#beeintrachtigt — Public Fediverse posts

#Triage

#ExAnte - #Fall #rechtfertigend​er #Pflichtenkollision in #Unterscheidung zum #rechtfertigend​en #Notstand nach §35 #StGB bei dem das #geschützt​e #Interesse das #beeinträchtigt​e #wesentlich #überwiegen müsste.
#Rechtfertigend​e #Pflichtenkollision: #ultra #posse #nemo #obligatur

#ExPost
- h.M. #Vorrang der #Unterlassungspflicht; #Unterlassen des #Abkoppeln von #Beatmungsgerät
- #Alternativ​e #Behandlungspflicht

#Übernahmeverantwortlichkeit

#Rostalski
#Strafrecht I
#Vorlesung 10a

#Triage

#ExAnte - #Fall #rechtfertigend​er #Pflichtenkollision in #Unterscheidung zum #rechtfertigend​en #Notstand nach §35 #StGB bei dem das #geschützt​e #Interesse das #beeinträchtigt​e #wesentlich #überwiegen müsste.
#Rechtfertigend​e #Pflichtenkollision: #ultra #posse #nemo #obligatur

#ExPost
- h.M. #Vorrang der #Unterlassungspflicht; #Unterlassen des #Abkoppeln von #Beatmungsgerät
- #Alternativ​e #Behandlungspflicht

#Übernahmeverantwortlichkeit

#Rostalski
#Strafrecht I
#Vorlesung 10a

#Triage

#ExAnte - #Fall #rechtfertigend​er #Pflichtenkollision in #Unterscheidung zum #rechtfertigend​en #Notstand nach §35 #StGB bei dem das #geschützt​e #Interesse das #beeinträchtigt​e #wesentlich #überwiegen müsste.
#Rechtfertigend​e #Pflichtenkollision: #ultra #posse #nemo #obligatur

#ExPost
- h.M. #Vorrang der #Unterlassungspflicht; #Unterlassen des #Abkoppeln von #Beatmungsgerät
- #Alternativ​e #Behandlungspflicht

#Übernahmeverantwortlichkeit

#Rostalski
#Strafrecht I
#Vorlesung 10a

Art. 16 GG
Die #deutsche #Staatsangehörigkeit darf nicht #entzogen werden.

#Entziehung #BVerfG: Jede #Verlustzufügung, die die #Funktion der #Staatsangehörigkeit als #verlässliche #Grundlage #gleichberechtigter #Zugehörigkeit zum #Staatsvolk #beeinträchtigt.

#Teleologie: #Schutz vor #willkürlicher #Instrumentalisierung des #Staatsangehörigkeitsrechts
-> #Insbesondere: Wenn #Betroffene es nicht #beeinflussen können (3. #Reich)

#Entzug; #Entziehen

#Vorlesung 25,2
#Grundrechte #Nußberger

#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG

#Eingriff in den #Schutzbereich

#Klassischer #Eingriffsbegriff:
-> #Rechtliche #Beeinträchtigung
-> #Unmittelbare #Beeinträchtigung
-> #Gezielte #Beeinträchtigung

#Jedes #staatliche #Gebot oder #Verbot

#Adressatentheorie: #Adressat eines #belastenden #Verwaltungsaktes zumindest in #Handlungsfreiheit #beeinträchtigt; #Klagebefugnis nach Art. 42 Abs. 2 #VwGO iVm. Art. 19 Abs.4 GG

Nicht #Bagatelle

#Vorlesung 16,3
#Grundrechte #Nußberger

#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG

#Eingriff in den #Schutzbereich

#Klassischer #Eingriffsbegriff:
-> #Rechtliche #Beeinträchtigung
-> #Unmittelbare #Beeinträchtigung
-> #Gezielte #Beeinträchtigung

#Jedes #staatliche #Gebot oder #Verbot

#Adressatentheorie: #Adressat eines #belastenden #Verwaltungsaktes zumindest in #Handlungsfreiheit #beeinträchtigt; #Klagebefugnis nach Art. 42 Abs. 2 #VwGO iVm. Art. 19 Abs.4 GG

Nicht #Bagatelle

#Vorlesung 16,3
#Grundrechte #Nußberger

#Körperverletzungsdelikte
§§ 223 ff. #StGB

#Definition
#Körperliche #Misshandlung

Ein #übles, #unangemessenes #Behandeln, welches das #körperliche #Wohlbefinden oder #Unversehrtheit nicht nur #unerheblich #beeinträchtigt

#Definition
#Gesundheitsschädigung

Das #Hervorrufen oder #Steigern eines vom #Normalzustand der #körperlichen und #seelischen #Funktionen #nachteilig #abweichenden #pathologischen #Zustands, #unabhängig von dessen #Dauer

#Strafrecht I
#Vorlesung 07

#Definition #Körperverletzung
§223 #StGB

#Körperliche #Misshandlung
jede #Substanzverletzung sowie jede #üble, #unangemessene #Behandlung, die das #körperliche #Wohlbefinden nicht nur #unerheblich #beeinträchtigt

#Gesundheitsschädigung
jedes #Hervorrufen, #Steigern, oder #Aufrechterhalten eines #pathologischen #Zustandes. Unter einem #pathologischen #Zustand versteht man jede #nachteilige #Abweichung vom #Normalzustand

#Beeinträchtigung #Körper #Pathologie

#Völkening
#Strafrecht I 05

#Definition #Körperverletzung
§223 #StGB

#Körperliche #Misshandlung
jede #Substanzverletzung sowie jede #üble, #unangemessene #Behandlung, die das #körperliche #Wohlbefinden nicht nur #unerheblich #beeinträchtigt

#Gesundheitsschädigung
jedes #Hervorrufen, #Steigern, oder #Aufrechterhalten eines #pathologischen #Zustandes. Unter einem #pathologischen #Zustand versteht man jede #nachteilige #Abweichung vom #Normalzustand

#Beeinträchtigung #Körper #Pathologie

#Völkening
#Strafrecht I 05

#Eingriffsbegriff

#Klassischer #Eingriffsbegriff zu eng da #Grundrechte auch durch #faktisch-mittelbare #Auswirkungen #staatlichen #Handelns #beeinträchtigt werden können

#Erweiterter #Eingriffsbegriff:
#Zurechenbarkeit statt #Unmittelbarkeit
#Vorhersehbarkeit statt #Finalität

#Problem. #Nudging; #Freie #Entscheidungsfreiheit bleibt #erhalten, dennoch #Einflussnahme!

-> #Additiv(er) #Eingriffsbegriff
#Gesamtwirkung
#BVerfGE 141, 220

#Vorlesung, #Eingriff 13,2
#Grundrechte #Nußberger

#Methodik der #Fallbearbeitung

#Gutachtenstil

T kann sich wegen #Körperverletzung gemäß 223 Abs. 1 #StGB #strafbar #gemacht haben, indem er O #gestoßen hat.

T #muss O #körperlich #misshandelt haben. (#Obersatz für #Tatbestand des § 223 #StGB)

#Definition: #Körperliches #Misshandeln ist jede #üble, #unangemessene #Behandlung, durch die das #körperliche #Wohlbefinden und die #körperliche #Unversehrtheit nicht ganz #unerheblich #beeinträchtigt werden

#Rostalski 04
#Vorlesung #Strafrecht I

#Methodik der #Fallbearbeitung

#Gutachtenstil

T kann sich wegen #Körperverletzung gemäß 223 Abs. 1 #StGB #strafbar #gemacht haben, indem er O #gestoßen hat.

T #muss O #körperlich #misshandelt haben. (#Obersatz für #Tatbestand des § 223 #StGB)

#Definition: #Körperliches #Misshandeln ist jede #üble, #unangemessene #Behandlung, durch die das #körperliche #Wohlbefinden und die #körperliche #Unversehrtheit nicht ganz #unerheblich #beeinträchtigt werden

#Rostalski 04
#Vorlesung #Strafrecht I