#faktisch — Public Fediverse posts

#Unterscheidung #unentscheidbar​er #Frage​n in #Bekanntheit und #Unbekanntheit der #Bedingungen ihrer #Relevanz​en.

#hypothetisch / #faktisch

#Faktisch gemeint als #Frage nach #Daten als noch nicht bekannter #Information​en

#bekannt / #unbekannt

Im Fall von #Funktionssysteme​n wie #Wirtschaft, #Religion, #Kunst und #Politik fehlen höchstens noch #Fakten. Wie sie zu #verstehen sind, ist #klar.
Im Fall von #Sinn und #Ökologie sind #entscheidend​e #Faktoren #unklar.

#ChatGPT

#Unterscheidung von #Rechtsakt und #Realakt;

#Rechtsakt: #Rechtshandlung, iSv. #Handlung, die auf #Erzeugung der #Rechtsfolge #abzielt;

#Realakt: #Faktisch #wirkende #Rechtsfolge, deren #Rechtshandlung iSv. #Handlung bei #Vorliegen #bestimmter #Bedingungen als #vollzogen #vorausgesetzt wird.

#Arten von #EU #Rechtsakten: #Verordnungen, #Richtlinien, #Beschluss; #Empfehlungen, #Stellungnahmen;

https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsakt
https://eur-lex.europa.eu/collection/eu-law/legislation/recent.html

#Freizügigkeit
Art. 11 GG

#Eingriffe in den #sachlichen #Schutzbereich

-> #Behinderung oder #Beeinträchtigung eines #Umzugs / #Ortswechsels
auch #faktische #Grundrechtsbeeinträchtigungen, wenn sie nach #Intention und #Intensität mit einem #klassischen #Grundrechtseingriff #vergleichbar sind; Wäre bei #Entzug von #Sozialhilfe bei #Wegzug #erfüllt;

#Rechtfertigung von #Eingriffen und #Schranken

-> Art. 11 Abs. 2 GG
-> Art. 17a Abs. 2 GG

#Vorlesung 20,2
#Grundrechte #Nußberger