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#felorbadenberg — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #felorbadenberg, aggregated by home.social.

  1. @jimclark

    Wenn ein Verbotsverfahren gegen die #fckafd vor dem Verfassungsgericht scheitert, läge allerdings weniger an den juristischen Winkelzügen, die die rechtsextreme Partei selbst unternimmt.

    Sondern eher an Leuten wie #FelorBadenberg die staatlich finanzierte Online-Hetze zur Unterstützung der Nazis betrieben haben.

    Oder z.B. an #AlexanderDobrinth, der den Extremismus der AfD dadurch kontert, noch extremere & menschenfeindliche Forderungen aufzustellen. Was Normalisierung darstellt.

    😒

  2. @jimclark

    Wenn ein Verbotsverfahren gegen die #fckafd vor dem Verfassungsgericht scheitert, läge allerdings weniger an den juristischen Winkelzügen, die die rechtsextreme Partei selbst unternimmt.

    Sondern eher an Leuten wie #FelorBadenberg die staatlich finanzierte Online-Hetze zur Unterstützung der Nazis betrieben haben.

    Oder z.B. an #AlexanderDobrinth, der den Extremismus der AfD dadurch kontert, noch extremere & menschenfeindliche Forderungen aufzustellen. Was Normalisierung darstellt.

    😒

  3. @jimclark

    Wenn ein Verbotsverfahren gegen die #fckafd vor dem Verfassungsgericht scheitert, läge allerdings weniger an den juristischen Winkelzügen, die die rechtsextreme Partei selbst unternimmt.

    Sondern eher an Leuten wie #FelorBadenberg die staatlich finanzierte Online-Hetze zur Unterstützung der Nazis betrieben haben.

    Oder z.B. an #AlexanderDobrinth, der den Extremismus der AfD dadurch kontert, noch extremere & menschenfeindliche Forderungen aufzustellen. Was Normalisierung darstellt.

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  4. @jimclark

    Wenn ein Verbotsverfahren gegen die #fckafd vor dem Verfassungsgericht scheitert, läge allerdings weniger an den juristischen Winkelzügen, die die rechtsextreme Partei selbst unternimmt.

    Sondern eher an Leuten wie #FelorBadenberg die staatlich finanzierte Online-Hetze zur Unterstützung der Nazis betrieben haben.

    Oder z.B. an #AlexanderDobrinth, der den Extremismus der AfD dadurch kontert, noch extremere & menschenfeindliche Forderungen aufzustellen. Was Normalisierung darstellt.

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  5. @jimclark

    Wenn ein Verbotsverfahren gegen die #fckafd vor dem Verfassungsgericht scheitert, läge allerdings weniger an den juristischen Winkelzügen, die die rechtsextreme Partei selbst unternimmt.

    Sondern eher an Leuten wie #FelorBadenberg die staatlich finanzierte Online-Hetze zur Unterstützung der Nazis betrieben haben.

    Oder z.B. an #AlexanderDobrinth, der den Extremismus der AfD dadurch kontert, noch extremere & menschenfeindliche Forderungen aufzustellen. Was Normalisierung darstellt.

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  6. Mietwagen Teil 2/2:

    Andere #Autovermietungen, u.a. in #Berlin, haben sich darauf spezialisiert, hochmotorisierte Boliden für illegale #Autorennen, #Fluchtwagen oder #Kokstaxis zu verleihen.

    Es wird höchste Zeit, daß ein #Tatmittel bzw. eine #Tatwaffe von der #Polizei eingezogen werden kann, egal wer der/die Eigentümerʔin ist. Ist normalerweise auch so, nur das #Auto scheint eine Sonderstellung zu genießen.

    tagesspiegel.de/berlin/kampf-g

    #Tagesspiegel #CDU #FelorBadenberg #Verkehrsgewalt #motorisierteGewalt

  7. Immer wieder gibt es illegale #Autorennen in #Berlin. Oft werden hochmotorisierte #Mietwagen dafür genutzt. Die #Autovermietungen machen damit ein gutes Geschäft. Die #Polizei kann die #Tatwaffen nicht konfiszieren.

    Justizsenatorin #FelorBadenberg, #CDU, und Innensenatorin #IrisSpranger, #SPD, wollen eine Erlaubnispflicht für Autovermietungen einführen um die schlimmsten Auswüchse einzudämmen. Und wer blockiert? #BetonFranzi, Wirtschaftssenatorin #FranziskaGiffey von der #SPDBenzin 😠

    tagesspiegel.de/berlin/bei-ein

    #Tagesspiegel #AlexanderFröhlich #motorisierteGewalt #Currywurst

  8. Felor Badenberg: SPD fordert nach Cyberangriff in Berlin mehr Schutz vor Spionage

    Nach einem Cyberangriff auf die Berliner Senatsjustizverwaltung hat die SPD im Bundestag einen besseren Schutz vor Spionage gefordert.…
    #Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Cyberangriff #DeutscherBundestag #FelorBadenberg #Germany #Kripo #Politik #Polizei #Professionalität #SebastianFiedler #SPD #Tagesspiegel
    europesays.com/de/358539/

  9. "„Eine zu große und aktive Einmischung des Verfassungsschutzes kann dazu führen kann, dass dieser zu viel Einfluss nimmt und am Ende nicht mehr sicher bestimmt werden kann, ob die verfassungsfeindlichen Bestrebungen auch ohne dessen Beteiligung zustande gekommen wären.“ Diese Gefahr bestehe auch bei virtuellen Agent:innen"

    netzpolitik.org/2022/volksverh

    Na zumindest ist nu klar warum #FelorBadenberg überall verkündet, dass ein #AfDVerbot "chancenlos" wäre - zu viele virtuelle V-Leute die mitmischen.

  10. "„Eine zu große und aktive Einmischung des Verfassungsschutzes kann dazu führen kann, dass dieser zu viel Einfluss nimmt und am Ende nicht mehr sicher bestimmt werden kann, ob die verfassungsfeindlichen Bestrebungen auch ohne dessen Beteiligung zustande gekommen wären.“ Diese Gefahr bestehe auch bei virtuellen Agent:innen"

    netzpolitik.org/2022/volksverh

    Na zumindest ist nu klar warum #FelorBadenberg überall verkündet, dass ein #AfDVerbot "chancenlos" wäre - zu viele virtuelle V-Leute die mitmischen.

  11. "„Eine zu große und aktive Einmischung des Verfassungsschutzes kann dazu führen kann, dass dieser zu viel Einfluss nimmt und am Ende nicht mehr sicher bestimmt werden kann, ob die verfassungsfeindlichen Bestrebungen auch ohne dessen Beteiligung zustande gekommen wären.“ Diese Gefahr bestehe auch bei virtuellen Agent:innen"

    netzpolitik.org/2022/volksverh

    Na zumindest ist nu klar warum #FelorBadenberg überall verkündet, dass ein #AfDVerbot "chancenlos" wäre - zu viele virtuelle V-Leute die mitmischen.

  12. "„Eine zu große und aktive Einmischung des Verfassungsschutzes kann dazu führen kann, dass dieser zu viel Einfluss nimmt und am Ende nicht mehr sicher bestimmt werden kann, ob die verfassungsfeindlichen Bestrebungen auch ohne dessen Beteiligung zustande gekommen wären.“ Diese Gefahr bestehe auch bei virtuellen Agent:innen"

    netzpolitik.org/2022/volksverh

    Na zumindest ist nu klar warum #FelorBadenberg überall verkündet, dass ein #AfDVerbot "chancenlos" wäre - zu viele virtuelle V-Leute die mitmischen.

  13. "„Eine zu große und aktive Einmischung des Verfassungsschutzes kann dazu führen kann, dass dieser zu viel Einfluss nimmt und am Ende nicht mehr sicher bestimmt werden kann, ob die verfassungsfeindlichen Bestrebungen auch ohne dessen Beteiligung zustande gekommen wären.“ Diese Gefahr bestehe auch bei virtuellen Agent:innen"

    netzpolitik.org/2022/volksverh

    Na zumindest ist nu klar warum #FelorBadenberg überall verkündet, dass ein #AfDVerbot "chancenlos" wäre - zu viele virtuelle V-Leute die mitmischen.

  14. " Als 2015 eine mysteriöse Hackerattacke auf den Bundestag zeigte, wie schlecht der Staat gegen digitale Angriffe geschützt war, erhielt sie [ #FelorBadenberg ] den Auftrag, die Einheit für Cyber-Abwehr zu übernehmen. "

    Wie macht sie das? Immer mitten in der Action, immer genau da wo's gerade spannend wird.

    Und Typen wie Maaßen geben dir keinen "Auftrag" weil du n netter Mensch oder kompetent bist.

    Sondern weil sie was im Schilde führen & du als loyal genug eingeschätzt wirst das umzusetzen.

  15. " Als 2015 eine mysteriöse Hackerattacke auf den Bundestag zeigte, wie schlecht der Staat gegen digitale Angriffe geschützt war, erhielt sie [ #FelorBadenberg ] den Auftrag, die Einheit für Cyber-Abwehr zu übernehmen. "

    Wie macht sie das? Immer mitten in der Action, immer genau da wo's gerade spannend wird.

    Und Typen wie Maaßen geben dir keinen "Auftrag" weil du n netter Mensch oder kompetent bist.

    Sondern weil sie was im Schilde führen & du als loyal genug eingeschätzt wirst das umzusetzen.

  16. " Als 2015 eine mysteriöse Hackerattacke auf den Bundestag zeigte, wie schlecht der Staat gegen digitale Angriffe geschützt war, erhielt sie [ #FelorBadenberg ] den Auftrag, die Einheit für Cyber-Abwehr zu übernehmen. "

    Wie macht sie das? Immer mitten in der Action, immer genau da wo's gerade spannend wird.

    Und Typen wie Maaßen geben dir keinen "Auftrag" weil du n netter Mensch oder kompetent bist.

    Sondern weil sie was im Schilde führen & du als loyal genug eingeschätzt wirst das umzusetzen.

  17. " Als 2015 eine mysteriöse Hackerattacke auf den Bundestag zeigte, wie schlecht der Staat gegen digitale Angriffe geschützt war, erhielt sie [ #FelorBadenberg ] den Auftrag, die Einheit für Cyber-Abwehr zu übernehmen. "

    Wie macht sie das? Immer mitten in der Action, immer genau da wo's gerade spannend wird.

    Und Typen wie Maaßen geben dir keinen "Auftrag" weil du n netter Mensch oder kompetent bist.

    Sondern weil sie was im Schilde führen & du als loyal genug eingeschätzt wirst das umzusetzen.

  18. " Als 2015 eine mysteriöse Hackerattacke auf den Bundestag zeigte, wie schlecht der Staat gegen digitale Angriffe geschützt war, erhielt sie [ #FelorBadenberg ] den Auftrag, die Einheit für Cyber-Abwehr zu übernehmen. "

    Wie macht sie das? Immer mitten in der Action, immer genau da wo's gerade spannend wird.

    Und Typen wie Maaßen geben dir keinen "Auftrag" weil du n netter Mensch oder kompetent bist.

    Sondern weil sie was im Schilde führen & du als loyal genug eingeschätzt wirst das umzusetzen.

  19. " 2011, als #Maaßen gerade neu als Präsident ins Bundesamt für #Verfassungsschutz gekommen war und viele altgediente, aber durch dubiose Vorgänge belastete Geheimdienstler entlassen werden sollten, leitete die freundlich-hartnäckige #FelorBadenberg das #Personalreferat. Ein interessanter Ort in diesem Moment. Sie organisierte das unfreiwillige Ausscheiden älterer und mächtiger Kollegen nahezu reibungslos. Maaßen holte sie in seinen engeren Kreis. "

    sueddeutsche.de/politik/verfas

    .

  20. " 2011, als #Maaßen gerade neu als Präsident ins Bundesamt für #Verfassungsschutz gekommen war und viele altgediente, aber durch dubiose Vorgänge belastete Geheimdienstler entlassen werden sollten, leitete die freundlich-hartnäckige #FelorBadenberg das #Personalreferat. Ein interessanter Ort in diesem Moment. Sie organisierte das unfreiwillige Ausscheiden älterer und mächtiger Kollegen nahezu reibungslos. Maaßen holte sie in seinen engeren Kreis. "

    sueddeutsche.de/politik/verfas

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  21. " 2011, als #Maaßen gerade neu als Präsident ins Bundesamt für #Verfassungsschutz gekommen war und viele altgediente, aber durch dubiose Vorgänge belastete Geheimdienstler entlassen werden sollten, leitete die freundlich-hartnäckige #FelorBadenberg das #Personalreferat. Ein interessanter Ort in diesem Moment. Sie organisierte das unfreiwillige Ausscheiden älterer und mächtiger Kollegen nahezu reibungslos. Maaßen holte sie in seinen engeren Kreis. "

    sueddeutsche.de/politik/verfas

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  22. " 2011, als #Maaßen gerade neu als Präsident ins Bundesamt für #Verfassungsschutz gekommen war und viele altgediente, aber durch dubiose Vorgänge belastete Geheimdienstler entlassen werden sollten, leitete die freundlich-hartnäckige #FelorBadenberg das #Personalreferat. Ein interessanter Ort in diesem Moment. Sie organisierte das unfreiwillige Ausscheiden älterer und mächtiger Kollegen nahezu reibungslos. Maaßen holte sie in seinen engeren Kreis. "

    sueddeutsche.de/politik/verfas

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  23. " 2011, als #Maaßen gerade neu als Präsident ins Bundesamt für #Verfassungsschutz gekommen war und viele altgediente, aber durch dubiose Vorgänge belastete Geheimdienstler entlassen werden sollten, leitete die freundlich-hartnäckige #FelorBadenberg das #Personalreferat. Ein interessanter Ort in diesem Moment. Sie organisierte das unfreiwillige Ausscheiden älterer und mächtiger Kollegen nahezu reibungslos. Maaßen holte sie in seinen engeren Kreis. "

    sueddeutsche.de/politik/verfas

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  24. " Allein die Mitgliedschaft „in der Bubble von #Maaßen und Schindler“ sei „kein Grund“. "

    rnd.de/politik/bundespolizei-p

    Irgendwas is hier oberfaul !

    Eigentlich wollte ich nur rauskriegen warum sich die vermeintliche "AfD Jägerin" & ehem. Redenschreiberin von #HGM (zu dem sie sich strikt weigert zu äußern - jemals) #FelorBadenberg immer neue Gründe ausdenkt, wieso ein #AfDVerbot gerade jetzt (seit 2020) nicht günstig ist.

    Aber hier scheint was größer zu sein.

    Geheimdienste - so eine schräge Welt.

  25. " Allein die Mitgliedschaft „in der Bubble von #Maaßen und Schindler“ sei „kein Grund“. "

    rnd.de/politik/bundespolizei-p

    Irgendwas is hier oberfaul !

    Eigentlich wollte ich nur rauskriegen warum sich die vermeintliche "AfD Jägerin" & ehem. Redenschreiberin von #HGM (zu dem sie sich strikt weigert zu äußern - jemals) #FelorBadenberg immer neue Gründe ausdenkt, wieso ein #AfDVerbot gerade jetzt (seit 2020) nicht günstig ist.

    Aber hier scheint was größer zu sein.

    Geheimdienste - so eine schräge Welt.

  26. " Allein die Mitgliedschaft „in der Bubble von #Maaßen und Schindler“ sei „kein Grund“. "

    rnd.de/politik/bundespolizei-p

    Irgendwas is hier oberfaul !

    Eigentlich wollte ich nur rauskriegen warum sich die vermeintliche "AfD Jägerin" & ehem. Redenschreiberin von #HGM (zu dem sie sich strikt weigert zu äußern - jemals) #FelorBadenberg immer neue Gründe ausdenkt, wieso ein #AfDVerbot gerade jetzt (seit 2020) nicht günstig ist.

    Aber hier scheint was größer zu sein.

    Geheimdienste - so eine schräge Welt.

  27. " Allein die Mitgliedschaft „in der Bubble von #Maaßen und Schindler“ sei „kein Grund“. "

    rnd.de/politik/bundespolizei-p

    Irgendwas is hier oberfaul !

    Eigentlich wollte ich nur rauskriegen warum sich die vermeintliche "AfD Jägerin" & ehem. Redenschreiberin von #HGM (zu dem sie sich strikt weigert zu äußern - jemals) #FelorBadenberg immer neue Gründe ausdenkt, wieso ein #AfDVerbot gerade jetzt (seit 2020) nicht günstig ist.

    Aber hier scheint was größer zu sein.

    Geheimdienste - so eine schräge Welt.

  28. " Allein die Mitgliedschaft „in der Bubble von #Maaßen und Schindler“ sei „kein Grund“. "

    rnd.de/politik/bundespolizei-p

    Irgendwas is hier oberfaul !

    Eigentlich wollte ich nur rauskriegen warum sich die vermeintliche "AfD Jägerin" & ehem. Redenschreiberin von #HGM (zu dem sie sich strikt weigert zu äußern - jemals) #FelorBadenberg immer neue Gründe ausdenkt, wieso ein #AfDVerbot gerade jetzt (seit 2020) nicht günstig ist.

    Aber hier scheint was größer zu sein.

    Geheimdienste - so eine schräge Welt.

  29. CW: Zeit-Podcast-Episode zu AfD-Verbot

    Im #Zeit #Podcast "Warum denken Sie das?" diskutiert der Medienanwalt #ChristianSchertz (das reale Vorbild für den "Scherzanwalt Dr. Witz" aus dem ZDF Magazin Royale) mit der Berliner Justizsenatorin und ehemaligen Vizepräsidentin des Bundesamtes für #Verfassungsschutz #FelorBadenberg über ein #Verbot der #AfD.

    Normalerweise bin ich kein Fan des ersten Abschnitts mit der (meist viel zu) langen persönlichen Vorstellung der Diskutanten, in diesem Fall haben beide eine durchaus spannende Familien-Vita.

    'Warum denken Sie das?: "Für mich sind das in großen Teilen Nazis"'
    zeit.de/politik/deutschland/20

    #WarumDenkenSieDas #AfDVerbot

  30. CW: Zeit-Podcast-Episode zu AfD-Verbot

    Im #Zeit #Podcast "Warum denken Sie das?" diskutiert der Medienanwalt #ChristianSchertz (das reale Vorbild für den "Scherzanwalt Dr. Witz" aus dem ZDF Magazin Royale) mit der Berliner Justizsenatorin und ehemaligen Vizepräsidentin des Bundesamtes für #Verfassungsschutz #FelorBadenberg über ein #Verbot der #AfD.

    Normalerweise bin ich kein Fan des ersten Abschnitts mit der (meist viel zu) langen persönlichen Vorstellung der Diskutanten, in diesem Fall haben beide eine durchaus spannende Familien-Vita.

    'Warum denken Sie das?: "Für mich sind das in großen Teilen Nazis"'
    zeit.de/politik/deutschland/20

    #WarumDenkenSieDas #AfDVerbot

  31. Ach wir haben jemanden in einer Nacht- und Nebelaktion nach Ungarn ausgeliefert und bewusst das #Bundesverfassunsggericht ignoriert?

    Na ja, kann man nichts machen.

    In was für einem Staat leben wir hier eigentlich? Die #FelorBadenberg würde wohl auch mit der richtigen Person an der Macht, einfach alles nach Linie durchwinken, wa?

    spiegel.de/panorama/justiz/ber

    #maja #politik #ungarn #linksextremismus #justiz #berlin

  32. Ach wir haben jemanden in einer Nacht- und Nebelaktion nach Ungarn ausgeliefert und bewusst das #Bundesverfassunsggericht ignoriert?

    Na ja, kann man nichts machen.

    In was für einem Staat leben wir hier eigentlich? Die #FelorBadenberg würde wohl auch mit der richtigen Person an der Macht, einfach alles nach Linie durchwinken, wa?

    spiegel.de/panorama/justiz/ber

    #maja #politik #ungarn #linksextremismus #justiz #berlin

  33. Ach wir haben jemanden in einer Nacht- und Nebelaktion nach Ungarn ausgeliefert und bewusst das #Bundesverfassunsggericht ignoriert?

    Na ja, kann man nichts machen.

    In was für einem Staat leben wir hier eigentlich? Die #FelorBadenberg würde wohl auch mit der richtigen Person an der Macht, einfach alles nach Linie durchwinken, wa?

    spiegel.de/panorama/justiz/ber

    #maja #politik #ungarn #linksextremismus #justiz #berlin

  34. @Nike_Leonhard

    Der Berliner Justizsenator ist eine Justizsenatorin namens #FelorBadenberg.

    Bisher ist sie vor allem durch politische Weisungen an die #Staatsanwaltschaft (um zu überprüfen ob LastGen Terroristen sind) und eine allgemeine Verachtung für #Rechtsstaat & #Gewaltenteilung aufgefallen.

    Aber bald ist eine Anhörung im #RechtsAusschuß des Berliner #Abgeordnetenhaus zu dem "Vorgang".

    Da wird sich die Senatorin natürlich maximal rausreden.

    welt.de/regionales/berlin/arti

    .

  35. @Nike_Leonhard

    Der Berliner Justizsenator ist eine Justizsenatorin namens #FelorBadenberg.

    Bisher ist sie vor allem durch politische Weisungen an die #Staatsanwaltschaft (um zu überprüfen ob LastGen Terroristen sind) und eine allgemeine Verachtung für #Rechtsstaat & #Gewaltenteilung aufgefallen.

    Aber bald ist eine Anhörung im #RechtsAusschuß des Berliner #Abgeordnetenhaus zu dem "Vorgang".

    Da wird sich die Senatorin natürlich maximal rausreden.

    welt.de/regionales/berlin/arti

    .

  36. @Nike_Leonhard

    Der Berliner Justizsenator ist eine Justizsenatorin namens #FelorBadenberg.

    Bisher ist sie vor allem durch politische Weisungen an die #Staatsanwaltschaft (um zu überprüfen ob LastGen Terroristen sind) und eine allgemeine Verachtung für #Rechtsstaat & #Gewaltenteilung aufgefallen.

    Aber bald ist eine Anhörung im #RechtsAusschuß des Berliner #Abgeordnetenhaus zu dem "Vorgang".

    Da wird sich die Senatorin natürlich maximal rausreden.

    welt.de/regionales/berlin/arti

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  37. @Nike_Leonhard

    Der Berliner Justizsenator ist eine Justizsenatorin namens #FelorBadenberg.

    Bisher ist sie vor allem durch politische Weisungen an die #Staatsanwaltschaft (um zu überprüfen ob LastGen Terroristen sind) und eine allgemeine Verachtung für #Rechtsstaat & #Gewaltenteilung aufgefallen.

    Aber bald ist eine Anhörung im #RechtsAusschuß des Berliner #Abgeordnetenhaus zu dem "Vorgang".

    Da wird sich die Senatorin natürlich maximal rausreden.

    welt.de/regionales/berlin/arti

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  38. @Nike_Leonhard

    Der Berliner Justizsenator ist eine Justizsenatorin namens #FelorBadenberg.

    Bisher ist sie vor allem durch politische Weisungen an die #Staatsanwaltschaft (um zu überprüfen ob LastGen Terroristen sind) und eine allgemeine Verachtung für #Rechtsstaat & #Gewaltenteilung aufgefallen.

    Aber bald ist eine Anhörung im #RechtsAusschuß des Berliner #Abgeordnetenhaus zu dem "Vorgang".

    Da wird sich die Senatorin natürlich maximal rausreden.

    welt.de/regionales/berlin/arti

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