#unverhaltnismaßig — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #unverhaltnismaßig, aggregated by home.social.
-
#CCC fordert, die #VDS endgültig zu begraben.
Die #Bundesregierung plant eine riesige anlasslose #Datenhalde, die zur #Nutzerprofilierung gradezu einlädt: die #Vorratsdatenspeicherung von #IP-Adressen nebst Begleitdaten. Eine derart weitgreifende #Überwachungsmaßnahme ist und bleibt #unverhältnismäßig und gefährlich. Und die Ideen aus Brüssel sind noch schlimmer.
https://www.ccc.de/de/updates/2026/ccc-fordert-die-vds-endgultig-zu-begraben
-
BVerfG gegen Zensurversuch
BVerfG: Verletzung der Rundfunkfreiheit
Mehr dazu bei https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/lg-karlsruhe-5qs623-linksunten-indymedia-durchsuchungen-unverhaeltnismaessig-anfangsverdachta-fsa.de/d/3Mw
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9410-20260117-bverfg-gegen-zensurversuch.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9410-20260117-bverfg-gegen-zensurversuch.html
Tags: #BVerfG #Urteil #VerletzungRundfunkfreiheit #Ermittlungen #Polizei #unverhältnismäßig #linksunten #indymedia #Beschlagnahme #Datenträger #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Internetsperren #Freizügigkeit #Unschuldsvermutung #Datenskandale -
BVerfG gegen Zensurversuch
BVerfG: Verletzung der Rundfunkfreiheit
Mehr dazu bei https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/lg-karlsruhe-5qs623-linksunten-indymedia-durchsuchungen-unverhaeltnismaessig-anfangsverdachta-fsa.de/d/3Mw
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9410-20260117-bverfg-gegen-zensurversuch.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9410-20260117-bverfg-gegen-zensurversuch.html
Tags: #BVerfG #Urteil #VerletzungRundfunkfreiheit #Ermittlungen #Polizei #unverhältnismäßig #linksunten #indymedia #Beschlagnahme #Datenträger #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Internetsperren #Freizügigkeit #Unschuldsvermutung #Datenskandale -
BVerfG gegen Zensurversuch
BVerfG: Verletzung der Rundfunkfreiheit
Mehr dazu bei https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/lg-karlsruhe-5qs623-linksunten-indymedia-durchsuchungen-unverhaeltnismaessig-anfangsverdachta-fsa.de/d/3Mw
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9410-20260117-bverfg-gegen-zensurversuch.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9410-20260117-bverfg-gegen-zensurversuch.html
Tags: #BVerfG #Urteil #VerletzungRundfunkfreiheit #Ermittlungen #Polizei #unverhältnismäßig #linksunten #indymedia #Beschlagnahme #Datenträger #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Internetsperren #Freizügigkeit #Unschuldsvermutung #Datenskandale -
"Angesichts von mehr als 1.000 #Antifaschist_innen, die vor und neben dem rechten Aufzug demonstrierten, sei es „#unverhältnismäßig, hier durchzurennen“ "
https://taz.de/Blockierte-Heimat-Demo-in-Berlin/!6133522/
ahh, würd so gern Hashtag #Gießen schreiben, aber es ist Hashtag #Berlin
Nonetheless, es ging um eine #rechtsextreme #Partei & sie durfte ihre Ziele eben nicht erreichen weil der #Gegenprotest ZU MASSIV war.
Ich denke #CDU, #SPD & #Grüne haben in #Hessen jetzt so einiges zu erklären.
🤨 🤨 🤨
-
Um 10 Uhr bin ich Live bei n-tv dabei und gebe eine Einordnung zum #Staatstrojaner, da das #Bundesverfassungsgericht heute darüber urteilen wird, wie sehr diese #unverhältnismäßig und #grundrechtswidrig sind.
-
Um 10 Uhr bin ich Live bei n-tv dabei und gebe eine Einordnung zum #Staatstrojaner, da das #Bundesverfassungsgericht heute darüber urteilen wird, wie sehr diese #unverhältnismäßig und #grundrechtswidrig sind.
-
Um 10 Uhr bin ich Live bei n-tv dabei und gebe eine Einordnung zum #Staatstrojaner, da das #Bundesverfassungsgericht heute darüber urteilen wird, wie sehr diese #unverhältnismäßig und #grundrechtswidrig sind.
-
Um 10 Uhr bin ich Live bei n-tv dabei und gebe eine Einordnung zum #Staatstrojaner, da das #Bundesverfassungsgericht heute darüber urteilen wird, wie sehr diese #unverhältnismäßig und #grundrechtswidrig sind.
-
Um 10 Uhr bin ich Live bei n-tv dabei und gebe eine Einordnung zum #Staatstrojaner, da das #Bundesverfassungsgericht heute darüber urteilen wird, wie sehr diese #unverhältnismäßig und #grundrechtswidrig sind.
-
Wenn der #Dieselgenerator im #Park lauter ist, als die #Musik, die er treibt, dann ist das ... #unverhältnismäßig.
-
@Jo_Wenckebach Ein Streik der fast die ganze Infrastruktur eines Landes lahmlegen kann ist #unverhältnismäßig und unzumutbar 👿
Ein #Streik darf selbstverständlich Schaden beim Arbeitgeber verursachen 👍🏼
Schäden bei den Bürgern und Betrieben (ausser dem Betrieb der bestreikt wird) sind inakzeptabel 👎🏼
🤔 Sind den Bürgern mit den Schäden, die Pandemie und Krieg bei den Menschen verursacht haben, nicht schon genug Belastungen zugemutet worden?
// @dlf_nova -
#Bullshit #Jobs als #Experiment um die #Bereitschaft zu #Konformität und #Unterwerfung zu #testen; Wenn eine #Gesellschaft nicht die #Bereitschaft habe, #Unrecht als solches auszusprechen, könne eine kleine #Anzahl an #Menschen #unverhältnismäßig viel #Immoralität #herstellen;
#FreieRede; #Aussprechen; #Lostpedia; #Milgram; #Bullshitjob
https://lostpedia.fandom.com/wiki/Talk:The_Pearl#Possible_Experiments
-
#Bullshit #Jobs als #Experiment um die #Bereitschaft zu #Konformität und #Unterwerfung zu #testen; Wenn eine #Gesellschaft nicht die #Bereitschaft habe, #Unrecht als solches auszusprechen, könne eine kleine #Anzahl an #Menschen #unverhältnismäßig viel #Immoralität #herstellen;
#FreieRede; #Aussprechen; #Lostpedia; #Milgram; #Bullshitjob
https://lostpedia.fandom.com/wiki/Talk:The_Pearl#Possible_Experiments
-
#Bundesverfassungsgericht
#Beschluss vom 10. April 2020 - 1 BvQ 28/20#Folgenabwägung als #Eilentscheidung bzgl. #Corona #Verordnung
Das #vollständige #Zurücktreten des #Grundrechts der #Glaubensfreiheit... hinter das #kollidierende #Grundrecht auf #Leben... hält der #Antragsteller für #unverhältnismäßig.
-
#Dient der #Verhinderung der #unverhältnismäßigen #Bestrafung eines #Einzelfalles durch die #Unmöglichkeit der #Erhöhung des #Strafrahmens #nachträglich.
#Gesetzlichkeitsgrundsatz
#Rostalski 03a
#Vorlesung #Strafrecht I -
#Bundesverfassungsgericht
#Beschluss vom 10. April 2020 - 1 BvQ 28/20#Folgenabwägung als #Eilentscheidung bzgl. #Corona #Verordnung
Das #vollständige #Zurücktreten des #Grundrechts der #Glaubensfreiheit... hinter das #kollidierende #Grundrecht auf #Leben... hält der #Antragsteller für #unverhältnismäßig.