#felorbadenberg — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #felorbadenberg, aggregated by home.social.
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Wenn ein Verbotsverfahren gegen die #fckafd vor dem Verfassungsgericht scheitert, läge allerdings weniger an den juristischen Winkelzügen, die die rechtsextreme Partei selbst unternimmt.
Sondern eher an Leuten wie #FelorBadenberg die staatlich finanzierte Online-Hetze zur Unterstützung der Nazis betrieben haben.
Oder z.B. an #AlexanderDobrinth, der den Extremismus der AfD dadurch kontert, noch extremere & menschenfeindliche Forderungen aufzustellen. Was Normalisierung darstellt.
😒
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Immer wieder gibt es illegale #Autorennen in #Berlin. Oft werden hochmotorisierte #Mietwagen dafür genutzt. Die #Autovermietungen machen damit ein gutes Geschäft. Die #Polizei kann die #Tatwaffen nicht konfiszieren.
Justizsenatorin #FelorBadenberg, #CDU, und Innensenatorin #IrisSpranger, #SPD, wollen eine Erlaubnispflicht für Autovermietungen einführen um die schlimmsten Auswüchse einzudämmen. Und wer blockiert? #BetonFranzi, Wirtschaftssenatorin #FranziskaGiffey von der #SPDBenzin 😠
#Tagesspiegel #AlexanderFröhlich #motorisierteGewalt #Currywurst
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"„Eine zu große und aktive Einmischung des Verfassungsschutzes kann dazu führen kann, dass dieser zu viel Einfluss nimmt und am Ende nicht mehr sicher bestimmt werden kann, ob die verfassungsfeindlichen Bestrebungen auch ohne dessen Beteiligung zustande gekommen wären.“ Diese Gefahr bestehe auch bei virtuellen Agent:innen"
Na zumindest ist nu klar warum #FelorBadenberg überall verkündet, dass ein #AfDVerbot "chancenlos" wäre - zu viele virtuelle V-Leute die mitmischen.
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" Als 2015 eine mysteriöse Hackerattacke auf den Bundestag zeigte, wie schlecht der Staat gegen digitale Angriffe geschützt war, erhielt sie [ #FelorBadenberg ] den Auftrag, die Einheit für Cyber-Abwehr zu übernehmen. "
Wie macht sie das? Immer mitten in der Action, immer genau da wo's gerade spannend wird.
Und Typen wie Maaßen geben dir keinen "Auftrag" weil du n netter Mensch oder kompetent bist.
Sondern weil sie was im Schilde führen & du als loyal genug eingeschätzt wirst das umzusetzen.
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" 2011, als #Maaßen gerade neu als Präsident ins Bundesamt für #Verfassungsschutz gekommen war und viele altgediente, aber durch dubiose Vorgänge belastete Geheimdienstler entlassen werden sollten, leitete die freundlich-hartnäckige #FelorBadenberg das #Personalreferat. Ein interessanter Ort in diesem Moment. Sie organisierte das unfreiwillige Ausscheiden älterer und mächtiger Kollegen nahezu reibungslos. Maaßen holte sie in seinen engeren Kreis. "
https://www.sueddeutsche.de/politik/verfassungsschutz-felor-badenberg-hans-georg-maassen-1.4935527
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" Allein die Mitgliedschaft „in der Bubble von #Maaßen und Schindler“ sei „kein Grund“. "
Irgendwas is hier oberfaul !
Eigentlich wollte ich nur rauskriegen warum sich die vermeintliche "AfD Jägerin" & ehem. Redenschreiberin von #HGM (zu dem sie sich strikt weigert zu äußern - jemals) #FelorBadenberg immer neue Gründe ausdenkt, wieso ein #AfDVerbot gerade jetzt (seit 2020) nicht günstig ist.
Aber hier scheint was größer zu sein.
Geheimdienste - so eine schräge Welt.
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CW: Zeit-Podcast-Episode zu AfD-Verbot
Im #Zeit #Podcast "Warum denken Sie das?" diskutiert der Medienanwalt #ChristianSchertz (das reale Vorbild für den "Scherzanwalt Dr. Witz" aus dem ZDF Magazin Royale) mit der Berliner Justizsenatorin und ehemaligen Vizepräsidentin des Bundesamtes für #Verfassungsschutz #FelorBadenberg über ein #Verbot der #AfD.
Normalerweise bin ich kein Fan des ersten Abschnitts mit der (meist viel zu) langen persönlichen Vorstellung der Diskutanten, in diesem Fall haben beide eine durchaus spannende Familien-Vita.
'Warum denken Sie das?: "Für mich sind das in großen Teilen Nazis"'
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-07/afd-verbot-debatte-warum-denken-sie-das-podcast -
CW: Zeit-Podcast-Episode zu AfD-Verbot
Im #Zeit #Podcast "Warum denken Sie das?" diskutiert der Medienanwalt #ChristianSchertz (das reale Vorbild für den "Scherzanwalt Dr. Witz" aus dem ZDF Magazin Royale) mit der Berliner Justizsenatorin und ehemaligen Vizepräsidentin des Bundesamtes für #Verfassungsschutz #FelorBadenberg über ein #Verbot der #AfD.
Normalerweise bin ich kein Fan des ersten Abschnitts mit der (meist viel zu) langen persönlichen Vorstellung der Diskutanten, in diesem Fall haben beide eine durchaus spannende Familien-Vita.
'Warum denken Sie das?: "Für mich sind das in großen Teilen Nazis"'
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-07/afd-verbot-debatte-warum-denken-sie-das-podcast -
Der Berliner Justizsenator ist eine Justizsenatorin namens #FelorBadenberg.
Bisher ist sie vor allem durch politische Weisungen an die #Staatsanwaltschaft (um zu überprüfen ob LastGen Terroristen sind) und eine allgemeine Verachtung für #Rechtsstaat & #Gewaltenteilung aufgefallen.
Aber bald ist eine Anhörung im #RechtsAusschuß des Berliner #Abgeordnetenhaus zu dem "Vorgang".
Da wird sich die Senatorin natürlich maximal rausreden.
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Woha, die Berliner #Justizsenatorin #FelorBadenberg ist mir auf den Fersen. 😬
Ihr könnt mir schon mal ne Ecke in eurem Keller freiräumen falls ich untertauchen muss.
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📬 EncroChat-Auswertung führt zu 16-jährigem Drogenboss
#DarkCommerce #Berlin #Clanmilieu #Drogenhandel #EncroChat #FelorBadenberg #Großrazzia #KarenHäußer #SEK #ThorstenCloidt https://sc.tarnkappe.info/dda68a -
#Justizsenatorin von #Berlin #FelorBadenberg so:
"Sorry Leute, will euch die Stimmung nicht vermiesen aber die ganze #fckafd ist auch nur ein Baby vom #Verfassungsschutz. Die kann nicht verboten werden."
(Also ich interpretiere ihren Beitrag zumindest in diese Richtung.)
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Als 2019 Bauern mit ihren Traktoren ganze Städte lahm gelegt haben, gab es keine Prüfung auf eine kriminelle Vereinigung. 🤔
#LetztenGeneration #Berlin #FelorBadenberg #Klimawandel #GdP
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#Berlin|s neue #Justizsenatorin #FelorBadenberg lässt prüfen, ob es sich bei der Klimagruppe #LetzteGeneration um eine #kriminelleVereinigung handelt.
Die Berliner #StA sah dafür zuletzt keinen Anhaltspunkt, jetzt soll die für #Strafrecht zuständige Abteilung der Senatsverwaltung prüfen.
Justizministerien in D haben das Recht, den Staatsanwaltschaften als Organ der #Exekutive Weisungen zu erteilen, was diese zu einem politischen Instrument werden lässt. -
+++ #BreakingNews +++
›#SPD erleichtert:
#Rassistisch|e #Unionsfraktion macht #sozialdemokratisch|e Promotionsbetrügerin zur #Wirtschaftsenatorin‹
➡️ (Friendica) https://libranet.de/display/0b6b25a8-1064-4a9d-9a79-c78038250097
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🏷️ #SenatBerlin #Wegner #KaiWegner #SPDBerlin #CDUBerlin #R2G #SenatWegner #GroKo #NOGroKO #NOGroKoBerlin #Agh2023 #BerlinWahl #FranziskaGiffey #Giffey #JoeChialo #ChristianGaebler #IrisSpranger #KatharinaGüntherWünsch #StefanEvers #InaCzyborra #CanselKiziltepe #ManjaSchreiner #FelorBadenberg #RegBM
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SPD erleichert: Rassistische Unionsfraktion macht sozialdemokratische Promotionsbetrügerin zur Wirtschaftsenatorin
https://libranet.de/display/0b6b25a8-1064-4a9d-9a79-c78038250097
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#Berlin:
#FelorBadenberg, seit Juni 2022 Vizepräsidentin des Bundesamtes für Verfassungsschutz (#BfV), soll in der schwarz-roten Koalition von CDU-Landeschef Kai Wegner Justizsenatorin werden.
Badenberg leitete beim Verfassungsschutz den Bereich #Rechtsextremismus und Terrorabwehr. Sie hatte maßgeblich die Einstufung der #AfD als rechtsextremistischen #Verdachtsfall vorangetriebenSie ist parteilos.