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#grüne — Public Fediverse posts

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  1. Anfang 2025 haben wir in der Fraktion lange über die Einführung einer Verpackungssteuer in Bad Oeynhausen diskutiert und auch den Antrag bereits fertig – wir waren uns nur noch in einigen Formulierungen nicht einig. In der Situation ist uns die BBO „zuvor gekommen“ und hat ihrerseits im März 2025 einen entsprechenden Antrag eingebracht, welcher am 19.03.2025 vom Hauptausschuss an den Finanzausschuss verwiesen wurde. Daher haben wir unseren Antrag nicht gesondert gestellt, sondern ihn als Änderungsantrag direkt in der Finanzausschusssitzung am 25.06.2025 gestellt. Allerdings wurden in der Sitzung weder unser, noch der Antrag der BBO beschlossen.

    […] Die Ausführungen der Verwaltung wurden zur Kenntnis genommen und über den Sachverhalt wird erneut in einer Sitzung des Finanzausschusses im Jahre 2026 beraten. […]

    Tja, es war leider fast nicht anders zu erwarten. Über ein Jahr später war das Thema erneut auf der Tagesordnung und wurde am 22.09.2026 im Finanzausschuss erneut beraten. Die Verwaltung hatte dazu einen sehr zögerlichen Beschlussvorschlag erstellt, welcher darauf hinauslief erst dann tätig zu werden, wenn eine andere Kommune in NRW eine Verpackungssteuer beschlossen hat und diese rechtskonform abgeglichen wurde.

    […] Bis zur Einführung einer Verpackungssteuer in einer Kommune in NRW wird aus Gründen der Rechtssicherheit von vorbereitenden Maßnahmen zur Einführung einer örtlichen Verpackungssteuer in Bad Oeynhausen abgesehen. […]

    Bloß nicht anfangen, bloß nicht voran gehen! Zu dieser Sitzung hatte die SPD ihrerseits einen Änderungsantrag gestellt, der sich im wesentlichen an dem der BBO orientiert und welchem wir Grünen, die Linke und die BBO uns angeschlossen haben. Zudem gab es Änderungen hinsichtlich der Höchtsbeträge und Bagatellgrenzen für Kleinbetriebe.

    […] Mögliche Eckpunkte der Ausgestaltung:
    * Steuersätze: 0,50 € pro Einwegverpackung (Becher, Boxen, Schalen) und 0,20 € pro Einwegbesteck-Set (max. 1,50 € pro Mahlzeit).
    * Bagatellgrenze: Prüfung einer Befreiung für Kleinstbetriebe (z. B. unter 50 m² Verkaufsfläche), sofern diese keine Filialbetriebe sind. […]

    Über eine Veröffentlichung der IHK, die natürlich wie immer den Untergang des Abendlandes witterte, hat der WDR von diesem Antrag erfahren und die SPD einem Interview gefragt. Von dieser wurden dann die anderen Fraktionen angesprochen, aber nur ich hatte Zeit – ich arbeite recht nah am Rathaus ;-) Der Beitrag wurde erst nach der Abstimmung im Ausschuss ausgestrahlt, die Bagatellgrenzen wurden leider gar nicht erwähnt. Damit hätte man aber auch das vorhergehende Interview mit dem Imbissbetreiber in der Klosterstraße ad absurdum geführt.

    Leider hat in der Abstimmung weder unser gemeinsamer, noch der ursprüngliche Beschlussvorschlag der Verwaltung eine Mehrheit bekommen. Dafür hat die CDU einen eigenen Antrag eingebracht.

    […] Von der Einführung einer Verpackungssteuer in Bad Oeynhausen ist abzusehen. […]

    Damit ist diese Steuer natürlich erstmal vom Tisch. Wieder einmal fand die AfD die Ansichten der CDU ziemlich töffte und mit den Stimmen dieser beiden Parteien wurden denn auch unser Antrag abgelehnt und der CDU-Antrag angenommen. Dass diese beiden rechten Parteien damit augenscheinlich ziemlich weit von dem entfernt sind, was „die Bürger“ wollen, zeigt sich in einer Umfrage der Neuen Westfälischen unter dem Artikel zum Ausschuss.

    Es haben 2.007 (Stand: 04.10.2026) Menschen teilgenommen – eine erstaunlich große Anzahl! – und davon waren 1.829 für die Einführung einer Verpackungssteuer! Jeweils zur Hälfte wegen der Lenkungswirkung („Finde ich gut. Die Steuer würde ein Mehrwegsystem fördern.„) und aufgrund der zu erwartenden Mehreinnahmen („Eine Steuer befürworte ich, Kommunen könnten zusätzliches Geld einnehmen.„). Unter 10% lehnten eine Steuer ab! Zum einen, weil „Speisen und Getränke sind ohnehin teuer geworden“ und „Ich kann selbst entscheiden, ob ich etwas für die Umwelt tue.„.

    Leider ist der Beschluss des Finanzausschuss nicht noch einmal im Stadtrat zu bestätigen. Schade, wieder eine Chance vertan und gegen das agiert, was die Menschen wollen.

    https://www.andreas-edler.de/blog/2026/10/keine-verpackungssteuer-in-bad-oeynhausen/ #Finanzausschuss #Grün #Grüne #Müllvermeidung #Plastikmüll
  2. @wackJackle

    #DieLinke wurde massiv von jungen Leuten gewählt, die sind noch grün bzw. rot hinter den Ohren und haben gar nichts zu vermelden.

    Und von Migrant/inn/en, also Passdeutschen, keine wahren Deutschen, sondern #Stadtbild. Die zählen auch nicht.

    Und der Rest vor allem ehemalige #Grüne-Wähler/innen. Nicht die Art von Menschen, die #KatharinaReiche ernstnähme.

  3. @wackJackle

    #DieLinke wurde massiv von jungen Leuten gewählt, die sind noch grün bzw. rot hinter den Ohren und haben gar nichts zu vermelden.

    Und von Migrant/inn/en, also Passdeutschen, keine wahren Deutschen, sondern #Stadtbild. Die zählen auch nicht.

    Und der Rest vor allem ehemalige #Grüne-Wähler/innen. Nicht die Art von Menschen, die #KatharinaReiche ernstnähme.

  4. @wackJackle

    #DieLinke wurde massiv von jungen Leuten gewählt, die sind noch grün bzw. rot hinter den Ohren und haben gar nichts zu vermelden.

    Und von Migrant/inn/en, also Passdeutschen, keine wahren Deutschen, sondern #Stadtbild. Die zählen auch nicht.

    Und der Rest vor allem ehemalige #Grüne-Wähler/innen. Nicht die Art von Menschen, die #KatharinaReiche ernstnähme.

  5. @wackJackle

    #DieLinke wurde massiv von jungen Leuten gewählt, die sind noch grün bzw. rot hinter den Ohren und haben gar nichts zu vermelden.

    Und von Migrant/inn/en, also Passdeutschen, keine wahren Deutschen, sondern #Stadtbild. Die zählen auch nicht.

    Und der Rest vor allem ehemalige #Grüne-Wähler/innen. Nicht die Art von Menschen, die #KatharinaReiche ernstnähme.

  6. In der Oktober-Sitzung des Rates stand auch die Nutzung des Stadtwappens und der Bildmarke auf der Tagesordnung. 📃

    Die geplanten Regelungen würden die Nutzung des Stadtwappens stärker einschränken:
    sessionnet.owl-it.de/dortmund/

    Sicherheitshalber zog ich zur Ratssitzung noch einmal mein Stadtwappen-Oberteil an. 👕

    ⏸️ Da der Tagesordnungspunkt kurzfristig abgesetzt wurde, kann es in der nächsten Ratssitzung erneut zum Einsatz kommen. 😉👕🏙️

    #Dortmund 🏙️ #Kommunalpolitik 🏛️ #GRÜNE 🌻 #Volt 💜 #Stadtwappen 🦅

  7. In der Oktober-Sitzung des Rates stand auch die Nutzung des Stadtwappens und der Bildmarke auf der Tagesordnung. 📃

    Die geplanten Regelungen würden die Nutzung des Stadtwappens stärker einschränken:
    sessionnet.owl-it.de/dortmund/

    Sicherheitshalber zog ich zur Ratssitzung noch einmal mein Stadtwappen-Oberteil an. 👕

    ⏸️ Da der Tagesordnungspunkt kurzfristig abgesetzt wurde, kann es in der nächsten Ratssitzung erneut zum Einsatz kommen. 😉👕🏙️

    #Dortmund 🏙️ #Kommunalpolitik 🏛️ #GRÜNE 🌻 #Volt 💜 #Stadtwappen 🦅

  8. @DC7OS Dazu müsste man die öffentlichen Stellen dazu verpflichten neben den unsozialen Netzwerken der TechBros aus Amerika auch mind. ein Netzwerk ohne Account-Zwang zu nutzen.
    Wenn sie das nicht tun, dürfen sie gar keine (un)sozialen Netzwerke einsetzen – dann bliebe ihnen nur noch die eigene Internetseite.

    Aber dazu sind die politisch Verantwortlichen in Deutschland nicht bereit – weder #CSU, #CDU, #SPD, #Grüne, #Linke, #BSW usw.

    Ständig von digitaler Souveränität faseln, aber nichts dafür tun.

  9. @DC7OS Dazu müsste man die öffentlichen Stellen dazu verpflichten neben den unsozialen Netzwerken der TechBros aus Amerika auch mind. ein Netzwerk ohne Account-Zwang zu nutzen.
    Wenn sie das nicht tun, dürfen sie gar keine (un)sozialen Netzwerke einsetzen – dann bliebe ihnen nur noch die eigene Internetseite.

    Aber dazu sind die politisch Verantwortlichen in Deutschland nicht bereit – weder #CSU, #CDU, #SPD, #Grüne, #Linke, #BSW usw.

    Ständig von digitaler Souveränität faseln, aber nichts dafür tun.

  10. @DC7OS Dazu müsste man die öffentlichen Stellen dazu verpflichten neben den unsozialen Netzwerken der TechBros aus Amerika auch mind. ein Netzwerk ohne Account-Zwang zu nutzen.
    Wenn sie das nicht tun, dürfen sie gar keine (un)sozialen Netzwerke einsetzen – dann bliebe ihnen nur noch die eigene Internetseite.

    Aber dazu sind die politisch Verantwortlichen in Deutschland nicht bereit – weder #CSU, #CDU, #SPD, #Grüne, #Linke, #BSW usw.

    Ständig von digitaler Souveränität faseln, aber nichts dafür tun.

  11. @DC7OS Dazu müsste man die öffentlichen Stellen dazu verpflichten neben den unsozialen Netzwerken der TechBros aus Amerika auch mind. ein Netzwerk ohne Account-Zwang zu nutzen.
    Wenn sie das nicht tun, dürfen sie gar keine (un)sozialen Netzwerke einsetzen – dann bliebe ihnen nur noch die eigene Internetseite.

    Aber dazu sind die politisch Verantwortlichen in Deutschland nicht bereit – weder #CSU, #CDU, #SPD, #Grüne, #Linke, #BSW usw.

    Ständig von digitaler Souveränität faseln, aber nichts dafür tun.

  12. RE: flipboard.com/@diezeit/hh-nach

    Ich bin ja immer davon ausgegangen, dass auch Hamburg unter der SPD und den Grünen begriffen hat, dass die Feuerwehr definitiv zur KRITIS gehört und entsprechend abgesichert sein muss. Aber da habe ich Grünen und Roten wohl einfach zu viel zugetraut. Die brauchen sicher auch in Hamburg eine starke Linke Frau, die sie an die Hand nimmt und erklärt, was für die Bürgerinnen wichtig ist.

    #KRITIS #Feuerwehr #Feuerwehrfrau #Feuerwehrmann #Hamburg #DieLINKE #SPD #Grüne

  13. RE: flipboard.com/@diezeit/hh-nach

    Ich bin ja immer davon ausgegangen, dass auch Hamburg unter der SPD und den Grünen begriffen hat, dass die Feuerwehr definitiv zur KRITIS gehört und entsprechend abgesichert sein muss. Aber da habe ich Grünen und Roten wohl einfach zu viel zugetraut. Die brauchen sicher auch in Hamburg eine starke Linke Frau, die sie an die Hand nimmt und erklärt, was für die Bürgerinnen wichtig ist.

    #KRITIS #Feuerwehr #Feuerwehrfrau #Feuerwehrmann #Hamburg #DieLINKE #SPD #Grüne

  14. RE: flipboard.com/@diezeit/hh-nach

    Ich bin ja immer davon ausgegangen, dass auch Hamburg unter der SPD und den Grünen begriffen hat, dass die Feuerwehr definitiv zur KRITIS gehört und entsprechend abgesichert sein muss. Aber da habe ich Grünen und Roten wohl einfach zu viel zugetraut. Die brauchen sicher auch in Hamburg eine starke Linke Frau, die sie an die Hand nimmt und erklärt, was für die Bürgerinnen wichtig ist.

    #KRITIS #Feuerwehr #Feuerwehrfrau #Feuerwehrmann #Hamburg #DieLINKE #SPD #Grüne

  15. RE: flipboard.com/@diezeit/hh-nach

    Ich bin ja immer davon ausgegangen, dass auch Hamburg unter der SPD und den Grünen begriffen hat, dass die Feuerwehr definitiv zur KRITIS gehört und entsprechend abgesichert sein muss. Aber da habe ich Grünen und Roten wohl einfach zu viel zugetraut. Die brauchen sicher auch in Hamburg eine starke Linke Frau, die sie an die Hand nimmt und erklärt, was für die Bürgerinnen wichtig ist.

    #KRITIS #Feuerwehr #Feuerwehrfrau #Feuerwehrmann #Hamburg #DieLINKE #SPD #Grüne

  16. #Berlin: #Linke, #Grüne und #SPD sehen sich nach den ersten Vorgesprächen auf einem gemeisamen Weg hin zur Sondierung und ggf. Koalitionsgesprächen.

    Über die bisherigen Ergebnisse wurde nichts bekannt gegeben. Thema dieser ersten #Vorgespräche...

    1/5
    www.tagesschau.de/inland/regio...

    Nach Wahl in Berlin: Linke, Gr...

  17. #Berlin: #Linke, #Grüne und #SPD sehen sich nach den ersten Vorgesprächen auf einem gemeisamen Weg hin zur Sondierung und ggf. Koalitionsgesprächen.

    Über die bisherigen Ergebnisse wurde nichts bekannt gegeben. Thema dieser ersten #Vorgespräche...

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    www.tagesschau.de/inland/regio...

    Nach Wahl in Berlin: Linke, Gr...

  18. 5/5

    ..einmal geändert. Spandau 1 wurde von der AfD und nicht von der CDU gewonnen. Dadurch fallen 1 Überhangmandat und 4 Ausgleichsmandate (1 SPD, 1 Grüne & 2 Linke) weg.

    Absolute Mehrheit nun bei 77 Stimmen. Neue Verteilung:

    #Linke 45, #CDU 33, AfD 29, #Grüne 25 & #SPD 21

  19. #Berlin: #Linke, #Grüne und #SPD sehen sich nach den ersten Vorgesprächen auf einem gemeisamen Weg hin zur Sondierung und ggf. Koalitionsgesprächen.

    Über die bisherigen Ergebnisse wurde nichts bekannt gegeben. Thema dieser ersten #Vorgespräche...

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    www.tagesschau.de/inland/regio...

    Nach Wahl in Berlin: Linke, Gr...

  20. #Berlin: #Linke, #Grüne und #SPD sehen sich nach den ersten Vorgesprächen auf einem gemeisamen Weg hin zur Sondierung und ggf. Koalitionsgesprächen.

    Über die bisherigen Ergebnisse wurde nichts bekannt gegeben. Thema dieser ersten #Vorgespräche...

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    www.tagesschau.de/inland/regio...

    Nach Wahl in Berlin: Linke, Gr...

  21. @facebita @thijs_lucas @kaffeeringe

    Auch wenn ich Deine Erfolgschancen als gering ansehe, wünsche ich Dir von ganzem Herzen Erfolg!

    Die #FDP hatte Leute, die mir stets positiv in Erinnerung bleiben, z.B. #HildegardHammBrücher, #GerhartBaum und einige mehr.

    Die #FDP war meines Wissens die erste Partei in DE, die überhaupt den #Umweltschutz als Thema entdeckt hat, bevor es die #Grünen gab.

  22. @facebita @thijs_lucas @kaffeeringe

    Auch wenn ich Deine Erfolgschancen als gering ansehe, wünsche ich Dir von ganzem Herzen Erfolg!

    Die #FDP hatte Leute, die mir stets positiv in Erinnerung bleiben, z.B. #HildegardHammBrücher, #GerhartBaum und einige mehr.

    Die #FDP war meines Wissens die erste Partei in DE, die überhaupt den #Umweltschutz als Thema entdeckt hat, bevor es die #Grünen gab.

  23. @facebita @thijs_lucas @kaffeeringe

    Auch wenn ich Deine Erfolgschancen als gering ansehe, wünsche ich Dir von ganzem Herzen Erfolg!

    Die #FDP hatte Leute, die mir stets positiv in Erinnerung bleiben, z.B. #HildegardHammBrücher, #GerhartBaum und einige mehr.

    Die #FDP war meines Wissens die erste Partei in DE, die überhaupt den #Umweltschutz als Thema entdeckt hat, bevor es die #Grünen gab.

  24. (🧵3/3) Der Künstler Fabien Diffé stammt aus dem #Kamerun und hat in #Braunschweig an der Hochschule für bildende Künste studiert. Er wird das Kunstwerk in den nächsten Tagen vollenden.

    Musikalisch begleitet wurde das Richtfest wieder von Melchi Vepouyoum & Band.

    #manoka #kolonialisimus #koln #grune

  25. (🧵3/3) Der Künstler Fabien Diffé stammt aus dem #Kamerun und hat in #Braunschweig an der Hochschule für bildende Künste studiert. Er wird das Kunstwerk in den nächsten Tagen vollenden.

    Musikalisch begleitet wurde das Richtfest wieder von Melchi Vepouyoum & Band.

    #manoka #kolonialisimus #koln #grune

  26. (🧵3/3) Der Künstler Fabien Diffé stammt aus dem #Kamerun und hat in #Braunschweig an der Hochschule für bildende Künste studiert. Er wird das Kunstwerk in den nächsten Tagen vollenden.

    Musikalisch begleitet wurde das Richtfest wieder von Melchi Vepouyoum & Band.

    #manoka #kolonialisimus #koln #grune

  27. (🧵2/3) Das Kunstwerk erinnert an den #Widerstand der kolonisierten Bevölkerung und soll Besucher*innen zur Reflexion über die koloniale Geschichte und deren Nachwirkung anregen.

    Es nimmt Bezug auf ein Gefängnis in #Kamerun das von der Deutschen Kolonialmacht errichtet wurde Dort wurde Rudolf Manga Bell 1914 inhaftiert und später durch Erhängung hingerichtet.

    #kolonialismus #koln #decolonize #grune #nippes

  28. (🧵2/3) Das Kunstwerk erinnert an den #Widerstand der kolonisierten Bevölkerung und soll Besucher*innen zur Reflexion über die koloniale Geschichte und deren Nachwirkung anregen.

    Es nimmt Bezug auf ein Gefängnis in #Kamerun das von der Deutschen Kolonialmacht errichtet wurde Dort wurde Rudolf Manga Bell 1914 inhaftiert und später durch Erhängung hingerichtet.

    #kolonialismus #koln #decolonize #grune #nippes

  29. (🧵2/3) Das Kunstwerk erinnert an den #Widerstand der kolonisierten Bevölkerung und soll Besucher*innen zur Reflexion über die koloniale Geschichte und deren Nachwirkung anregen.

    Es nimmt Bezug auf ein Gefängnis in #Kamerun das von der Deutschen Kolonialmacht errichtet wurde Dort wurde Rudolf Manga Bell 1914 inhaftiert und später durch Erhängung hingerichtet.

    #kolonialismus #koln #decolonize #grune #nippes

  30. Gestern war es so weit: Wir haben Richtfest für das Manoka #Denkmal gefeiert. Die Initiative Gedenkort #Afrikaviertel - zu der auch die grüne Bezirksbürgermeisterin @dianasiebert gehört - hat sich seit Jahren für die Umbenennung der ehemaligen Gustav-Nachtigal-Str. und die Errichtung eines kolonialkritischen Denkmals eingesetzt. (🧶1/3)

    #koln #kolonialismus #umbenennung #mangaBell #manoka #grune

  31. Gestern war es so weit: Wir haben Richtfest für das Manoka #Denkmal gefeiert. Die Initiative Gedenkort #Afrikaviertel - zu der auch die grüne Bezirksbürgermeisterin @dianasiebert gehört - hat sich seit Jahren für die Umbenennung der ehemaligen Gustav-Nachtigal-Str. und die Errichtung eines kolonialkritischen Denkmals eingesetzt. (🧶1/3)

    #koln #kolonialismus #umbenennung #mangaBell #manoka #grune

  32. Gestern war es so weit: Wir haben Richtfest für das Manoka #Denkmal gefeiert. Die Initiative Gedenkort #Afrikaviertel - zu der auch die grüne Bezirksbürgermeisterin @dianasiebert gehört - hat sich seit Jahren für die Umbenennung der ehemaligen Gustav-Nachtigal-Str. und die Errichtung eines kolonialkritischen Denkmals eingesetzt. (🧶1/3)

    #koln #kolonialismus #umbenennung #mangaBell #manoka #grune

  33. Seit drei Jahren genehmigen die #Grüne'n alle Waffenlieferungen für den #Genozid in #Gaza / #Westbank (und den Angriffskrieg gegen den #Iran) und verleumden alles und jeden Antisemiten, der ihre rassisitische, rechtsextreme Außenpolitik kritisiert.

    In meiner Vorstellung von einer gerechten Welt säße jeder einzelne, der die Waffenlieferungen an #Israel mitgenehmigt hat, als Kriegsverbrecher und Mörder verurteilt im Gefängnis.

  34. Seit drei Jahren genehmigen die #Grüne'n alle Waffenlieferungen für den #Genozid in #Gaza / #Westbank (und den Angriffskrieg gegen den #Iran) und verleumden alles und jeden Antisemiten, der ihre rassisitische, rechtsextreme Außenpolitik kritisiert.

    In meiner Vorstellung von einer gerechten Welt säße jeder einzelne, der die Waffenlieferungen an #Israel mitgenehmigt hat, als Kriegsverbrecher und Mörder verurteilt im Gefängnis.

  35. Seit drei Jahren genehmigen die #Grüne'n alle Waffenlieferungen für den #Genozid in #Gaza / #Westbank (und den Angriffskrieg gegen den #Iran) und verleumden alles und jeden Antisemiten, der ihre rassisitische, rechtsextreme Außenpolitik kritisiert.

    In meiner Vorstellung von einer gerechten Welt säße jeder einzelne, der die Waffenlieferungen an #Israel mitgenehmigt hat, als Kriegsverbrecher und Mörder verurteilt im Gefängnis.

  36. Seit drei Jahren genehmigen die #Grüne'n alle Waffenlieferungen für den #Genozid in #Gaza / #Westbank (und den Angriffskrieg gegen den #Iran) und verleumden alles und jeden Antisemiten, der ihre rassisitische, rechtsextreme Außenpolitik kritisiert.

    In meiner Vorstellung von einer gerechten Welt säße jeder einzelne, der die Waffenlieferungen an #Israel mitgenehmigt hat, als Kriegsverbrecher und Mörder verurteilt im Gefängnis.

  37. RE: mastodon.de/@ErikUden/11737213

    #Grüne gehen zu einer rechtsextremen Zeitung, die seit drei Jahren #Propaganda für den #Genozid in #Gaza macht, Faschisten wie Smotrich bejubelt und in der ein Text erschien, in dem behauptet wurde, dass die palästinensischen Kinder mitverantwortlich für die Taten der Hamas seien, um die rassistischen Aussagen von #Gysi zu verteidigen. 🤡

    Die spüren auch gar nichts mehr.

    Falls wer eine progrssive jüdische Zeitung sucht:
    jewishcurrents.org/

    #Rassismus

  38. RE: mastodon.de/@ErikUden/11737213

    #Grüne gehen zu einer rechtsextremen Zeitung, die seit drei Jahren #Propaganda für den #Genozid in #Gaza macht, Faschisten wie Smotrich bejubelt und in der ein Text erschien, in dem behauptet wurde, dass die palästinensischen Kinder mitverantwortlich für die Taten der Hamas seien, um die rassistischen Aussagen von #Gysi zu verteidigen. 🤡

    Die spüren auch gar nichts mehr.

    Falls wer eine progrssive jüdische Zeitung sucht:
    jewishcurrents.org/

    #Rassismus

  39. RE: mastodon.de/@ErikUden/11737213

    #Grüne gehen zu einer rechtsextremen Zeitung, die seit drei Jahren #Propaganda für den #Genozid in #Gaza macht, Faschisten wie Smotrich bejubelt und in der ein Text erschien, in dem behauptet wurde, dass die palästinensischen Kinder mitverantwortlich für die Taten der Hamas seien, um die rassistischen Aussagen von #Gysi zu verteidigen. 🤡

    Die spüren auch gar nichts mehr.

    Falls wer eine progrssive jüdische Zeitung sucht:
    jewishcurrents.org/

    #Rassismus

  40. RE: mastodon.de/@ErikUden/11737213

    #Grüne gehen zu einer rechtsextremen Zeitung, die seit drei Jahren #Propaganda für den #Genozid in #Gaza macht, Faschisten wie Smotrich bejubelt und in der ein Text erschien, in dem behauptet wurde, dass die palästinensischen Kinder mitverantwortlich für die Taten der Hamas seien, um die rassistischen Aussagen von #Gysi zu verteidigen. 🤡

    Die spüren auch gar nichts mehr.

    Falls wer eine progrssive jüdische Zeitung sucht:
    jewishcurrents.org/

    #Rassismus

  41. Nach Wahl in Berlin: Linke, Grüne und SPD sehen "gemeinsamen Weg"

    Linke, Grüne und SPD un Berlin sind sich in Vorgesprächen zur Regierungsbildung nähergekommen. Kommende Woche werde man zu einem ersten Ergebnis kommen, erklärten sie. Als nächstes sollen dann Sondierungsgespräche beginnen.

    ➡️ tagesschau.de/inland/regional/

    #Berlin #Linke #SPD #Grüne #Koalition

  42. Nach Wahl in Berlin: Linke, Grüne und SPD sehen "gemeinsamen Weg"

    Linke, Grüne und SPD un Berlin sind sich in Vorgesprächen zur Regierungsbildung nähergekommen. Kommende Woche werde man zu einem ersten Ergebnis kommen, erklärten sie. Als nächstes sollen dann Sondierungsgespräche beginnen.

    ➡️ tagesschau.de/inland/regional/

    #Berlin #Linke #SPD #Grüne #Koalition

  43. Nach Wahl in Berlin: Linke, Grüne und SPD sehen "gemeinsamen Weg"

    Linke, Grüne und SPD un Berlin sind sich in Vorgesprächen zur Regierungsbildung nähergekommen. Kommende Woche werde man zu einem ersten Ergebnis kommen, erklärten sie. Als nächstes sollen dann Sondierungsgespräche beginnen.

    ➡️ tagesschau.de/inland/regional/

    #Berlin #Linke #SPD #Grüne #Koalition

  44. Nach Wahl in Berlin: Linke, Grüne und SPD sehen "gemeinsamen Weg"

    Linke, Grüne und SPD un Berlin sind sich in Vorgesprächen zur Regierungsbildung nähergekommen. Kommende Woche werde man zu einem ersten Ergebnis kommen, erklärten sie. Als nächstes sollen dann Sondierungsgespräche beginnen.

    ➡️ tagesschau.de/inland/regional/

    #Berlin #Linke #SPD #Grüne #Koalition

  45. Die #Grüne|n #Bielefeld haben ihre DirektkandidatInnen für die NRW-Landtagswahl 2027 aufgestellt.

    Wahlkreis 92 (Mitte, Schildesche, Gadderbaum): Christina Osei.

    Wahlkreis 93 (Brackwede, Senne, Sennestadt, Stieghorst, Heepen): Simone Lux, zugleich Spitzenkandidatin der Grünen Jugend NRW.

    In „unserem“ Wahlkreis 94 (Dornberg, #Jöllenbeck; mit Halle, Steinhagen, Versmold, Borgholzhausen, Werther aus dem Kreis Gütersloh) wurde schon im Juli Joachim Volz aufgestellt.

    gruene-bielefeld.de/presse/gru