#sondervermogen — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #sondervermogen, aggregated by home.social.
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Nahverkehrsverband fordert breitere Sanierung des Schienennetzes
#BSN #Bahnhof #DBInfraGO #DeutscheBahn #Gleis #Infraplan #Infrastruktur #JanGörnemann #Mobilität #Nahverkehr #Pünktlichkeit #Regionalverkehr #Sanierung #Schienennetz #Sondervermögen #Stellwerk #Verkehrspolitik
https://bahnblogstelle.com/254174/nahverkehrsverband-fordert-breitere-sanierung-des-schienennetzes/
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Nahverkehrsverband fordert breitere Sanierung des Schienennetzes
#BSN #Bahnhof #DBInfraGO #DeutscheBahn #Gleis #Infraplan #Infrastruktur #JanGörnemann #Mobilität #Nahverkehr #Pünktlichkeit #Regionalverkehr #Sanierung #Schienennetz #Sondervermögen #Stellwerk #Verkehrspolitik
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Nahverkehrsverband fordert breitere Sanierung des Schienennetzes
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Nahverkehrsverband fordert breitere Sanierung des Schienennetzes
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Nahverkehrsverband fordert breitere Sanierung des Schienennetzes
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Im März 2025 haben Bundestag & Bundesrat die #Schuldenbremse reformiert. Was ist seitdem passiert?
👉 Wird das #Sondervermögen wie erhofft eingesetzt? Gibt es für die deutsche Wirtschaft Hoffnung auf Wachstum? Um diese und weitere Fragen geht es auf unserem IMK Forum: -
Der Stadtrat tagte: Auch in Leipzig werden mit dem „Sondervermögen“ nur ein paar Löcher gestopft · Leipziger Zeitung
Da hatte auch die Linksfraktion am 29. April keine Fragen mehr, als in der Fragestunde auch die Linke-Anfrage…
#Leipzig #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Doppelhaushalt #Germany #Investitionen #leipzig #Sachsen #Schulden #Sondervermögen #Stadtrat
https://www.europesays.com/de/1001318/ -
Der #Stadtrat tagte: Auch in Leipzig werden mit dem #Sondervermögen nur ein paar #Löcher gestopft
https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2026/05/der-stadtrat-tagte-leipzig-sondervermogen-locher-gestopft-656334
#Leipzig #srle #Finanzen -
Der #Stadtrat tagte: Auch in Leipzig werden mit dem #Sondervermögen nur ein paar #Löcher gestopft
https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2026/05/der-stadtrat-tagte-leipzig-sondervermogen-locher-gestopft-656334
#Leipzig #srle #Finanzen -
Der #Stadtrat tagte: Auch in Leipzig werden mit dem #Sondervermögen nur ein paar #Löcher gestopft
https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2026/05/der-stadtrat-tagte-leipzig-sondervermogen-locher-gestopft-656334
#Leipzig #srle #Finanzen -
Der #Stadtrat tagte: Auch in Leipzig werden mit dem #Sondervermögen nur ein paar #Löcher gestopft
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#Leipzig #srle #Finanzen -
Der #Stadtrat tagte: Auch in Leipzig werden mit dem #Sondervermögen nur ein paar #Löcher gestopft
https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2026/05/der-stadtrat-tagte-leipzig-sondervermogen-locher-gestopft-656334
#Leipzig #srle #Finanzen -
(2/3) „Bei der #Infrastruktur erleben wir eine Unterinvestition über Jahrzehnte. Jetzt hat die #Bundesregierung ein #Sondervermögen von 500 Mrd. Euro über 12 Jahre geschaffen: Manches könnte man damit verbessern, aber ein Teil des Geldes wird auch einfach missbraucht”, kritisiert @sdullien.
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NRW: Verfassungsgerichtshof verhandelt über Sondervermögen für die Ukraine
Der Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen verhandelt am Dienstag (1…
#Muenster #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Münster #FDP #Germany #Gesetz #Kredite #Krisenbewältigung. #Krisenbewältigungsgesetz #Landtag #Landtagsfraktionen #Nordrhein-Westfalen #NRW #Sondervermögen #Ukraine #Verfassungsgerichtshof #verhandelt
https://www.europesays.com/de/995905/ -
Das NRW-Verfassungsgericht verhandelt zum „Ukraine-Sondervermögen“. Das Land hat damit hohe zusätzliche Schulden begründet.
Das NRW-Verfassungsgericht verhandelt zum „ Ukraine-Sondervermögen “. Das Land hat damit hohe zusätzliche Schulden begründet.#WDR #WDRLandespolitik #Sondervermögen #Schulden #Haushalt #Normenkontrolle #Klage #Ukraine #Krieg #Angriffskrieg #Energiepreise #Schuldenbremse #Verfassungsgerichtshof #Landesverfassung #FDP #SPD #Optendrenk #Finanzministerium #NRW #Münster
Klage von SPD und FDP | Waren die Ukraine-Schulden von NRW verfassungswidrig? -
Das NRW-Verfassungsgericht verhandelt zum „Ukraine-Sondervermögen“. Das Land hat damit hohe zusätzliche Schulden begründet.
Das NRW-Verfassungsgericht verhandelt zum „ Ukraine-Sondervermögen “. Das Land hat damit hohe zusätzliche Schulden begründet.#WDR #WDRLandespolitik #Sondervermögen #Schulden #Haushalt #Normenkontrolle #Klage #Ukraine #Krieg #Angriffskrieg #Energiepreise #Schuldenbremse #Verfassungsgerichtshof #Landesverfassung #FDP #SPD #Optendrenk #Finanzministerium #NRW #Münster
Klage von SPD und FDP | Waren die Ukraine-Schulden von NRW verfassungswidrig? -
Das NRW-Verfassungsgericht verhandelt zum „Ukraine-Sondervermögen“. Das Land hat damit hohe zusätzliche Schulden begründet.
Das NRW-Verfassungsgericht verhandelt zum „ Ukraine-Sondervermögen “. Das Land hat damit hohe zusätzliche Schulden begründet.#WDR #WDRLandespolitik #Sondervermögen #Schulden #Haushalt #Normenkontrolle #Klage #Ukraine #Krieg #Angriffskrieg #Energiepreise #Schuldenbremse #Verfassungsgerichtshof #Landesverfassung #FDP #SPD #Optendrenk #Finanzministerium #NRW #Münster
Klage von SPD und FDP | Waren die Ukraine-Schulden von NRW verfassungswidrig? -
Das NRW-Verfassungsgericht verhandelt zum „Ukraine-Sondervermögen“. Das Land hat damit hohe zusätzliche Schulden begründet.
Das NRW-Verfassungsgericht verhandelt zum „ Ukraine-Sondervermögen “. Das Land hat damit hohe zusätzliche Schulden begründet.#WDR #WDRLandespolitik #Sondervermögen #Schulden #Haushalt #Normenkontrolle #Klage #Ukraine #Krieg #Angriffskrieg #Energiepreise #Schuldenbremse #Verfassungsgerichtshof #Landesverfassung #FDP #SPD #Optendrenk #Finanzministerium #NRW #Münster
Klage von SPD und FDP | Waren die Ukraine-Schulden von NRW verfassungswidrig? -
Haben wir noch Sondervermögen?! Ne? Ja?
#merz #sondervermogen #cdu_shit_show #cducsu #cdu #spd #schicksalsjahreeineskaisers
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Haben wir noch Sondervermögen?! Ne? Ja?
#merz #sondervermogen #cdu_shit_show #cducsu #cdu #spd #schicksalsjahreeineskaisers
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Haben wir noch Sondervermögen?! Ne? Ja?
#merz #sondervermogen #cdu_shit_show #cducsu #cdu #spd #schicksalsjahreeineskaisers
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Haben wir noch Sondervermögen?! Ne? Ja?
#merz #sondervermogen #cdu_shit_show #cducsu #cdu #spd #schicksalsjahreeineskaisers
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IHKs gründen in #Leipzig Rüstungs-Arbeitskreis: Sachsen will Anteil an Milliarden-Militäraufträgen für Mittelstand sichern
https://oiger.de/2026/04/23/neuer-arbeitskreis-soll-ruestungsgeschaefte-in-sachsen-ankurbeln/197280
#Verteidigungswirtschaft #Sachsen #IHK Dresden #Rüstungsindustrie #DualUse #Sondervermögen #Bundeswehr #Mitteldeutsches Institut für Sicherheitsindustrie #VW-Krise #Strukturwandel #Lausitz -
Was ist denn eigentlich vom #Sondervermögen übrig?
Lass damit mal Steuerkriminelle jagen.
Für die 100 Mrd €/Jahr fällt mir dann genug ein.
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@Daniel_Pagenstecher Dafür haben wir eine Unmutsverschuldung - mit dem #Sondervermögen werden allerhand mutlose Dinge finanziert.
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https://www.europesays.com/videos/6869/ DEUTSCHLAND: Schuldenberg wächst auf über zwei Billionen Euro! Finanzlage vieler Städte ist kritisch #2026 #aktuell #billionen #bund #deutschland #fernsehen #finanzpolitik #geldanlagen #haushalt #kommunen #kredit #kredite #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #rücklagen #schulden #sondervermögen #Staat #staatsverschuldung #tv #video #welt #WELTNews #Wirtschaft
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Warum das wohl so ist? Liegt bestimmt daran, das #Habeck mir einer #Schuldenbremse umgehen musste, während die #CxU & #SPD ein #Sondervermögen haben. Arschlochparteien, alles.
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Warum das wohl so ist? Liegt bestimmt daran, das #Habeck mir einer #Schuldenbremse umgehen musste, während die #CxU & #SPD ein #Sondervermögen haben. Arschlochparteien, alles.
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Warum das wohl so ist? Liegt bestimmt daran, das #Habeck mir einer #Schuldenbremse umgehen musste, während die #CxU & #SPD ein #Sondervermögen haben. Arschlochparteien, alles.
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Warum das wohl so ist? Liegt bestimmt daran, das #Habeck mir einer #Schuldenbremse umgehen musste, während die #CxU & #SPD ein #Sondervermögen haben. Arschlochparteien, alles.
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Warum das wohl so ist? Liegt bestimmt daran, das #Habeck mir einer #Schuldenbremse umgehen musste, während die #CxU & #SPD ein #Sondervermögen haben. Arschlochparteien, alles.
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Sondervermögen — Falsche Vergleiche machen Staatsschulden zu einem Problem
95 Prozent des vor einem Jahr von der Bundesregierung verabschiedeten Sondervermögens in Höhe von 500 Milliarden Euro werden angeblich zweckentfremdet – so das Ergebnis aktueller Studien des ifo-Instituts und des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Entsprechend groß ist die Empörung: Von “Trickserei” bis “Wählertäuschung” ist sogar die Rede. Ja: Die Zahl wirkt politisch explosiv. Aber: Sie basiert auf Berechnungen, die reale Politik mit hypothetischen Haushalten vergleichen – also mit Entwürfen, die nie beschlossen und nie finanziert wurden.
Die Studien tun so, als gäbe es einen klaren Vergleichsmaßstab: “So viel hätte der Staat ohne Sondervermögen investiert – und so viel mit.” Das Problem: Dieser Vergleich basiert nicht auf einem real beschlossenen Haushalt, sondern auf einem gedachten Szenario.
Zudem bezieht sich die Berechnung auf ein Jahr, in dem das Sondervermögen überhaupt erst im Oktober starten konnte. Drei Monate werden damit zum Maßstab für ein Programm gemacht, das auf zwölf Jahre angelegt ist. Das verzerrt die Aussagekraft der Zahl erheblich.
Wer all das ausblendet und aus “95 Prozent” einen Skandal konstruiert verschiebt auch die politische Debatte – in eine Richtung, die linken und sozialen Positionen schadet.
Denn die Empörung greift ein bekanntes Deutungsmuster auf: Staatsschulden als Problem, öffentliche Ausgaben als Risiko, Investitionen als potenzielle Verschwendung. Genau dieses Denken hat den Investitionsstau der vergangenen Jahrzehnte mit hervorgebracht – marode Schulen, kaputte Brücken, überlastete Krankenhäuser.
Wie das konkret klingt, zeigt die AfD: Sie spricht von einer “Täuschung der Bürger”, einer “Mogelpackung” und davon, dass das Geld “im Haushalt versickert”. Neue Schulden träfen auf “kaum zusätzliche Investitionen”. Wer sich in dieser Logik bewegt, verstärkt genau diese Erzählung – selbst dann, wenn er eigentlich für mehr öffentliche Investitionen, einen starken Sozialstaat und eine funktionierende Infrastruktur eintritt.
Die spannende Frage ist doch: Wofür wird das Geld ausgegeben – und wem hilft es? Wenn damit Unternehmenssteuern gesenkt oder falsche Prioritäten gesetzt werden, sollte genau das kritisiert werden. Aber nicht das Instrument selbst, das endlich wieder Investitionen möglich macht.
Dieser Beitrag ist eine Übernahme von ver.di-publik, mit freundlicher Genehmigung der Redaktion.
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@Unknowable
Exaktamundo:
Das Sondervermögen sollte in Straßen, Schulen und Klimaschutz investieren.
Stattdessen Haushaltslöcher gestopft.
IW Köln: 86% zweckentfremdet.
IFO München: sogar 95%.
Niemand kann das anfechten — weil das Gesetz keinen Klageweg vorsieht. 😡 Weder Bürger noch Parlament können die Regierung zwingen, das Geld richtig einzusetzen.
Das Geld kommt von uns. Die Kontrolle nicht.
Sag das es doch einen Weg gibt 🙏🏻 -
Wer profitiert vom Sondervermögen?
Rüstungskonzerne wie Rheinmetall, KNDS, Airbus Defence — börsennotiert, teils mit int. Aktionären. Deren Aktienkurse sind seit explodiert. Das Geld fließt vom Steuerzahler über den Staat in privatwirtschaftliche Gewinne.Jahrelang "kein Geld" für Kitas, Bahn, Krankenhäuser, aber plötzlich hunderte Milliarden für Rüstung, die letztlich Aktionären zugutekommen, dann, wird glasklar welche politischen Prioritäten wessen Interessen bedient.
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Wir hören seit Jahrzehnten immer und überall:
Geht nicht, kein Geld.
Sorry, knappe Kassen.Jetzt erleben wir wie #Sondervermögen in 100te Milliarden€ höhe beschlossen werden. Dann lesen wir das diese zum stopfen von Haushalstlöchern her halten müssen, Kitas und Schulen nicht genug erhalten, Straße statt #Bahn den Löwenanteil erhält, aber vor allem mit einem Großteil aufgerüstet (Krieg in Spee) wird.
Knappe Kassen waren schon immer eine Lüge (weil Missmanagement) nun ist es offene Abzocke.
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#merz hat unsere #Regierung und deren geschäftliche Tätigkeiten, inkl. #Sondervermögen, doch bereits an #BlackRock verscherbelt.
Noch nicht mitbekommen.
#Lindner sitzt schon dort wo der #Merz noch hinkommt ...
https://mastodon.social/@JamesBont/116335078585229919 -
Klimaschutzrat
seit 2025 und #Merz sitzt dort ein Prof. #Bettzüge der Verbindungen zu Finanzkonzernen hat die wiederum #BlackRock als Verwaltung und Beratung haben.
Wir müssten eigentlich fragen:
Für wen arbeitet diese #Regierung welche unser #Sondervermögen an sich gerissen hat?
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Klimaschutzrat
seit 2025 und #Merz sitzt dort ein Prof. #Bettzüge der Verbindungen zu Finanzkonzernen hat die wiederum #BlackRock als Verwaltung und Beratung haben.
Wir müssten eigentlich fragen:
Für wen arbeitet diese #Regierung welche unser #Sondervermögen an sich gerissen hat?
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Klimaschutzrat
seit 2025 und #Merz sitzt dort ein Prof. #Bettzüge der Verbindungen zu Finanzkonzernen hat die wiederum #BlackRock als Verwaltung und Beratung haben.
Wir müssten eigentlich fragen:
Für wen arbeitet diese #Regierung welche unser #Sondervermögen an sich gerissen hat?
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Klimaschutzrat
seit 2025 und #Merz sitzt dort ein Prof. #Bettzüge der Verbindungen zu Finanzkonzernen hat die wiederum #BlackRock als Verwaltung und Beratung haben.
Wir müssten eigentlich fragen:
Für wen arbeitet diese #Regierung welche unser #Sondervermögen an sich gerissen hat?
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Klimaschutzrat
seit 2025 und #Merz sitzt dort ein Prof. #Bettzüge der Verbindungen zu Finanzkonzernen hat die wiederum #BlackRock als Verwaltung und Beratung haben.
Wir müssten eigentlich fragen:
Für wen arbeitet diese #Regierung welche unser #Sondervermögen an sich gerissen hat?
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#Spiegel-online verbildzeitungt auch immer mehr. Zwei aktuelle Schlagzeilen:
1) „Ex-FDP-Abgeordnete klagen gegen rot-schwarze Sondervermögen“
2) „Wolfsangriff in Hamburg laut Behörde erster Fall in Deutschland seit Wiederansiedlung“zu 1): Wir haben eine cDU/csU geführte Bundesregierung. Das #Sondervermögen (-schulden) nennt Bild im Spiegel aber „rot-schwarz“.
zu 2) Der #Wolf wurde, anders als der #Boulevard-Spiegel berichtet, nie wiederangesiedelt. Das nennt man natürliche Ausbreitung. -
#Spiegel-online verbildzeitungt auch immer mehr. Zwei aktuelle Schlagzeilen:
1) „Ex-FDP-Abgeordnete klagen gegen rot-schwarze Sondervermögen“
2) „Wolfsangriff in Hamburg laut Behörde erster Fall in Deutschland seit Wiederansiedlung“zu 1): Wir haben eine cDU/csU geführte Bundesregierung. Das #Sondervermögen (-schulden) nennt Bild im Spiegel aber „rot-schwarz“.
zu 2) Der #Wolf wurde, anders als der #Boulevard-Spiegel berichtet, nie wiederangesiedelt. Das nennt man natürliche Ausbreitung. -
#Spiegel-online verbildzeitungt auch immer mehr. Zwei aktuelle Schlagzeilen:
1) „Ex-FDP-Abgeordnete klagen gegen rot-schwarze Sondervermögen“
2) „Wolfsangriff in Hamburg laut Behörde erster Fall in Deutschland seit Wiederansiedlung“zu 1): Wir haben eine cDU/csU geführte Bundesregierung. Das #Sondervermögen (-schulden) nennt Bild im Spiegel aber „rot-schwarz“.
zu 2) Der #Wolf wurde, anders als der #Boulevard-Spiegel berichtet, nie wiederangesiedelt. Das nennt man natürliche Ausbreitung. -
Hitzige Debatte um Förderprojekte: Gemeinderat entscheidet sich für Kultursaal – Limburgerhof
Der Gemeinderat Limburgerhof hat eine Projektliste zur Nutzung des Sondervermögens von Land…
#Mannheim #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #AlexanderSchweitzer #AndreasPoignée #Baden-Württemberg #CDU #Förderprojekt #Germany #Kultursaal #Limburgerhof #lokal #Rhein-Pfalz-Kreis #Rheinland-Pfalz #Sondervermögen #SPD
https://www.europesays.com/de/904281/ -
Das ist allerhöchste Zeit und immernoch viel zu wenig.
Einen großen Teil der Schuld trifft aber der Bund - er hat die Mittel für den Radwegeausbau gekürzt. Das #Sondervermögen wird schließlich woanders benötigt!
#Radbubble -
Das ist allerhöchste Zeit und immernoch viel zu wenig.
Einen großen Teil der Schuld trifft aber der Bund - er hat die Mittel für den Radwegeausbau gekürzt. Das #Sondervermögen wird schließlich woanders benötigt!
#Radbubble -
Das ist allerhöchste Zeit und immernoch viel zu wenig.
Einen großen Teil der Schuld trifft aber der Bund - er hat die Mittel für den Radwegeausbau gekürzt. Das #Sondervermögen wird schließlich woanders benötigt!
#Radbubble -
Das ist allerhöchste Zeit und immernoch viel zu wenig.
Einen großen Teil der Schuld trifft aber der Bund - er hat die Mittel für den Radwegeausbau gekürzt. Das #Sondervermögen wird schließlich woanders benötigt!
#Radbubble