#gesetzgebung — Public Fediverse posts

Mit der #Ampelkoalition wurde erst eine #Ueberwindung von "#HartzIV" versprochen und wie das gehen soll, wenn nicht auch das #SGBII als ideologisch identifiziert wird, kann niemand erklären, denn die umgangssprachliche Bezeichnung von "Hartz IV" bezog sich ja auf diese #Gesetzgebung❗

Mit dem #Buergergeld kam jedoch keine Überwindung des #SGBII Im Gegenteil.

Wesentliche strukturelle Not & Formen der Partiellen Entrechtung bezogen auf #Grundrechte blieben im SGBII des Buergergeldes erhalten

Mit der #Ampelkoalition wurde erst eine #Ueberwindung von "#HartzIV" versprochen und wie das gehen soll, wenn nicht auch das #SGBII als ideologisch identifiziert wird, kann niemand erklären, denn die umgangssprachliche Bezeichnung von "Hartz IV" bezog sich ja auf diese #Gesetzgebung❗

Mit dem #Buergergeld kam jedoch keine Überwindung des #SGBII Im Gegenteil.

Wesentliche strukturelle Not & Formen der Partiellen Entrechtung bezogen auf #Grundrechte blieben im SGBII des Buergergeldes erhalten

Mit der #Ampelkoalition wurde erst eine #Ueberwindung von "#HartzIV" versprochen und wie das gehen soll, wenn nicht auch das #SGBII als ideologisch identifiziert wird, kann niemand erklären, denn die umgangssprachliche Bezeichnung von "Hartz IV" bezog sich ja auf diese #Gesetzgebung❗

Mit dem #Buergergeld kam jedoch keine Überwindung des #SGBII Im Gegenteil.

Wesentliche strukturelle Not & Formen der Partiellen Entrechtung bezogen auf #Grundrechte blieben im SGBII des Buergergeldes erhalten

Mit der #Ampelkoalition wurde erst eine #Ueberwindung von "#HartzIV" versprochen und wie das gehen soll, wenn nicht auch das #SGBII als ideologisch identifiziert wird, kann niemand erklären, denn die umgangssprachliche Bezeichnung von "Hartz IV" bezog sich ja auf diese #Gesetzgebung❗

Mit dem #Buergergeld kam jedoch keine Überwindung des #SGBII Im Gegenteil.

Wesentliche strukturelle Not & Formen der Partiellen Entrechtung bezogen auf #Grundrechte blieben im SGBII des Buergergeldes erhalten

Mit der #Ampelkoalition wurde erst eine #Ueberwindung von "#HartzIV" versprochen und wie das gehen soll, wenn nicht auch das #SGBII als ideologisch identifiziert wird, kann niemand erklären, denn die umgangssprachliche Bezeichnung von "Hartz IV" bezog sich ja auf diese #Gesetzgebung❗

Mit dem #Buergergeld kam jedoch keine Überwindung des #SGBII Im Gegenteil.

Wesentliche strukturelle Not & Formen der Partiellen Entrechtung bezogen auf #Grundrechte blieben im SGBII des Buergergeldes erhalten

#Gesetzgebung zur #Regulierung von #Plattformen;

#Digitalkonferenz #DLD: #Technologie zu #wichtig, um sie als #Machtoption nicht zu #vereinnahmen; #Europa als #Beispiel für #Widerstand gegen #Macht der #Digitalkonzerne: #Wirkungsweise #zielgerichteter #Adressierung aufgrund #politischer #Einstellungen durch #System der #Sammlung von #Nutzerdaten

#Vereinnahmung; #Adressabilität; #NetzDG

#Welt, 29.01.20, #Feuilleton, S.20, Christian #Meier - #Verschwörung für ein #menschliches #Internet

#Gesetzgebung zur #Regulierung von #Plattformen;

#Digitalkonferenz #DLD: #Technologie zu #wichtig, um sie als #Machtoption nicht zu #vereinnahmen; #Europa als #Beispiel für #Widerstand gegen #Macht der #Digitalkonzerne: #Wirkungsweise #zielgerichteter #Adressierung aufgrund #politischer #Einstellungen durch #System der #Sammlung von #Nutzerdaten

#Vereinnahmung; #Adressabilität; #NetzDG

#Welt, 29.01.20, #Feuilleton, S.20, Christian #Meier - #Verschwörung für ein #menschliches #Internet

Zur #Frage der #Verwechslung von #Mensch​en und #Rechtssubjekt​en.

#Objektiv​es #Recht als #Gesamtheit des #Recht​s.
Art. 1 Abs. 3 GG #Grundrechtsbindung von #Gesetzgebung, #Exekutive und #Rechtsprechung als #unmittelbar #geltend​es #Recht und
Art. 20 Abs. 3 #Verfassungsmäßig​e #Ordnung, #Gesetz und #Recht

#Subjektiv​es #Recht:
Art. 19 Abs. 4
#Jemand, der in #sein​en #Rechte​n #verletzt wird...

#Unterscheidung

#Vorlesung 3,1 vom 16.04.2021 #Grundrechte, Angelika #Nußberger

Zur #Frage der #Verwechslung von #Mensch​en und #Rechtssubjekt​en.

#Objektiv​es #Recht als #Gesamtheit des #Recht​s.
Art. 1 Abs. 3 GG #Grundrechtsbindung von #Gesetzgebung, #Exekutive und #Rechtsprechung als #unmittelbar #geltend​es #Recht und
Art. 20 Abs. 3 #Verfassungsmäßig​e #Ordnung, #Gesetz und #Recht

#Subjektiv​es #Recht:
Art. 19 Abs. 4
#Jemand, der in #sein​en #Rechte​n #verletzt wird...

#Unterscheidung

#Vorlesung 3,1 vom 16.04.2021 #Grundrechte, Angelika #Nußberger