#fdgo — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #fdgo, aggregated by home.social.
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@Korallenherz So kann die #FDGO doch noch ihr angestrebtes #Lohndumping durchdrücken.
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@Korallenherz So kann die #FDGO doch noch ihr angestrebtes #Lohndumping durchdrücken.
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@Korallenherz So kann die #FDGO doch noch ihr angestrebtes #Lohndumping durchdrücken.
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@Korallenherz So kann die #FDGO doch noch ihr angestrebtes #Lohndumping durchdrücken.
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Veranstaltungstipp 21. Mai der KVHS Mainz-Bingen in Oppenheim: 77 Jahre Grundgesetz – der lange Weg zur Demokratie
Mirko „MrWissen2Go“ Drotschmann führt durch die Entwicklung des Grundgesetzes von der Mainzer Republik bis zu heutigen Herausforderungen.
Und ja: Die Mainzer Republik war vor 1848 und dem Hambacher Schloss.
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:vz206: Die AfD hetzt gegen die Rote Hilfe 🚩 🏴
In einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung, fragt die AfD nach zahlreichen Details zur linken Solidaritätsorgansiation Rote Hilfe e.V.
Die RH kann auf eine über 100-jährige Geschichte zurück schauen und wurde von Gründung an, seitens der Konservativen und Rechten verfolgt, entrechtet und verboten.
Nachdem es die Banken nicht geschafft haben, die RH auf finanziellem Wege zu zerschlagen, springt nun, wenig überraschend, die AfD auf den Zug auf und fragt unter anderem, ob der Bundesregierung "dokumentierte Fälle vor(liegen), die eine aktiv kämpferische und aggressiv-kämpferische Haltung der Roten Hilfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung (fdGO) nachweisen, oder beschränken sich die Vorwürfe auf ideologische Stellungnahmen".
Diese und weitere Fragen, darunter zu Bezügen zu "Antifa-Ost" sowie "linken Szenebuchläden", zielen im Kern auf ein Verbot der RH, etwas das schon unter vorherigen Bundesinnenministern angedacht, aber bislang nicht umgesetzt wurde.
Mit dem weiteren Erstarken rechtsextremer Kräfte, rückt ein Verbotsverfahren vermutlich näher.
https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165082
#rotehilfe #rh #gls #glsbank #sparkasse #sparkassegoettingen #afd #bundestag #berlin #antifa #antifaost #dresden #dresdenneustadt #faschismus #neonazi #neofaschismus #Dienstag #deutschland #verfolgung #kleineanfrage #verbot #verbotsverfahren #fdgo #buchladen #buchhandlung #linkeszene #linke #bmi #bundesinnenminister #jurabubble #bundesinneministerium #dienstagmorgen
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:vz206: Die AfD hetzt gegen die Rote Hilfe 🚩 🏴
In einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung, fragt die AfD nach zahlreichen Details zur linken Solidaritätsorgansiation Rote Hilfe e.V.
Die RH kann auf eine über 100-jährige Geschichte zurück schauen und wurde von Gründung an, seitens der Konservativen und Rechten verfolgt, entrechtet und verboten.
Nachdem es die Banken nicht geschafft haben, die RH auf finanziellem Wege zu zerschlagen, springt nun, wenig überraschend, die AfD auf den Zug auf und fragt unter anderem, ob der Bundesregierung "dokumentierte Fälle vor(liegen), die eine aktiv
kämpferische und aggressiv-kämpferische Haltung der Roten Hilfe
gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung (fdGO) nachweisen, oder beschränken sich die Vorwürfe auf ideologische Stellungnahmen".Diese und weitere Fragen, darunter zu Bezügen zu "Antifa-Ost" sowie "linken Szenebuchläden", zielen im Kern auf ein Verbot der RH, etwas das schon unter vorherigen Bundesinnenministern angedacht, aber bislang nicht umgesetzt wurde.
Mit dem weiteren Erstarken rechtsextremer Kräfte, rückt ein Verbotsverfahren vermutlich näher.
https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165082
#rotehilfe #rh #gls #glsbank #sparkasse #sparkassegoettingen #afd #bundestag #berlin #antifa #antifaost #dresden #dresdenneustadt #faschismus #neonazi #neofaschismus #Dienstag #deutschland #verfolgung #kleineanfrage #verbot #verbotsverfahren #fdgo #buchladen #buchhandlung #linkeszene #linke #bmi #bundesinnenminister #jurabubble #bundesinneministerium #dienstagmorgen
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:vz206: Die AfD hetzt gegen die Rote Hilfe 🚩 🏴
In einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung, fragt die AfD nach zahlreichen Details zur linken Solidaritätsorgansiation Rote Hilfe e.V.
Die RH kann auf eine über 100-jährige Geschichte zurück schauen und wurde von Gründung an, seitens der Konservativen und Rechten verfolgt, entrechtet und verboten.
Nachdem es die Banken nicht geschafft haben, die RH auf finanziellem Wege zu zerschlagen, springt nun, wenig überraschend, die AfD auf den Zug auf und fragt unter anderem, ob der Bundesregierung "dokumentierte Fälle vor(liegen), die eine aktiv kämpferische und aggressiv-kämpferische Haltung der Roten Hilfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung (fdGO) nachweisen, oder beschränken sich die Vorwürfe auf ideologische Stellungnahmen".
Diese und weitere Fragen, darunter zu Bezügen zu "Antifa-Ost" sowie "linken Szenebuchläden", zielen im Kern auf ein Verbot der RH, etwas das schon unter vorherigen Bundesinnenministern angedacht, aber bislang nicht umgesetzt wurde.
Mit dem weiteren Erstarken rechtsextremer Kräfte, rückt ein Verbotsverfahren vermutlich näher.
https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165082
#rotehilfe #rh #gls #glsbank #sparkasse #sparkassegoettingen #afd #bundestag #berlin #antifa #antifaost #dresden #dresdenneustadt #faschismus #neonazi #neofaschismus #Dienstag #deutschland #verfolgung #kleineanfrage #verbot #verbotsverfahren #fdgo #buchladen #buchhandlung #linkeszene #linke #bmi #bundesinnenminister #jurabubble #bundesinneministerium #dienstagmorgen
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:vz206: Die AfD hetzt gegen die Rote Hilfe 🚩 🏴
In einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung, fragt die AfD nach zahlreichen Details zur linken Solidaritätsorgansiation Rote Hilfe e.V.
Die RH kann auf eine über 100-jährige Geschichte zurück schauen und wurde von Gründung an, seitens der Konservativen und Rechten verfolgt, entrechtet und verboten.
Nachdem es die Banken nicht geschafft haben, die RH auf finanziellem Wege zu zerschlagen, springt nun, wenig überraschend, die AfD auf den Zug auf und fragt unter anderem, ob der Bundesregierung "dokumentierte Fälle vor(liegen), die eine aktiv
kämpferische und aggressiv-kämpferische Haltung der Roten Hilfe
gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung (fdGO) nachweisen, oder beschränken sich die Vorwürfe auf ideologische Stellungnahmen".Diese und weitere Fragen, darunter zu Bezügen zu "Antifa-Ost" sowie "linken Szenebuchläden", zielen im Kern auf ein Verbot der RH, etwas das schon unter vorherigen Bundesinnenministern angedacht, aber bislang nicht umgesetzt wurde.
Mit dem weiteren Erstarken rechtsextremer Kräfte, rückt ein Verbotsverfahren vermutlich näher.
https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165082
#rotehilfe #rh #gls #glsbank #sparkasse #sparkassegoettingen #afd #bundestag #berlin #antifa #antifaost #dresden #dresdenneustadt #faschismus #neonazi #neofaschismus #Dienstag #deutschland #verfolgung #kleineanfrage #verbot #verbotsverfahren #fdgo #buchladen #buchhandlung #linkeszene #linke #bmi #bundesinnenminister #jurabubble #bundesinneministerium #dienstagmorgen
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:vz206: Die AfD hetzt gegen die Rote Hilfe 🚩 🏴
In einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung, fragt die AfD nach zahlreichen Details zur linken Solidaritätsorgansiation Rote Hilfe e.V.
Die RH kann auf eine über 100-jährige Geschichte zurück schauen und wurde von Gründung an, seitens der Konservativen und Rechten verfolgt, entrechtet und verboten.
Nachdem es die Banken nicht geschafft haben, die RH auf finanziellem Wege zu zerschlagen, springt nun, wenig überraschend, die AfD auf den Zug auf und fragt unter anderem, ob der Bundesregierung "dokumentierte Fälle vor(liegen), die eine aktiv kämpferische und aggressiv-kämpferische Haltung der Roten Hilfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung (fdGO) nachweisen, oder beschränken sich die Vorwürfe auf ideologische Stellungnahmen".
Diese und weitere Fragen, darunter zu Bezügen zu "Antifa-Ost" sowie "linken Szenebuchläden", zielen im Kern auf ein Verbot der RH, etwas das schon unter vorherigen Bundesinnenministern angedacht, aber bislang nicht umgesetzt wurde.
Mit dem weiteren Erstarken rechtsextremer Kräfte, rückt ein Verbotsverfahren vermutlich näher.
https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1165082
#rotehilfe #rh #gls #glsbank #sparkasse #sparkassegoettingen #afd #bundestag #berlin #antifa #antifaost #dresden #dresdenneustadt #faschismus #neonazi #neofaschismus #Dienstag #deutschland #verfolgung #kleineanfrage #verbot #verbotsverfahren #fdgo #buchladen #buchhandlung #linkeszene #linke #bmi #bundesinnenminister #jurabubble #bundesinneministerium #dienstagmorgen
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#KalteKrieger wie Oberst #Wüstener machen Kalte-Krieger-Dinge.
https://www.tagesspiegel.de/politik/gefahr-wird-taglich-grosser-bundeswehrverband-fordert-wegen-putin-vorbereitung-auf-kriegswirtschaft-15401855.htmlDie Gefahr durch den #HybridWar für die #fdGO wird von Wahl zu Wahl größer aber niemand tut was dagegen.
Wenn dein einziges Werkzeug ein Militär ist, sieht halt jedes Problem aus wie die marschierende Rote Armee. -
RE: https://mastodon.social/@AwetTesfaiesus/116294935525084875
Klarstellend dazu:
Es ist eine Sache, die #fdGO und die Werte des Grundgesetzes zu schützen und mit Leben zu erfüllen.
Es ist eine andere, am Sterbebett eines chauvinistischen Fossilismus zu sitzen und ihm Life Support zu geben, damit er noch eine Legislatur übersteht. … und dann noch eine. … und eine weitere.
Vielleicht gilt: when it's time to let go, it's time to let go!
edit: Vielleicht müssen wir den Menschen mal eine deutlichere Alternative entwerfen.
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In einem Land, in dem sogar #Buchhandlungen überpruft werden, sollte es ja wohl das Mindeste sein, Parteien zu überprüfen, ob sie die #FDGO abschaffen wollen und dann entsprechend Art. 21 GG zu handeln.
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Der Eindruck ist überwältigend und maßlos enttäuschend.
Man sollte sie auch während der Legislaturperiode abwählen können.#Weimer #Dobrindt #Merz #Geheimdienst #CDU #CSU #SPD #Gesinnungsschnüffelei #Gesinnungsschnüffler #Zensur #FDGO #Grundgesetz #Freiheit #Demokratie #Meinungsfreiheit #Wissenschaftsfreiheit #Menschenrechte #551Fragen #Zivilgesellschaft
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Man bekommt mehr und mehr den Eindruck, dass diese Regierung Bücher, Kunst, Kultur, Freiheit, Demokratie und Menschenwürde gar nicht so gerne mag ...
#Weimer #Dobrindt #Merz #Geheimdienst #CDU #CSU #SPD #Gesinnungsschnüffelei #Gesinnungsschnüffler #Zensur #FDGO #Grundgesetz #Freiheit #Demokratie #Meinungsfreiheit #Wissenschaftsfreiheit #Menschenrechte #551Fragen #Zivilgesellschaft
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3/3 Das Gericht hat nur im Eilverfahren entschieden. Es ist kein Freispruch. „Prüfen“ heißt für mich: Verbotsantrag vorbereiten und zum Bundesverfassungsgericht. Nicht: das Gutachten totprüfen. Ich unterstelle Ihnen niedere Motive, Herr Dobrindt. Sie schützen eine Partei, die unsere Demokratie angreift.
#AfD #AAfDVerbot#Dobrindt #CSU #Bundesverfassungsgericht #Verfassungsschutz #Rechtsextremismus #Faschismus #Demokratie #Grundgesetz #FDGO #ZPS #EinfacheSprache #ZPS #EinfacheSprache
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@olafschloesser Da sogar unser von der #FDGO höchstpersönlich gekrönte Landesvater Wüst (alter weißer Mann, €dU) die #Nazipartei ausdrücklich als Nazipartei bezeichnet hat, dürfte dies unter #AufdemBodenderVerfassungstreue verbucht werden.
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@olafschloesser Da sogar unser von der #FDGO höchstpersönlich gekrönte Landesvater Wüst (alter weißer Mann, €dU) die #Nazipartei ausdrücklich als Nazipartei bezeichnet hat, dürfte dies unter #AufdemBodenderVerfassungstreue verbucht werden.
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@olafschloesser Da sogar unser von der #FDGO höchstpersönlich gekrönte Landesvater Wüst (alter weißer Mann, €dU) die #Nazipartei ausdrücklich als Nazipartei bezeichnet hat, dürfte dies unter #AufdemBodenderVerfassungstreue verbucht werden.
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Die AfD jubelt über ein Urteil im Eilverfahren. Aber entschieden ist damit fast nichts. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ schon vorher selbst vorerst ruhen lassen. Jetzt zählt das Hauptverfahren. Dann sehen wir, wie souverän unsere Justiz die Demokratie gegen Faschisten schützt.
#AfD #Verfassungsschutz #Eilverfahren #Rechtsextremismus #Demokratie #Rechtsstaat #FDGO #NieWieder
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Mit dem Ergebnis der Tarifverhandlungen für die Beschäftigten der Länder beschäftige ich mich in den nächsten Tagen. Das braucht Zeit.
Heute ist erst einmal eine Liebeserklärung an die Freiheitlich-Demokratische Grundordnung dran. Ganz grundsätzlich und gemeinsam mit vielen tausend Menschen. Auf zu @pruef_hh ❤️
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Die AfD tut so, als wäre unsere Demokratie schwach. Das ist der Trick. Sie will Regeln, Gerichte und Medien klein machen. Genau das frisst eine freie Gesellschaft von innen auf. Wer da noch sagt „Verbieten ist zu hart“, schützt den Brandstifter im Haus.
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So, #Datenschutz kann jetzt auch noch weg. Diese #FDGO kostet aber auch viel zu viel und Bürger - und #Menschenrechte sind eh Bürokratiemonster, wenn es nach der Partei der Berufserben geht. https://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-westblick-aktuell/audio-landesbeauftragte-fuer-datenschutz-gegen-abschaffung-ihres-amtes-100.html
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Weimer. Reiche. Immer gleich. Nähe zu Geld. Nähe zu Freunden. Nähe zur Macht. Und immer die gleiche Ausrede: „Alles legal“. Das reicht nicht. CDU und CSU testen ständig die Grauzone. Sie regieren nicht für alle, sondern für ihr Netzwerk. Wenn das kein System ist, was dann? Deshalb braucht es unabhängige Kontrolle. Jetzt.
#CDU #CSU #Korruption #Machtmissbrauch #Lobbyismus #TransparenzJetzt #FDGO #EinfacheSprache
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#PRÜF|ung von #Parteiverbot|en für alle vom #Verfassungsschutz als „gesichert #rechtsextrem“ oder „rechtsextremer #Verdachtsfall“ eingestuften #Parteien
Die Initiative von @nicosemsrott setzt sich für ein korrektes Vorgehen des deutschen Staats im Umgang mit Parteien ein, die verdächtigt werden, die freiheitliche demokratische Grundordnung #fdgo abschaffen zu wollen.
Prüf heute – schütz morgen!
Nächste Demo in #München:
📅 10.01.2026
🕑 14 Uhr
📍 Geschwister-Scholl-Platz -
Es ist offiziell: Deutschland ist kein sicherer Hafen mehr für die Zivilgesellschaft. Am 9. Dezember 2025 hat der globale CIVICUS Monitor Deutschlands Demokratie auf den Status „Beschränkt“ herabgestuft.⬇️
https://www.youtube.com/shorts/zIElNRL7tmw
#Polizeistaat #Autoritarismus #Repression #CivilRights #CivicusMonitor #Polizeigewalt #Grundrechte #Überwachungsstaat #Versammlungsfreiheit #Kriminalisierung #Widerstand #Intersektionalität #Demokratie #Antifa #Menschenrechte #Humanrights #FDGO #Deutschland
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Cola-Diplomatie statt offener Debatte. Entscheidungen fallen nachts im Hinterzimmer. Öffentlich wird beschwichtigt. So verliert Politik Vertrauen. Nicht durch Kritik. Sondern durch Intransparenz. #Hinterzimmer #Dobrindt #FDGO #Grüne #Union #EinfacheSprache
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Sag mal, @janboehm,
was müsste die Intendant*in einer Fediversal-Demokratischen Gesamtmedien-Organisation (#FDGO) verdienen und machen dürfen/können/sollen, dass Du Dich ernsthaft mit einer Bewerbung um den Job auseinander setzen würdest? 🤔
[Ich frage für eine schwere #Demokratiekrise, für die eine schwere #Medienkrise mitursächlich ist.]
#fedimagazinroyale #böhmi4intendant -
Sie sollen #Objektivität, #Unparteilichkeit, Meinungsvielfalt und #Ausgewogenheit wahren und einen Beitrag zur Verwirklichung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung leisten.
#FDGO
Die von den Briten eingebrachte Staatsferne und Pluralität zur Gewährleistung umfassender und ausgewogener Information der Bürgerinnen und Bürger und der von den Amerikanern beigesteuerte Föderalismus bildeten das Fundament dieses neuen Rundfunks.
#ÖRR #Linnemann #Söder #Günther #Ruhs
https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/oeffentlich-rechtlicher-rundfunk-2023/521975/der-oeffentlich-rechtliche-rundfunk-zwischen-recht-und-politik/ -
Heute schon im Leuchtturm angemeldet?
Hier gibt es alles rund um #Krisenvorsorge #Notvorrat #Notfallvorsorge und jederzeit die Möglichkeit Fragen zu stellen.
Und das alles absolut auf dem Boden der #FDGO - ohne Ausnahmen!
KEIN Doomsday Prepping oä! -
Freitagsfoto KW 8/2025
Ein Leitsatz des THW lautet: „Wir bekennen uns zur Demokratie und dulden keine Diskriminierung.“ – passend dazu gibt es heute Anstecker für die Helfenden im THW-Ortsverband Vlotho, zur Verfügung gestellt durch unseren Landesverband.
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#News #Btw #Btw25 #Btw2025 #Habeck4Kanzler #Angriff #BKA #GStA #FDGO #Germany #Munich #Wir werden gemeinsam mit unseren amerikanischen und internationalen Freunden, MitstreiterInnen das #Trump- #Regime bekämpfen: 1/... @docgaby.bsky.social
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:3qwbuj4v4rln64olfdrw5py2/post/3li5sd3vnu223 -
#News #Btw #Btw25 #Btw2025 #Habeck4Kanzler #Angriff #BKA #GStA #FDGO #Germany
Gehe davon aus, dass #Musk & #Trump einem armen Hund bisschen #Geld gegeben haben,
um mit seinem Auto in die Menschenmenge zu fahren;
Anschlag in München: Generalbundesanwalt übernimmt Ermittlungen
Stand: 14.02.2025 18:40 Uhr
Nach dem Anschlag in München hat die Generalbundesanwaltschaft die Ermittlungen an sich gezogen. Verdacht, Angriff auf #FDGO ... -
#News #Btw25 #Btw2025 #Bundestagswahlen #Deutschland #Politik #CDU #Merz #AfD
😃 Lästern, Spaß haben, solche Figuren wie #Aiwanger, #Merz, #Amthor, #Linnemann, #Ploss, #Soeder, wie sie alle heißen durch den #Kakao zu ziehen ist in #Ordnung 😅
Im (Wahl-) #Kampf für unsere #Demokratie, den Erhalt unserer #FDGO (die auch #hier welche scheinst IMMER NOCH NICHT realisiert haben) ist mir jedes #Mittel recht. -
CW: depol
Bin ich der einzige, der der Meinung ist, dass Parteien, deren Mitglieder es beharrlich wiederholen, Gesetze zu verabschieden, die zumindest in Teilen verfassungswidrig sind, weil darin zu viel Überwachung genehmigt wird, "darauf ausgehen, die FDGO zu beeinträchtigen" im Sinne von Artikel 21 (2) GG?
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@jpreisendoerfer Im Verlauf der #Zürcher #Opernhauskrawalle nehmen Mitte Juli 1980 #HerrUndFrauMüller als #Delegierte der #autonomen #Jugendbewegung an einer #Talkshow des #SRF teil.
#Akkurat gekleidet und frisiert fordern sie zur Überraschung der übrigen Beteiligten die Verwendung größerer #Gummigeschosse, den Einsatz der #Armee und den Abwurf von #Napalm auf das #autonome #Jugendzentrum.
Die beteiligten Jugendlichen solle man ›gleich an die Wand stellen‹.
Emilie Lieberherr verlangt energisch: ›Keine weiteren unbewilligten Demonstrationen mehr!‹
Viele Zuschauer/innen sind #notAmused. Der größte Medienskandal in der Geschichte der #Schweiz nimmt seinen Lauf:
🧷 Archivperlen - Emilie Lieberherr mit den «Müllers» im Gespräch - Play SRF
Ein Klassiker in Sachen #paradoxeIntervention gegen #Rechtsstaat-Schwurbler, von dem auch die #Klimabewegung von heute noch etwas lernen kann.
Die Teilnehmenden der Talkrunde:
Rolf Bertschi, Kommandant der Zürcher Stadtpolizei;
Hans Frick, Zürcher Stadtrat des Landesrings der Unabhängigen und Chef des Polizeiamtes;
Emilie Lieberherr, Sozialdemokratische Stadträtin in Zürich und Vorsteherin des Zürcher Sozialamtes;
Jan Kriesemer, Moderator;
Anna Müller (eigentlich Hayat Jamal Aldin);
Hans Müller (eigentlich Fredy Meier);
Leonhard Fünfschilling, Präsident der Sozialdemokratischen Partei in der Stadt Zürich.
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🏷️ #ClimateJustice #Landfriedensbruch #Tränengas #Demonstration #Besetzung #Lützerath #EndCoal #PeakCoal #Klimawandel #Energiewende #Barrikaden #Unruhen #ClimateJustice #WirHabenNichtsZuVerlieren #FDGO #Tagebau #Braunkohle #RWE #MarkusLanz #AnneWill #HartAberFair #Zentrismus #KonstantinKuhle ›#Klimakleber‹ -
›Keine weiteren unbewilligten Demonstrationen mehr!‹
Ein Klassiker in Sachen #paradoxeIntervention gegen #Rechtsstaat-Schwurbler, von dem auch die #Klimabewegung von heute noch etwas lernen kann:
➡️ https://libranet.de/display/0b6b25a8-3363-d985-a101-c28258850543
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🏷️ #ClimateJustice #Landfriedensbruch #Tränengas #Besetzung #Lützerath #EndCoal #PeakCoal #Klimawandel #Energiewende #Barrikaden #Unruhen #ClimateJustice #FDGO #Tagebau #Braunkohle #RWE #dieGrünen #B90G #Schwarzgrün #MarkusLanz #AnneWill #HartAberFair
