#antragsteller — Public Fediverse posts
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Stadt sucht Lösungen für Vandalismus an Schulen
Im Hochbauausschuss wurde jetzt vor allem über einen SPD-Antrag diskutiert: E…
#Moenchengladbach #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Mönchengladbach #["Schulen" #Antrag #anträge #Antragsteller #Ausschuss #Germany #Hochbauausschuss #Kaarst #Lösungen #Nordrhein-Westfalen #Realschule #Sachschaden #Schaden #Schließung #Schule #Schulhof #Schulhöfen #Vandalismus
https://www.europesays.com/de/897155/ -
Wuppertaler Ausländeramt wird extern geprüft
Es wurden bereits neue Stellenbesetzungen auch für die Wuppertaler Ausländerbehörde zugesa…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Antrag #Antragsteller #Aufnahmequote #Ausländeramt #Ausländerbehörde #Behörde #Behördenmitarbeitern #Flüchtlinge #Germany #Mitarbeitern #Nordrhein-Westfalen #Organisationsuntersuchung #Quote #Rat #SPD #Untersuchung #Wähler
https://www.europesays.com/de/255634/ -
@ebncak Ein #JustizPortal für #Fluggastrechte u.ä. bräuchte vorher
- ein #Gesetz, das diesen Zugang eröffnet
- #Sicherheit vor Manipulation
- Zugriff auf #Datenbanken zu #Flugverspätung etc.
- #Software zur automatisierten Verarbeitung
- einfache #Identifikationsmöglichkeit für #Antragsteller*innen
- #OnlineBezahlsystem für #Gerichtsgebühren (gibt es: #eKostenmarke).
Nicht banal - aber wenn es die kommerziellen Anbieter können, sollten wir das auch schaffen, oder? -
#Bundesverfassungsgericht
#Beschluss vom 10. April 2020 - 1 BvQ 28/20#Folgenabwägung als #Eilentscheidung bzgl. #Corona #Verordnung
Das #vollständige #Zurücktreten des #Grundrechts der #Glaubensfreiheit... hinter das #kollidierende #Grundrecht auf #Leben... hält der #Antragsteller für #unverhältnismäßig.
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#Freizügigkeit
Art. 11 GG-> #Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
-> #Abschließende #Aufzählung #legitimer #Zwecke in Art. 11 Abs. 2 GG:
#Fehlende #ausreichende #Lebensgrundlage;#Ausreichende #Lebensgrundlage ist #gegeben, wenn #vernünftigerweise nach #Beruf, #Alter und #Gesundheit des #Antragstellers die #Erwartung #begründet ist, dass er sich den #Lebensmindestbedarf selbst wird #verdienen #können.
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#Freizügigkeit
Art. 11 GG-> #Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
-> #Abschließende #Aufzählung #legitimer #Zwecke in Art. 11 Abs. 2 GG:
#Fehlende #ausreichende #Lebensgrundlage;#Ausreichende #Lebensgrundlage ist #gegeben, wenn #vernünftigerweise nach #Beruf, #Alter und #Gesundheit des #Antragstellers die #Erwartung #begründet ist, dass er sich den #Lebensmindestbedarf selbst wird #verdienen #können.