#gleichheitsrechte — Public Fediverse posts
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In einer ernsthaften politischen Debatte müssten wir also über Fragen der #Gleichheitsrechte & der Rolle von #Exekutive und #Legislative im Kontrast zur #Judikative sprechen.
Die Judikative ist oft Feindbild, aber tatsächlich kann ja nur über die bisherigen #Gesetze ein Urteil erarbeitet werden und daher müssten wir uns viel genauer ansehen, was im Bereich der #Legislative an #Lobbyismus durch sehr #vermögende #Akteure an normativer #Ungleichheit realisiert wurde.
Wir haben da ein Problem❗
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In einer ernsthaften politischen Debatte müssten wir also über Fragen der #Gleichheitsrechte & der Rolle von #Exekutive und #Legislative im Kontrast zur #Judikative sprechen.
Die Judikative ist oft Feindbild, aber tatsächlich kann ja nur über die bisherigen #Gesetze ein Urteil erarbeitet werden und daher müssten wir uns viel genauer ansehen, was im Bereich der #Legislative an #Lobbyismus durch sehr #vermögende #Akteure an normativer #Ungleichheit realisiert wurde.
Wir haben da ein Problem❗
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In einer ernsthaften politischen Debatte müssten wir also über Fragen der #Gleichheitsrechte & der Rolle von #Exekutive und #Legislative im Kontrast zur #Judikative sprechen.
Die Judikative ist oft Feindbild, aber tatsächlich kann ja nur über die bisherigen #Gesetze ein Urteil erarbeitet werden und daher müssten wir uns viel genauer ansehen, was im Bereich der #Legislative an #Lobbyismus durch sehr #vermögende #Akteure an normativer #Ungleichheit realisiert wurde.
Wir haben da ein Problem❗
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In einer ernsthaften politischen Debatte müssten wir also über Fragen der #Gleichheitsrechte & der Rolle von #Exekutive und #Legislative im Kontrast zur #Judikative sprechen.
Die Judikative ist oft Feindbild, aber tatsächlich kann ja nur über die bisherigen #Gesetze ein Urteil erarbeitet werden und daher müssten wir uns viel genauer ansehen, was im Bereich der #Legislative an #Lobbyismus durch sehr #vermögende #Akteure an normativer #Ungleichheit realisiert wurde.
Wir haben da ein Problem❗
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In einer ernsthaften politischen Debatte müssten wir also über Fragen der #Gleichheitsrechte & der Rolle von #Exekutive und #Legislative im Kontrast zur #Judikative sprechen.
Die Judikative ist oft Feindbild, aber tatsächlich kann ja nur über die bisherigen #Gesetze ein Urteil erarbeitet werden und daher müssten wir uns viel genauer ansehen, was im Bereich der #Legislative an #Lobbyismus durch sehr #vermögende #Akteure an normativer #Ungleichheit realisiert wurde.
Wir haben da ein Problem❗
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Und an diesem Punkt wird es im Themenkomplex #Judikative und #Legislative wirklich interessant, denn das #SGBII hat nicht für Besitzer von Vermögen, sondern für Menschen ohne Vermögen #Gleichheitsrechte erodieren lassen und damit abermals das Thema #Gleichheit vor dem #Gesetz zu einer normativen Illusion werden lassen.
Und an dieser Dynamik dreht die aktuelle #Koalition #SchwarzRot bildhaft gesprochen wie auf einer Garrotte noch einmal die inkrementelle #Entrechtung weiter.
#KdU etc. ❗
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Und an diesem Punkt wird es im Themenkomplex #Judikative und #Legislative wirklich interessant, denn das #SGBII hat nicht für Besitzer von Vermögen, sondern für Menschen ohne Vermögen #Gleichheitsrechte erodieren lassen und damit abermals das Thema #Gleichheit vor dem #Gesetz zu einer normativen Illusion werden lassen.
Und an dieser Dynamik dreht die aktuelle #Koalition #SchwarzRot bildhaft gesprochen wie auf einer Garrotte noch einmal die inkrementelle #Entrechtung weiter.
#KdU etc. ❗
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Und an diesem Punkt wird es im Themenkomplex #Judikative und #Legislative wirklich interessant, denn das #SGBII hat nicht für Besitzer von Vermögen, sondern für Menschen ohne Vermögen #Gleichheitsrechte erodieren lassen und damit abermals das Thema #Gleichheit vor dem #Gesetz zu einer normativen Illusion werden lassen.
Und an dieser Dynamik dreht die aktuelle #Koalition #SchwarzRot bildhaft gesprochen wie auf einer Garrotte noch einmal die inkrementelle #Entrechtung weiter.
#KdU etc. ❗
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Und an diesem Punkt wird es im Themenkomplex #Judikative und #Legislative wirklich interessant, denn das #SGBII hat nicht für Besitzer von Vermögen, sondern für Menschen ohne Vermögen #Gleichheitsrechte erodieren lassen und damit abermals das Thema #Gleichheit vor dem #Gesetz zu einer normativen Illusion werden lassen.
Und an dieser Dynamik dreht die aktuelle #Koalition #SchwarzRot bildhaft gesprochen wie auf einer Garrotte noch einmal die inkrementelle #Entrechtung weiter.
#KdU etc. ❗
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Und an diesem Punkt wird es im Themenkomplex #Judikative und #Legislative wirklich interessant, denn das #SGBII hat nicht für Besitzer von Vermögen, sondern für Menschen ohne Vermögen #Gleichheitsrechte erodieren lassen und damit abermals das Thema #Gleichheit vor dem #Gesetz zu einer normativen Illusion werden lassen.
Und an dieser Dynamik dreht die aktuelle #Koalition #SchwarzRot bildhaft gesprochen wie auf einer Garrotte noch einmal die inkrementelle #Entrechtung weiter.
#KdU etc. ❗
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Grundrechte wie das #RechtAufKoerperlicheUnversehrtheit
Das #RechtAufUnverletzlichkeitDerWohnung
#Freiheitsrechte und #Gleichheitsrechte werden im #SGBII seit 2005 gegen #Leistungsrechte ausgespielt und in dieser neuen Fassung des #SGBII als Neue #Entsicherung wird die Strafe - ob direkt oder indirekt über die #KdU - für den Bedürftigen zur konstanten Erfahrung.
Für die #SPD beginnt #Gerechtigkeit scheinbar erst ab #Vererbung...
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Grundrechte wie das #RechtAufKoerperlicheUnversehrtheit
Das #RechtAufUnverletzlichkeitDerWohnung
#Freiheitsrechte und #Gleichheitsrechte werden im #SGBII seit 2005 gegen #Leistungsrechte ausgespielt und in dieser neuen Fassung des #SGBII als Neue #Entsicherung wird die Strafe - ob direkt oder indirekt über die #KdU - für den Bedürftigen zur konstanten Erfahrung.
Für die #SPD beginnt #Gerechtigkeit scheinbar erst ab #Vererbung...
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Grundrechte wie das #RechtAufKoerperlicheUnversehrtheit
Das #RechtAufUnverletzlichkeitDerWohnung
#Freiheitsrechte und #Gleichheitsrechte werden im #SGBII seit 2005 gegen #Leistungsrechte ausgespielt und in dieser neuen Fassung des #SGBII als Neue #Entsicherung wird die Strafe - ob direkt oder indirekt über die #KdU - für den Bedürftigen zur konstanten Erfahrung.
Für die #SPD beginnt #Gerechtigkeit scheinbar erst ab #Vererbung...
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Grundrechte wie das #RechtAufKoerperlicheUnversehrtheit
Das #RechtAufUnverletzlichkeitDerWohnung
#Freiheitsrechte und #Gleichheitsrechte werden im #SGBII seit 2005 gegen #Leistungsrechte ausgespielt und in dieser neuen Fassung des #SGBII als Neue #Entsicherung wird die Strafe - ob direkt oder indirekt über die #KdU - für den Bedürftigen zur konstanten Erfahrung.
Für die #SPD beginnt #Gerechtigkeit scheinbar erst ab #Vererbung...
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>Politisches Handeln zwischen Interessenskonflikt und realpolitischer Erfordernis - Warum gibt es keine #Transparenz bei #Aktienbesitz der #Bundestagsabgeordneten während #Menschen im #SGBII / "#Buergergeld" über jede Einnahme in der Nachweispflicht stehen?<
Das sozialpsychologische & oekonomische Problem eines strukturellen #Elitarismus
Auch so geht #Privilegierung statt #Gleichheitsrechte für Alle
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>Politisches Handeln zwischen Interessenskonflikt und realpolitischer Erfordernis - Warum gibt es keine #Transparenz bei #Aktienbesitz der #Bundestagsabgeordneten während #Menschen im #SGBII / "#Buergergeld" über jede Einnahme in der Nachweispflicht stehen?<
Das sozialpsychologische & oekonomische Problem eines strukturellen #Elitarismus
Auch so geht #Privilegierung statt #Gleichheitsrechte für Alle
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>Politisches Handeln zwischen Interessenskonflikt und realpolitischer Erfordernis - Warum gibt es keine #Transparenz bei #Aktienbesitz der #Bundestagsabgeordneten während #Menschen im #SGBII / "#Buergergeld" über jede Einnahme in der Nachweispflicht stehen?<
Das sozialpsychologische & oekonomische Problem eines strukturellen #Elitarismus
Auch so geht #Privilegierung statt #Gleichheitsrechte für Alle
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>Politisches Handeln zwischen Interessenskonflikt und realpolitischer Erfordernis - Warum gibt es keine #Transparenz bei #Aktienbesitz der #Bundestagsabgeordneten während #Menschen im #SGBII / "#Buergergeld" über jede Einnahme in der Nachweispflicht stehen?<
Das sozialpsychologische & oekonomische Problem eines strukturellen #Elitarismus
Auch so geht #Privilegierung statt #Gleichheitsrechte für Alle
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>#Bürgergeld: Alleinstehende sollen zur Vollzeitarbeit verpflichtet werden<
Was es angesichts des bisherigen Gesetzesentwurfs im #SGBII zu erwarten gilt
Kleiner Spoiler: Neben den Alleinstehenden sind vor allem Selbständige Zielscheibe weiterer inkrementeller #Entrechtung
Wer prekäre Selbständige in den Niedriglohnsektor zwingt, verschärft damit deren existenzielle Not
Stichwort: Das #Grundrecht auf #FreieBerufswahl, bzw. #Freiheitsrechte & #Gleichheitsrechte
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>#Bürgergeld: Alleinstehende sollen zur Vollzeitarbeit verpflichtet werden<
Was es angesichts des bisherigen Gesetzesentwurfs im #SGBII zu erwarten gilt
Kleiner Spoiler: Neben den Alleinstehenden sind vor allem Selbständige Zielscheibe weiterer inkrementeller #Entrechtung
Wer prekäre Selbständige in den Niedriglohnsektor zwingt, verschärft damit deren existenzielle Not
Stichwort: Das #Grundrecht auf #FreieBerufswahl, bzw. #Freiheitsrechte & #Gleichheitsrechte
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>#Bürgergeld: Alleinstehende sollen zur Vollzeitarbeit verpflichtet werden<
Was es angesichts des bisherigen Gesetzesentwurfs im #SGBII zu erwarten gilt
Kleiner Spoiler: Neben den Alleinstehenden sind vor allem Selbständige Zielscheibe weiterer inkrementeller #Entrechtung
Wer prekäre Selbständige in den Niedriglohnsektor zwingt, verschärft damit deren existenzielle Not
Stichwort: Das #Grundrecht auf #FreieBerufswahl, bzw. #Freiheitsrechte & #Gleichheitsrechte
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>#Bürgergeld: Alleinstehende sollen zur Vollzeitarbeit verpflichtet werden<
Was es angesichts des bisherigen Gesetzesentwurfs im #SGBII zu erwarten gilt
Kleiner Spoiler: Neben den Alleinstehenden sind vor allem Selbständige Zielscheibe weiterer inkrementeller #Entrechtung
Wer prekäre Selbständige in den Niedriglohnsektor zwingt, verschärft damit deren existenzielle Not
Stichwort: Das #Grundrecht auf #FreieBerufswahl, bzw. #Freiheitsrechte & #Gleichheitsrechte
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>#Bürgergeld: Alleinstehende sollen zur Vollzeitarbeit verpflichtet werden<
Was es angesichts des bisherigen Gesetzesentwurfs im #SGBII zu erwarten gilt
Kleiner Spoiler: Neben den Alleinstehenden sind vor allem Selbständige Zielscheibe weiterer inkrementeller #Entrechtung
Wer prekäre Selbständige in den Niedriglohnsektor zwingt, verschärft damit deren existenzielle Not
Stichwort: Das #Grundrecht auf #FreieBerufswahl, bzw. #Freiheitsrechte & #Gleichheitsrechte
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Dem gegenüber steht die Konstellation der #rechtlichenAsymmetrie innerhalb des #SGBII wodurch die Wahrscheinlichkeit einen Anwalt für die Durchsetzung wenigstens einiger #Grundrechte zu benötigen, immer größer wird.
Das heißt #Lebensrealitaet und die faktische #Rechtsstaatlichkeit klaffen immer mehr auseinander.
Dies bedeutet auch die Aushöhlung des Prinzips #GleichheitVorDemGesetz bzw. der #Gleichheitsrechte im #Grundgesetz
Auch so kommt es zur Erosion demokratischer Abläufe
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Dem gegenüber steht die Konstellation der #rechtlichenAsymmetrie innerhalb des #SGBII wodurch die Wahrscheinlichkeit einen Anwalt für die Durchsetzung wenigstens einiger #Grundrechte zu benötigen, immer größer wird.
Das heißt #Lebensrealitaet und die faktische #Rechtsstaatlichkeit klaffen immer mehr auseinander.
Dies bedeutet auch die Aushöhlung des Prinzips #GleichheitVorDemGesetz bzw. der #Gleichheitsrechte im #Grundgesetz
Auch so kommt es zur Erosion demokratischer Abläufe
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Dem gegenüber steht die Konstellation der #rechtlichenAsymmetrie innerhalb des #SGBII wodurch die Wahrscheinlichkeit einen Anwalt für die Durchsetzung wenigstens einiger #Grundrechte zu benötigen, immer größer wird.
Das heißt #Lebensrealitaet und die faktische #Rechtsstaatlichkeit klaffen immer mehr auseinander.
Dies bedeutet auch die Aushöhlung des Prinzips #GleichheitVorDemGesetz bzw. der #Gleichheitsrechte im #Grundgesetz
Auch so kommt es zur Erosion demokratischer Abläufe
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Dem gegenüber steht die Konstellation der #rechtlichenAsymmetrie innerhalb des #SGBII wodurch die Wahrscheinlichkeit einen Anwalt für die Durchsetzung wenigstens einiger #Grundrechte zu benötigen, immer größer wird.
Das heißt #Lebensrealitaet und die faktische #Rechtsstaatlichkeit klaffen immer mehr auseinander.
Dies bedeutet auch die Aushöhlung des Prinzips #GleichheitVorDemGesetz bzw. der #Gleichheitsrechte im #Grundgesetz
Auch so kommt es zur Erosion demokratischer Abläufe
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>Epstein - die Klasse der Gesetzlosen<
#PolitischeKommunikation zu den Folgen oekonomischer #Privilegierung welche in rechtliche #Privilegierung mündet
Die #Existenz von #Ueberreichtum stellt hinsichtlich der realpolitischen Auswirkung e. Erosion der #Gleichheitsrechte & damit eines Bausteins der liberalen / pluralistischen #Demokratie dar.
Daher ist der Sachverhalt hinter #Epstein als komplexe Fragestellung - in Zeiten divergierender Lebensrealitaeten - lehrreich
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>Epstein - die Klasse der Gesetzlosen<
#PolitischeKommunikation zu den Folgen oekonomischer #Privilegierung welche in rechtliche #Privilegierung mündet
Die #Existenz von #Ueberreichtum stellt hinsichtlich der realpolitischen Auswirkung e. Erosion der #Gleichheitsrechte & damit eines Bausteins der liberalen / pluralistischen #Demokratie dar.
Daher ist der Sachverhalt hinter #Epstein als komplexe Fragestellung - in Zeiten divergierender Lebensrealitaeten - lehrreich
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>Epstein - die Klasse der Gesetzlosen<
#PolitischeKommunikation zu den Folgen oekonomischer #Privilegierung welche in rechtliche #Privilegierung mündet
Die #Existenz von #Ueberreichtum stellt hinsichtlich der realpolitischen Auswirkung e. Erosion der #Gleichheitsrechte & damit eines Bausteins der liberalen / pluralistischen #Demokratie dar.
Daher ist der Sachverhalt hinter #Epstein als komplexe Fragestellung - in Zeiten divergierender Lebensrealitaeten - lehrreich
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>Epstein - die Klasse der Gesetzlosen<
#PolitischeKommunikation zu den Folgen oekonomischer #Privilegierung welche in rechtliche #Privilegierung mündet
Die #Existenz von #Ueberreichtum stellt hinsichtlich der realpolitischen Auswirkung e. Erosion der #Gleichheitsrechte & damit eines Bausteins der liberalen / pluralistischen #Demokratie dar.
Daher ist der Sachverhalt hinter #Epstein als komplexe Fragestellung - in Zeiten divergierender Lebensrealitaeten - lehrreich
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#GustavRadbruch sah sich am Ende des zweiten Weltkriegs und der durch das #Regime des #Nationalsozialismus begangenen Verbrechen auch in Gestalt von #Gesetzgebung die jegliche #Gleichheitsrechte verleugneten, diesem #Zielkonflikt auch als fundamentalen Wertekonflikt gegenüber & entwickelte so die #RadbruchSCHEformel
Die Radbruch'sche Formel enthält folgende 3 Punkte:
1. Bekenntnis zu gesetztem Recht - auch in der Fassung von Ungerechtigkeit.
2.
... -
#GustavRadbruch sah sich am Ende des zweiten Weltkriegs und der durch das #Regime des #Nationalsozialismus begangenen Verbrechen auch in Gestalt von #Gesetzgebung die jegliche #Gleichheitsrechte verleugneten, diesem #Zielkonflikt auch als fundamentalen Wertekonflikt gegenüber & entwickelte so die #RadbruchSCHEformel
Die Radbruch'sche Formel enthält folgende 3 Punkte:
1. Bekenntnis zu gesetzem Recht - auch in der Fassung von Ungerechtigkeit.
2.
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#GustavRadbruch sah sich am Ende des zweiten Weltkriegs und der durch das #Regime des #Nationalsozialismus begangenen Verbrechen auch in Gestalt von #Gesetzgebung die jegliche #Gleichheitsrechte verleugneten, diesem #Zielkonflikt auch als fundamentalen Wertekonflikt gegenüber & entwickelte so die #RadbruchSCHEformel
Die Radbruch'sche Formel enthält folgende 3 Punkte:
1. Bekenntnis zu gesetzem Recht - auch in der Fassung von Ungerechtigkeit.
2.
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#GustavRadbruch sah sich am Ende des zweiten Weltkriegs und der durch das #Regime des #Nationalsozialismus begangenen Verbrechen auch in Gestalt von #Gesetzgebung die jegliche #Gleichheitsrechte verleugneten, diesem #Zielkonflikt auch als fundamentalen Wertekonflikt gegenüber & entwickelte so die #RadbruchSCHEformel
Die Radbruch'sche Formel enthält folgende 3 Punkte:
1. Bekenntnis zu gesetztem Recht - auch in der Fassung von Ungerechtigkeit.
2.
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#GustavRadbruch sah sich am Ende des zweiten Weltkriegs und der durch das #Regime des #Nationalsozialismus begangenen Verbrechen auch in Gestalt von #Gesetzgebung die jegliche #Gleichheitsrechte verleugneten, diesem #Zielkonflikt auch als fundamentalen Wertekonflikt gegenüber & entwickelte so die #RadbruchSCHEformel
Die Radbruch'sche Formel enthält folgende 3 Punkte:
1. Bekenntnis zu gesetzem Recht - auch in der Fassung von Ungerechtigkeit.
2.
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Tatsächlich ist das #SGBII / #Buergergeld wie bereits in der #Agenda2010 noch immer ein Ausspielen der #Freiheitsrechte und #Gleichheitsrechte gegen #Leistungsrechte ❗
Mit anderen Worten:
Menschen aus dem Kontext eines ehemaligen "#Arbeitsmarkt es" bekommen ein #Almosen - denn um mehr handelt es sich bei dem auf #Kostenunterdeckung realisierten #Existenzminimum nicht - und zahlen für dieses Almosen den höchsten Preis: Wesentliche #Grundrechte sind nicht mehr verfügbar ❗
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Tatsächlich ist das #SGBII / #Buergergeld wie bereits in der #Agenda2010 noch immer ein Ausspielen der #Freiheitsrechte und #Gleichheitsrechte gegen #Leistungsrechte ❗
Mit anderen Worten:
Menschen aus dem Kontext eines ehemaligen "#Arbeitsmarkt es" bekommen ein #Almosen - denn um mehr handelt es sich bei dem auf #Kostenunterdeckung realisierten #Existenzminimum nicht - und zahlen für dieses Almosen den höchsten Preis: Wesentliche #Grundrechte sind nicht mehr verfügbar ❗
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Tatsächlich ist das #SGBII / #Buergergeld wie bereits in der #Agenda2010 noch immer ein Ausspielen der #Freiheitsrechte und #Gleichheitsrechte gegen #Leistungsrechte ❗
Mit anderen Worten:
Menschen aus dem Kontext eines ehemaligen "#Arbeitsmarkt es" bekommen ein #Almosen - denn um mehr handelt es sich bei dem auf #Kostenunterdeckung realisierten #Existenzminimum nicht - und zahlen für dieses Almosen den höchsten Preis: Wesentliche #Grundrechte sind nicht mehr verfügbar ❗
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Tatsächlich ist das #SGBII / #Buergergeld wie bereits in der #Agenda2010 noch immer ein Ausspielen der #Freiheitsrechte und #Gleichheitsrechte gegen #Leistungsrechte ❗
Mit anderen Worten:
Menschen aus dem Kontext eines ehemaligen "#Arbeitsmarkt es" bekommen ein #Almosen - denn um mehr handelt es sich bei dem auf #Kostenunterdeckung realisierten #Existenzminimum nicht - und zahlen für dieses Almosen den höchsten Preis: Wesentliche #Grundrechte sind nicht mehr verfügbar ❗
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Tatsächlich ist das #SGBII / #Buergergeld wie bereits in der #Agenda2010 noch immer ein Ausspielen der #Freiheitsrechte und #Gleichheitsrechte gegen #Leistungsrechte ❗
Mit anderen Worten:
Menschen aus dem Kontext eines ehemaligen "#Arbeitsmarkt es" bekommen ein #Almosen - denn um mehr handelt es sich bei dem auf #Kostenunterdeckung realisierten #Existenzminimum nicht - und zahlen für dieses Almosen den höchsten Preis: Wesentliche #Grundrechte sind nicht mehr verfügbar ❗
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>#CumCum Milliarden zurückholen<
#PolitischeKommunikation & die Frage nach dem Umgang mit #Rechtsstaatlichkeit / #Gleichheitsrechte
#Menschenbild
#SoziooekonomischeUngleichheit
#Vermögensungleichheit
#SPD in Verantwortung#Steuerbetrug der Reichen ist kein Kavaliersdelikt ❗
#Strafrecht hat für alle zu gelten! -
>#CumCum Milliarden zurückholen<
#PolitischeKommunikation & die Frage nach dem Umgang mit #Rechtsstaatlichkeit / #Gleichheitsrechte
#Menschenbild
#SoziooekonomischeUngleichheit
#Vermögensungleichheit
#SPD in Verantwortung#Steuerbetrug der Reichen ist kein Kavaliersdelikt ❗
#Strafrecht hat für alle zu gelten! -
>#CumCum Milliarden zurückholen<
#PolitischeKommunikation & die Frage nach dem Umgang mit #Rechtsstaatlichkeit / #Gleichheitsrechte
#Menschenbild
#SoziooekonomischeUngleichheit
#Vermögensungleichheit
#SPD in Verantwortung#Steuerbetrug der Reichen ist kein Kavaliersdelikt ❗
#Strafrecht hat für alle zu gelten! -
#Trump #MAGA #Faschismus #MenschenRechte #GleichheitsRechte #TransRightsAreHumanRights
Mein Telekomvertrag ist gekündigt!
