#gesetzgebung — Public Fediverse posts
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Nach mutmaßlichen hybriden Angriffen durch Russland fordert Grünen-Innenpolitiker von Notz klare gesetzliche Standards, um kritische Infrastruktur zu schützen#kritischeInfrastruktur #KonstantinvonNotz #Bündnis90DieGrünen #HybrideKriegsführung #HybrideAngriffe #Russland #Drohnen #Kampfjets #Luftraum #Luftraumverletzung #Verteidigung #Cyberangriffe #Abwehr #Gesetzgebung
Kritische Infrastruktur - Von Notz (Grüne) fordert Schutz vor hybriden Angriffen -
Nach mutmaßlichen hybriden Angriffen durch Russland fordert Grünen-Innenpolitiker von Notz klare gesetzliche Standards, um kritische Infrastruktur zu schützen#kritischeInfrastruktur #KonstantinvonNotz #Bündnis90DieGrünen #HybrideKriegsführung #HybrideAngriffe #Russland #Drohnen #Kampfjets #Luftraum #Luftraumverletzung #Verteidigung #Cyberangriffe #Abwehr #Gesetzgebung
Kritische Infrastruktur - Von Notz (Grüne) fordert Schutz vor hybriden Angriffen -
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Kritische Infrastruktur - Von Notz (Grüne) fordert Schutz vor hybriden Angriffen -
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Kritische Infrastruktur - Von Notz (Grüne) fordert Schutz vor hybriden Angriffen -
Nach mutmaßlichen hybriden Angriffen durch Russland fordert Grünen-Innenpolitiker von Notz klare gesetzliche Standards, um kritische Infrastruktur zu schützen#kritischeInfrastruktur #KonstantinvonNotz #Bündnis90DieGrünen #HybrideKriegsführung #HybrideAngriffe #Russland #Drohnen #Kampfjets #Luftraum #Luftraumverletzung #Verteidigung #Cyberangriffe #Abwehr #Gesetzgebung
Kritische Infrastruktur - Von Notz (Grüne) fordert Schutz vor hybriden Angriffen -
#PolitischeKommunikation
#Debattenkultur #Menschenbild #MenschenrechteMit anderen Worten:
Während also in der medialen #Scheindebatte so getan wird, als sei das #Buergergeld / #SGBII eine Art "Honigkuchenland" für angebliche "#Totalverweigerer", handelt es sich tatsächlich um ein Beispiel an #Gesetzgebung worin demokratische Prozesse und #Grundrechte geschliffen wurden, ohne diesen Vorgang als solchen transparent zu machen und in der pluralistischen Gesellschaft oeffentlich zu debattieren.
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@Bundesregierung Die Frage ist doch: Warum habe ich noch die Wahl?
#torffrei
#gesetzgebung
#buregg -
Dann frage ich mal prophylaktisch in die Runde: Fährt von Ihnen/euch am 18. 3. 2024 zufällig jemand von Hamburg nach Bonn/Köln bzw. am 22. 3. 2024 (nachmittags) von Bonn/Brühl/Köln nach Hamburg und hat Platz für 1 Person und 1 Köfferchen? #MPA #MPA2022 #Gesetzgebung #Präsenz #Prüfung