CW: Erklärung der Unabhängigkeit Niedersachsens
Erklärung der Unabhängigkeit Niedersachsens
Erklärung der Unabhängigkeit Niedersachsens
Wenn im Verlauf der Geschichte ein politisches Gemeinwesen zu der Überzeugung gelangt, seine Angelegenheiten künftig in eigener Verantwortung ordnen und seine Stellung unter den Staaten neu bestimmen zu müssen, gebietet es der Respekt vor seinen Bürgerinnen und Bürgern wie auch vor seinen Nachbarn, die Gründe und Grundsätze dieses Schrittes offen darzulegen.
Wir gehen davon aus, dass die politische Ordnung dem Menschen zu dienen hat und dass die Legitimität staatlicher Gewalt aus dem Willen der Bürgerinnen und Bürger hervorgeht. Ihnen steht das Recht zu, über die Verfassung, die staatliche Ordnung und die politische Zukunft ihres Landes in demokratischer Weise zu entscheiden.
Wann immer eine staatliche Ordnung ihren eigentlichen Zweck verfehlt und die Freiheit, die Rechte und die demokratische Selbstbestimmung der Bürgerinnen und Bürger dauerhaft beeinträchtigt, steht es dem Volk zu, diese Ordnung zu verändern oder durch eine neue zu ersetzen.
Niedersachsen besitzt eine eigene Geschichte, gewachsene demokratische Institutionen und eine gesellschaftliche, kulturelle und wirtschaftliche Identität. Seine Regionen, Städte und Landschaften bilden gemeinsam ein Land, dessen Bürgerinnen und Bürger Verantwortung für ihre gemeinsamen Angelegenheiten tragen.
Aus der Überzeugung heraus, dass diese Verantwortung künftig vollständig und unmittelbar durch Niedersachsen selbst wahrgenommen werden soll, wird die bisherige staatliche Verbindung zur Bundesrepublik Deutschland für beendet erklärt.
Niedersachsen erklärt sich damit zu einem freien, unabhängigen und souveränen Staat.
Alle staatlichen Befugnisse, die bislang im Rahmen der Bundesrepublik Deutschland durch gemeinsame oder übergeordnete Institutionen wahrgenommen wurden, gehen, soweit sie Niedersachsen betreffen, auf die verfassungsmäßigen Organe des Landes über.
Diese Erklärung bedeutet keine Abkehr von den Menschen und Ländern, mit denen Niedersachsen durch Geschichte, Kultur, Wirtschaft und persönliche Beziehungen verbunden ist. Niedersachsen bekennt sich ausdrücklich zu friedlicher Zusammenarbeit, gegenseitigem Respekt und guten nachbarschaftlichen Beziehungen zu Deutschland und zu allen anderen Staaten Europas.
Bestehende Rechte der Bürgerinnen und Bürger, die Freiheit des Einzelnen, die Gleichheit vor dem Gesetz und die demokratische Ordnung sollen gewahrt und durch eine Verfassung des unabhängigen Niedersachsens gesichert werden.
Niedersachsen erklärt zugleich seine Bereitschaft, bestehende wirtschaftliche, gesellschaftliche und kulturelle Verbindungen fortzuführen und mit seinen Nachbarn Vereinbarungen über alle Fragen zu treffen, die sich aus der staatlichen Neuordnung ergeben.
In dem Bewusstsein der Verantwortung, die mit staatlicher Unabhängigkeit verbunden ist, und im Vertrauen auf die demokratische Entscheidung seiner Bürgerinnen und Bürger erklärt Niedersachsen hiermit feierlich seine Unabhängigkeit und übernimmt die volle Verantwortung für seine inneren und äußeren Angelegenheiten.
Hannover, den 01.10.2026
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