#551fragen — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #551fragen, aggregated by home.social.
-
@akm0803.bsky.social
Wenn CDUlis zu viel Nius oder dubiose Telegram-Kanäle lesen, kommt dabei so etwas raus. Nichts gelernt aus #551Fragen.
#Zivilgesellschaft
#DemokratieLebenOder liegt es daran, dass die Konservativen ihre Förderprogramme und auch #Lobby-Kontakte so ausrichten - statt nach #Gemeinwohl?
-
Der Eindruck ist überwältigend und maßlos enttäuschend.
Man sollte sie auch während der Legislaturperiode abwählen können.#Weimer #Dobrindt #Merz #Geheimdienst #CDU #CSU #SPD #Gesinnungsschnüffelei #Gesinnungsschnüffler #Zensur #FDGO #Grundgesetz #Freiheit #Demokratie #Meinungsfreiheit #Wissenschaftsfreiheit #Menschenrechte #551Fragen #Zivilgesellschaft
-
Man bekommt mehr und mehr den Eindruck, dass diese Regierung Bücher, Kunst, Kultur, Freiheit, Demokratie und Menschenwürde gar nicht so gerne mag ...
#Weimer #Dobrindt #Merz #Geheimdienst #CDU #CSU #SPD #Gesinnungsschnüffelei #Gesinnungsschnüffler #Zensur #FDGO #Grundgesetz #Freiheit #Demokratie #Meinungsfreiheit #Wissenschaftsfreiheit #Menschenrechte #551Fragen #Zivilgesellschaft
-
@holgi
#Tafeln sind für die, die wirklich nichts mehr haben, oft die letzte #Rettung um etwas #Essen zu bekommen. Und ein guter Nebeneffekt: die #Wohnung kann irgendwie bezahlt werden.Und ja, der #Staat stiehlt sich aus der sozialen #Verantwortung in dem er seine Verantwortung den #NGOs überlässt und, wie mit #551Fragen der #CDU geschehen, auch noch bestraft.
-
@BlumeEvolution @KlausDuestemal Wow, Kritik an der Regierung bzw. stärksten Partei ist „gegen Andersdenkende austeilen“. Für mich zählt darunter eher #TassenImSchrank und #551Fragen.
Und was ich mit Venezuela zu tun habe, wurde mir auch noch nicht erklärt. Weiß hier wer, was es mit dieser Obsession auf sich hat?
Vielleicht gehts aber gar nicht um Themen und Personen, sondern wie so oft leider um #Tribalismus und #Projektion, sehr schade.
-
@BlumeEvolution Ich weiß gar nicht, warum im ersten Satz der Replik gleich ein Ad-Hominem auf meine Empathiefähigkeit kommt, aber das müssen Sie wissen. Bezüglich #Arroganz und #Mitgefühl für Andersdenkende sehen wir in der #CDU ja gerade eine Glanzleistung nach der anderen (#551fragen, #tassenimschrank etc.), aber gut, ich schweife ab.
Mein politischer Punkt war doch einfach, dass #Klimaschutz ganz objektiv gesehen nie Thema der #CDU war und auch aktuell nicht ist. Die Leute um den Bodensee wählen aber seit vielen Jahren mehrheitlich die CDU (siehe Zweitstimmen-Ergebnis) und nun folgt eben zunehmend die Konsequenz der Realität. Was ist denn an dieser Beobachtung zu bemängeln? (1/2)
-
Nochmal was aufgeschrieben zur Antwort der Bundesregierung auf #551Fragen (plus 18 plus 1) und was daraus für #Koalitionsverhandlungen und Reform #Gemeinnützigkeitsrecht daraus folgt. #CivicSpace
https://www.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de/antwort-der-bundesregierung-zu-551-fragen-von-cdu-csu/ -
Die #KleineAnfrage der Union mit #551Fragen hat gemeinnützige Organisationen ins Licht gerückt – und gleichzeitig viele verunsichert. Was genau #Neutralitätspflichten bedeuten und welche konkreten Auswirkungen das auf Vereinsarbeit hat, erklärt GFF-Jurist Ali Ighreiz👇.
-
@blaetter
Passende hashtags: #nichtneutral #anfrage #551fragen #cdu #afd #brandmauer -
Das Sondierungspapier von #cdukannesnicht und #spdkannesnicht :
Die Wissenschaft so: "nicht euer ernst?!
Die Wirtschaft: "Alda?!"
Die CDU_SPD: wie toll - wir haben Brücken gebaut! Grüne, geht ihr mal vor!
Die Grünen : "Nope!"Und hier kommt die siebte meiner #551Fragen an die mutmaßliche nächste Bundesregierung:
Wer außer euch ist jetzt über irgendwas davon verwundert? -
@hib_Nachrichten Und damit wäre ich auch schon bei der fünften meiner #551fragen an die zukünftige Regierungsparteien #cdu_csu :
Wenn man keine Ahnung von etwas hat, kann man sich heute ja im sogenannten Internet informieren. Solche Frage wie die nach der Finanzierung privater Organisationen kann man sich dadurch selbst beantworten und muss keine Ministerien damit beschäftigen. Deshalb meine Frage:
Wie wäre es mit einer Schulung in Sachen digitale Suchmaschinen? -
Die dritte meiner #551fragen an die zukünftige Bundesregierung geht an die Union:
Wie genau wollt ihr eine halbe Billion Euro am Bürgergeld einsparen, ohne gegen die Verfassung zu verstoßen?Und gleich auch schon die vierte Frage:
Ihr seht die Lockerung der Schuldenbremse für unsere #Verteidigung als "SPD-Handschrift"?
Echt jetzt?! -
@tagesschau
" Für Verfassungsrechtler wie Sophie Schönberger, Professorin für Öffentliches Recht an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, stellen solche Fragen die genannten Organisationen an den Pranger und schüren gezielt Verdachtsmomente. "Aus der verschwörungsideologischen Szene, zu der das Geraune von den 'Schattenstrukturen' in der Einleitung ja durchaus gewisse Bezüge herstellt, ist der Mechanismus gut bekannt", erklärt Schönberger.Es seien in Fragen verpackte Falschaussagen, "die die verschwörungsideologischen Falschbehauptungen nicht als Tatsachen aufstellen, aber über die Frageform doch sehr hartnäckig insinuieren", schreibt Schönberger beim @verfassungsblog
Mit den indirekten Unterstellungen und ihrer Wirkung, schlecht ins Licht der Öffentlichkeit gezogen zu werden, eignen sich die Fragen laut Schönberg dazu, die entsprechenden Vereinigungen in ihrer Meinungsfreiheit und ihrer Tätigkeit einzuschüchtern."
#nichtneutral #551fragen #cdu #merz #anfrage #omasgegenrechts
-
#551Fragen #KleineAnfrage #CDU #NoCDU #OmasGegenRechts #Correctiv #einschuchterungsmanover
Hier hat sich die No_CDU bei ihrer Frage selbst in's Knie geschossen. Correctiv hat selbst offen gelegt, dass sie u.a. mit der #KonradAdenauerStiftung punktuell kooperiert haben. -
#Tafeln Deutschland sind stabil. Danke für die Klarstellung zu Nr. 151 von #551Fragen.
https://blog.tafel.de/2025/02/unverstandnis-uber-cdu-csu-anfrage-bundestag/ -
+++ 551 Kleine Anfragen der CDU sind teilweise illegal +++
verfassungsblog.de: "Zum Schutz der #Grundrechte der betroffenen Vereinigungen hätte die Bundestagspräsidentin die Anfrage daher in dieser Form zurückweisen müssen und nicht veröffentlichen dürfen. … Das Verfassungsorgan #Bundestag steht nicht über den Grundrechten – auch nicht im Rahmen seines Informationshandelns." https://verfassungsblog.de/anfrage-bundestag-informationhandeln/
#551fragen #Merz #illegal #Grundgesetz #cdu #cduNazis #FaschoMerz #kleineAnfrage #BTW2025 #BTW25
-
@matzeschmidt @bene Wir sollten die Liste länger machen, welche rechten + rechtsradikalen Vereine, Verbände, Thinktanks, Lobbys & sonstige Organisationen denn Geld vom Staat bekommen + damit Politik machen:
* Bauernverband
* VDA (Verband der Automobilindustrie e.V.)
* ADAC
* Deutsches Atomforum e.V.
* Kerntechnik Deutschland e.V.
* Burschenschaften
* Schützenvereine
* ...(bitte fortführen, da gibt es soooo einen Haufen mehr von dem rechten Lobbydreck)
-
@matzeschmidt @bene Wir sollten die Liste länger machen, welche rechten + rechtsradikalen Vereine, Verbände, Thinktanks, Lobbys & sonstige Organisationen denn Geld vom Staat bekommen + damit Politik machen:
* Bauernverband
* VDA (Verband der Automobilindustrie e.V.)
* ADAC
* Deutsches Atomforum e.V.
* Kerntechnik Deutschland e.V.
* Burschenschaften
* Schützenvereine
* ...(bitte fortführen, da gibt es soooo einen Haufen mehr von dem rechten Lobbydreck)
-
@matzeschmidt @bene Wir sollten die Liste länger machen, welche rechten + rechtsradikalen Vereine, Verbände, Thinktanks, Lobbys & sonstige Organisationen denn Geld vom Staat bekommen + damit Politik machen:
* Bauernverband
* VDA (Verband der Automobilindustrie e.V.)
* ADAC
* Deutsches Atomforum e.V.
* Kerntechnik Deutschland e.V.
* Burschenschaften
* Schützenvereine
* ...(bitte fortführen, da gibt es soooo einen Haufen mehr von dem rechten Lobbydreck)
-
@matzeschmidt @bene Wir sollten die Liste länger machen, welche rechten + rechtsradikalen Vereine, Verbände, Thinktanks, Lobbys & sonstige Organisationen denn Geld vom Staat bekommen + damit Politik machen:
* Bauernverband
* VDA (Verband der Automobilindustrie e.V.)
* ADAC
* Deutsches Atomforum e.V.
* Kerntechnik Deutschland e.V.
* Burschenschaften
* Schützenvereine
* ...(bitte fortführen, da gibt es soooo einen Haufen mehr von dem rechten Lobbydreck)
-
@praesolgka Wir sollten auch mal eine Liste erstellen, welche rechten + rechtsradikalen Vereine, Verbände, Thinktanks, Lobbys & sonstige Organisationen denn Geld vom Staat bekommen + damit Politik machen:
* Bauernverband
* VDA (Verband der Automobilindustrie e.V.)
* ADAC
* Deutsches Atomforum e.V.
* Kerntechnik Deutschland e.V.
* Burschenschaften
* Schützenvereine
* ...(bitte fortführen, da gibt es soooooo einen Haufen mehr von dem rechten Lobbydreck)
-
Wisst ihr noch die #Bauernproteste? Straßen blockieren, „die #Ampel stürzen“, #Galgen für #Grüne – mitorganisiert von #Verbänden, die Millionen an #Steuergeld kassieren.
Komisch, damals hat das die #CDU nicht gestört. Manche haben es sogar gefeiert. Schon seltsam, oder?
-
#551Fragen produzieren Folgefragen: Warum trifft es keine kapitalnahen Vereine, fragt Journalistin. Ich: Hä, was meinen Sie damit? #Gemeinnützig = #selbstlos.
-
Ich bin #nichtneutral, wenn es darum geht, die Demokratie gegen ihre Feinde zu verteidigen. Wie soll das gehen?
Wenn die #CDU/CSU/FDP nicht mit Nazis zusammen genannt werden will, dann soll sie damit aufhören, deren Politik und Methoden zu übernehmen!
Schon mehr als 300.000 Menschen haben mit #Campact dagegen protestiert, dass die Union versucht, mit ihren #551Fragen die Zivilgesellschaft einzuschüchtern:
https://aktion.campact.de/gemeinnuetzigkeit/cdu-angriff-auf-zivilgesellschaft/teilnehmenLustigerweise gibt es auf der offenen Petitionsseite von Campact #WeAct eine weitere Petition zum Thema, die schon 120.000 Unterschriften hat: https://weact.campact.de/petitions/schluss-mit-dem-angriff-auf-ngos-und-medien-keine-zensur-durch-die-cdu
Update: Ich wurde darauf hingewiesen, dass es auch eine echte Bundestagspetition gibt, die inhaltlich passt: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_01/_19/Petition_176907.nc.html
(Warum die erst so wenige Mitzeichnende hat, obwohl sie seit dem 19.1. online ist, verstehe ich nicht. Ich fand das Unterschreiben einfacher als bei Campact, wo ich minutenlang warten musste, bis #FriendlyCaptcha mich durchließ.)
Vielen Dank für den Tipp, @somlu1968 @HerrGuenni @gunchleoc!Update 2: Auf https://innn.it/anmerzvonomas kann man jetzt auch noch unterschreiben. Aktueller Stand: 73.200.
-
#Gemeinnützigkeit, #Wahlrecht, #Parteispenden, (fehlende) #Sachlichkeit, #551Fragen zu Fördermitteln, #Ehrenamtspauschale: Gehört alles zu #Demokratiepolitik und gehört daher zusammen diskutiert. Bitte eigene AG in #Koalitionsverhandlung!
https://www.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de/demokratiepolitik-fuer-koalitionsverhandlung/ -
Sorry, keine Zeit, longread kurz zu machen, darum Querlink unten. Worum es geht: Redaktionen, spielt nicht das #CDU-#CSU-Spiel mit, dass Kritik an einer Partei #Parteipolitik sein muss und darum mit der anderen Seite zu tun hat. Macht Stimmen der #Zivilgesellschaft hörbar. Bitte.
#551Fragen