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1000 results for “politik”

  1. Korrektur zum Vortrag am 09.12.25

    Wir müssen wichtige Inhalte unseres Infovortrags vom 09.12.25 korrigieren: Wie wir einige Tage nach dem Vortrag erfahren haben, soll es nun doch keine Abschiebehafteinrichtung in der JVA Halle ("Roter Ochse") geben. Als Grund gibt das Innenministerium an, dass diese Lösung "wirtschaftlich nicht vertretbar sei" (der MDR berichtet: mdr.de/nachrichten/sachsen-anh).

    Konkret bedeutet das, dass Sachsen-Anhalt weiterhin auf die Kooperation mit anderen Bundesländern angewiesen ist, bis der Abschiebeknast in Volkstedt im März oder April 2027 einsatzbereit sein soll. Dennoch gilt Abschiebehaft schon jetzt bekämpft, denn sie bleibt ein menschenfeindliches Produkt rechter Politik, egal, wo sie stattfinden mag.

    Fight Deportation Jail LSA, Dezember 2025

    #sachsenanhalt #stopdeportation #fightdeportation #hallesaale #refugeeswelcome #antira #antifa

  2. Korrektur zum Vortrag am 09.12.25

    Wir müssen wichtige Inhalte unseres Infovortrags vom 09.12.25 korrigieren: Wie wir einige Tage nach dem Vortrag erfahren haben, soll es nun doch keine Abschiebehafteinrichtung in der JVA Halle ("Roter Ochse") geben. Als Grund gibt das Innenministerium an, dass diese Lösung "wirtschaftlich nicht vertretbar sei" (der MDR berichtet: mdr.de/nachrichten/sachsen-anh).

    Konkret bedeutet das, dass Sachsen-Anhalt weiterhin auf die Kooperation mit anderen Bundesländern angewiesen ist, bis der Abschiebeknast in Volkstedt im März oder April 2027 einsatzbereit sein soll. Dennoch gilt Abschiebehaft schon jetzt bekämpft, denn sie bleibt ein menschenfeindliches Produkt rechter Politik, egal, wo sie stattfinden mag.

    Fight Deportation Jail LSA, Dezember 2025

    #sachsenanhalt #stopdeportation #fightdeportation #hallesaale #refugeeswelcome #antira #antifa

  3. Korrektur zum Vortrag am 09.12.25

    Wir müssen wichtige Inhalte unseres Infovortrags vom 09.12.25 korrigieren: Wie wir einige Tage nach dem Vortrag erfahren haben, soll es nun doch keine Abschiebehafteinrichtung in der JVA Halle ("Roter Ochse") geben. Als Grund gibt das Innenministerium an, dass diese Lösung "wirtschaftlich nicht vertretbar sei" (der MDR berichtet: mdr.de/nachrichten/sachsen-anh).

    Konkret bedeutet das, dass Sachsen-Anhalt weiterhin auf die Kooperation mit anderen Bundesländern angewiesen ist, bis der Abschiebeknast in Volkstedt im März oder April 2027 einsatzbereit sein soll. Dennoch gilt Abschiebehaft schon jetzt bekämpft, denn sie bleibt ein menschenfeindliches Produkt rechter Politik, egal, wo sie stattfinden mag.

    Fight Deportation Jail LSA, Dezember 2025

    #sachsenanhalt #stopdeportation #fightdeportation #hallesaale #refugeeswelcome #antira #antifa

  4. Rechtsextreme mit Shitstorm nach Berichterstattung des ORF (vermutlich selbiges bei anderen Medien) un den Naziparolen rund um das Gauder Fest im Zillertal.

    Sorry to say, aber man muss es immer wieder mal sagen: Rechtsextreme sind Arschlöcher. Punkt.

    Die Grünen bringen es auf den Punkt: „die hässlichen Auswüchse der FPÖ-Politik in Tirol“.

    Diese Normalisierung von rechtsextremen Gedankengut, befeuert von den Konservativen aka Steigbügelhalter (hier ÖVP, beim Nachbar CDU und CSU), spiegelt sich auch darin wieder, dass es offenbar viele strafrechtlich relevante Kommentare mit Klarnamen gab. Genannte Parteien sollten sich dringendst überlegen ob das ständige Übernehmen von rechtsextremen Positionen eine gute Idee ist - nein, ist es nicht, aber nur Dummheit oder Machtgierigkeit verhindert es das zu verstehen.

    "Hasswelle nach NS-Parolen im Zillertal"
    tirol.orf.at/stories/3353941/

    #GauderFest #NSParolen #Rechtsextreme #Neonazis #Nazis #Verhetzung #Shitstorm #NazisRaus #NazisRausAusDenParlamenten #Nazipartei #FPÖ #Steigbügelhalter #ÖVP #CDU #CSU

  5. Rechtsextreme mit Shitstorm nach Berichterstattung des ORF (vermutlich selbiges bei anderen Medien) un den Naziparolen rund um das Gauder Fest im Zillertal.

    Sorry to say, aber man muss es immer wieder mal sagen: Rechtsextreme sind Arschlöcher. Punkt.

    Die Grünen bringen es auf den Punkt: „die hässlichen Auswüchse der FPÖ-Politik in Tirol“.

    Diese Normalisierung von rechtsextremen Gedankengut, befeuert von den Konservativen aka Steigbügelhalter (hier ÖVP, beim Nachbar CDU und CSU), spiegelt sich auch darin wieder, dass es offenbar viele strafrechtlich relevante Kommentare mit Klarnamen gab. Genannte Parteien sollten sich dringendst überlegen ob das ständige Übernehmen von rechtsextremen Positionen eine gute Idee ist - nein, ist es nicht, aber nur Dummheit oder Machtgierigkeit verhindert es das zu verstehen.

    "Hasswelle nach NS-Parolen im Zillertal"
    tirol.orf.at/stories/3353941/

    #GauderFest #NSParolen #Rechtsextreme #Neonazis #Nazis #Verhetzung #Shitstorm #NazisRaus #NazisRausAusDenParlamenten #Nazipartei #FPÖ #Steigbügelhalter #ÖVP #CDU #CSU

  6. Rechtsextreme mit Shitstorm nach Berichterstattung des ORF (vermutlich selbiges bei anderen Medien) un den Naziparolen rund um das Gauder Fest im Zillertal.

    Sorry to say, aber man muss es immer wieder mal sagen: Rechtsextreme sind Arschlöcher. Punkt.

    Die Grünen bringen es auf den Punkt: „die hässlichen Auswüchse der FPÖ-Politik in Tirol“.

    Diese Normalisierung von rechtsextremen Gedankengut, befeuert von den Konservativen aka Steigbügelhalter (hier ÖVP, beim Nachbar CDU und CSU), spiegelt sich auch darin wieder, dass es offenbar viele strafrechtlich relevante Kommentare mit Klarnamen gab. Genannte Parteien sollten sich dringendst überlegen ob das ständige Übernehmen von rechtsextremen Positionen eine gute Idee ist - nein, ist es nicht, aber nur Dummheit oder Machtgierigkeit verhindert es das zu verstehen.

    "Hasswelle nach NS-Parolen im Zillertal"
    tirol.orf.at/stories/3353941/

    #GauderFest #NSParolen #Rechtsextreme #Neonazis #Nazis #Verhetzung #Shitstorm #NazisRaus #NazisRausAusDenParlamenten #Nazipartei #FPÖ #Steigbügelhalter #ÖVP #CDU #CSU

  7. Rechtsextreme mit Shitstorm nach Berichterstattung des ORF (vermutlich selbiges bei anderen Medien) un den Naziparolen rund um das Gauder Fest im Zillertal.

    Sorry to say, aber man muss es immer wieder mal sagen: Rechtsextreme sind Arschlöcher. Punkt.

    Die Grünen bringen es auf den Punkt: „die hässlichen Auswüchse der FPÖ-Politik in Tirol“.

    Diese Normalisierung von rechtsextremen Gedankengut, befeuert von den Konservativen aka Steigbügelhalter (hier ÖVP, beim Nachbar CDU und CSU), spiegelt sich auch darin wieder, dass es offenbar viele strafrechtlich relevante Kommentare mit Klarnamen gab. Genannte Parteien sollten sich dringendst überlegen ob das ständige Übernehmen von rechtsextremen Positionen eine gute Idee ist - nein, ist es nicht, aber nur Dummheit oder Machtgierigkeit verhindert es das zu verstehen.

    "Hasswelle nach NS-Parolen im Zillertal"
    tirol.orf.at/stories/3353941/

    #GauderFest #NSParolen #Rechtsextreme #Neonazis #Nazis #Verhetzung #Shitstorm #NazisRaus #NazisRausAusDenParlamenten #Nazipartei #FPÖ #Steigbügelhalter #ÖVP #CDU #CSU

  8. Rechtsextreme mit Shitstorm nach Berichterstattung des ORF (vermutlich selbiges bei anderen Medien) un den Naziparolen rund um das Gauder Fest im Zillertal.

    Sorry to say, aber man muss es immer wieder mal sagen: Rechtsextreme sind Arschlöcher. Punkt.

    Die Grünen bringen es auf den Punkt: „die hässlichen Auswüchse der FPÖ-Politik in Tirol“.

    Diese Normalisierung von rechtsextremen Gedankengut, befeuert von den Konservativen aka Steigbügelhalter (hier ÖVP, beim Nachbar CDU und CSU), spiegelt sich auch darin wieder, dass es offenbar viele strafrechtlich relevante Kommentare mit Klarnamen gab. Genannte Parteien sollten sich dringendst überlegen ob das ständige Übernehmen von rechtsextremen Positionen eine gute Idee ist - nein, ist es nicht, aber nur Dummheit oder Machtgierigkeit verhindert es das zu verstehen.

    "Hasswelle nach NS-Parolen im Zillertal"
    tirol.orf.at/stories/3353941/

    #GauderFest #NSParolen #Rechtsextreme #Neonazis #Nazis #Verhetzung #Shitstorm #NazisRaus #NazisRausAusDenParlamenten #Nazipartei #FPÖ #Steigbügelhalter #ÖVP #CDU #CSU

  9. Neue Rechte, Neonazis, Nius: Offener Schulterschluss beim Jungeuropa-Treffen

    12. May 2026 Dass die Öffentlichkeit überhaupt Einblicke in das rechtsextreme Treffen und seine Teilnehmenden erhält, ist maßgeblich antifaschistischer Recherche zu verdanken. Bildmaterial stammt etwa von Pixelarchiv. (Quelle: Pixelarchiv) Am 2. Mai 2026 trafen sich im thüringischen Kosma, einem Ortsteil von Altenburg, AfD-Politiker, Vertreterinnen der sogenannten „Neuen Rechten“, rechte Aktivistinnen und militante Neonazis zu einem Vernetzungstreffen. Zwischen […]

    lindweiler.de/neue-rechte-neon

  10. bytesde.com/1904301/ „Sie kehren Russland den Rücken“ … In Indien machen französische Verteidigungsunternehmen ein Jahr nach der Operation Sindoor bedeutende Fortschritte #GeopoliticalAnalysis #GeopoliticalNews #Geopolitics #Geopolitik #Politics #Politik

  11. "In Deutschland hat sich in den letzten Jahrzehnten eine Reichenklasse ausgebildet, deren Vererbungsstrategien jeden Renaissance-Fürsten neidisch machen würden."

    Die #Vermögensteuer muss wieder einführt, die #Erbschaftsteuer grundlegend reformieren werden.

    TAX THE RICH!

    #DGB #Gewerkschaft #Starkmituns #Ungleichheit #Umverteilung #taxtherich

    zeit.de/politik/2026-05/sozial

  12. "In Deutschland hat sich in den letzten Jahrzehnten eine Reichenklasse ausgebildet, deren Vererbungsstrategien jeden Renaissance-Fürsten neidisch machen würden."

    Die #Vermögensteuer muss wieder einführt, die #Erbschaftsteuer grundlegend reformieren werden.

    TAX THE RICH!

    #DGB #Gewerkschaft #Starkmituns #Ungleichheit #Umverteilung #taxtherich

    zeit.de/politik/2026-05/sozial