Live and recent posts from across the Fediverse tagged #leistungsrechte, aggregated by home.social.
>#Bürgergeld-Bezieher verlieren zum 1. Juli 2026 gleich drei #Schutzrechte auf einmal<
#PolitischeKommunikation #SGBII
Das #Menschenbild des strafenden Staates
#Verstrafrechtlichung des Sozialrechts als "neue" alte Tendenz
#Freiheitsrechte & #Gleichheitsrechte werden zugunsten von #Leistungsrechte abgebaut = inkrementelle #Entrechtung als normativer #Resonanzraum und Ausdruck einer zentrifugalen #Gesellschaft
Schwächung von #Demokratie
>Bürgergeld: #Jobcenter greift nach #Altersvorsorge – Gericht billigt es<
#Leistungsrechte versus #Freiheitsrechte & #Gleichheitsrechte
Wenn eine #Rechtswirklichkeit
der #Lebenswirklichkeit basierend auf einer grenzüberschreitenden #Erwerbsbiografie entgegen steht!
Dem gegenüber:
Die "#Verschonungsbedarfspruefung" wo sich Multimillionaire "hilfebeduerftig" rechnen
Die #Gleichheit vor dem #Gesetz ist in #Deutschland nur noch partiell gegeben
Grundrechte wie das #RechtAufKoerperlicheUnversehrtheit
Das #RechtAufUnverletzlichkeitDerWohnung
#Freiheitsrechte und #Gleichheitsrechte werden im #SGBII seit 2005 gegen #Leistungsrechte ausgespielt und in dieser neuen Fassung des #SGBII als Neue #Entsicherung wird die Strafe - ob direkt oder indirekt über die #KdU - für den Bedürftigen zur konstanten Erfahrung.
Für die #SPD beginnt #Gerechtigkeit scheinbar erst ab #Vererbung...
Tatsächlich ist das #SGBII / #Buergergeld wie bereits in der #Agenda2010 noch immer ein Ausspielen der #Freiheitsrechte und #Gleichheitsrechte gegen #Leistungsrechte ❗
Mit anderen Worten:
Menschen aus dem Kontext eines ehemaligen "#Arbeitsmarkt es" bekommen ein #Almosen - denn um mehr handelt es sich bei dem auf #Kostenunterdeckung realisierten #Existenzminimum nicht - und zahlen für dieses Almosen den höchsten Preis: Wesentliche #Grundrechte sind nicht mehr verfügbar ❗
>#Bürgergeld: Ab Juli kein Kontakt mehr - Jobcenter sperren E-Mail Posfächer<
#PolitischeKommunikation und ein Beispiel für #Klassismus als #Realpolitik am Beispiel des #SGBII
Ein #Menschenbild sozialer #Segregation auf digitalem Weg
Ein Beispiel dafür wie der Vorgang der #Digitalisierung zum Schleifen der #Leistungsrechte genutzt wird und gerade #Menschen im Kontext von #Prekarisierung in vordigitale Zeiten zurückdrängt
>#Bürgergeld: Sozialgericht rügte Jobcenter-Mitarbeiter wegen Lügen und Sozialneid<
>#Bürokratie - Wie #Verwaltung die #Demokratie retten kann<
Mit dieser Frage sollte man sich in Ruhe überlegen, was die kommende #Bundesregierung im Bereich des #SGBII /"#Buergergeld" an politischer Kommunikation Richtung pluralistischer #Bevölkerung vermittelt ❓
Die nun geplanten Verschärfungen einer bereits repressiven Sozialgesetzgebung spielen realpolitisch #Gleichheitsrechte & #Freiheitsrechte wie #FreieBerufswahl gegen bereits prekarisierte #Leistungsrechte aus ❗
https://www.deutschlandfunkkultur.de/buerokratie-wie-verwaltung-die-demokratie-retten-kann-100.html
>#Bürgergeld: Gericht verurteilt übertriebene Jobcenter-Bürokratie<
#Buerokratie als Selbstzweck und zur Leistungsabwehr
Ein Beispiel für Willkür im System Jobcenter
https://www.gegen-hartz.de/urteile/brgergeld-gericht-verurteilt-bertriebene-jobcenter-brokratie