#juristen — Public Fediverse posts
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Ja, Herablassung steht keinem #Gericht per se zu. Die Richterbank macht niemanden zum besseren #Juristen oder würdigeren Organ der #Recht|spflege. Eine Rechtsauffassung ist auch nicht deshalb richtig/besser, weil sie von einem #Richter stammt, sondern dann, wenn sie vom Gesetz, den besseren Argumenten und einer klugen Abwägung getragen wird.
Im geschilderten Fall aber hätte der #Rechtsanwalt mit geringem Aufwand die #KI-Haluzination festellen können.
Die Ausführungen des Gerichts sind zudem sehr sachlich. Nachzulesen hier:
https://gesetze.berlin.de/bsbe/document/NJRE001640995
Der Hinweis auf § 43 BRAO ist u.E. daher inhaltlich gerechfertigt.
Überdies würde ich mir auch für andere Fälle Rügen durch die #Gericht|e wünschen, insbesondere bei evidenten Verstößen gegen die Verpflichtung zur #Wahrheit und Vollständigkeit nach § 138 Absatz 1 ZPO.
Aber ja, die Möglichkeit zur öffentlichen Rüge braucht die Gegenseitigkeit!
Was sagen @gerichteSH @olgkarlsruhe oder @praesolgka dazu?
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Ja, Herablassung steht keinem #Gericht per se zu. Die Richterbank macht niemanden zum besseren #Juristen oder würdigeren Organ der #Recht|spflege. Eine Rechtsauffassung ist auch nicht deshalb richtig/besser, weil sie von einem #Richter stammt, sondern dann, wenn sie vom Gesetz, den besseren Argumenten und einer klugen Abwägung getragen wird.
Im geschilderten Fall aber hätte der #Rechtsanwalt mit geringem Aufwand die #KI-Haluzination festellen können.
Die Ausführungen des Gerichts sind zudem sehr sachlich. Nachzulesen hier:
https://gesetze.berlin.de/bsbe/document/NJRE001640995
Der Hinweis auf § 43 BRAO ist u.E. daher inhaltlich gerechfertigt.
Überdies würde ich mir auch für andere Fälle Rügen durch die #Gericht|e wünschen, insbesondere bei evidenten Verstößen gegen die Verpflichtung zur #Wahrheit und Vollständigkeit nach § 138 Absatz 1 ZPO.
Aber ja, die Möglichkeit zur öffentlichen Rüge braucht die Gegenseitigkeit!
Was sagen @gerichteSH @olgkarlsruhe oder @praesolgka dazu?
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Ja, Herablassung steht keinem #Gericht per se zu. Die Richterbank macht niemanden zum besseren #Juristen oder würdigeren Organ der #Recht|spflege. Eine Rechtsauffassung ist auch nicht deshalb richtig/besser, weil sie von einem #Richter stammt, sondern dann, wenn sie vom Gesetz, den besseren Argumenten und einer klugen Abwägung getragen wird.
Im geschilderten Fall aber hätte der #Rechtsanwalt mit geringem Aufwand die #KI-Haluzination festellen können.
Die Ausführungen des Gerichts sind zudem sehr sachlich. Nachzulesen hier:
https://gesetze.berlin.de/bsbe/document/NJRE001640995
Der Hinweis auf § 43 BRAO ist u.E. daher inhaltlich gerechfertigt.
Überdies würde ich mir auch für andere Fälle Rügen durch die #Gericht|e wünschen, insbesondere bei evidenten Verstößen gegen die Verpflichtung zur #Wahrheit und Vollständigkeit nach § 138 Absatz 1 ZPO.
Aber ja, die Möglichkeit zur öffentlichen Rüge braucht die Gegenseitigkeit!
Was sagen @gerichteSH @olgkarlsruhe oder @praesolgka dazu?
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Ja, Herablassung steht keinem #Gericht per se zu. Die Richterbank macht niemanden zum besseren #Juristen oder würdigeren Organ der #Recht|spflege. Eine Rechtsauffassung ist auch nicht deshalb richtig/besser, weil sie von einem #Richter stammt, sondern dann, wenn sie vom Gesetz, den besseren Argumenten und einer klugen Abwägung getragen wird.
Im geschilderten Fall aber hätte der #Rechtsanwalt mit geringem Aufwand die #KI-Haluzination festellen können.
Die Ausführungen des Gerichts sind zudem sehr sachlich. Nachzulesen hier:
https://gesetze.berlin.de/bsbe/document/NJRE001640995
Der Hinweis auf § 43 BRAO ist u.E. daher inhaltlich gerechfertigt.
Überdies würde ich mir auch für andere Fälle Rügen durch die #Gericht|e wünschen, insbesondere bei evidenten Verstößen gegen die Verpflichtung zur #Wahrheit und Vollständigkeit nach § 138 Absatz 1 ZPO.
Aber ja, die Möglichkeit zur öffentlichen Rüge braucht die Gegenseitigkeit!
Was sagen @gerichteSH @olgkarlsruhe oder @praesolgka dazu?
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Ja, Herablassung steht keinem #Gericht per se zu. Die Richterbank macht niemanden zum besseren #Juristen oder würdigeren Organ der #Recht|spflege. Eine Rechtsauffassung ist auch nicht deshalb richtig/besser, weil sie von einem #Richter stammt, sondern dann, wenn sie vom Gesetz, den besseren Argumenten und einer klugen Abwägung getragen wird.
Im geschilderten Fall aber hätte der #Rechtsanwalt mit geringem Aufwand die #KI-Haluzination festellen können.
Die Ausführungen des Gerichts sind zudem sehr sachlich. Nachzulesen hier:
https://gesetze.berlin.de/bsbe/document/NJRE001640995
Der Hinweis auf § 43 BRAO ist u.E. daher inhaltlich gerechfertigt.
Überdies würde ich mir auch für andere Fälle Rügen durch die #Gericht|e wünschen, insbesondere bei evidenten Verstößen gegen die Verpflichtung zur #Wahrheit und Vollständigkeit nach § 138 Absatz 1 ZPO.
Aber ja, die Möglichkeit zur öffentlichen Rüge braucht die Gegenseitigkeit!
Was sagen @gerichteSH @olgkarlsruhe oder @praesolgka dazu?
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Dreiste #Wählertäuschung! #Juristen zerlegen #Migrations-Pläne der #AfD #Sachsen_Anhalt - #Volksverpetzer
Eine rechtliche Einordnung der #migrationspolitischen Vorhaben der #AfD Sachsen-Anhalt.
Die AfD führt die Umfragen zur #Landtagswahl im September in Sachsen-Anhalt mit überwältigendem Vorsprung an. Dass sie dort nach den Wahlen #Regierungsmacht erlangt, wird immer wahrscheinlicher...
https://www.volksverpetzer.de/analyse/afd-sachsen-anhalt-migration-luege/
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Frage an die #Juristen Bubble hier:
Mein Arbeitgeber hat das Intranet neu aufgelegt und dabei mit #KI Gruppenbilder generiert.
Dafür wurden Bilder aus Fotoshootings der Mitarbeitenden in eine uns nicht bekannte KI gespeist, ohne uns zu fragen.Ich fühle mich mit dem Bild selbst und dem Vorgehen des Unternehmens akut unwohl.
Ich habe meinem Arbeitgeber damals das Recht gegeben, mein Bild zu verwenden. Damit bin ich fein. Aber... Gehört KI mit Fotos füttern und neue zu generieren dazu? -
Rettet den Alten Botanischen Garten Der #NABU #Marburg e.V. sucht einen #Juristen, der uns ehrenamtlich berät, ob eine Einstweilige Verfügung beim Verwaltungsgericht für einen Baustopp Erfolgsaussichten hätte. Bitte schreiben Sie uns unverbindlich auf : [email protected]
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https://www.europesays.com/videos/6013/ DEUTSCHLAND: Schwarzfahren könnte bald keine Straftat mehr sein! Reform soll Gerichte entlasten! #2026 #aktuell #deutschland #entkriminalisierung #fernsehen #gefängnis #gerichte #juristen #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #öffentlicheVerkehrsmittel #reform #schwarfahren #Strafbarkeit #Strafrecht #straftat #strafverfolgung #ticket #tv #Verfahren #video #welt #WELTNews
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@WaliFastidia Sagen wir mal so: Natürlich habe ich die Landstraße genommen, ging ja nicht anders, und ich bin nicht zimperlich auf‘m Rad, aber sicher ist was anderes, wenn jemand mit „umme 70“ und einem Abstand < 1m an Dir vorbeirast. Ist 'n Ding für #Juristen. Möglicherweise kann man der #RegionHannover wenigstens Fahrlässigkeit anhängen.
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Wer kann @lukskrefeld #Nolympia #Köln bei diesem #RechtsProblem weiterhelfen?
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@samreciter natürlich wenn mann frau will, #china besetzt seine positionen mit #wissenschaftlern nicht mit #juristen #bwl #blackrock #lobbyisten und deswegen ist #DE und #EU aber auch #USA am #A
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Ich werde bei #merz gerne für etwas Erhellung sorgen:
1. Die "Einordnung" ist keineswegs "komplex", sondern ziemlich eindeutig. Es gibt außerhalb der BlackRock-Welt Menschen, die #Völkerrechtler genannt werden, und welche von anderen Menschen, als #Journalisten bezeichnet, um eine Einordnung gebeten wurden. Bspw. bei der "Tagesschau", welche nicht gerade als kommunistisches Hetzmedium verschrien ist, finden sich deutliche Worte der #Juristen :
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/venezuela-voelkerrecht-100.html
2. #Venezuela hat -man mag es kaum glauben- als neuzeitlicher Staat eine #Verfassung, ein Oberstes Gericht und eine #Vizepräsidentin . Dieser wurden, wie es die Verfassung vorsieht, die Amtsgeschäfte übertragen, um politische Instabilität zu verhindern.
Eine Besatzungsregierung unter dem orangen #Faschisten zur #Ausbeutung der #Ölvorkommen ist nicht das Mittel der Wahl.3. Zeit sollten Sie sich nehmen, aber eher, um darüber nachzudenken, ob es sich bei dem #Aggressor nicht um einen Kandidaten für Den Haag handelt, den man im Sommer diesen Jahres nicht in der Pfalz hofieren, sondern verhaften und überstellen sollte.
#usa #us #trump #warcrimes #kriegsverbrecher #fcktrmp #fckwar #nowar
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Ich werde bei #merz gerne für etwas Erhellung sorgen:
1. Die "Einordnung" ist keineswegs "komplex", sondern ziemlich eindeutig. Es gibt außerhalb der BlackRock-Welt Menschen, die #Völkerrechtler genannt werden, und welche von anderen Menschen, als #Journalisten bezeichnet, um eine Einordnung gebeten wurden. Bspw. bei der "Tagesschau", welche nicht gerade als kommunistisches Hetzmedium verschrien ist, finden sich deutliche Worte der #Juristen :
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/venezuela-voelkerrecht-100.html
2. #Venezuela hat -man mag es kaum glauben- als neuzeitlicher Staat eine #Verfassung, ein Oberstes Gericht und eine #Vizepräsidentin . Dieser wurden, wie es die Verfassung vorsieht, die Amtsgeschäfte übertragen, um politische Instabilität zu verhindern.
Eine Besatzungsregierung unter dem orangen #Faschisten zur #Ausbeutung der #Ölvorkommen ist nicht das Mittel der Wahl.3. Zeit sollten Sie sich nehmen, aber eher, um darüber nachzudenken, ob es sich bei dem #Aggressor nicht um einen Kandidaten für Den Haag handelt, den man im Sommer diesen Jahres nicht in der Pfalz hofieren, sondern verhaften und überstellen sollte.
#usa #us #trump #warcrimes #kriegsverbrecher #fcktrmp #fckwar #nowar
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Ich werde bei #merz gerne für etwas Erhellung sorgen:
1. Die "Einordnung" ist keineswegs "komplex", sondern ziemlich eindeutig. Es gibt außerhalb der BlackRock-Welt Menschen, die #Völkerrechtler genannt werden, und welche von anderen Menschen, als #Journalisten bezeichnet, um eine Einordnung gebeten wurden. Bspw. bei der "Tagesschau", welche nicht gerade als kommunistisches Hetzmedium verschrien ist, finden sich deutliche Worte der #Juristen :
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/venezuela-voelkerrecht-100.html
2. #Venezuela hat -man mag es kaum glauben- als neuzeitlicher Staat eine #Verfassung, ein Oberstes Gericht und eine #Vizepräsidentin . Dieser wurden, wie es die Verfassung vorsieht, die Amtsgeschäfte übertragen, um politische Instabilität zu verhindern.
Eine Besatzungsregierung unter dem orangen #Faschisten zur #Ausbeutung der #Ölvorkommen ist nicht das Mittel der Wahl.3. Zeit sollten Sie sich nehmen, aber eher, um darüber nachzudenken, ob es sich bei dem #Aggressor nicht um einen Kandidaten für Den Haag handelt, den man im Sommer diesen Jahres nicht in der Pfalz hofieren, sondern verhaften und überstellen sollte.
#usa #us #trump #warcrimes #kriegsverbrecher #fcktrmp #fckwar #nowar
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Ich werde bei #merz gerne für etwas Erhellung sorgen:
1. Die "Einordnung" ist keineswegs "komplex", sondern ziemlich eindeutig. Es gibt außerhalb der BlackRock-Welt Menschen, die #Völkerrechtler genannt werden, und welche von anderen Menschen, als #Journalisten bezeichnet, um eine Einordnung gebeten wurden. Bspw. bei der "Tagesschau", welche nicht gerade als kommunistisches Hetzmedium verschrien ist, finden sich deutliche Worte der #Juristen :
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/venezuela-voelkerrecht-100.html
2. #Venezuela hat -man mag es kaum glauben- als neuzeitlicher Staat eine #Verfassung, ein Oberstes Gericht und eine #Vizepräsidentin . Dieser wurden, wie es die Verfassung vorsieht, die Amtsgeschäfte übertragen, um politische Instabilität zu verhindern.
Eine Besatzungsregierung unter dem orangen #Faschisten zur #Ausbeutung der #Ölvorkommen ist nicht das Mittel der Wahl.3. Zeit sollten Sie sich nehmen, aber eher, um darüber nachzudenken, ob es sich bei dem #Aggressor nicht um einen Kandidaten für Den Haag handelt, den man im Sommer diesen Jahres nicht in der Pfalz hofieren, sondern verhaften und überstellen sollte.
#usa #us #trump #warcrimes #kriegsverbrecher #fcktrmp #fckwar #nowar
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Ich werde bei #merz gerne für etwas Erhellung sorgen:
1. Die "Einordnung" ist keineswegs "komplex", sondern ziemlich eindeutig. Es gibt außerhalb der BlackRock-Welt Menschen, die #Völkerrechtler genannt werden, und welche von anderen Menschen, als #Journalisten bezeichnet, um eine Einordnung gebeten wurden. Bspw. bei der "Tagesschau", welche nicht gerade als kommunistisches Hetzmedium verschrien ist, finden sich deutliche Worte der #Juristen :
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/venezuela-voelkerrecht-100.html
2. #Venezuela hat -man mag es kaum glauben- als neuzeitlicher Staat eine #Verfassung, ein Oberstes Gericht und eine #Vizepräsidentin . Dieser wurden, wie es die Verfassung vorsieht, die Amtsgeschäfte übertragen, um politische Instabilität zu verhindern.
Eine Besatzungsregierung unter dem orangen #Faschisten zur #Ausbeutung der #Ölvorkommen ist nicht das Mittel der Wahl.3. Zeit sollten Sie sich nehmen, aber eher, um darüber nachzudenken, ob es sich bei dem #Aggressor nicht um einen Kandidaten für Den Haag handelt, den man im Sommer diesen Jahres nicht in der Pfalz hofieren, sondern verhaften und überstellen sollte.
#usa #us #trump #warcrimes #kriegsverbrecher #fcktrmp #fckwar #nowar
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@spinni81
Was erwartest du, wenn man #Juristen #Wirtschaftskompetenz zuschreibt? Und selbst ein #VWL|er wie #Linnemann den #Verbrenner und das Festhalten an seiner Produktion hier mit #KomparativerKostenvorteil begründet?
@TwraSun -
#Juristen haben halt nur ein anderes #Stadtbild
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Aus aktuellem Anlass, da sich mittlerweile das zweite Bundesland für ein #afdverbot im Bundesrat ausspricht:
Ich bin der Meinung dass es über ein Volksbegehren möglich sein müsste z.B. in Bayern die Landesregierung zu einem bestimmten Abstimmungsverhalten im Bundesrat zu zwingen.
Sind hier #Juristen unterwegs oder jemand anderes der sich damit auskennt?
Details gerne im Thread oder privat.
Gerne #boost, Danke.
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DGI-#Vizepräsident Prof. Dr. #LuzianWeisel unterzeichnet #OffenerBrief für #DeutscheGesellschaftfürInformationundWissen
***
„2000 #Wissenschaftler drängen #EU zu #Klimaziel für 2040
Europa ringt um ein Klimaziel bis 2040, in mehreren Ländern gibt es Widerstand. Falle es schwach aus, bleibe man hinter dem #PariserAbkommen zurück, mahnen Forscher. Laut #Juristen drohen zudem Klagen“ (#Spiegel, 21.10.2025).
https://t1p.de/OffenerBrief_Wissenschaftler_Klimaziel2040
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DGI-#Vizepräsident Prof. Dr. #LuzianWeisel unterzeichnet #OffenerBrief für #DeutscheGesellschaftfürInformationundWissen
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„2000 #Wissenschaftler drängen #EU zu #Klimaziel für 2040
Europa ringt um ein Klimaziel bis 2040, in mehreren Ländern gibt es Widerstand. Falle es schwach aus, bleibe man hinter dem #PariserAbkommen zurück, mahnen Forscher. Laut #Juristen drohen zudem Klagen“ (#Spiegel, 21.10.2025).
https://t1p.de/OffenerBrief_Wissenschaftler_Klimaziel2040
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DGI-#Vizepräsident Prof. Dr. #LuzianWeisel unterzeichnet #OffenerBrief für #DeutscheGesellschaftfürInformationundWissen
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„2000 #Wissenschaftler drängen #EU zu #Klimaziel für 2040
Europa ringt um ein Klimaziel bis 2040, in mehreren Ländern gibt es Widerstand. Falle es schwach aus, bleibe man hinter dem #PariserAbkommen zurück, mahnen Forscher. Laut #Juristen drohen zudem Klagen“ (#Spiegel, 21.10.2025).
https://t1p.de/OffenerBrief_Wissenschaftler_Klimaziel2040
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DGI-#Vizepräsident Prof. Dr. #LuzianWeisel unterzeichnet #OffenerBrief für #DeutscheGesellschaftfürInformationundWissen
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„2000 #Wissenschaftler drängen #EU zu #Klimaziel für 2040
Europa ringt um ein Klimaziel bis 2040, in mehreren Ländern gibt es Widerstand. Falle es schwach aus, bleibe man hinter dem #PariserAbkommen zurück, mahnen Forscher. Laut #Juristen drohen zudem Klagen“ (#Spiegel, 21.10.2025).
https://t1p.de/OffenerBrief_Wissenschaftler_Klimaziel2040
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DGI-#Vizepräsident Prof. Dr. #LuzianWeisel unterzeichnet #OffenerBrief für #DeutscheGesellschaftfürInformationundWissen
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„2000 #Wissenschaftler drängen #EU zu #Klimaziel für 2040
Europa ringt um ein Klimaziel bis 2040, in mehreren Ländern gibt es Widerstand. Falle es schwach aus, bleibe man hinter dem #PariserAbkommen zurück, mahnen Forscher. Laut #Juristen drohen zudem Klagen“ (#Spiegel, 21.10.2025).
https://t1p.de/OffenerBrief_Wissenschaftler_Klimaziel2040
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RE: https://mastodon.social/@GR_BsB/115396206822776611
Das IST #Rassismus, so wie dieser nur aus dem Munde eines rechtsradikalen #Faschisten entspringen kann.
Dafür gibt es auch keinerlei Entschuldigung.
Eher müsste es für solche Ausfälle ein #Berufsverbot geben.
Besonders wenn dies aus dem Munde eines #Politikers, #Amtsträger oder/und #Juristen kommt !!!
Übrigens: die 3 jungen Typen im Wagen finde ich super 👍 Schreibe ich mal so als oller Sack ;-)
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RE: https://mastodon.social/@GR_BsB/115396206822776611
Das IST #Rassismus, so wie dieser nur aus dem Munde eines rechtsradikalen #Faschisten entspringen kann.
Dafür gibt es auch keinerlei Entschuldigung.
Eher müsste es für solche Ausfälle ein #Berufsverbot geben.
Besonders wenn dies aus dem Munde eines #Politikers, #Amtsträger oder/und #Juristen kommt !!!
Übrigens: die 3 jungen Typen im Wagen finde ich super 👍 Schreibe ich mal so als oller Sack ;-)
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RE: https://mastodon.social/@GR_BsB/115396206822776611
Das IST #Rassismus, so wie dieser nur aus dem Munde eines rechtsradikalen #Faschisten entspringen kann.
Dafür gibt es auch keinerlei Entschuldigung.
Eher müsste es für solche Ausfälle ein #Berufsverbot geben.
Besonders wenn dies aus dem Munde eines #Politikers, #Amtsträger oder/und #Juristen kommt !!!
Übrigens: die 3 jungen Typen im Wagen finde ich super 👍 Schreibe ich mal so als oller Sack ;-)
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Wo bleiben die Klagen gegen diese #Regierung? Wo ist unsere #Justiz? was machen unsere #Juristen eigentlich?
Sollte die Trennung von #Judikative, #Exekutive und #Legislative nicht eigentlich unsere #Demokratie schützen und wieso sitzen denn #Juristen mit den #Neoliberalen an einem Tisch und bilden 30% der Abgeordneten?
#Neoliberalismus ist #Faschismus !!!
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Das Kabinett von #Merz besteht unionsseitig genauso wenig aus Politikern wie das von Donald #Trump.
Die Ministerriege des regierungsunerfahrenen Friedrich Merz besteht hauptsächlich aus #Wirtschaftslobbyisten (Rainer, Reiche) #Juristen (Frei, Prien, Schnieder, Warken, Wadephul) und #Kumpels (Weimer, Wildberger).
Für mich die grottigste Regierung seit Ende des zweiten Weltkriegs.
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@zetthochdrei @NDR
Was bekommt man denn für eine Strafe wenn man bei einem Verbrechen "Schmiere steht"?
Und warum greift das nicht bei Blitzerwarnungen?Müsste nicht jemand der vor Blitzern warnt eine Mitschuld an allen Unfällen bekommen die auf Strecken passiert sind für die er Entwarnung gegeben hat?
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#EU- #Juristen kritisieren #dänischen Vorschlag zur #Chatkontrolle
#Dänemark schlägt wieder eine weitreichende verpflichtende #Chatkontrolle vor. Der #Juristische Dienst des #Rats bezeichnet auch diesen Vorschlag als #rechtswidrig. Ob das #Gesetz noch kommt, könnte von #Deutschland und #Frankreich abhängen. Wir veröffentlichen das eingestufte #Verhandlungsprotokoll.
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Fast nur noch #Juristen im #Bundestag.
Kreißsaal - Hörsaal - Plenarsaal
Keine Utopien, leine Ideale, keine Ansprüche mehr - außer an die eigene Karriere.
Hat wohl mit #Schmidt begonnen:
» Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen! « #sPD -
Das Wahlsystem unserer #Demokratie sorgt für einen permanenten Wahlkampf, in dem niemand den Wähler*innen irgend etwas zumuten will. Und so endet der Tellerrand nach genau 4 Jahren.
#Juristen bestimmen die Politik, und da geht's nach Paragrphen - nicht nach Visionen. -
@uniheidelberg Studi-Tipp: #Jura? In #Heidelberg kann man #Rechtswissenschaften studieren. Die #Uni genießt im Fach #Recht einen guten Ruf. Nach dem Examen warten vielfältige #Beruf.e wie #Rechtsanwalt, #Richter, #Notar, #Unternehmensjurist oder Stellen für #Juristen in der öffentlichen #Verwaltung, bei Ministerien in Land & Bund sowie bei europäischen oder internationalen Organisationen.
Nach dem Studium hilft der #AnwaltVerein beim Berufseinstieg als #Anwalt/#Syndikusrechtsanwalt.
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https://www.arbeitsgemeinschaft-cannabis-medizin.de/
Die Arbeitsgemeinschaft #CannabisalsMedizin e.V. (ACM) ist ein gemeinnütziger Verein ... In der #ACM engagieren sich #Ärzte, #Apotheker, #Patienten, #Juristen und weitere #Interessierte aus #Deutschland und der #Schweiz. Die ACM ist die deutschsprachige Vertretung der Internationalen Arbeitsgemeinschaft Cannabis als Medizin (#IACM).
#Hanfgeschichten #Medizin #Cannabis #Menschenschutz #Gesundheit #WEEDMoBWissen #WEEDMoB #Wissenschaft #Patienten #Prohibition 😎 👯 🙏
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@StefanMuenz Vielleicht könnten sich auch mal #Juristen zusammentun um zu prüfen, ob dieser mit #öffentlich|en Geldern finanzierte Missbrauch nicht als #Veruntreuung von öffentlichen Geldern angezeigt werden kann. Und wenn ja, wer könnte das wirksam tun?
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⁉️ Wen kann man leichter für dumm verkaufen❓
🟩 Kindergartenkinder im #Kasperletheater?
❎ #Juristen der #Auto- #Staatsanwaltschaft #Hamburg?
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#news ⚡ Juristen fordern bessere Ausstattung für Justizbehörden: Angesichts steigender Gewaltdelikte fordern Richter und Staatsanwälte schnellere Gerichtsverfahren und eine bessere Ausstattung der Ju... https://hubu.de/?p=273029 | #ausstattung #juristen #justizbehoerden #hubu
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Ich habe eine Frage an die #Juristen und #Marken-Rechtsexperten vor Ort: Müssen Veranstaltungen die in der Vergangenenheit unter "Lichterglanz", bzw. "Weihnachtswald" angemeldet wurden tatsächlich "#Markenrecht" verletzen, so dassdie Veranstalter zur Umfirmierung gezwungen sind?
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Ende März tritt der neue Bundestag erstmals zusammen. Wie ist die Frauenquote, der Altersschnitt und welche Berufe sind vertreten?#Bundestag #Zusammensetzung #Repräsentation #Frauenquote #Berufe #Alter #sozialeHerkunft #Akademiker #Juristen #Berufspolitiker
Stefan, männlich, Akademiker: Wer sitzt im neuen Bundestag? -
"Weil er aber keinen Laptop hatte, kopierte er kurzerhand die gesamte Akte – insgesamt fertigte er dabei 5.240 Schwarz-Weiß-Kopien sowie 2.087 Farbkopien an. Dafür verlangte der Pflichtverteidiger Kosten in Höhe von 1.872 Euro erstattet."
Tja, das Geld hätte er wohl besser in ein Notebook investiert... 🤷
Generell würde uns ein verpflichtender #Computer- und #Internetführerschein für #Juristen und #Politiker wahrscheinlich so einige Kosten und stümperhafte Gesetze ersparen. 🤔
Quelle:
"OLG Nürnberg verneint Erstattung von Kopierkosten: Verteidiger druckt 7.000-seitige Akte aus"
https://www.lto.de/recht/juristen/b/olg-nuernberg-ws64924-digitale-akte-keine-erstattung-ausdruck-7000-seiten-akte -
+++ #noPAIN 🌚 🎈 🎉 🌖 🌜 👯 wer versteht? #Bundesverfassungsgericht? #ACTNOW +++
Für #Juristen und #Juristinnen: Ich arbeite gerne mit Ihnen zusammen für ein evidentes #Plädoyer vor den hohen Gerichten. Wir erklären die [komplexen] Zusammenhänge. Wir überzeugen unabhängige Richter und Richterinnen.
#nevergiveup #Weedmob #Cannabis #Hanfgeschichten #Bayern
#SPD #CSU #CDU #FDP #Grüne #BSW #noAfD
#politics #USA #Germany -
https://correctiv.org/aktuelles/2024/11/29/spd-juristen-rufen-auf-fuer-afd-verbot-zu-stimmen/
»Zu einem ähnlichen Ergebnis wie die #Juristen der #SPD kamen kürzlich auch 17 #Verfassungsrechtler, deren Gutachten in dieser Woche vorgelegt wurde.
In dem 31-seitigen Papier an den Innen- und Rechtsausschuss des Bundestags kommen sie zu dem Schluss,
👉 dass die #AfD „der prototypische Fall einer Partei ist, durch die die spezifischen Mechanismen der grundgesetzlichen wehrhaften #Demokratie aktiviert werden sollen.“«
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#ASJ für #AfDVerbot
#SPD-#Juristen rufen auf, für AfD-Verbot zu stimmen
https://correctiv.org/aktuelles/2024/11/29/spd-juristen-rufen-auf-fuer-afd-verbot-zu-stimmen/Auch 17 #Verfassungsrechtler*innen sahen das schon so:
#Stellungnahme im #Bundestag vorgelegt
#Rechtsexperten stützen #AfDVerbotsantrag
https://taz.de/Stellungnahme-im-Bundestag-vorgelegt/!6048523/ -
In der Tat: interessante historische Parallele; nur unter den Vorzeichen einer anderen medialen Technik.
Wir sollten es diesmal nicht verpennen, von den Werkzeugen Gebrauch zu machen. #Richter, #Rechtsanwälte und andere #Juristen sind herzlich eingeladen, uns bei den aktuellen Überlegungen dazu behilflich zu sein. Vorschläge gerne an die eMail-Adresse der Kampagne: [email protected]. -
War heute in einer #Juristen Vorlesung an der #Restluni #Graz.
Hatte ein Aha-Erlebnis: viele Dinge muss man unter etlichen Gesetzen parallel bewerten.
Beispielsweise ist e. Fotoaufnahme in e. gewissen Situation vom #Urheberrecht voll OK aber beim #Datenschutzgesetz muss man stark aufpassen.
Insofern ist die Floskel "ist nach dem #Gesetz OK" irreführend. Besser wäre wohl sowas wie "nach den darauf anwendbaren Gesetzen (Mehrzahl!) OK" oder so ähnlich.
Vieles ist Auslegunssache.
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Ränkespiele oder Raffinesse? Die Herkunft des #Ausdrucks „mit allen Schikanen“ führt uns vom #Juristenjargon bis in die Welt der #Technik. Mehr dazu lesen Sie im Artikel des Tages https://www.dwds.de/wb/mit%20allen%20Schikanen
