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#gesetzgebung — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #gesetzgebung, aggregated by home.social.

  1. BIS 12.1. ANMELDEN: "Anti-SLAPP-Gesetz – Das Ende missbräuchlicher Klagen?" - Online-Vortrag auf Einladung des Mainz Media Forums am 19.1.2026 / Anmeldung bis 12.1.2026 per E-Mail an [email protected] 👉 mainzer-medieninstitut.de/anti 👇

    #SLAPP #EU #Gesetzgebung #Rechtsschutz #MainzMediaForum

  2. BIS 12.1. ANMELDEN: "Anti-SLAPP-Gesetz – Das Ende missbräuchlicher Klagen?" - Online-Vortrag auf Einladung des Mainz Media Forums am 19.1.2026 / Anmeldung bis 12.1.2026 per E-Mail an [email protected] 👉 mainzer-medieninstitut.de/anti 👇

    #SLAPP #EU #Gesetzgebung #Rechtsschutz #MainzMediaForum

  3. @HansLWernitz @dirk_wagner_

    Das ist der Unterschied zwischen #Demokratie und einer #Plutokratie

    Wer Reichtum und oekonomische #Privilegierung erlebt, wird niemals von der #Gesetzgebung betroffen sein, die er oder sie für andere #Menschen und #Menschengruppen fordert.

    In dieser Art von #Debattenkultur und dysfunktionaler #Berichterstattung liegt eine massive Gefahr für unsere #Demokratie, denn die eigentlichen #Krisen & #Krisenverschraenkung bleiben unangesprochen.
    #Desinformation & #Framing

  4. @HansLWernitz @dirk_wagner_

    Das ist der Unterschied zwischen #Demokratie und einer #Plutokratie

    Wer Reichtum und oekonomische #Privilegierung erlebt, wird niemals von der #Gesetzgebung betroffen sein, die er oder sie für andere #Menschen und #Menschengruppen fordert.

    In dieser Art von #Debattenkultur und dysfunktionaler #Berichterstattung liegt eine massive Gefahr für unsere #Demokratie, denn die eigentlichen #Krisen & #Krisenverschraenkung bleiben unangesprochen.
    #Desinformation & #Framing

  5. @HansLWernitz @dirk_wagner_

    Das ist der Unterschied zwischen #Demokratie und einer #Plutokratie

    Wer Reichtum und oekonomische #Privilegierung erlebt, wird niemals von der #Gesetzgebung betroffen sein, die er oder sie für andere #Menschen und #Menschengruppen fordert.

    In dieser Art von #Debattenkultur und dysfunktionaler #Berichterstattung liegt eine massive Gefahr für unsere #Demokratie, denn die eigentlichen #Krisen & #Krisenverschraenkung bleiben unangesprochen.
    #Desinformation & #Framing

  6. @HansLWernitz @dirk_wagner_

    Das ist der Unterschied zwischen #Demokratie und einer #Plutokratie

    Wer Reichtum und oekonomische #Privilegierung erlebt, wird niemals von der #Gesetzgebung betroffen sein, die er oder sie für andere #Menschen und #Menschengruppen fordert.

    In dieser Art von #Debattenkultur und dysfunktionaler #Berichterstattung liegt eine massive Gefahr für unsere #Demokratie, denn die eigentlichen #Krisen & #Krisenverschraenkung bleiben unangesprochen.
    #Desinformation & #Framing

  7. Daß bei der seit Jahren eskalierenden #Wohnungsnot auch Themen wie hohe #Vermögensungleichheit (#GiniKoeffizient 0,77) & damit
    auch #Steuerrecht als Fragestellung enthalten sind, zeigt das leider bislang unzureichende Dauerphaenomen #Leerstand mit dem neuesten Trend #DoppelterLeerstand (= Altbau - Leerstand - Abriss - Neubau wird Leerstand)

    #Lenkungswirkung
    #Legislative
    #Klassismus in #Gesetzgebung

    Bauen ist schon lange nicht mehr d.Lösung, sondern ein Teilbereich der #Krisenverschraenkung

  8. Daß bei der seit Jahren eskalierenden #Wohnungsnot auch Themen wie hohe #Vermögensungleichheit (#GiniKoeffizient 0,77) & damit
    auch #Steuerrecht als Fragestellung enthalten sind, zeigt das leider bislang unzureichende Dauerphaenomen #Leerstand mit dem neuesten Trend #DoppelterLeerstand (= Altbau - Leerstand - Abriss - Neubau wird Leerstand)

    #Lenkungswirkung
    #Legislative
    #Klassismus in #Gesetzgebung

    Bauen ist schon lange nicht mehr d.Lösung, sondern ein Teilbereich der #Krisenverschraenkung