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#zielkonflikt — Public Fediverse posts

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  1. #GustavRadbruch sah sich am Ende des zweiten Weltkriegs und der durch das #Regime des #Nationalsozialismus begangenen Verbrechen auch in Gestalt von #Gesetzgebung die jegliche #Gleichheitsrechte verleugneten, diesem #Zielkonflikt auch als fundamentalen Wertekonflikt gegenüber & entwickelte so die #RadbruchSCHEformel

    Die Radbruch'sche Formel enthält folgende 3 Punkte:

    1. Bekenntnis zu gesetzem Recht - auch in der Fassung von Ungerechtigkeit.

    2.
    ...

  2. Der Jurist und #Rechtsphilosoph #GustavRadbruch stand für eine Haltung zwischen Naturrecht und positivem = gesetzten / geschriebenen Recht.

    Wobei das #Naturrecht in seiner Definition von einer Art höherem Recht ausgeht, welches unabhängig von dem gesetzten (= positivem Recht) allgemeine Gültigkeit erfährt, da auf #Vernunft basierend & dem Leben innewohnend.

    Daraus ergibt sich der Widerspruch & #Zielkonflikt zu dem geltenden Recht, denn nicht jedem Recht wohnt Gerechtigkeit & Gemeinnutzen inne

  3. >Dlf Audiothek | Informationen am Mittag | Urteil aus Karlsruhe | Verfassungsgericht kippt Klimarücklage der Ampel<

    Ein Urteil, eine Katastrophe und
    eine nun deutliche Fragestellung:

    Wie konnte es 2011 dazu kommen, daß so ein ideologisch besetztes Projekt wie die #Schuldenbremse - Stichwort #Austerity - ueberhaupt in das #Grundgesetz aufgenommen werden konnte & damit e. #Zielkonflikt mit der, dem GG eingeschriebenen, #Gemeinwohl - Orientierung implementiert wurde? ❓

    share.deutschlandradio.de/dlf-

  4. >Verfassungsgericht entscheidet über Etatänderung - Geld für Klima statt Corona?<

    #Sozialjournalismus

    #Zielkonflikt #Austerity

    #Kohärenz und #Gemeinwohl - Wie ❓

    #Artikel115 #Grundgesetz - Die Schuldenbremse haette 2011 niemals in das GG aufgenommen werden dürfen!

    Es haette ersichtlich sein müssen, dass die Funktionalität des Staates zu kippen droht, wenn unzureichend investiert wird.

    #Gesundheitswesen
    #Wohnungsnot
    #Bildung & #Klimakrise
    benötigen #Investitionen

    deutschlandfunkkultur.de/verfa

  5. #Federal #Reserve sei bereit, höhere #Inflationsraten zu #akzeptieren. #Frage, ob #EZB mitzieht oder wie die #Bundesbank in den 1970er Jahren handelt, die eine hervorragende #Reputation erlangt habe

    #Unterscheidung von #Fiskaldominanz und #Finanzdominanz;
    #Staat und #Markt als #Konkurrenz; #Zielkonflikt zwischen #Staatsausgaben und #Unternehmensrenditen;

    Vgl. #Volcker-#Schock; #Inflation

    #SZ S. 15 31.8.21 #Wirtschaft #Interview #Zydra mit Markus #Brunnermeier: Wir müssen uns #Sorgen machen

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