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🔥 Kippt der #EuGH die #Privilegierung der #Auftragsverarbeitung
Der OGH hat mit Datum vom 26.5.2026 - 6Ob69/25b u.a. nachfolgende Frage gestellt:
"𝑆𝑒𝑡𝑧𝑡 𝑑𝑖𝑒 𝑈̈𝑏𝑒𝑟𝑚𝑖𝑡𝑡𝑙𝑢𝑛𝑔 𝑝𝑒𝑟𝑠𝑜𝑛𝑒𝑛𝑏𝑒𝑧𝑜𝑔𝑒𝑛𝑒𝑟 𝐷𝑎𝑡𝑒𝑛 𝑣𝑜𝑛 𝑒𝑖𝑛𝑒𝑚 𝑉𝑒𝑟𝑎𝑛𝑡𝑤𝑜𝑟𝑡𝑙𝑖𝑐ℎ𝑒𝑛 𝑎𝑛 𝑒𝑖𝑛𝑒𝑛 𝐴𝑢𝑓𝑡𝑟𝑎𝑔𝑠𝑣𝑒𝑟𝑎𝑟𝑏𝑒𝑖𝑡𝑒𝑟 𝑒𝑖𝑛𝑒 𝑔𝑒𝑠𝑜𝑛𝑑𝑒𝑟𝑡𝑒 𝑅𝑒𝑐ℎ𝑡𝑠𝑔𝑟𝑢𝑛𝑑𝑙𝑎𝑔𝑒 𝑔𝑒𝑚𝑎̈ß 𝐴𝑟𝑡 6 𝐴𝑏𝑠 1 #𝐷𝑆𝐺𝑉𝑂 𝑣𝑜𝑟𝑎𝑢𝑠?"
>Das System der #Macht - Der #Epstein - #Podcast<
#Surplus #ChrisMueller & #LukasScholle
Die sozialen Kosten von soziooekonomischer #Privilegierung / #Ungleichheit
#Objektifizierung von #Menschen & Biografien
Punktuelle
#Menschenfeindlichkeit
#Misogynie
#PolitischeKommunikation ueber das sozialpsychologische & oekonomische Phänomen des #Elitarismus
Eine punktuelle Schnittstelle
hierzu gibt es auch in der Studie:
#DieEntkoppelteGesellschaft
>Wenn wir weiter wegsehen, sind wir Teil des Systems | #KlartextMitLilly<
Wo die
#Epstein - #Files den Kern unserer #Demokratie berühren & etwas ueber doppelte Standards erzählen
Wären #Menschen mit #Armutserfahrung in ein solches Gewalt - Verbrechen verwickelt, haette es schon längst Verhaftungen gegeben❗
Die #Armenfeindlichkeit ist analog zu lesen im Kontext der #Demokratie - Ferne gewisser #Menschengruppen in soziooekonomischer #Privilegierung
#Ueberreichtum
.
https://youtube.com/shorts/ZL84PDoBHD0?si=coub1j74ZrE4h3mj
Auch Wallboxen sind - wie übrigens auch Balkonkraftwerke -privilegiert nach 554BGB.
Der Mieter hat einen Anspruch. Er muss jedoch die Nerven haben diesen durchzusetzen. Ich nehme an, der #Mieterbund kann unterstützen. Es kostet auch deutlich mehr als ein Balkonkraftwerk vermute ich
>Politisches Handeln zwischen Interessenskonflikt und realpolitischer Erfordernis - Warum gibt es keine #Transparenz bei #Aktienbesitz der #Bundestagsabgeordneten während #Menschen im #SGBII / "#Buergergeld" über jede Einnahme in der Nachweispflicht stehen?<
Das sozialpsychologische & oekonomische Problem eines strukturellen #Elitarismus
Auch so geht #Privilegierung statt #Gleichheitsrechte für Alle
Jedoch existiert in den USA dank Donald #Trump keine #Demokratie mehr, sondern laut Historikern ein #CompetitiveAuthoritarianism also ein auf Wettbewerb ausgerichteter #Autoritarismus
Man könnte im deutschen vielleicht auch von Partikularen #Autoritarismus sprechen, denn eigentlich existiert in den USA oekonomisch aufgrund der #Vermögensungleichheit kein Wettbewerb mehr, sondern #Privilegierung. Dazu passt auch die #BallroomPolicy also #Refeudalisierung als Denkschule hinter dem Autoritarismus
>#SPD: Tausende Unterschriften #gegenBürgergeldreform gesammelt - DER SPIEGEL<
#Armenfeindlichkeit als Reform gelabelt & als Ausdruck der Verunsicherung von #Menschen in struktureller & oekonomischer #Privilegierung
#SoziooekonomischeUngleichheit
Die letzten Integeren und #Sozialdemokraten - ich wünsche Euch viel Erfolg ❗🍀
>Feed the rich, eat the poor<
#Kontextualisierung bezüglich der Entwicklung, welche nun durch die #Koalition #SchwarzRot auf den Weg wurde & nicht weniger als unsere pluralistische #Demokratie entkernt
Hier geht es nicht nur um die #Entrechtung als Selbstzweck für Menschen mit #Armutserfahrung & in struktureller #Erwerbslosigkeit, es geht um den Rueckbau demokratischer Prozesse.
Aus #Grundrechte für Alle werden #Privilegierung für Wenige❗= #PartikularerAutoritarismus
Und noch einmal zur Erinnerung:
Es existiert eine #Verschonungsbedarfspruefung für #Menschen im Status des #Ueberreichtum also 26.000.000,- Mio €.
Durch die steuerliche #Privilegierung von Multimillionaeren sind dem deutschen Staat ueber 88 Mrd Euro entgangen ❗❗
Sie wurden Menschen für ihre bereits vorhandene #Privilegierung zum Geschenk gemacht.
Aber an #Menschen mit einem als #Kostenunterdeckung geplanten #Existenzminimum #Mrd € einsparen wollen - Was für ein #Zynismus als #Realpolitik ❗
@tazgetroete Passt aber in das Bild einer #Transformation die Richtung #Privilegierung versus #Prekarisierung entwickelt wird und das freiheitliche #Menschenbild des #Pluralismus abwickelt.
Die geplanten Änderungen im #SGBII gehen offen in Richtung #Entrechtung als Zielsetzung und konterkarrieren damit e
den strukturellen Zusammenhang von #Erwerbslosigkeit & forcieren damit Hass & #Armenfeindlichkeit als politisches Narrativ.
Alleine dies sollte uns schwer zu denken geben❗
Wo #Grundrechte nur noch für e. Teil der #Bevölkerung zu erleben sind, findet keine #Demokratie mehr statt, sondern die Zuteilung von #Privilegierung. Wird ein solches Konzept konsequent zu Ende gedacht, befinden wir uns im Bereich des politischen Raumes auf dem Weg in e. Partikularen #Autoritarismus
Daher betreffen die nun geplanten Verschärfungen im #SGBII / "#Buergergeld" die komplette Bevölkerung, denn unser #GG wird so für Menschen in struktureller #Erwerbslosigkeit / #SGBII
unerreichbar
Differenzierte Aristokratie - Wie unsere heutigen Aristokraten vor sich selber verbergen, dass sie Aristokraten sind.
https://www.youtube.com/watch?v=5dPXzGf4YCU
#Reichtum #Oberschicht #Macht #Privilegien #Privilegierung #erblich #vererbt #Eigentum #GrundUndBoden #HausUndGrund
>Wir verlieren 100 Milliarden pro Jahr durch Finanzkriminalität | #Jacobin...<
#PolitischeKommunikation
#Debattenkultur #Menschenbild im Zeichen eines Rechtsdrifts
#Vermögensungleichheit zeigt sich nicht nur in monetärer Zentrierung, sondern auch in einer #Privilegierung im Bereich des #Lobbyismus
Daher schreiben Journalist*innen darüber, wie gut es angeblich #Menschen im #Buergergeld /#SGBII geht & stellen
gängige Narrative aus Politik nicht infrage
Das ist der Unterschied zwischen #Demokratie und einer #Plutokratie
Wer Reichtum und oekonomische #Privilegierung erlebt, wird niemals von der #Gesetzgebung betroffen sein, die er oder sie für andere #Menschen und #Menschengruppen fordert.
In dieser Art von #Debattenkultur und dysfunktionaler #Berichterstattung liegt eine massive Gefahr für unsere #Demokratie, denn die eigentlichen #Krisen & #Krisenverschraenkung bleiben unangesprochen.
#Desinformation & #Framing
>Epstein - die Klasse der Gesetzlosen<
#PolitischeKommunikation zu den Folgen oekonomischer #Privilegierung welche in rechtliche #Privilegierung mündet
Die #Existenz von #Ueberreichtum stellt hinsichtlich der realpolitischen Auswirkung e. Erosion der #Gleichheitsrechte & damit eines Bausteins der liberalen / pluralistischen #Demokratie dar.
Daher ist der Sachverhalt hinter #Epstein als komplexe Fragestellung - in Zeiten divergierender Lebensrealitaeten - lehrreich
Nichts, was von der #SPD seit 2003 kam, atmete wirklichen #Respekt für alle #Menschengruppen, sondern stattdessen #Privilegierung für Wenige und eine #Refeudalisierung der politischen & zugleich entpolitisierten #Debattenkultur
>#FriedrichMerz und unser Wohlstand<
#SoziooekonomischeUngleichheit
#Vermögensungleichheit
#Verschonungsbedarfspruefung
#Ueberreichtum
#PolitischeKommunikation zu dem #Themenkomplex #Erwerbsarbeit, #Arbeitsmarkt - Gestaltung und #Armut
#Wohlstand als ein Ausdruck punktueller #Privilegierung einiger Weniger
@schnedan Mich überrascht das *unverfrorene*.
Es gibt leider auch in anderen Parteien (*allen* nach meiner Wahrnehmung) Leute, die offenbar dreist die Definition von #Rechtsstaat mit #Polizeistaat austauschen, obwohl sich diese Begriffe tatsächlich gegenseitig ausschließen, denn Recht eines Rechtsstaates verbietet jede #Willkür und jede #Privilegierung.
Wer das Grundgesetz verstanden hat sieht, dass das solche Handlungen verbietet. Selbst Gesetze, die die Regierung ggf. parlamentarisch mit solchem Inhalt beschließen würde, würden als verfassungswidrig annulliert.
„Unverdiente Ungleichheit“: „Wer kann es sich mit Mitte 30 noch leisten, in eine Immobilie zu investieren?“ - WELT
Ein wichtiger Artikel zum Thema #SoziooekonomischeUngleichheit
#Vermögensungleichheit 2024 mit einem #GiniKoeffizient von 0,77
Stichwort: #Menschenbild der #Deklassierung und punktuellen #Menschenfeindlichkeit
Strukturelle #Wohnungsnot
Zunehmende
#Wohnungslosigkeit
#Armut
#Ueberreichtum & #Privilegierung in der #Politik
>„Zukunft für alle“ – ein Abend, viele Stimmen<
Demokratie bedeutet gelebter #Pluralismus oder konkret formuliert:
"#Zukunft für alle!
Demokratisch. Solidarisch. Oekologisch."
Wir leben in Zeiten eines globalen Rechtsdrift und ein Treiber für die Schwächung der #Demokratie ist soziooekonomische #Ungleichheit
#Armut steht für vollumfängliche #Exklusionsprozesse
Was passiert, wenn aus #Gleichheitsrechten #Privilegierung wird?
https://denkhausbremen.de/zukunft-fuer-alle-ein-abend-viele-stimmen/
>#Koalitionsvertrag von CDU, CSU & SPD| Pressemitteilung<
#PolitischeKommunikation
#Menschenbild
Soziooekonomische #Ungleichheit forcieren
#Armenfeindlichkeit / #Klassismus trifft auf Privilegierung von #Investoren
#Privilegierung für die Bankenlobby und Sparen an #Menschen in struktureller #Erwerbslosigkeit, denn dafür steht das #SGBII
Wie auch immer solch eine #Politik - Ausrichtung genannt werden soll, eine #Realpolitik für die "#Mitte" ist das nicht.
https://www.finanzwende.de/presse/pressestatement-zum-koalitionsvertrag-von-cdu-csu-und-spd
>#Anfrage der Linken: Ampelregierung machte Hunderte Ausnahmen bei Personalentscheidungen | ZEIT ONLINE<
#Elitarismus
#PolitischeKommunikation
#Menschenbild
#SoziooekonomischeUngleichheit
#Armut
#SGBII
#Wohnungsnot
#Privilegierung in Status und Berufsausübung füttert leider die bereits bestehenden Vorbehalte, welche viele Wähler erleben, deren Themen noch nicht einmal im aktuellen Wahlkampf ausreichend Wahrnehmung finden.
Das ist keine gute Entwicklung...
Frau #Künast verkehrt den Zusammenhang.
Teile der Grünen Jugend, wollten nicht ein "Klassensystem" einführen und erst recht nicht einen "Sozialismus", sondern gaben realistische Antworten auf tatsächliche Klassendynamiken.
Menschen in #Armut erleben e.vollkommen anderes #Deutschland als #Menschen in oekonomischer #Privilegierung
Auch ist das Phänomen #Ueberreichtum (Siehe den Euphemismus "Superreiche") als Folge nicht mehr erhobener #Vermögenssteuer e. #Demokratie - Problem
...Mehr zum menschlichen "Ingroup Bias":
https://en.wikipedia.org/wiki/In-group_favoritism
https://karrierebibel.de/ingroup-bias/
https://www.scribbr.com/research-bias/ingroup-bias/
https://secure.understandingprejudice.org/apa/german/page7.htm
https://www.anti-bias.eu/biaseffekte/in-group-bias-und-out-group-bias/
https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pmc/articles/PMC4327620/
#Gruppendenken #Privilegierung #Privilegien #Vorurteile #Bevorzugung
>Meinung - Der Krieg der Generationen findet nicht statt<
Demaskierung einer politischen Scheindebatte:
Der Oekonom
#GustavHorn erkennt in der zahlreich bemühten Debatte vom Konflikt der Generationen einen unausgetragenen Diskurs zu dem #Themenkomplex #SoziooekonomischeUngleichheit
#Entpolitisierung politischer Debatten aufgrund fehlender #Kontextualisierung
#Privilegierung statt das #Menschenbild des #Pluralismus
Wir leben faktisch in einer Aristokratie. So können wir unsere gesellschaftlichen Probleme niemals lösen:
https://www.youtube.com/watch?v=-0GVIB5V9Eg
#Demokratisierung #Isonomie #Parteikämpfe
#Adelskämpfe
#Adelsparteien #Demokratie #Isegorie #Tyrannis #Tyrannei #Diktatur #Privilegierung #Akademiker #Oberschicht #Unterschicht #Populismus #HerrschaftDerBesten #Wahlen #Losverfahren #Revolutionen #Kämpfe #Kriege #Stasis #Stásis #Stillstand #Blockade #Politikdefizit #Politisierung #Solon #Kleisthenes #Politologie
Daher ist das Gegroele dieser jungen Menschen auch kein Ausdruck von "Verwahrlosung", sondern eine latente #Konsenskultur im Zeichen soziooekonomischer #Privilegierung mit einem Habitus von Dekadenz und Arroganz.
#PunktuelleMenschenfeindlichkeit macht nicht gerade schlau... 🤔
Das #Menschenbild des #Klassismus und #Rassismus ist Transparenz hinsichtlich fehlender Erfahrungsbereitschaft.
Statt Erfahrung, werden #Fremdzuschreibung en kolportiert & auch noch für "witzig" befunden 😵
In einer ersten Fragerunde nach seinem Vortrag verweist #AdamTooze darauf, dass in Deutschland der Fokus & die Werteorientierung noch mehr auf Reichtum fixiert sei, als in den USA.
Meine Vermutung hierzu:
Indem man dem Reichtum huldigt & darin Lebensleistungen sieht, die nicht real sind, sondern Ausdruck von #Privilegierung, kann man einer punktuellen #Menschenfeindlichkeit Raum geben, die zugleich nicht nach Hass und Abwertung aussieht, obgleich sie exakt dies beinhaltet