#mordaufruf — Public Fediverse posts
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Bei aller Empörung darüber, dass Chrupalla und Siegmund die DDR-Hymne schmettern - ich finde VIEL‼️ schlimmer, dass sie diesen indirekten Mordaufrufen von Steimle nicht widersprechen. Als hätte es die Ermordung von Walter Lübcke nicht gegeben Wichtig für ein AfD-Verbotsverfahren
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https://taz.de/Anti-Israelische-Plakataktion-in-Berlin/!6117513/ Anders als die taz schreibt, handelt es sich ja wohl eher um #Antisemitismus als um Anti-Israelische Kampagne. Was hat eine #Neuköllner Kneipe mit Israel zu tun?
#Berlin #Mordaufruf -
Alice Weidel postet gegen Geflüchtete- und lässt dann über Wochen, Mordaufrufe gegen Geflüchtete online stehen
AfD-Sprecherin und Bundestagsabgeordnete Weidel hat nach Recherchen des SWR, wochenlang Mordaufrufe auf ihrem Instagramkanal stehen lassen.
Der SWR: "So schreibt ein Nutzer unter dem Weidel-Post über die syrischen Flüchtlinge "Töten, alle töten. I love 88." Die Zahl 88 ist eine Chiffre für Anhänger von Adolf Hitler. Ein anderer Nutzer fordert "den Abschaum ohne Fallschirm über Syrien abwerfen". In weiteren Kommentaren wird das "öffentliche Erhängen" oder "Kastration ohne Betäubung" für die Syrer verlangt".
Es ist obergerichtlich noch nicht geklärt, inwieweit jemand wie Weidel strafrechtlich mitverantwortlich für solche Posts ist. Wenn über Wochen dutzende, hier über 120, strafrechtlich relevante Posts unmoderiert online stehen gelassen werden, könnte dies durchaus als Billigung der entsprechenden Inhalte gedeutet werden.
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/hasskommentare-weidel-instagram-post-100.html
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Da gibt es einen öffentlichen #Mordaufruf gegen uns Grüne - und der Bürgermeister von dem Ort sowie er verantwortliche Vereinsvorsitzende überlegen, wie man da zu einer Lösung der Situation kommen kann.
UNFASSBAR!
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Und ich möchte noch einmal explizit betonen, dass das was der #Papst gesagt hat, einem öffentlichen #Mordaufruf entspricht.
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https://taz.de/Tod-von-trans-Schuelerin-in-Oklahoma/!5993120/
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Ein ganz normaler Tag im #Harz. Oder so.
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@TwraSun Wenn ich jemanden mit so einem Spruch sehe, heißt das für mich, ich ertappe jemanden inflagranti bei #Mordaufruf und #Volksverhetzung und somit bei einer Straftat, und kann somit die Person bis zum Eintreffen der Polizei festhalten. Oder sieht das jemand mit vertieften Rechtskenntnissen anders? #Jura #JuraBubble
