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#sozialdemokratisch — Public Fediverse posts

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  1. @Heinzel Da die EU ja jetzt auch Wurstbezeichnungen untersagt die auch nur theoretisch von irgendjemanden falsch verstanden werden könnten, könnte man doch hier mal eine Petition starten:
    antiliberal statt #neoliberal, reaktionär statt #konservativ, dumm statt #sozialdemokratisch und vor allem:
    Die #CDU muss das gesamte Alphabet zurück geben.

  2. Die Sozial-Arische Deutsche Union #SADU entsteht. Eine Schande für zwei Parteien, die sich einerseits als #sozialdemokratisch und andererseits als #christlich bezeichnet. Eine Erinnerung an an 1933 kommt auf.

    #CDUCSU #SPD #Koalition #Koalitionsvertrag

  3. "Was daran #sozialdemokratisch sein soll, nur und einzig die #Rüstungsausgaben von der #Schuldenbremse auszunehmen, für alle anderen Zwecke aber (..) begrenzte #Sondervermögen aufzunehmen, die dann (..) von der #Zustimmung der Union [ #CDU / #CSU ] abhängig sein werden, bleibt das Geheimnis der #SPD-Führung. #Ausgaben für Verteidigung werden künftig nicht mehr mit anderen konkurrieren, während andere Bereiche weiterhin dem Korsett der Schuldenbremse unterworfen bleiben."

    jacobin.de/artikel/cdu-spd-sch

  4. @BlumeEvolution ☕ Moin 🥐
    🤔 Ist F. #merz die S. #Wagenknecht der #CDU und es droht eine Spaltung?
    Das könnte eine Chance für die #SPD sein 😈
    Doch dann müste sie sich auf die sozialen Wurzeln besinnen und O. #Scholz durch eine dynamischere Führungspersönlichkeit ersetzt werden 👿
    🤔 Wäre das evtl. eine Gelegenheit die SPD wieder zu einer #sozialdemokratisch geprägten Partei zu machen?

  5. SPD erleichert: Rassistische Unionsfraktion macht sozialdemokratische Promotionsbetrügerin zur Wirtschaftsenatorin

    libranet.de/display/0b6b25a8-1

  6. SPD erleichert: Rassistische Unionsfraktion macht sozialdemokratische Promotionsbetrügerin zur Wirtschaftsenatorin

    libranet.de/display/0b6b25a8-1

  7. @kubikpixel

    (1/2) Ob sie ›etwas bewirken‹ hängt natürlich stark davon ab, was man unter ›etwas bewirken‹ versteht. 🙂

    Grundsätzlich halte ich das #Petitionsrecht für ein wichtiges Recht, dass zu einem vollständigen #Grundrechte-Katalog gehört.

    Aber ich weiss freilich auch, dass ein #Petitionsausschuss oft als Abschmetterungsausschuss betrieben wird — nach meiner Erfahrung 5 bis 10 mal häufiger bei #grünen, vor allem aber #sozialdemokratisch|en #Mehrheit|en, denn die #SPD hat immer recht …

    🌺