundesregierung und die Abgeordneten des Bundestags unterzeichnet, der Mitte Juli veröffentlicht wurde. Das teilte der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein in Berlin mit.

    deutschlandfunk.de/mehr-als-1-

    #AfD #Verbotsverfahren #Juristen

  26. Mittlerweile fordern über 1.000 Juristinnen und Juristen die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens beim Bundesverfassungsgericht

    Mitte Juli 2026 richtete der RAV einen Offenen Brief an die Bundesregierung und die Abgeordneten des Bundestages mit der Forderung, ein AfD-Verbotsverfahren endlich einzuleiten. Dieser Brief war von über 500 Juristinnen und Juristen unterzeichnet und veröffentlicht worden.

    https://www.rav.de/publikationen/mitteilungen/mitteilung/525-juristinnen-fordern-afd-verbotsverfahren-einleiten-1283

    https://www.rav.de/publikationen/mitteilungen/mitteilung/mittlerweile-fordern-ueber-1000-juristinnen-und-juristen-die-einleitung-eines-afd-verbotsverfahrens-beim-bundesverfassungsgericht-1284

    #AFD #AFDVerbot #Brief #Juristen #NeueNazis #News #Politik #ravDe
  27. Mittlerweile fordern über 1.000 Juristinnen und Juristen die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens beim Bundesverfassungsgericht

    Mitte Juli 2026 richtete der RAV einen Offenen Brief an die Bundesregierung und die Abgeordneten des Bundestages mit der Forderung, ein AfD-Verbotsverfahren endlich einzuleiten. Dieser Brief war von über 500 Juristinnen und Juristen unterzeichnet und veröffentlicht worden.

    https://www.rav.de/publikationen/mitteilungen/mitteilung/525-juristinnen-fordern-afd-verbotsverfahren-einleiten-1283

    https://www.rav.de/publikationen/mitteilungen/mitteilung/mittlerweile-fordern-ueber-1000-juristinnen-und-juristen-die-einleitung-eines-afd-verbotsverfahrens-beim-bundesverfassungsgericht-1284

    #AFD #AFDVerbot #Brief #Juristen #NeueNazis #News #Politik #ravDe
  28. ChatGPT als Anwalt: Mann zieht mit KI vor Gericht | Regional

    TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesen Leipzig – David Hinz (41) kämpfte plötzlich allein gegen Staatsanwaltschaft und Gericht. Der Vorwurf: Betrug.…
    #Leipzig #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #ChatGPT #Gerichte #Germany #Juristen #KünstlicheIntelligenz #leipzig #Prozess #Recht #Rechtsanwalt #Sachsen #SEO-First
    europesays.com/de/1192635/

  29. [1/3] 𝐒𝐨𝐥𝐚𝐧𝐠𝐞 𝐢𝐧 𝐝𝐞𝐫 𝐕𝐞𝐫𝐰𝐚𝐥𝐭𝐮𝐧𝐠 𝐣𝐞𝐝𝐞𝐬 𝐏𝐫𝐨𝐣𝐞𝐤𝐭 𝐏𝐫𝐢𝐨𝐫𝐢𝐭𝐚𝐞𝐭 𝐞𝐢𝐧𝐬 𝐡𝐚𝐭, 𝐡𝐚𝐭 𝐤𝐞𝐢𝐧𝐞𝐬 𝐞𝐢𝐧𝐞

    Prioritäten, so wichtig, dem stimmt wohl jeder zu. Leider steckt der Teufel im Detail: viele Pflichtaufgaben, viele Baustellen, viele Dinge, auf die gewartet wird.

    Zur Illustration schaue ich mal zwei Antipoden: Was unterscheidet den #Juristen vom #Fabrikanten? Der eine arbeitet mit Fristen, der andere will Dinge fertigstellen. Genau daran krankt es in vielen Verwaltungen.

    Die #Frist klingt plausibel.

  30. [1/3] 𝐒𝐨𝐥𝐚𝐧𝐠𝐞 𝐢𝐧 𝐝𝐞𝐫 𝐕𝐞𝐫𝐰𝐚𝐥𝐭𝐮𝐧𝐠 𝐣𝐞𝐝𝐞𝐬 𝐏𝐫𝐨𝐣𝐞𝐤𝐭 𝐏𝐫𝐢𝐨𝐫𝐢𝐭𝐚𝐞𝐭 𝐞𝐢𝐧𝐬 𝐡𝐚𝐭, 𝐡𝐚𝐭 𝐤𝐞𝐢𝐧𝐞𝐬 𝐞𝐢𝐧𝐞

    Prioritäten, so wichtig, dem stimmt wohl jeder zu. Leider steckt der Teufel im Detail: viele Pflichtaufgaben, viele Baustellen, viele Dinge, auf die gewartet wird.

    Zur Illustration schaue ich mal zwei Antipoden: Was unterscheidet den #Juristen vom #Fabrikanten? Der eine arbeitet mit Fristen, der andere will Dinge fertigstellen. Genau daran krankt es in vielen Verwaltungen.

    Die #Frist klingt plausibel.

  31. [1/3] 𝐒𝐨𝐥𝐚𝐧𝐠𝐞 𝐢𝐧 𝐝𝐞𝐫 𝐕𝐞𝐫𝐰𝐚𝐥𝐭𝐮𝐧𝐠 𝐣𝐞𝐝𝐞𝐬 𝐏𝐫𝐨𝐣𝐞𝐤𝐭 𝐏𝐫𝐢𝐨𝐫𝐢𝐭𝐚𝐞𝐭 𝐞𝐢𝐧𝐬 𝐡𝐚𝐭, 𝐡𝐚𝐭 𝐤𝐞𝐢𝐧𝐞𝐬 𝐞𝐢𝐧𝐞

    Prioritäten, so wichtig, dem stimmt wohl jeder zu. Leider steckt der Teufel im Detail: viele Pflichtaufgaben, viele Baustellen, viele Dinge, auf die gewartet wird.

    Zur Illustration schaue ich mal zwei Antipoden: Was unterscheidet den #Juristen vom #Fabrikanten? Der eine arbeitet mit Fristen, der andere will Dinge fertigstellen. Genau daran krankt es in vielen Verwaltungen.

    Die #Frist klingt plausibel.

  32. [1/3] 𝐒𝐨𝐥𝐚𝐧𝐠𝐞 𝐢𝐧 𝐝𝐞𝐫 𝐕𝐞𝐫𝐰𝐚𝐥𝐭𝐮𝐧𝐠 𝐣𝐞𝐝𝐞𝐬 𝐏𝐫𝐨𝐣𝐞𝐤𝐭 𝐏𝐫𝐢𝐨𝐫𝐢𝐭𝐚𝐞𝐭 𝐞𝐢𝐧𝐬 𝐡𝐚𝐭, 𝐡𝐚𝐭 𝐤𝐞𝐢𝐧𝐞𝐬 𝐞𝐢𝐧𝐞

    Prioritäten, so wichtig, dem stimmt wohl jeder zu. Leider steckt der Teufel im Detail: viele Pflichtaufgaben, viele Baustellen, viele Dinge, auf die gewartet wird.

    Zur Illustration schaue ich mal zwei Antipoden: Was unterscheidet den #Juristen vom #Fabrikanten? Der eine arbeitet mit Fristen, der andere will Dinge fertigstellen. Genau daran krankt es in vielen Verwaltungen.

    Die #Frist klingt plausibel.

  33. [1/3] 𝐒𝐨𝐥𝐚𝐧𝐠𝐞 𝐢𝐧 𝐝𝐞𝐫 𝐕𝐞𝐫𝐰𝐚𝐥𝐭𝐮𝐧𝐠 𝐣𝐞𝐝𝐞𝐬 𝐏𝐫𝐨𝐣𝐞𝐤𝐭 𝐏𝐫𝐢𝐨𝐫𝐢𝐭𝐚𝐞𝐭 𝐞𝐢𝐧𝐬 𝐡𝐚𝐭, 𝐡𝐚𝐭 𝐤𝐞𝐢𝐧𝐞𝐬 𝐞𝐢𝐧𝐞

    Prioritäten, so wichtig, dem stimmt wohl jeder zu. Leider steckt der Teufel im Detail: viele Pflichtaufgaben, viele Baustellen, viele Dinge, auf die gewartet wird.

    Zur Illustration schaue ich mal zwei Antipoden: Was unterscheidet den #Juristen vom #Fabrikanten? Der eine arbeitet mit Fristen, der andere will Dinge fertigstellen. Genau daran krankt es in vielen Verwaltungen.

    Die #Frist klingt plausibel.

  34. Äehm… nur für mein Verständnis: Ist eine unbewilligte #Demonstration nicht per se verboten? Eben weil sie nicht bewilligt wurde. 🤷‍♂️

    In #Basel verlangt eine #Initiative der #SVP das Verbot 🚫 unbewillgter Demonstrationen. Siehe SRF-Meldung anbei.

    Gibt es hier #Juristen mit Durchblick und einer Erklärung für einen dummen #Fotografen?

    Danke! 🙏

    #Politik #Chaoten #Demokratie #Abstimmung

  35. Äehm… nur für mein Verständnis: Ist eine unbewilligte #Demonstration nicht per se verboten? Eben weil sie nicht bewilligt wurde. 🤷‍♂️

    In #Basel verlangt eine #Initiative der #SVP das Verbot 🚫 unbewillgter Demonstrationen. Siehe SRF-Meldung anbei.

    Gibt es hier #Juristen mit Durchblick und einer Erklärung für einen dummen #Fotografen?

    Danke! 🙏

    #Politik #Chaoten #Demokratie #Abstimmung

  36. Äehm… nur für mein Verständnis: Ist eine unbewilligte #Demonstration nicht per se verboten? Eben weil sie nicht bewilligt wurde. 🤷‍♂️

    In #Basel verlangt eine #Initiative der #SVP das Verbot 🚫 unbewillgter Demonstrationen. Siehe SRF-Meldung anbei.

    Gibt es hier #Juristen mit Durchblick und einer Erklärung für einen dummen #Fotografen?

    Danke! 🙏

    #Politik #Chaoten #Demokratie #Abstimmung

  37. Äehm… nur für mein Verständnis: Ist eine unbewilligte #Demonstration nicht per se verboten? Eben weil sie nicht bewilligt wurde. 🤷‍♂️

    In #Basel verlangt eine #Initiative der #SVP das Verbot 🚫 unbewillgter Demonstrationen. Siehe SRF-Meldung anbei.

    Gibt es hier #Juristen mit Durchblick und einer Erklärung für einen dummen #Fotografen?

    Danke! 🙏

    #Politik #Chaoten #Demokratie #Abstimmung

  38. Äehm… nur für mein Verständnis: Ist eine unbewilligte #Demonstration nicht per se verboten? Eben weil sie nicht bewilligt wurde. 🤷‍♂️

    In #Basel verlangt eine #Initiative der #SVP das Verbot 🚫 unbewillgter Demonstrationen. Siehe SRF-Meldung anbei.

    Gibt es hier #Juristen mit Durchblick und einer Erklärung für einen dummen #Fotografen?

    Danke! 🙏

    #Politik #Chaoten #Demokratie #Abstimmung

  39. Das ist ein politisch geschöntes Instrument, das reale ignoriert. und verwalten ein abstraktes System fernab der . Um echte soziale Gerechtigkeit zu erreichen, müsste das am ausgerichtet und der von systemischer Verzerrung befreit werden. Fazit: Ein .

    Quelle: Gegen Hartz IV
    share.google/5wmNjpYGcELMhXOxT

  40. #News #AfD #AfDVerbot #Juristinnen #Juristen #Gutachten

    25.06.2026
    Eine Gruppe Juristinnen u. Juristen haben im Auftrag
    unserer #Bundesregierung untersucht, ob die AfD verfassungsfeindlich ist.
    Sie benutzten hierfür öffentlich zugängliche Informationen.

    1/

    RE: https://bsky.app/profile/did:plc:jxudrjm2mqxmaidx7t35uhgz/post/3mp43yh3zmc27


    AfD-Gutachten: Schreibe deinen...

  41. #News #AfD #AfDVerbot #Juristinnen #Juristen #Gutachten

    25.06.2026
    Eine Gruppe Juristinnen u. Juristen haben im Auftrag
    unserer #Bundesregierung untersucht, ob die AfD verfassungsfeindlich ist.
    Sie benutzten hierfür öffentlich zugängliche Informationen.

    1/

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    AfD-Gutachten: Schreibe deinen...

  42. #News #AfD #AfDVerbot #Juristinnen #Juristen #Gutachten

    25.06.2026
    Eine Gruppe Juristinnen u. Juristen haben im Auftrag
    unserer #Bundesregierung untersucht, ob die AfD verfassungsfeindlich ist.
    Sie benutzten hierfür öffentlich zugängliche Informationen.

    1/

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    AfD-Gutachten: Schreibe deinen...

  43. #News #AfD #AfDVerbot #Juristinnen #Juristen #Gutachten

    25.06.2026
    Eine Gruppe Juristinnen u. Juristen haben im Auftrag
    unserer #Bundesregierung untersucht, ob die AfD verfassungsfeindlich ist.
    Sie benutzten hierfür öffentlich zugängliche Informationen.

    1/

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    AfD-Gutachten: Schreibe deinen...

  44. Heute ist der #Namenstag des heiligen #Ivo – Patron der #Juristen, #Richter, #Rechtsanwälte und auch der #Datenschützer.

    Der heilige Ivo Hélory (1253–1303) studierte Philosophie, Theologie und Jura in Paris und arbeitete später als kirchlicher Richter und Jurist. Bekannt wurde er jedoch vor allem durch seinen Einsatz für Arme und Benachteiligte. Als „Anwalt der Armen“ setzte er Recht und Gerechtigkeit nicht für Macht oder Vorteil ein, sondern für die Menschen.

    Die Überlieferung seines Grabsteins beschreibt ihn treffend:
    „Er war Anwalt, aber kein Dieb.“

    Bis heute gilt der heilige Ivo als Vorbild für verantwortungsbewusstes juristisches Handeln und als Schutzpatron der Datenschützer. Deshalb findet sich sein Bild auch im Siegel des Katholischen Datenschutzzentrums Bayern.

    Gerade im #Datenschutz bleibt sein Anliegen aktuell: Recht soll dem Menschen dienen – besonders dort, wo Schutzbedürftige auf faire und verantwortungsvolle Entscheidungen angewiesen sind.

    bistum-regensburg.de/termine/d

  45. Heute ist der #Namenstag des heiligen #Ivo – Patron der #Juristen, #Richter, #Rechtsanwälte und auch der #Datenschützer.

    Der heilige Ivo Hélory (1253–1303) studierte Philosophie, Theologie und Jura in Paris und arbeitete später als kirchlicher Richter und Jurist. Bekannt wurde er jedoch vor allem durch seinen Einsatz für Arme und Benachteiligte. Als „Anwalt der Armen“ setzte er Recht und Gerechtigkeit nicht für Macht oder Vorteil ein, sondern für die Menschen.

    Die Überlieferung seines Grabsteins beschreibt ihn treffend:
    „Er war Anwalt, aber kein Dieb.“

    Bis heute gilt der heilige Ivo als Vorbild für verantwortungsbewusstes juristisches Handeln und als Schutzpatron der Datenschützer. Deshalb findet sich sein Bild auch im Siegel des Katholischen Datenschutzzentrums Bayern.

    Gerade im #Datenschutz bleibt sein Anliegen aktuell: Recht soll dem Menschen dienen – besonders dort, wo Schutzbedürftige auf faire und verantwortungsvolle Entscheidungen angewiesen sind.

    bistum-regensburg.de/termine/d

  46. Heute ist der #Namenstag des heiligen #Ivo – Patron der #Juristen, #Richter, #Rechtsanwälte und auch der #Datenschützer.

    Der heilige Ivo Hélory (1253–1303) studierte Philosophie, Theologie und Jura in Paris und arbeitete später als kirchlicher Richter und Jurist. Bekannt wurde er jedoch vor allem durch seinen Einsatz für Arme und Benachteiligte. Als „Anwalt der Armen“ setzte er Recht und Gerechtigkeit nicht für Macht oder Vorteil ein, sondern für die Menschen.

    Die Überlieferung seines Grabsteins beschreibt ihn treffend:
    „Er war Anwalt, aber kein Dieb.“

    Bis heute gilt der heilige Ivo als Vorbild für verantwortungsbewusstes juristisches Handeln und als Schutzpatron der Datenschützer. Deshalb findet sich sein Bild auch im Siegel des Katholischen Datenschutzzentrums Bayern.

    Gerade im #Datenschutz bleibt sein Anliegen aktuell: Recht soll dem Menschen dienen – besonders dort, wo Schutzbedürftige auf faire und verantwortungsvolle Entscheidungen angewiesen sind.

    bistum-regensburg.de/termine/d

  47. Heute ist der #Namenstag des heiligen #Ivo – Patron der #Juristen, #Richter, #Rechtsanwälte und auch der #Datenschützer.

    Der heilige Ivo Hélory (1253–1303) studierte Philosophie, Theologie und Jura in Paris und arbeitete später als kirchlicher Richter und Jurist. Bekannt wurde er jedoch vor allem durch seinen Einsatz für Arme und Benachteiligte. Als „Anwalt der Armen“ setzte er Recht und Gerechtigkeit nicht für Macht oder Vorteil ein, sondern für die Menschen.

    Die Überlieferung seines Grabsteins beschreibt ihn treffend:
    „Er war Anwalt, aber kein Dieb.“

    Bis heute gilt der heilige Ivo als Vorbild für verantwortungsbewusstes juristisches Handeln und als Schutzpatron der Datenschützer. Deshalb findet sich sein Bild auch im Siegel des Katholischen Datenschutzzentrums Bayern.

    Gerade im #Datenschutz bleibt sein Anliegen aktuell: Recht soll dem Menschen dienen – besonders dort, wo Schutzbedürftige auf faire und verantwortungsvolle Entscheidungen angewiesen sind.

    bistum-regensburg.de/termine/d

  48. Heute ist der #Namenstag des heiligen #Ivo – Patron der #Juristen, #Richter, #Rechtsanwälte und auch der #Datenschützer.

    Der heilige Ivo Hélory (1253–1303) studierte Philosophie, Theologie und Jura in Paris und arbeitete später als kirchlicher Richter und Jurist. Bekannt wurde er jedoch vor allem durch seinen Einsatz für Arme und Benachteiligte. Als „Anwalt der Armen“ setzte er Recht und Gerechtigkeit nicht für Macht oder Vorteil ein, sondern für die Menschen.

    Die Überlieferung seines Grabsteins beschreibt ihn treffend:
    „Er war Anwalt, aber kein Dieb.“

    Bis heute gilt der heilige Ivo als Vorbild für verantwortungsbewusstes juristisches Handeln und als Schutzpatron der Datenschützer. Deshalb findet sich sein Bild auch im Siegel des Katholischen Datenschutzzentrums Bayern.

    Gerade im #Datenschutz bleibt sein Anliegen aktuell: Recht soll dem Menschen dienen – besonders dort, wo Schutzbedürftige auf faire und verantwortungsvolle Entscheidungen angewiesen sind.

    bistum-regensburg.de/termine/d

  49. @guy_bockamp

    Ja, Herablassung steht keinem #Gericht per se zu. Die Richterbank macht niemanden zum besseren #Juristen oder würdigeren Organ der #Recht|spflege. Eine Rechtsauffassung ist auch nicht deshalb richtig/besser, weil sie von einem #Richter stammt, sondern dann, wenn sie vom Gesetz, den besseren Argumenten und einer klugen Abwägung getragen wird.

    Im geschilderten Fall aber hätte der #Rechtsanwalt mit geringem Aufwand die #KI-Haluzination festellen können.

    Die Ausführungen des Gerichts sind zudem sehr sachlich. Nachzulesen hier:

    gesetze.berlin.de/bsbe/documen

    Der Hinweis auf § 43 BRAO ist u.E. daher inhaltlich gerechfertigt.

    Überdies würde ich mir auch für andere Fälle Rügen durch die #Gericht|e wünschen, insbesondere bei evidenten Verstößen gegen die Verpflichtung zur #Wahrheit und Vollständigkeit nach § 138 Absatz 1 ZPO.

    Aber ja, die Möglichkeit zur öffentlichen Rüge braucht die Gegenseitigkeit!

    Was sagen @gerichteSH @olgkarlsruhe oder @praesolgka dazu?

  50. @guy_bockamp

    Ja, Herablassung steht keinem #Gericht per se zu. Die Richterbank macht niemanden zum besseren #Juristen oder würdigeren Organ der #Recht|spflege. Eine Rechtsauffassung ist auch nicht deshalb richtig/besser, weil sie von einem #Richter stammt, sondern dann, wenn sie vom Gesetz, den besseren Argumenten und einer klugen Abwägung getragen wird.

    Im geschilderten Fall aber hätte der #Rechtsanwalt mit geringem Aufwand die #KI-Haluzination festellen können.

    Die Ausführungen des Gerichts sind zudem sehr sachlich. Nachzulesen hier:

    gesetze.berlin.de/bsbe/documen

    Der Hinweis auf § 43 BRAO ist u.E. daher inhaltlich gerechfertigt.

    Überdies würde ich mir auch für andere Fälle Rügen durch die #Gericht|e wünschen, insbesondere bei evidenten Verstößen gegen die Verpflichtung zur #Wahrheit und Vollständigkeit nach § 138 Absatz 1 ZPO.

    Aber ja, die Möglichkeit zur öffentlichen Rüge braucht die Gegenseitigkeit!

    Was sagen @gerichteSH @olgkarlsruhe oder @praesolgka dazu?

  51. @guy_bockamp

    Ja, Herablassung steht keinem #Gericht per se zu. Die Richterbank macht niemanden zum besseren #Juristen oder würdigeren Organ der #Recht|spflege. Eine Rechtsauffassung ist auch nicht deshalb richtig/besser, weil sie von einem #Richter stammt, sondern dann, wenn sie vom Gesetz, den besseren Argumenten und einer klugen Abwägung getragen wird.

    Im geschilderten Fall aber hätte der #Rechtsanwalt mit geringem Aufwand die #KI-Haluzination festellen können.

    Die Ausführungen des Gerichts sind zudem sehr sachlich. Nachzulesen hier:

    gesetze.berlin.de/bsbe/documen

    Der Hinweis auf § 43 BRAO ist u.E. daher inhaltlich gerechfertigt.

    Überdies würde ich mir auch für andere Fälle Rügen durch die #Gericht|e wünschen, insbesondere bei evidenten Verstößen gegen die Verpflichtung zur #Wahrheit und Vollständigkeit nach § 138 Absatz 1 ZPO.

    Aber ja, die Möglichkeit zur öffentlichen Rüge braucht die Gegenseitigkeit!

    Was sagen @gerichteSH @olgkarlsruhe oder @praesolgka dazu?

  52. @guy_bockamp

    Ja, Herablassung steht keinem #Gericht per se zu. Die Richterbank macht niemanden zum besseren #Juristen oder würdigeren Organ der #Recht|spflege. Eine Rechtsauffassung ist auch nicht deshalb richtig/besser, weil sie von einem #Richter stammt, sondern dann, wenn sie vom Gesetz, den besseren Argumenten und einer klugen Abwägung getragen wird.

    Im geschilderten Fall aber hätte der #Rechtsanwalt mit geringem Aufwand die #KI-Haluzination festellen können.

    Die Ausführungen des Gerichts sind zudem sehr sachlich. Nachzulesen hier:

    gesetze.berlin.de/bsbe/documen

    Der Hinweis auf § 43 BRAO ist u.E. daher inhaltlich gerechfertigt.

    Überdies würde ich mir auch für andere Fälle Rügen durch die #Gericht|e wünschen, insbesondere bei evidenten Verstößen gegen die Verpflichtung zur #Wahrheit und Vollständigkeit nach § 138 Absatz 1 ZPO.

    Aber ja, die Möglichkeit zur öffentlichen Rüge braucht die Gegenseitigkeit!

    Was sagen @gerichteSH @olgkarlsruhe oder @praesolgka dazu?

  53. @guy_bockamp

    Ja, Herablassung steht keinem #Gericht per se zu. Die Richterbank macht niemanden zum besseren #Juristen oder würdigeren Organ der #Recht|spflege. Eine Rechtsauffassung ist auch nicht deshalb richtig/besser, weil sie von einem #Richter stammt, sondern dann, wenn sie vom Gesetz, den besseren Argumenten und einer klugen Abwägung getragen wird.

    Im geschilderten Fall aber hätte der #Rechtsanwalt mit geringem Aufwand die #KI-Haluzination festellen können.

    Die Ausführungen des Gerichts sind zudem sehr sachlich. Nachzulesen hier:

    gesetze.berlin.de/bsbe/documen

    Der Hinweis auf § 43 BRAO ist u.E. daher inhaltlich gerechfertigt.

    Überdies würde ich mir auch für andere Fälle Rügen durch die #Gericht|e wünschen, insbesondere bei evidenten Verstößen gegen die Verpflichtung zur #Wahrheit und Vollständigkeit nach § 138 Absatz 1 ZPO.

    Aber ja, die Möglichkeit zur öffentlichen Rüge braucht die Gegenseitigkeit!

    Was sagen @gerichteSH @olgkarlsruhe oder @praesolgka dazu?

  54. Dreiste #Wählertäuschung! #Juristen zerlegen #Migrations-Pläne der #AfD #Sachsen_Anhalt - #Volksverpetzer

    Eine rechtliche Einordnung der #migrationspolitischen Vorhaben der #AfD Sachsen-Anhalt.

    Die AfD führt die Umfragen zur #Landtagswahl im September in Sachsen-Anhalt mit überwältigendem Vorsprung an. Dass sie dort nach den Wahlen #Regierungsmacht erlangt, wird immer wahrscheinlicher...

    volksverpetzer.de/analyse/afd-

  55. Dreiste #Wählertäuschung! #Juristen zerlegen #Migrations-Pläne der #AfD #Sachsen_Anhalt - #Volksverpetzer

    Eine rechtliche Einordnung der #migrationspolitischen Vorhaben der #AfD Sachsen-Anhalt.

    Die AfD führt die Umfragen zur #Landtagswahl im September in Sachsen-Anhalt mit überwältigendem Vorsprung an. Dass sie dort nach den Wahlen #Regierungsmacht erlangt, wird immer wahrscheinlicher...

    volksverpetzer.de/analyse/afd-

  56. Dreiste #Wählertäuschung! #Juristen zerlegen #Migrations-Pläne der #AfD #Sachsen_Anhalt - #Volksverpetzer

    Eine rechtliche Einordnung der #migrationspolitischen Vorhaben der #AfD Sachsen-Anhalt.

    Die AfD führt die Umfragen zur #Landtagswahl im September in Sachsen-Anhalt mit überwältigendem Vorsprung an. Dass sie dort nach den Wahlen #Regierungsmacht erlangt, wird immer wahrscheinlicher...

    volksverpetzer.de/analyse/afd-

  57. Dreiste #Wählertäuschung! #Juristen zerlegen #Migrations-Pläne der #AfD #Sachsen_Anhalt - #Volksverpetzer

    Eine rechtliche Einordnung der #migrationspolitischen Vorhaben der #AfD Sachsen-Anhalt.

    Die AfD führt die Umfragen zur #Landtagswahl im September in Sachsen-Anhalt mit überwältigendem Vorsprung an. Dass sie dort nach den Wahlen #Regierungsmacht erlangt, wird immer wahrscheinlicher...

    volksverpetzer.de/analyse/afd-

  58. Dreiste #Wählertäuschung! #Juristen zerlegen #Migrations-Pläne der #AfD #Sachsen_Anhalt - #Volksverpetzer

    Eine rechtliche Einordnung der #migrationspolitischen Vorhaben der #AfD Sachsen-Anhalt.

    Die AfD führt die Umfragen zur #Landtagswahl im September in Sachsen-Anhalt mit überwältigendem Vorsprung an. Dass sie dort nach den Wahlen #Regierungsmacht erlangt, wird immer wahrscheinlicher...

    volksverpetzer.de/analyse/afd-