#nogroko — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #nogroko, aggregated by home.social.
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CW: depol, kaltland
"Wir wollen, dass die Bezahlkarte deutschlandweit zum Einsatz kommt, und werden ihre Umgehung beenden." 🥶
Und ich will, dass Menschenrechte deutschlandweit zum Einsatz kommen.
Auch wenn man dafür die #NoGroKo beenden muss.
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CW: depol, kaltland
"Wir wollen, dass die Bezahlkarte deutschlandweit zum Einsatz kommt, und werden ihre Umgehung beenden." 🥶
Und ich will, dass Menschenrechte deutschlandweit zum Einsatz kommen.
Auch wenn man dafür die #NoGroKo beenden muss.
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CW: rage
Diese Verbrecher wollen "Kleine und mittlere Unternehmen von den Regeln der #Datenschutz-Grundverordnung ausnehmen"?
Ich glaube, mein Schwein pfeift.
😡😡😡😡😡
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CW: rage
Diese Verbrecher wollen "Kleine und mittlere Unternehmen von den Regeln der #Datenschutz-Grundverordnung ausnehmen"?
Ich glaube, mein Schwein pfeift.
😡😡😡😡😡
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CW: depol, rassismus, rechtsruck, abkotz 🤮
Gestern von "#migrationswende" gelesen. Also netto Emigration oder was?
Haben die alle den Verstand verloren? #CDU #SPD #NoGroKo #rassismus
Nicht meine Regierung.
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CW: depol
Beunruigende Punkte aus dem #NoGroKo-Koalitionsvertrag von @freiheitsfoo zusammengefasst:
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So wie damals als Kevin Kühnert und die Jusos mit ihrer #NoGroKo Aktion die GroKo verhindert haben und es zur ersten Jamaika-Koalition auf Bundesebene kam.
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So wie damals als Kevin Kühnert und die Jusos mit ihrer #NoGroKo Aktion die GroKo verhindert haben und es zur ersten Jamaika-Koalition auf Bundesebene kam.
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@cyberfelidae „Deutschland war abhängig und verwundbar“. #habeck #BTW25 #spahn #propaganda #cdu #nogroko #atomausstieg
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@cyberfelidae „Deutschland war abhängig und verwundbar“. #habeck #BTW25 #spahn #propaganda #cdu #nogroko #atomausstieg
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#newz "RTL/ntv Trendbarometer Jeder Dritte will die GroKo zurück" #bertelsmannpr
https://www.n-tv.de/politik/Jeder-Dritte-will-die-GroKo-zurueck-article25356218.html
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#newz "RTL/ntv Trendbarometer Jeder Dritte will die GroKo zurück" #bertelsmannpr
https://www.n-tv.de/politik/Jeder-Dritte-will-die-GroKo-zurueck-article25356218.html
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Robert Habeck: „Alle Probleme, die wir im Moment haben, sind Probleme, die die Große Koalition uns hinterlassen hat. (…) Und innerhalb der Groko war der größte Problembär die CSU."
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Robert Habeck: „Alle Probleme, die wir im Moment haben, sind Probleme, die die Große Koalition uns hinterlassen hat. (…) Und innerhalb der Groko war der größte Problembär die CSU."
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Verkehrssicherheit blockieren, Förderung von Rad- und Fußverkehr verzögern, Bahnausbau und Deutschlandtakt verzögern, aber die alternativlose Abhängigkeit vom Auto genauso wie die Belastung mit Autoverkehr steigern und beschleunigen: CDU CSU und SPD.
#noGroKo
https://www.fr.de/frankfurt/cdu-und-spd-in-hessen-sind-aufgeschlossen-gegenueber-autobahnausbau-92671779.html -
Verkehrssicherheit blockieren, Förderung von Rad- und Fußverkehr verzögern, Bahnausbau und Deutschlandtakt verzögern, aber die alternativlose Abhängigkeit vom Auto genauso wie die Belastung mit Autoverkehr steigern und beschleunigen: CDU CSU und SPD.
#noGroKo
https://www.fr.de/frankfurt/cdu-und-spd-in-hessen-sind-aufgeschlossen-gegenueber-autobahnausbau-92671779.html -
@henningtillmann #Groko auf Bundesebene wäre Stand jetzt ja die Alternative (pun intended) zu schwarz-blau. Mit dem Argument würde Merz noch ganz andere Dinge durchdrücken (wollen) als wir jetzt in Hessen sehen. Und die Überschneidungen zwischen Merz, Linnemann & Co und der afd sind ja jetzt schon signifikant größer als die mit der SPD. #NoGroKo gilt mehr als je zuvor!
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+++ #BreakingNews +++
›#SPD erleichtert:
#Rassistisch|e #Unionsfraktion macht #sozialdemokratisch|e Promotionsbetrügerin zur #Wirtschaftsenatorin‹
➡️ (Friendica) https://libranet.de/display/0b6b25a8-1064-4a9d-9a79-c78038250097
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🏷️ #SenatBerlin #Wegner #KaiWegner #SPDBerlin #CDUBerlin #R2G #SenatWegner #GroKo #NOGroKO #NOGroKoBerlin #Agh2023 #BerlinWahl #FranziskaGiffey #Giffey #JoeChialo #ChristianGaebler #IrisSpranger #KatharinaGüntherWünsch #StefanEvers #InaCzyborra #CanselKiziltepe #ManjaSchreiner #FelorBadenberg #RegBM
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+++ #BreakingNews +++
›#SPD erleichtert:
#Rassistisch|e #Unionsfraktion macht #sozialdemokratisch|e Promotionsbetrügerin zur #Wirtschaftsenatorin‹
➡️ (Friendica) https://libranet.de/display/0b6b25a8-1064-4a9d-9a79-c78038250097
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🏷️ #SenatBerlin #Wegner #KaiWegner #SPDBerlin #CDUBerlin #R2G #SenatWegner #GroKo #NOGroKO #NOGroKoBerlin #Agh2023 #BerlinWahl #FranziskaGiffey #Giffey #JoeChialo #ChristianGaebler #IrisSpranger #KatharinaGüntherWünsch #StefanEvers #InaCzyborra #CanselKiziltepe #ManjaSchreiner #FelorBadenberg #RegBM
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SPD erleichert: Rassistische Unionsfraktion macht sozialdemokratische Promotionsbetrügerin zur Wirtschaftsenatorin
https://libranet.de/display/0b6b25a8-1064-4a9d-9a79-c78038250097
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Was macht das mit euch?
Wir werden die #NoGroKo mit einem eigenen Themen-Lauti am 1. Mai bedenken!
In Grunewald (übrigens Wohnort von Klaus-Rüdiger-"Bankenkandal"-Ende-der-Schwarz-roten-Koalition-Landowsky) werden wir zusammen den Anfang vom Ende der Rückschrittskoalition einläuten.
Klingeling! 🔔🔔🔔
#MyGruni #RWEgrunewald -
Eine #Groko in #Berlin hat 86 Stimmen. #Wegner braucht für die Wahl zum Regierenden Bürgermeister 80 Stimmen. Nur 7 SPD-Abgeordnete müssten gegen Wegner stimmen. Das sind 21 % der SPD-Abgeordneten, die 46 % der Basis repräsentieren. Und GroKo + #Giffey wären Geschichte. Ob sich 7 Mutige finden, die in geheimer Wahl "Nein" stimmen oder sich enthalten? Für Giffey kann es noch ungemütlich werden. Wenn ich SPD-Basis wäre, würde ich JETZT meinem lokalen SPD-Abgeordneten aufs Dach steigen.
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Eine #Groko in #Berlin hat 86 Stimmen. #Wegner braucht für die Wahl zum Regierenden Bürgermeister 80 Stimmen. Nur 7 SPD-Abgeordnete müssten gegen Wegner stimmen. Das sind 21 % der SPD-Abgeordneten, die 46 % der Basis repräsentieren. Und GroKo + #Giffey wären Geschichte. Ob sich 7 Mutige finden, die in geheimer Wahl "Nein" stimmen oder sich enthalten? Für Giffey kann es noch ungemütlich werden. Wenn ich SPD-Basis wäre, würde ich JETZT meinem lokalen SPD-Abgeordneten aufs Dach steigen.
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Hätte es eine ehrliche und faire Debatte gegeben, hätte es wohl #NoGroKo geheißen.
Was wir stattdessen haben: ein von Rechts geführtes Berlin. Das Problem ist auch, dass die Giffey-SPD nicht nur sich selbst unwählbar macht, sondern auf absehbare Zeit auch das linke Lager zerstört hat. Wär ich eine 28-Prozent-CDU, würde ich heute ne Flasche köpfen. So viel unverdientes Glück...
#WerHatUnsVerraten 🔁
#WerWirdUnsVerraten 🔁
#BerlinWahl2023
#GuteNachtBerlin -
"Gemeinsam mit Gewerkschaften, Verbänden, Initiativen, Mietenbewegung, Stadtgesellschaft u allen Kritiker:innen einer Koalition mit CDU werden wir für eine progressive Mehrheit 2026 streiten,“ so @seeroiberjenny @schatzbln und @Katina_Schubert https://dielinke.berlin/presse/detail/kein-guter-tag-fuer-berlin/ #mitgliedervotum #nogroko
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"Gemeinsam mit Gewerkschaften, Verbänden, Initiativen, Mietenbewegung, Stadtgesellschaft u allen Kritiker:innen einer Koalition mit CDU werden wir für eine progressive Mehrheit 2026 streiten,“ so @seeroiberjenny @schatzbln und @Katina_Schubert https://dielinke.berlin/presse/detail/kein-guter-tag-fuer-berlin/ #mitgliedervotum #nogroko
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Die anderen 46% sollten ernsthaft überlegen sich eine neue politische Heimat zu suchen.
Scheiße Berlin, so wirst du das Ding an die Wand fahren.
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Gerade weil ein Nein zur Koalition mit der CDU für Franziska Giffey Folgen hätte, braucht es dieses NEIN #Berlin #SPD #nogroko https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/faas-nein-bei-mitgliedervotum-hatte-personelle-konsequenzen-li.340730
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Gerade weil ein Nein zur Koalition mit der CDU für Franziska Giffey Folgen hätte, braucht es dieses NEIN #Berlin #SPD #nogroko https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/faas-nein-bei-mitgliedervotum-hatte-personelle-konsequenzen-li.340730
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Die Berliner SPD zählt heute das Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag mit der CDU aus.
🤞🏽
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Heute wird die SPD Berlin irgendwas zwischen 53 und 57% als deutliche Zustimmung und Mandat der Basis für #nogroko verkaufen
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Heute wird die SPD Berlin irgendwas zwischen 53 und 57% als deutliche Zustimmung und Mandat der Basis für #nogroko verkaufen
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Bin so verflucht gestresst wegen des mitgliedendscheids der SPD... hoffen fühlt sich falsch an, nicht hoffen erzeugt Übelkeit.
Was wohl passieren wird? Wir deutlich wird die endscheidung sein? #Berlin #nogroko #mitgliederendscheid
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https://taz.de/Anwalt-ueber-innenpolitische-Verschaerfungen/!5926089/
#Anwalt über innenpolitische Verschärfungen: „#Justiz stärken, nicht die #Polizei“
Stefan Conen vom Republikanischen Anwält*innenverein #RAV kritisiert die innenpolitischen Pläne von #SchwarzRot #Innenpolitik #Koalitionsvertrag #Rechtsstaat #Überwachung #Grundrechte #NoGroko #Berlin -
Die Kampagne der Gegner einer Koalition mit der CDU läuft in der Berliner #SPD auf Hochtouren. 8 Nein-Sager erklären, warum sie nicht unter und mit Kai Wegner regieren wollen:
➡️ https://taz.de/Mitgliederentscheid-der-Berliner-SPD/!5925981/
#NoGroko -
Lorenz Meyer: "Einmal im Leben so geliebt werden wie Franziska Giffey von Franziska Giffey."
👌🏽
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What?! "Wer Hass gegen Menschen mit Migrationsgeschichte schürt, in Talksshows rechtsextremer Medien populistisch Öl ins Feuer gießt, statt Ursachen anzugehen, kann doch nicht ernsthaft Staatssekretär für Kinder, Jugend& Familie werden, @cduberlin 😱???" Franziska Brychcy. #liecke #nogroko @spdberlin https://www.tagesspiegel.de/berlin/cdu-nominiert-hardliner-falko-liecke-wird-jugendstaatssekretar-in-berlin-9646049.html
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Sehr spannende Debatte innerhalb der Berliner SPD: #NoGroko #Bessermituns
Neben dem Ausloten der sozialdemokratischen Werte spielt auch die Frage, wie demokratische Beschlüsse hergeleitet werden, eine zentrale Rolle: von oben durch regieren oder Basisdemokratie?
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Der Widerstand innerhalb der SPD gegen eine Koalition mit der CDU wächst. Nicht nur bei den Berliner Jusos, auch innerhalb der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus lehnen zahlreiche Sozialdemokraten eine Koalition mit der CDU ab:
https://www.tagesspiegel.de/berlin/kai-wegners-hauchdunne-mehrheit-deshalb-wollen-spd-abgeordnete-gegen-schwarz-rot-in-berlin-stimmen-9626561.html
#NoGroKo🤞🏽
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"Sechs Wochen nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus kassiert die SPD ihr wesentliches Wahlversprechen, die Fortsetzung des 29-Euro-Tickets, zumindest in Teilen wieder ein."
#WerHatUnsVerraten?
#WerHatUnsVerarscht?
#FCKSPD #FCKGFY
#NoGroKo -
SPD-Mitglieder in Berlin stimmen allen Ernstes darüber ab, ob sie lieber einen CDU-Bürgermeister oder eine*n SPD-Bürgermeister*in haben wollen. Keine Pointe...
🤦🏻♂️
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Jetzt kann man nichtmals mehr sagen, man hätte sich Mühe gegeben.
#NoGroko
/PM
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RT @Storch_i
Der #Koalitionsvertrag von CDU & SPD in #Berlin umfasst 136 Seiten.1 Seite ist dem Klimaschutz gewidmet.
Mit welchen Maßnahmen wie viel CO2 eingespart werden soll um die Klimaschutzziele zu erreichen & wie viel € man dafür investieren will steht auf dieser Seite nicht.
https://twitter.com/Storch_i/status/1642810145255112704 -
Die Jusos kündigen Widerstand gegen Schwarz-Rot in Berlin an. Gegen Franziska Giffey richte sich die Kampagne nicht, so die Co-Vorsitzende Sinem Taşan-Funke.
Juso-Chefin warnt vor Koalition mit CDU: „Der SPD droht die Verzwergung“