#unverhaltnismaßig — Public Fediverse posts

#CCC fordert, die #VDS endgültig zu begraben.

Die #Bundesregierung plant eine riesige anlasslose #Datenhalde, die zur #Nutzerprofilierung gradezu einlädt: die #Vorratsdatenspeicherung von #IP-Adressen nebst Begleitdaten. Eine derart weitgreifende #Überwachungsmaßnahme ist und bleibt #unverhältnismäßig und gefährlich. Und die Ideen aus Brüssel sind noch schlimmer.

https://www.ccc.de/de/updates/2026/ccc-fordert-die-vds-endgultig-zu-begraben

BVerfG gegen Zensurversuch
BVerfG: Verletzung der Rundfunkfreiheit
Mehr dazu bei https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/lg-karlsruhe-5qs623-linksunten-indymedia-durchsuchungen-unverhaeltnismaessig-anfangsverdachta-fsa.de/d/3Mw
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9410-20260117-bverfg-gegen-zensurversuch.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9410-20260117-bverfg-gegen-zensurversuch.html
Tags: #BVerfG #Urteil #VerletzungRundfunkfreiheit #Ermittlungen #Polizei #unverhältnismäßig #linksunten #indymedia #Beschlagnahme #Datenträger #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Internetsperren #Freizügigkeit #Unschuldsvermutung #Datenskandale

BVerfG gegen Zensurversuch
BVerfG: Verletzung der Rundfunkfreiheit
Mehr dazu bei https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/lg-karlsruhe-5qs623-linksunten-indymedia-durchsuchungen-unverhaeltnismaessig-anfangsverdachta-fsa.de/d/3Mw
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Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9410-20260117-bverfg-gegen-zensurversuch.html
Tags: #BVerfG #Urteil #VerletzungRundfunkfreiheit #Ermittlungen #Polizei #unverhältnismäßig #linksunten #indymedia #Beschlagnahme #Datenträger #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Internetsperren #Freizügigkeit #Unschuldsvermutung #Datenskandale

BVerfG gegen Zensurversuch
BVerfG: Verletzung der Rundfunkfreiheit
Mehr dazu bei https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/lg-karlsruhe-5qs623-linksunten-indymedia-durchsuchungen-unverhaeltnismaessig-anfangsverdachta-fsa.de/d/3Mw
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Tags: #BVerfG #Urteil #VerletzungRundfunkfreiheit #Ermittlungen #Polizei #unverhältnismäßig #linksunten #indymedia #Beschlagnahme #Datenträger #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Internetsperren #Freizügigkeit #Unschuldsvermutung #Datenskandale

"Angesichts von mehr als 1.000 #Antifaschist_innen, die vor und neben dem rechten Aufzug demonstrierten, sei es „#unverhältnismäßig, hier durchzurennen“ "

https://taz.de/Blockierte-Heimat-Demo-in-Berlin/!6133522/

ahh, würd so gern Hashtag #Gießen schreiben, aber es ist Hashtag #Berlin

Nonetheless, es ging um eine #rechtsextreme #Partei & sie durfte ihre Ziele eben nicht erreichen weil der #Gegenprotest ZU MASSIV war.

Ich denke #CDU, #SPD & #Grüne haben in #Hessen jetzt so einiges zu erklären.

🤨 🤨 🤨

Um 10 Uhr bin ich Live bei n-tv dabei und gebe eine Einordnung zum #Staatstrojaner, da das #Bundesverfassungsgericht heute darüber urteilen wird, wie sehr diese #unverhältnismäßig und #grundrechtswidrig sind.

https://www.n-tv.de/

Um 10 Uhr bin ich Live bei n-tv dabei und gebe eine Einordnung zum #Staatstrojaner, da das #Bundesverfassungsgericht heute darüber urteilen wird, wie sehr diese #unverhältnismäßig und #grundrechtswidrig sind.

https://www.n-tv.de/

Um 10 Uhr bin ich Live bei n-tv dabei und gebe eine Einordnung zum #Staatstrojaner, da das #Bundesverfassungsgericht heute darüber urteilen wird, wie sehr diese #unverhältnismäßig und #grundrechtswidrig sind.

https://www.n-tv.de/

Um 10 Uhr bin ich Live bei n-tv dabei und gebe eine Einordnung zum #Staatstrojaner, da das #Bundesverfassungsgericht heute darüber urteilen wird, wie sehr diese #unverhältnismäßig und #grundrechtswidrig sind.

https://www.n-tv.de/

Um 10 Uhr bin ich Live bei n-tv dabei und gebe eine Einordnung zum #Staatstrojaner, da das #Bundesverfassungsgericht heute darüber urteilen wird, wie sehr diese #unverhältnismäßig und #grundrechtswidrig sind.

https://www.n-tv.de/

Wenn der #Dieselgenerator im #Park lauter ist, als die #Musik, die er treibt, dann ist das ... #unverhältnismäßig.

#Hamburg #Isepark #Fest

@Jo_Wenckebach Ein Streik der fast die ganze Infrastruktur eines Landes lahmlegen kann ist #unverhältnismäßig und unzumutbar 👿
Ein #Streik darf selbstverständlich Schaden beim Arbeitgeber verursachen 👍🏼
Schäden bei den Bürgern und Betrieben (ausser dem Betrieb der bestreikt wird) sind inakzeptabel 👎🏼
🤔 Sind den Bürgern mit den Schäden, die Pandemie und Krieg bei den Menschen verursacht haben, nicht schon genug Belastungen zugemutet worden?
// @dlf_nova

#Bullshit #Job​s als #Experiment um die #Bereitschaft zu #Konformität und #Unterwerfung zu #test​en; Wenn eine #Gesellschaft nicht die #Bereitschaft habe, #Unrecht als solches auszusprechen, könne eine kleine #Anzahl an #Mensch​en #unverhältnismäßig viel #Immoralität #herstellen;

#FreieRede; #Aussprechen; #Lostpedia; #Milgram; #Bullshitjob

https://lostpedia.fandom.com/wiki/Talk:The_Pearl#Possible_Experiments

#Bullshit #Job​s als #Experiment um die #Bereitschaft zu #Konformität und #Unterwerfung zu #test​en; Wenn eine #Gesellschaft nicht die #Bereitschaft habe, #Unrecht als solches auszusprechen, könne eine kleine #Anzahl an #Mensch​en #unverhältnismäßig viel #Immoralität #herstellen;

#FreieRede; #Aussprechen; #Lostpedia; #Milgram; #Bullshitjob

https://lostpedia.fandom.com/wiki/Talk:The_Pearl#Possible_Experiments

#Bundesverfassungsgericht
#Beschluss vom 10. April 2020 - 1 BvQ 28/20

#Folgenabwägung als #Eilentscheidung bzgl. #Corona #Verordnung

Das #vollständige #Zurücktreten des #Grundrechts der #Glaubensfreiheit... hinter das #kollidierende #Grundrecht auf #Leben... hält der #Antragsteller für #unverhältnismäßig.

#Maßgebliche #Risikoeinschätzung: #Robert #Koch #Institut;

#BVerfGE

http://www.bverfg.de/e/qk20200410_1bvq002820.html

#Rückwirkungsverbot

#Dient der #Verhinderung der #unverhältnismäßig​en #Bestrafung eines #Einzelfall​es durch die #Unmöglichkeit der #Erhöhung des #Strafrahmen​s #nachträglich.

#Gesetzlichkeitsgrundsatz

#Rostalski 03a
#Vorlesung #Strafrecht I

#Bundesverfassungsgericht
#Beschluss vom 10. April 2020 - 1 BvQ 28/20

#Folgenabwägung als #Eilentscheidung bzgl. #Corona #Verordnung

Das #vollständige #Zurücktreten des #Grundrechts der #Glaubensfreiheit... hinter das #kollidierende #Grundrecht auf #Leben... hält der #Antragsteller für #unverhältnismäßig.

#Maßgebliche #Risikoeinschätzung: #Robert #Koch #Institut;

#BVerfGE

http://www.bverfg.de/e/qk20200410_1bvq002820.html