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#afd_verbot — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #afd_verbot, aggregated by home.social.

  1. @CorinnaVahrenk1

    Fies, aber gut! ;-)

    Ernsthaft: Ich habe mich schon im Januar 2024 vor Tausenden & Abgeordneten aller demokratischen Fraktionen für ein AfD - Parteiverbotsverfahren ausgesprochen.

    Unter anderem sagte ich:

    „Ich akzeptiere nicht, dass dieser Staat einer Lehrerin das Binnen-I verbieten kann, aber keine faschistische Partei!“

    Wer - m.E. zu Recht - gegenüber „Keine Angst!“ von Danger Dan auf dem staatlichen Gewaltmonopol pocht, sollte nicht den Eindruck erwecken, den Rechtsdualismus ohne auch juristische Gegenwehr gewähren zu lassen.

    Nicht nur linke, auch jüdische, migrantische und christliche Menschen fragen sich, wo denn der „wehrhafte Rechtsstaat“ gegenüber dem digitalen Faschismus bleibt…

    #AfD_Verbot #Deutschland #Grundgesetz #Gewaltenteilung #Rechtsstaat #Rechtsdualismus #Rechtsmimesis #Antisemitismus #Rassismus #Gewaltmonopol #Faschismus #DangerDan

    scilogs.spektrum.de/natur-des-

  2. @CorinnaVahrenk1

    Fies, aber gut! ;-)

    Ernsthaft: Ich habe mich schon im Januar 2024 vor Tausenden & Abgeordneten aller demokratischen Fraktionen für ein AfD - Parteiverbotsverfahren ausgesprochen.

    Unter anderem sagte ich:

    „Ich akzeptiere nicht, dass dieser Staat einer Lehrerin das Binnen-I verbieten kann, aber keine faschistische Partei!“

    Wer - m.E. zu Recht - gegenüber „Keine Angst!“ von Danger Dan auf dem staatlichen Gewaltmonopol pocht, sollte nicht den Eindruck erwecken, den Rechtsdualismus ohne auch juristische Gegenwehr gewähren zu lassen.

    Nicht nur linke, auch jüdische, migrantische und christliche Menschen fragen sich, wo denn der „wehrhafte Rechtsstaat“ gegenüber dem digitalen Faschismus bleibt…

    #AfD_Verbot #Deutschland #Grundgesetz #Gewaltenteilung #Rechtsstaat #Rechtsdualismus #Rechtsmimesis #Antisemitismus #Rassismus #Gewaltmonopol #Faschismus #DangerDan

    scilogs.spektrum.de/natur-des-

  3. @CorinnaVahrenk1

    Fies, aber gut! ;-)

    Ernsthaft: Ich habe mich schon im Januar 2024 vor Tausenden & Abgeordneten aller demokratischen Fraktionen für ein AfD - Parteiverbotsverfahren ausgesprochen.

    Unter anderem sagte ich:

    „Ich akzeptiere nicht, dass dieser Staat einer Lehrerin das Binnen-I verbieten kann, aber keine faschistische Partei!“

    Wer - m.E. zu Recht - gegenüber „Keine Angst!“ von Danger Dan auf dem staatlichen Gewaltmonopol pocht, sollte nicht den Eindruck erwecken, den Rechtsdualismus ohne auch juristische Gegenwehr gewähren zu lassen.

    Nicht nur linke, auch jüdische, migrantische und christliche Menschen fragen sich, wo denn der „wehrhafte Rechtsstaat“ gegenüber dem digitalen Faschismus bleibt…

    #AfD_Verbot #Deutschland #Grundgesetz #Gewaltenteilung #Rechtsstaat #Rechtsdualismus #Rechtsmimesis #Antisemitismus #Rassismus #Gewaltmonopol #Faschismus #DangerDan

    scilogs.spektrum.de/natur-des-

  4. @CorinnaVahrenk1

    Fies, aber gut! ;-)

    Ernsthaft: Ich habe mich schon im Januar 2024 vor Tausenden & Abgeordneten aller demokratischen Fraktionen für ein AfD - Parteiverbotsverfahren ausgesprochen.

    Unter anderem sagte ich:

    „Ich akzeptiere nicht, dass dieser Staat einer Lehrerin das Binnen-I verbieten kann, aber keine faschistische Partei!“

    Wer - m.E. zu Recht - gegenüber „Keine Angst!“ von Danger Dan auf dem staatlichen Gewaltmonopol pocht, sollte nicht den Eindruck erwecken, den Rechtsdualismus ohne auch juristische Gegenwehr gewähren zu lassen.

    Nicht nur linke, auch jüdische, migrantische und christliche Menschen fragen sich, wo denn der „wehrhafte Rechtsstaat“ gegenüber dem digitalen Faschismus bleibt…

    #AfD_Verbot #Deutschland #Grundgesetz #Gewaltenteilung #Rechtsstaat #Rechtsdualismus #Rechtsmimesis #Antisemitismus #Rassismus #Gewaltmonopol #Faschismus #DangerDan

    scilogs.spektrum.de/natur-des-

  5. @CorinnaVahrenk1

    Fies, aber gut! ;-)

    Ernsthaft: Ich habe mich schon im Januar 2024 vor Tausenden & Abgeordneten aller demokratischen Fraktionen für ein AfD - Parteiverbotsverfahren ausgesprochen.

    Unter anderem sagte ich:

    „Ich akzeptiere nicht, dass dieser Staat einer Lehrerin das Binnen-I verbieten kann, aber keine faschistische Partei!“

    Wer - m.E. zu Recht - gegenüber „Keine Angst!“ von Danger Dan auf dem staatlichen Gewaltmonopol pocht, sollte nicht den Eindruck erwecken, den Rechtsdualismus ohne auch juristische Gegenwehr gewähren zu lassen.

    Nicht nur linke, auch jüdische, migrantische und christliche Menschen fragen sich, wo denn der „wehrhafte Rechtsstaat“ gegenüber dem digitalen Faschismus bleibt…

    #AfD_Verbot #Deutschland #Grundgesetz #Gewaltenteilung #Rechtsstaat #Rechtsdualismus #Rechtsmimesis #Antisemitismus #Rassismus #Gewaltmonopol #Faschismus #DangerDan

    scilogs.spektrum.de/natur-des-

  6. Die Nachricht, die ich lese:
    "Die AfD muss sich mit einem kleineren Fraktionssaal im Bundestag begnügen."

    Die Nachricht, die ich lesen will:
    "Die AfD muss sich mit einer kleineren Fraktion (0 Sitze) im Bundestag begnügen."

    #AfD_Verbot #NoAfD #NazisRaus

  7. Die Nachricht, die ich lese:
    "Die AfD muss sich mit einem kleineren Fraktionssaal im Bundestag begnügen."

    Die Nachricht, die ich lesen will:
    "Die AfD muss sich mit einer kleineren Fraktion (0 Sitze) im Bundestag begnügen."

    #AfD_Verbot #NoAfD #NazisRaus

  8. @volksverpetzer.de
    Das Problem sehe ich vorrangig in der teils ausgeprägten Neigung zu #Populismus sowie Bereitwilligkeit von Mandatsträgern, sofort ungeprüft und unreflektiert, jede Gelegenheit für Angriffe auf #politischeGegner zu nutzen. Eine mittlerweile verfestigte Form von #EskalationsHype zeigt hier deutlich #Demokratie-gefährdende Wirkung.

    Selbst ein #AfD_Verbot wird das nicht lösen, denn manipulieren & destabilisieren können extremistische Kräfte auch ohne diese Partei‼️ 1/

  9. Was meint ihr? Werden sich #Merz oder #Dobrindt morgen zum vereitelten Amoklauf in Berlin äußern und rechtsextremen #Terror verurteilen?
    Werden #ARD oder #ZDF in Sondersendungen berichten?
    Und was macht das mit eurem Sicherheitsgefühl?

    #Rechtsextremismus #Schweigekartell #CDU #CSU #AfD #Stadtbild #AfD_Verbot #AfDVerbot

  10. Was meint ihr? Werden sich #Merz oder #Dobrindt morgen zum vereitelten Amoklauf in Berlin äußern und rechtsextremen #Terror verurteilen?
    Werden #ARD oder #ZDF in Sondersendungen berichten?
    Und was macht das mit eurem Sicherheitsgefühl?

    #Rechtsextremismus #Schweigekartell #CDU #CSU #AfD #Stadtbild #AfD_Verbot #AfDVerbot

  11. Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?

    Am gestrigen #TagdesGrundgesetz 2025 erlebte ich 1 wundervolles, interreligiöses Fest in #StPeter. Las leider auch vom #AfD - Angang auf #Kunst - engagierte Schülerinnen & Schülern im Rathaus #Stuttgart. Vor dem ich bereits 2024 vor Tausenden 1 Gerichtsverfahren zu einem #afd_verbot gefordert hatte.

    Hinzu kam die starke #Blog - Diskussion zu #Solarpunk & der erfolgreichen #Energiewende in #Uruguay 🇺🇾, #Äthiopien 🇪🇹 & #Wunsiedel, Bayern 🇩🇪🇪🇺🤔. scilogs.spektrum.de/natur-des-

  12. Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?

    Am gestrigen #TagdesGrundgesetz 2025 erlebte ich 1 wundervolles, interreligiöses Fest in #StPeter. Las leider auch vom #AfD - Angang auf #Kunst - engagierte Schülerinnen & Schülern im Rathaus #Stuttgart. Vor dem ich bereits 2024 vor Tausenden 1 Gerichtsverfahren zu einem #afd_verbot gefordert hatte.

    Hinzu kam die starke #Blog - Diskussion zu #Solarpunk & der erfolgreichen #Energiewende in #Uruguay 🇺🇾, #Äthiopien 🇪🇹 & #Wunsiedel, Bayern 🇩🇪🇪🇺🤔. scilogs.spektrum.de/natur-des-

  13. Wer hat noch nicht, wer will nochmal? Der Cicero hat das komplette #Verfassungsschutzgutachten für das #afd_verbot #afd_verbotsverfahren veröffentlicht. Zwar hinter einer Paywall, das PDF aber scheinbar nicht. Deshalb jetzt zugreifen, bevor es wieder weg ist.

    assets.cicero.de/2025-05/Gehei
    assets.cicero.de/2025-05/Gehei

  14. Auch in Saarbrücken wird sich heute für ein @AfDVerbotJetzt eingesetzt. Kommt vorbei!

    Falls euch die Motivation fehlt, ich werde den kleinen Grill mitbringen und hab etwas rein pflanzliches Grillzeug vorbereitet. Nur solange der Vorrat reicht!

    #afd_verbot_jetzt #noafd #afd_verbot #vegan

  15. Auch in Saarbrücken wird sich heute für ein @AfDVerbotJetzt eingesetzt. Kommt vorbei!

    Falls euch die Motivation fehlt, ich werde den kleinen Grill mitbringen und hab etwas rein pflanzliches Grillzeug vorbereitet. Nur solange der Vorrat reicht!

    #afd_verbot_jetzt #noafd #afd_verbot #vegan

  16. Auch in #Burgdorf in der Region #Hannover initiieren die #omasgegenrechts eine Menschenkette für Demokratie, Menschenrechte und Vielfalt.
    08.02., 11:55 Uhr am Rathaus (Marktstraße)

    #fckafd #fcknzs #antifa #tdgr #afd_verbot #vielfalt #menschenrechte #BurgdorfIstBunt

  17. CW: DePol

    Die Sicht vom Demokratieforscher Wolfgang Merkel bezüglich einem #afdVerbot.

    Sollte man sich anschauen.

    #AfD_Verbot wäre „Bärendienst für Demokratie“
    orf.at/av/video/newsVideo9746

    #Brandmauer #DePol #Demokratie

  18. CW: DePol

    Die Sicht vom Demokratieforscher Wolfgang Merkel bezüglich einem #afdVerbot.

    Sollte man sich anschauen.

    #AfD_Verbot wäre „Bärendienst für Demokratie“
    orf.at/av/video/newsVideo9746

    #Brandmauer #DePol #Demokratie

  19. #afd_verbot
    Bin ich eigentlich der Einzige der letzte Woche bei dem ganzen riesigen Theater um #FckMerz die Abstimmung über das Verbotsverfahren (medial) irgendwie aus den Augen verloren hat? 😬

  20. #afd_verbot
    Bin ich eigentlich der Einzige der letzte Woche bei dem ganzen riesigen Theater um #FckMerz die Abstimmung über das Verbotsverfahren (medial) irgendwie aus den Augen verloren hat? 😬

  21. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. @Freiheitsrechte braucht noch ein wenig Unterstützung:

    freiheitsrechte.org/spende-afd

    Wenn das Funding so weitergeht wie gestern, können sie mutmaßlich am Montag bereits an die Arbeit gehen - je früher desto besser!

    Also kauft euch euer persönliches Stück Brandmauer, eure Enkel werden euch noch dafür feiern :awesome:

    #afd_verbot_jetzt #afd_verbot #verbotsantragjetzt #wirsinddiebrandmauer
    #boostswelcome

  22. Wenn sie nicht gerade offen mit der AfD zusammenarbeiten, suchen seit mehr als einem Jahr die demokratischen Parteien Ausreden, warum man keinen Antrag auf ein #afd_verbot stellen kann.

    Daher muss mal wieder die Zivilgesellschaft ran. In einem Gutachten möchte @Freiheitsrechte klären, ob die AfD die Voraussetzungen für ein Verbot erfüllt und sammelt dafür #spenden

    freiheitsrechte.org/themen/dem

  23. @AndreasEsch ganz ehrlich: es ist einfach eine gute Eigenschaft des Rechtsstaats, dass jeder Rechtsmittel einlegen kann. Das Dumme ist nur, dass diejenigen, die das hier tun (AfD und Co) eben diese Eigenschaft ausnutzen um sie zu beseitigen.
    #compactverbot #afd_verbot

  24. @Saupreiss Gucke auch:
    Scholz greift durch: Die AfD wird verboten - Deepfakes auch!
    Das Zentrum für politische Schönheit und der Flyerservice Hahn nehmen euch mit hinter die Kulissen der aktuellen Aktion.

    #37c3 #politischeschönheit #philippRuch #afd_verbot
    media.ccc.de/v/37c3-12345-scho

  25. 1/ Mai-Thi sacht ma wies is.

    Hört sich an, als würde sie jetzt auch ne Partei gründen. Nach dem Bündnis Sahra Wagenknecht nun auch Bündnis Mai-Thi?

    Ich möchte bei der Gelegenheit auch noch mal darauf hinweisen, dass ich kurz nach #BSW das Bündnis des Stefan Müller (#BDSM) gegründet hatte.

    Das wird echt irre bei den nächsten Wahlen.

    Ich prognostiziere Folgendes:

    #BMT 6%
    #BSW 5%
    #BDSM 5%
    #DiePARTEI 5%
    #DieLinke 5%
    #CDU 5%
    #SPD 5%
    #DieGrünen 5%
    #LetzteGeneration 5,1%
    #CSU 4%
    #FDP 4%
    #FW 4%
    #AfD_verbot 4%
    #Klimaliste 4%
    #VOLT 4%
    #VeganPartei 4%
    #Tierschutzpartei 4%
    #Piraten 3,9%

    Hab jetzt den Überblick verloren, ob das schon 100% sind. Der Rest sind halt dann so Splitterparteien.

    Edit: Hab Piraten und LG auf Wunsch der hart arbeitenden Bevölkerung hinzugefügt.

    youtube.com/watch?v=_AV62rAyDc

  26. 1/ Mai-Thi sacht ma wies is.

    Hört sich an, als würde sie jetzt auch ne Partei gründen. Nach dem Bündnis Sahra Wagenknecht nun auch Bündnis Mai-Thi?

    Ich möchte bei der Gelegenheit auch noch mal darauf hinweisen, dass ich kurz nach #BSW das Bündnis des Stefan Müller (#BDSM) gegründet hatte.

    Das wird echt irre bei den nächsten Wahlen.

    Ich prognostiziere Folgendes:

    #BMT 6%
    #BSW 5%
    #BDSM 5%
    #DiePARTEI 5%
    #DieLinke 5%
    #CDU 5%
    #SPD 5%
    #DieGrünen 5%
    #LetzteGeneration 5,1%
    #CSU 4%
    #FDP 4%
    #FW 4%
    #AfD_verbot 4%
    #Klimaliste 4%
    #VOLT 4%
    #VeganPartei 4%
    #Tierschutzpartei 4%
    #Piraten 3,9%

    Hab jetzt den Überblick verloren, ob das schon 100% sind. Der Rest sind halt dann so Splitterparteien.

    Edit: Hab Piraten und LG auf Wunsch der hart arbeitenden Bevölkerung hinzugefügt.

    youtube.com/watch?v=_AV62rAyDc

  27. :b90gruene: #Demokratie, #Meinungsfreiheit, #Glaubensfreiheit, #Vielfalt in unsrer #Gesellschaft finde ich wirklich gut.

    Deshalb: #afdVerbotJETZT #afdVerbot #afd_Verbot #NieWiederIstJetzt #NieWiederFaschismus

    Weil in #Bundestagspetitionen keine Namen genannt werden dürfen, hier geht es um einen Politiker in #Thüringen, den ich hier auch nicht mit seinem Namen nenne. Er ist #rechtsextrem und #Hitler ist sein Vorbild.

    ✍🏻 🖊️ BITTE UNTERSCHREIBEN: ✒️ ✏️
    epetitionen.bundestag.de/petit

  28. :b90gruene: #Demokratie, #Meinungsfreiheit, #Glaubensfreiheit, #Vielfalt in unsrer #Gesellschaft finde ich wirklich gut.

    Deshalb: #afdVerbotJETZT #afdVerbot #afd_Verbot #NieWiederIstJetzt #NieWiederFaschismus

    Weil in #Bundestagspetitionen keine Namen genannt werden dürfen, hier geht es um einen Politiker in #Thüringen, den ich hier auch nicht mit seinem Namen nenne. Er ist #rechtsextrem und #Hitler ist sein Vorbild.

    ✍🏻 🖊️ BITTE UNTERSCHREIBEN: ✒️ ✏️
    epetitionen.bundestag.de/petit

  29. :b90gruene: #Demokratie, #Meinungsfreiheit, #Glaubensfreiheit, #Vielfalt in unsrer #Gesellschaft finde ich wirklich gut.

    Deshalb: #afdVerbotJETZT #afdVerbot #afd_Verbot #NieWiederIstJetzt #NieWiederFaschismus

    Weil in #Bundestagspetitionen keine Namen genannt werden dürfen, hier geht es um einen Politiker in #Thüringen, den ich hier auch nicht mit seinem Namen nenne. Er ist #rechtsextrem und #Hitler ist sein Vorbild.

    ✍🏻 🖊️ BITTE UNTERSCHREIBEN: ✒️ ✏️
    epetitionen.bundestag.de/petit

  30. :b90gruene: #Demokratie, #Meinungsfreiheit, #Glaubensfreiheit, #Vielfalt in unsrer #Gesellschaft finde ich wirklich gut.

    Deshalb: #afdVerbotJETZT #afdVerbot #afd_Verbot #NieWiederIstJetzt #NieWiederFaschismus

    Weil in #Bundestagspetitionen keine Namen genannt werden dürfen, hier geht es um einen Politiker in #Thüringen, den ich hier auch nicht mit seinem Namen nenne. Er ist #rechtsextrem und #Hitler ist sein Vorbild.

    ✍🏻 🖊️ BITTE UNTERSCHREIBEN: ✒️ ✏️
    epetitionen.bundestag.de/petit

  31. :b90gruene: #Demokratie, #Meinungsfreiheit, #Glaubensfreiheit, #Vielfalt in unsrer #Gesellschaft finde ich wirklich gut.

    Deshalb: #afdVerbotJETZT #afdVerbot #afd_Verbot #NieWiederIstJetzt #NieWiederFaschismus

    Weil in #Bundestagspetitionen keine Namen genannt werden dürfen, hier geht es um einen Politiker in #Thüringen, den ich hier auch nicht mit seinem Namen nenne. Er ist #rechtsextrem und #Hitler ist sein Vorbild.

    ✍🏻 🖊️ BITTE UNTERSCHREIBEN: ✒️ ✏️
    epetitionen.bundestag.de/petit

  32. @arappathor

    Zahlen von heute:

    "Durch #Flensburg zogen am Sonntag nach Polizeischätzungen etwa 2500 Menschen und in #Plön sowie #Gettorf kamen nach vorläufigen Angaben etwa 1500 Menschen zusammen. In Bad #Bramstedt zählte die Polizei am Sonntag in der Spitze etwa 600 Demonstrierende."

    #Demo #Demokratie #DemoGegenRechts #AfD #afd_verbot #Faschismus #AlleZusammenGegenDenFaschismus

    shz.de/deutschland-welt/schles

  33. Egal ob Supermarkt-Werbung oder #HeleneFischer:

    Die Antwort des "selbst denkenden" #Faschisten und seiner Lemminge sind

    WUT, HASS, BEDROHUNG, HETZE. 🤮

    Es ist an der Zeit, dass die Demokratie endlich zeigt, wo der (sprichwörtliche!) Hammer hängt.

    NIE WIEDER IST JETZT!

    #Hetze #Hass #Wut #Spaltung #Rechtsextremismus #AfD #afd_verbot #Höcke #CDU #Merz #Demo #Demokratie #DemoGegenRechts #Faschismus #AlleZusammenGegenDenFaschismus

    zdf.de/nachrichten/panorama/pr

  34. Egal ob Supermarkt-Werbung oder #HeleneFischer:

    Die Antwort des "selbst denkenden" #Faschisten und seiner Lemminge sind

    WUT, HASS, BEDROHUNG, HETZE. 🤮

    Es ist an der Zeit, dass die Demokratie endlich zeigt, wo der (sprichwörtliche!) Hammer hängt.

    NIE WIEDER IST JETZT!

    #Hetze #Hass #Wut #Spaltung #Rechtsextremismus #AfD #afd_verbot #Höcke #CDU #Merz #Demo #Demokratie #DemoGegenRechts #Faschismus #AlleZusammenGegenDenFaschismus

    zdf.de/nachrichten/panorama/pr

  35. 🌈Bretten bleibt bunt 🎨

    Kundgebung gegen Hetze, Ausgrenzung, Spaltung

    📍Stadtpark Bretten

    📅3.2.24 💥HEUTE💥

    🕡18:30 Uhr

    In Bretten bei Karlsruhe spricht heute Abend Alice Weidel auf einer AfD Veranstaltung.

    Wer kann: Auf nach Bretten um lautstark zu zeigen "Wir sind mehr!"

    #niewieder#DemosGegenRechts #noafd #Bretten #karlsruhe #afd_verbot #afd_verbot_jetzt #DemokratieVerteidigen #niewiederistjetzt #WirSindMehr