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Die erste Landtagswahl gewannen die Rechtsradikalen 1932 im Freistaat Anhalt, das heute zu Sachsen-Anhalt gehört.
Knappe 100 Jahre später wiederholt sich die Geschichte nun in Sachsen-Anhalt. Damals rot mit Hakenkreuz, heute Blau mit Hakenpfeil.
#sachsen_anhalt #noafd #afd_verbot_jetzt #afd_verbotsverfahren
In Anbetracht der baldigen Wahlen verteilt bitte dieses Video
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https://youtu.be/RyD0qFeFFdo?is=7dm5yUPSseBmIK_B
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#afdverbot #afd #AFD_VERBOT_JETZT #afdverbotjetzt #afd_verbotsverfahren #sachsen #sachsen_anhalt #wahlen2026 #wahlen
Um mich hierzu mal zu outen: nichts, aber auch wirklich nichts ist gut an der AfD. Und nichts, aber auch wirklich nichts spricht dagegen, auf Grundlage der Einstufung des Verfassungsschutzes und des Gutachtens der Gesellschaft für Freiheitsrechte ein Verbotsverfahren der AfD zu prüfen!
#niewiederistjetzt #Afd_Verbotsverfahren #verbotsverfahren_pruefen #prodemokratie #Rechtsstaat #DemokratieVerteidigen #GegenRechtsextremismus #noafd #grundgesetz #diewuerdedesmenschenistunantastbar
RE: https://kolektiva.social/@oatmeal/116902409917903512
#aliceweidel nutzt die Software schon!
Vielleicht ist Alice ja insgesamt ein Cyborg und die gibt's gar nicht wirklich. Dadurch erklärt sich vielleicht auch, warum ein Mensch #afd_verbotsverfahren Vorsitzende sein kann, Remigration fordert aber selber nicht nach Deutschland remigriert 🤔
Damit Hendrik Wüst für uns endlich einen schönen Antrag beim Bundesverfassungsgericht macht, wird ihm eine Gruppe aus dem Bündnis AfD-Verbot Jetzt! NRW Appell am 18. Juni die rund 115.000 Unterschriften unter den Appell an die Landesregierung überreichen.
Dazu findet von 14:30 - 16:30 Uhr vor dem Landtag eine Kundgebung statt. Neben Überraschungsgästen gibt es eine Selfie- und Autogrammstunde mit Jaques Tilly und dem Fisch.
Der UNO-Sicherheitsrat schützt sich vor der Bundesrepublik, weil noch nicht klar ist, ab wann die 💩fd die Geschäfte übernimmt.
Bayern - #AfD 2025 ist,
wenn Faschisten noch immer nicht rechts und radikal genug sind.
#AfDrausausdenparlamenten
#AfD_Verbotsverfahren jetzt!
https://www.br.de/nachrichten/bayern/afd-parteitag-dem-landesvorstand-droht-die-abwahl,V0ZGpVf
Wer hätte das gedacht?
Selbst in der weit nach rechts gerückten #Merz - #CDU scheinen immer mehr Leute zu erkennen, dass die #AfD längst zur Enkelpartei der NSDAP mutiert ist.
Was also steht einem #AfD_Verbotsverfahren noch im Weg?
Wenn man wie #CDU + #CSU keine Lösungen für die echten Probleme Deutschlands hat, wie Gesundheit, Rente, Pflege Wohnen, Bildung, Infrastruktur, #AfD_Verbotsverfahren, Verteidigung, Europa etc.pp.hat, weil man mit Steuergeld lieber Fossil-Lobby und die oberen 10.000 subventioniert, muss man halt mit Veggie-Schnitzeln ablenken🤦♂️
@mikemacapple
Das #AFD_Verbotsverfahren direkt auf die #cdu und die #csu ausweiten.
Nazis machen Nazisachen.
Nicht gewusst gilt nicht mehr!
#AfD_Verbotsverfahren Jetzt!
Pro und Contra AfD-Verbot
Regelmäßig wird für ein AfD-Verbot plädiert. Die Risiken die mit einem solchen Verfahren und etwaigen Verbot einhergehen, werden regelmäßig ausgeblendet oder schlicht geleugnet.
Fast so, als bedürfte es nur eines Verbots und die Neofaschist:innen wären verschwunden.
In einer lesenswerten Analyse, widmet sich das Jacobin-Magazin dieser Thematik
https://jacobin.de/artikel/afd-verbot-jetzt-linke-strategie-kritik
#afd #noafd #afdverbot #neonazi #neonazis #faschismus #Parteiverbot #deutschland #bundestag #weidel #chrupalla #hocke #TinoChrupalla #afd_verbot_jetzt #afd_verbotsverfahren #afdstoppen #aliceweidel
Petition an den Landtag Niedersachsen zur Einleitung eines AfD Verbotsverfahrens.
#afd_verbotsverfahren #ltnds #niedersachsen
Bitte mitzeichnen und weitersagen:
https://www.navo.niedersachsen.de/navo2/portal/nipetition/0/publicviewpetition?id=156
Man könnte sich auch einfach einfach für die Prüfung eines #Parteiverbotsverfahren aussprechen, dann hätte man das Problem gar nicht erst.
Schon aufgefallen, dass nach dem Tod des rechtsextremem #Trump -Supporters #CharlieKirk niemand mehr von #Putins #Ukraine - Massenmorde redet, niemand mehr über #Hamas -Terror und #Antisemitismus oder über Europas Zukunft, auch nicht mehr über Verteidigung der #Demokratie und erst recht nicht über ein #AfD_Verbotsverfahren in #Deutschland?
#afd_verbotsverfahren #Petition in #Niedersachsen auf Bundesebene.
Niedersachsen soll auf Bundesebene druck auf den Bund ausüben, damit ein AfD Verbot geprüft wird.
Zum Unterstützen hier unterschrieben - noch 6 Wochen möglich zu unterschreiben:
https://www.navo.niedersachsen.de/navo2/portal/nipetition/0/publicviewpetition?id=156
#noafd #fckafd #afd_verbot_jetzt #afdverbot #union #spd #grüne #linke #volt #piraten #ödp #Tierschutzpartei #cdu #csu #freiewahler #pdh #GegenHassUndHetze #GegenRechts #gegennazis
Sagt mal, habt Ihr Euch gerade wieder #Arroganz - Pilze ins Müsli gebröselt?
Habe mich bereits 2024 bei einer großen Demo - #Rede klar für ein #Afd_Verbotsverfahren ausgesprochen und brauche da echt keine „Nachhilfe“ auf #Mastodon. Kurze Recherche hätte gereicht.
Wenn es nur darum ging, zu zeigen, warum #Linke oft so selbstgerecht wirken: Gratulation, gelungen! 👏
Meine Güte, was für eine linksdrehende #Blase das hier manchmal ist… 💁♂️🤔
@zeitbot Wenn das #Bundesverfassungsgericht die Rechtmäßigkeit der Einstufung feststellt, dann kommt aber das #afd_verbotsverfahren ? Oder... ODER?!!
#Debunked: Die 10 häufigsten #Fakes über das #AfD- #Verbotsverfahren.
Dieser #Gastbeitrag erschien zuerst bei #Verfassungsblog.de und wurde von Markus Ogorek verfasst. Überschriften teilweise ergänzt durch #Volksverpetzer. Für Fußnoten siehe Originalbeitrag.
In der Debatte um das #AfD_Verbotsverfahren werden oft #Fakes verbreitet – häufig mit dem Ziel, ein solches Verfahren zu verhindern. Ein #Rechtswissenschaftler deckt die häufigsten 10 Irrtümer auf.
https://www.volksverpetzer.de/analyse/10-fakes-afd-verbotsverfahren/?utm_source=app_share
@deutschlandfunk
Das #AfD_Verbotsverfahren endlich einleiten.
Die Politik der AfD nicht kopieren.
AfD-Politiker:innen nicht interviewen.
Der Antrag auf Prüfung des Verbots der #noAfD wird von der #niemehrcducsu schon deshalb nicht kommen, weil dann #NichtMeinKanzler #FriedrichMerz keine konservativ/rechte Regierungsmehrheit mehr hätte...
Für uns andere ist es umso wichtiger darauf zu drängen 😇
Dieselben Kartoffeln, dieselben Propagandisten, dieselben Kapitalisten wie vor 95 Jahren. Nur andere Röcke.
Und wenn's schiefgeht von nichts gewusst haben wollen.
Der neueste Quatsch aus der #CDU Bubble lautet "ein #NOAFD Prüfverfahren wäre ja undemokratisch! Da frag ich mich doch glatt ob jemand da das Grundgesetz kennt? Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 21 (2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.
#afd_verbotsverfahren
Schülerinnen & Schüler der Johannes-#Gutenberg-Schule präsentieren im Rathaus #Stuttgart eine erfolgreiche #Demokratie - Plakatausstellung zu Ehren von #KätheKollwitz . Und werden dafür von der #AfD - Fraktion im #Amtsblatt als „Heuchler“ bedroht, die eine „Einheitsideologie“ verkündeten.
Habe schon Januar 2024 vor Tausenden & Abgeordneten direkt vor dem #Rathaus 1 #Afd_Verbotsverfahren gefordert. Wann endlich nehmen wir die Sorgen der Engagierten & Jugend ernst? 🇩🇪🇪🇺🤔 https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/die-rede-zu-stuttgart-haelt-zusammen-2024-dual-und-monistisch/
Boa ey, ich kann diese ewige Diskussion über ein AFD Verbotsverfahren nicht mehr ertragen. Dieses Geschwätz darüber dass man die #noafd mit politischen/sachlichen Argumenten schlagen will zeigt doch nur, das diese Leute null verstanden haben wie diese POPULISTISCHE Strategie wirkt. Das gehts nicht um Fakten, oder Wahrheiten, da geht's nur um Stimmungsmache und geistige Brandstiftung. Muss das Kind erst wieder in den Brunnen fallen bevor was passiert?
#afd_verbotsverfahren
#afdverbotjetzt
Von alle dehnen die gegen ein #noafd Verbotsverfahren sind hätte ich gerne mal eine Erklärung (eine fundierte Erklärung) warum eine Demokratie und ein Land mit unsere Geschichte sich mit eine populistisch, destruktiven und gesicherte rechtsextremen Partei rumschlagen sollte???
auf der T-Online Seite gibt es die links ohne cicero+ account oder halblegalen archiv seiten zum freien download ;-)
danke dafür
#cicero #afdgutachten #bfv #AfDVerbotsofort #afd_verbot_jetzt #afd_verbotsverfahren #afd_gesichert_rechtsextrem
Wer hat noch nicht, wer will nochmal? Der Cicero hat das komplette #Verfassungsschutzgutachten für das #afd_verbot #afd_verbotsverfahren veröffentlicht. Zwar hinter einer Paywall, das PDF aber scheinbar nicht. Deshalb jetzt zugreifen, bevor es wieder weg ist.
https://assets.cicero.de/2025-05/Geheimgutachten_Teil%20A.pdf
https://assets.cicero.de/2025-05/Geheimgutachten_Teil%20B.pdf
STOP!Eine Regierung die es duldet das 20% Rechtsextreme im Bundestag sitzen und von unseren Steuergeldern Millionen erhalten ist nicht meine Regierung!
#Protest
#Afd_verbotsverfahren
#CDU
#SPD
#Grüne
#AFDverbotjetzt
#niewiederistjetzt
#brandmauer
And now for something completely different (naja, nee): Zum Brandenburger Tor und für ein #afd_verbot_jetzt #afd_verbotsverfahren demonstrieren. #berlin
Danke, @Kozel
Das deutsche #Grundgesetz sieht aber doch im Gegensatz zur schweizerischen Verfassung ausdrücklich einen Entzug von Finanzen oder gar ein #Afd_Verbotsverfahren vor. Eine #Konkordanzdemokratie in #Deutschland 🇩🇪🇪🇺 könnte also gegen die Feinde der #Demokratie sogar wehrhafter sein als jene der #Schweiz! 🇨🇭🤔 https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/die-rede-zu-stuttgart-haelt-zusammen-2024-dual-und-monistisch/
Was wäre, wenn es einen #Verbotsantrag für die AfD geben würde und der durchkommt, die AfD verboten wird und aus dem Bundestag fliegt (anhand vom 21. Bundestag)? Wie würde dann vielleicht unser Parlament aussehen?
Ich hab mal dafür ein paar Grafiken (mit Python) generieren lassen. (Keine Garantie auf Richtigkeit und Vollständigkeit.)
Auf alle Fälle würden #FDP und #BSW ins Parlament einziehen. Auch die Koalition aus #SPD, #CDU und #CSU (aka. #Union) würde weiter regieren können.
Schaut gerne mal, ob das hinhauen kann, was ich da zusammengestellt habe.
Schon im Januar 2024 befürwortete ich vor Tausenden in #Stuttgart ein #Afd_Verbotsverfahren.
Gleichwohl finde ich es bemerkenswert, dass die #Konkordanzdemokratie in der Schweiz 🇨🇭 bisher weder ein #Bundesverfassungsgericht noch Parteiverbote benötigte, um die #Demokratie zu verteidigen… Hat die #Konkurrenzdemokratie eine eingebaute Selbstzerstörung durch politische & mediale #Polarisierung? 🤔🇩🇪🇪🇺🔥
@ben_whoknows @angeldruckt https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/die-rede-zu-stuttgart-haelt-zusammen-2024-dual-und-monistisch/
AfD-Mitglied zu sein oder an die AfD zu spenden, sollte ein Ausschlussgrund vom Staatsdienst sein, da man sich bei diesem immer der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verpflichtet und die Mitgliedschaft einer Person in, oder die Finanzierung einer rechtsextremen Partei durch diese Person klare Anzeichen dafür sind, dass sie die freiheitlich-demokratische Grundordnung nicht respektiert, oder sie sogar (gewaltsam) umstürzen möchte, was per Definition Teil einer extremistischen Gesinnung ist.
Kein Beamtendienst für AfD Unterstützer, Deutschlandweit!
#afd #alternative #alternativefurdeutschland #AlternativefürDeutschlandAfD #afd_verbot_jetzt #afd_verbotsverfahren #afd_gesichert_rechtsextrem #beamte #beamten #staat #staatsdienst #polizei
Ein Verbot der Faschistensekte #AfD wäre die weniger traurige Lösung gewesen.
