#verbotsantrag — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #verbotsantrag, aggregated by home.social.
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@thorsten4future Das ist die Blockierertaktik in allen Bereichen. Nicht nur beim AfD-Verbot. Smartmeter, die überall in Europa laufen, erstmal in Deutschland testen. Glasfaser? Wir brauchen ein Testdorf. Digitalisierung, lass uns ein Leuchtturmprojekt planen.
#SPD #AfdVerbotJetzt #Verbotsantrag #sozen #AfD #NieWiederIstJetzt #allesAnzünden
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@thorsten4future Es wurde alles schon geprüft, aber noch nicht von jedem!
#SPD #AfdVerbotJetzt #Verbotsantrag #sozen #AfD #NieWiederIstJetzt #allesAnzünden
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Liebe #Sozen: Ihr müsst gar nix "prüfen", das ist nicht eure Aufgabe. Ihr müsst nur einen #Verbotsantrag stellen. Den Job, das zu prüfen, hat genau eine Instanz: Das Bundesverfassungsgericht
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@prefec2
Ich dachte es gibt bereits einen Ausschuss in dem ein #Verbotsantrag blockiert wird? Nun wird ein #Arbeitskreis unterstützt, was nicht bedeutet das es jemals einen geben wird. Und selbst wenn kann der die erdrückenden #Erkenntnisse die es schon gibt, nur um eigene ergänzen. Ob es diese als neuen Verbotsantrag bis in den #Bundestag schafft, da kann die AfD selbst die Mehrheit erringen und den Antrag schreddern. -
Ich hatte heute am Rande der #gedenkveranstaltung 21 Jahre #nsu -Anschlag in der #keupstraße Gelegenheit, mit Serap #güler über das #afdverbot zu sprechen. Auf eine schriftliche Anfrage meinerseits antworte sie vor wenigen Monaten noch, die #afd müsse „inhaltlich gestellt“ werden, versicherte sie jetzt, ihre Meinung geändert zu haben und den #verbotsantrag zu unterstützen.
(dafür haben wir über #bürgergeldbetrüger, #sanktionen und #regelsatz gestritten, aber das ist ein andere Thema) -
#OmasGegenRechts, wie immer pünktlich. Detail: die #Regenbogenflagge weht über der #Oper!
#Demonstration für einen #Verbotsantrag der #AfD am Sonntag, 11.05.2025 ab 14 Uhr auf dem #Opernplatz #Hannover und in vielen weiteren Städten in #Deutschland.
https://www.hannover-entdecken.de/gemeinsam-auf-die-strasse-fuer-die-pruefung-eines-afd-verbots/
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#Demonstration für einen #Verbotsantrag der #AfD am Sonntag, 11.05.2025 ab 14 Uhr auf dem #Opernplatz #Hannover und in vielen weiteren Städten in #Deutschland.
https://www.hannover-entdecken.de/gemeinsam-auf-die-strasse-fuer-die-pruefung-eines-afd-verbots/
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Zu #AfDVerbot und #Bundestagswahl eine #Umfrage:
Wenn der #Bundestag vor der #Wahl einen #Verbotsantrag beschließt und beim #BVerfG einreicht, …
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🏷️ #BTW #BTW25 #NoAfD #AfDVerbotJetzt #AfD #MarcoWanderwitz #Wanderwitz #RenateKünast #Künast
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"Der #CDU-Bundestagsabgeordnete #MarcoWanderwitz will im @bundestag einen #AfD-#Verbotsantrag einbringen und hat dafür nach eigenen Angaben genug #Unterstützer gefunden."
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