#haushaltskrise — Public Fediverse posts

Karlsruhe down https://www.danisch.de/blog/2026/02/14/karlsruhe-down/ Geht los. Bereuet! Das Ende ist da. EnBW fordert 51 Millionen Euro zurück. Karlsruhe rutscht tiefer in die Finanzkrise. Nach gestern Halle nun Karlsruhe down! Wiederhole Karlsruhe nun auch down! #EnBW #Karlsruhe #Kommunalfinanzen #Haushaltskrise Steuerrueckzahlung belastet Haushalt: Der Energieversorger… — Emanuel Boeminghaus (@E_Boeminghaus) February 12, 2026 Einstellungsstopp schon im Februar, H #news #press

[DONNERSTAG] 🏳️‍🌈💰
Queeres Zentrum Erlangen in Gefahr: Einladung zur öffentlichen Pressekonferenz im Queeren Zentrum Erlangen

Am Donnerstag 15.01.2026, 16:00 Uhr
im Queeren Zentrum
Friedrichstraße 28, 91054 Erlangen

https://myqueerevents.de/events/38157cda-7053-4e6f-8512-fee31230281b

https://www.instagram.com/p/DTaWiWpjGAu/

#erlangen #queer #haushalt #finanzen #stadtErlangen #haushaltskrise #vereine #pressekonferenz #presse #lokalpresse

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Am Donnerstag 15.01.2026, 16:00 Uhr
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#erlangen #queer #haushalt #finanzen #stadtErlangen #haushaltskrise #vereine #pressekonferenz #presse #lokalpresse

Der Stadtrat tagte: #Fraktionen fühlen sich in der #Haushaltskrise übergangen

https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2025/12/stadtrat-fraktionen-haushaltskrise-641677
#Leipzig #Stadtrat #Haushaltsperre #aktuelleStunde

Der Stadtrat tagte: #Fraktionen fühlen sich in der #Haushaltskrise übergangen

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Der Stadtrat tagte: #Fraktionen fühlen sich in der #Haushaltskrise übergangen

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#Leipzig #Stadtrat #Haushaltsperre #aktuelleStunde

Ratingagentur S&P stuft Frankreichs Bonität herab

Mit S&P hat innerhalb weniger Wochen die zweite Ratingagentur die Kreditwürdigkeit Frankreichs herabgesetzt. Für das ohnehin hoch verschuldete Land könnte es dadurch teurer werden - und den Druck in der Haushaltskrise erhöhen.

➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/weltwirtschaft/frankreich-rating-kreditwuerdigkeit-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Frankreich #Finanzen #Haushaltskrise

In #Leipzig fällt 2025 der autofreie Tag aus Kostengründen aus.

Auch bei #Radverkehr und #ÖPNV werden geplante Maßnahmen gestrichen oder gekürzt. Für die S-Bahn-Linie #S10 nach Grünau fehlt das Geld, ebenso für die Umsetzung des Radverkehrsplans 2030+.

Die Stadt bleibt bei der #Verkehrswende zunehmend auf sich allein gestellt, während Bund und Land #Fördermittel kürzen.

https://www.l-iz.de/wirtschaft/mobilitaet/2025/07/kein-autofreier-tag-sparen-beim-radverkehr-sachsische-finanzpolitik-leipzig-verkehrswende-628376

#Mobilitätswende #Stadtverkehr #Radpolitik #Haushaltskrise #Tempo30 #Klimapolitik

#news ⚡ Haushaltskrise bedroht Industrieforschung in Deutschland: Wegen der vorläufigen Haushaltsführung des Bundes drohen Forschungsinstituten, die sich überwiegend aus öffentlichen Mitteln finanzier... https://hubu.de/?p=266654 | #deutschland #haushaltskrise #industriefors

Schluss mit lustig: Stadt Oberasbach sagt Faschingsveranstaltung wegen Haushaltskrise ab

https://shorturl.at/RGSPZ

#oberasbach #landkreisfürth #fasching #karneval #veranstaltungsabsage #haushaltskrise #tradition #veranstaltungen #kommunalpolitik #franken #mittelfranken #bayern #news

Dringender Handlungsbedarf für #Berlin: #Haushaltskrise, #Digitalisierung⁣srückstand und #Bürokratie⁣überhang

Der Rechnungshof von Berlin hat heute seinen Jahresbericht 2024 dem Abgeordnetenhaus übergeben und der Öffentlichkeit vorgestellt.

https://www.berlin.de/rechnungshof/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung.1507520.php

Nein, den #Sozialstaat am Leben zu erhalten, treibt uns nicht in irgendwelche Schuldenkrisen.

Ja, die #Schuldenbremse hingegen treibt uns in eine massive #Haushaltskrise und #Infrastrukturkrise.

#Bayern setzt bei der #Bezahlkarte auf maximale Einschränkung und maximalen Aufwand, sodass Asylbewerber*innen Geld auf die Karte und trotzdem noch in bar ausgezahlt werden muss.

Wir reden hier von maximal 410€ im Monat, von denen Asylsuchende ihren Lebensunterhalt decken müssen und mit denen sie dann angeblich ganz viel Schindluder treiben.
Ich dachte wir haben eine #Haushaltskrise, und ballern jetzt Millionen für ein System raus, dass Kosten erhöht aber keine Wirkung haben wird?
#facepalm

Baden-Württembergs Verkehrsminister Hermann kritisiert Sparpläne bei der Deutschen Bahn

#Ampelkoalition #Bahnausbau #Investition #Finanzierung #Verkehrspolitik #Infratruktur #DeutscheBahn #Bahn #Bahnprojekt #Haushaltskrise #BadenWürttemberg #Verkehrsminister #Hermann

https://bahnblogstelle.com/211823/baden-wuerttembergs-verkehrsminister-hermann-kritisiert-sparplaene-bei-der-deutschen-bahn/

Kritik an Sparplänen bei der Deutschen Bahn wegen Haushaltskrise

#Ampelkoalition #Bahnausbau #Investition #Finanzierung #Verkehrspolitik #Infratruktur #DeutscheBahn #Bahn #Bahnprojekt #Haushaltskrise

https://bahnblogstelle.com/211783/kritik-an-sparplaenen-bei-der-deutschen-bahn-wegen-haushaltskrise/

Um Europas Mikroelektronik einen kräftigen Technologieschub zu verschaffen, planen Fraunhofer, Imec und Leti eine paneuropäische Pilotlinie. Ein deutsche Kofinanzierung zeichnet sich laut Fraunhofer Dresden nun doch ab:
https://oiger.de/2024/01/22/hoffnungssignale-fuer-paneuropaeische-chip-pilotlinie/189812
#Paneuropäisch #Pilotlinie #Plattform #Mikroelektronik #Fraunhofer #Imec #Leti #Chiplet #Nanometer #Technologie #Subvention #Beihilfe #Chipgesetz #ECA #Investition #Innovation #IPMS #CNT #Assid #Enas #Ampel #Haushaltskrise #Finanzierung #Bund #Sachsen

Übermedien: Medien haben die Brisanz der Schuldenbremse zu spät umrissen

Als 2009 die Schuldenbremse beschlossen wurde, berichteten Medien kaum darüber. Eine öffentliche Debatte blieb aus. Ist das heute besser?
Medien haben die Brisanz der Schuldenbremse zu spät umrissen | Übermedien

"Wir müssen endlich im großen Stil anschieben."

#SätzeDieFehlen #Haushaltskrise #Klimakatastrophe #Energiewende #autokorretur #marodeinfrastruktur #Bahn #Ukraine

Verfassungsrichter Müller: "Wir haben die Krise nicht herbeigeführt"

Zwölf Jahre war Peter Müller Richter am Bundesverfassungsgericht, nun tritt er ab. Im ARD-Interview spricht er über das Haushaltsurteil des Gerichts, Parteiverbote und persönliche Pläne.

➡️ https://www.tagesschau.de/verfassungsrichter-mueller-haushaltsurteil-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Interview #Bundesverfassungsgericht #Haushaltskrise

Na endlich wagt es jemand auszusprechen. Leider zeigt uns die Geschichte, damit wird sie nicht weit kommen. Springer-Presse&Co werden schon dafür sorgen.

#Haushalt #Haushalt2024 #Haushaltskrise #Klimageld #GöringEckardt

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/haushaltsstreit-katrin-goering-eckardt-will-superreiche-fuer-klimageld-zur-kasse-bitten-a-9c529044-aa86-4982-bd69-f3fe98dcee56

„Elektromobilität:
Kaufprämie für E-Autos endet Sonntagnacht - Unmut in der Koalition“
#haushaltskrise #umweltbonus #eletromobilität #schwarwel

„Elektromobilität:
Kaufprämie für E-Autos endet Sonntagnacht - Unmut in der Koalition“
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Kaufprämie für E-Autos endet Sonntagnacht - Unmut in der Koalition“
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Kaufprämie für E-Autos endet Sonntagnacht - Unmut in der Koalition“
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Kaufprämie für E-Autos endet Sonntagnacht - Unmut in der Koalition“
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Kaufprämie für E-Autos endet Sonntagnacht - Unmut in der Koalition“
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#advent #adventskranz #kerzen #burnout #weihnachten #spd #grüne #fdp #cdu #union #merz #ampel #bundesregierung #haushalt #schuldenbremse #abgebrannt #pleite #geld #finanzen #haushaltskrise #haushaltsloch #ampelkoalition #cartoon #karikatur #politik

© https://pfohlmann.de/

Haushaltskrise - Bundestag verabschiedet Nachtragshaushalt

Der Bundestag hat einen Nachtragshaushalt für 2023 beschlossen. Damit wird die Schuldenbremse erneut ausgesetzt - das vierte Jahr in Folge.#Haushaltskrise #Bundestag #Nachtragshaushalt
Haushaltskrise: Bundestag verabschiedet Nachtragshaushalt

"Regierung lässt #Umweltprämie früher auslaufen

Die #Haushaltskrise macht vor der #Förderung von #Elektroautos nicht halt. Die Ampel will die Umweltprämie früher als geplant einstellen."

#EAuto #Elektroauto #Antriebswende #Elektromobilität

https://www.golem.de/news/elektroautos-regierung-laesst-umweltpraemie-frueher-auslaufen-2312-180299.html

Die BuReg erhöht den CO2 Preis also um 15€ statt um 10€. Das ist ja gut.

#Lindner weigert sich weiterhin das #Klimageld einzuführen. Also wird Klimaschutz weiter unsozial gestaltet.

#Haushaltskrise #SparEtat #SparHaushalt

Die bauen #Bockmist und der #Bürger muss zahlen, wie wäre es wenn @c_lindner #Verantwortung übernimmt und selbst für seinen Bockmist #zahlt und #zurück #tritt❓🤔🤬 #LindnerRücktritt #FDP #Haushaltskrise

Die bauen #Bockmist und der #Bürger muss zahlen, wie wäre es wenn @c_lindner #Verantwortung übernimmt und selbst für seinen Bockmist #zahlt und #zurück #tritt❓🤔🤬 #LindnerRücktritt #FDP #Haushaltskrise

Parteitag: SPD will Schuldenbremse auch 2024 aussetzen

Um die aktuelle Haushaltskrise aufzulösen, setzt die SPD auf die eine Aussetzung der Schuldenbremse auch im kommenden Jahr. Der Parteitag nahm einstimmig einen entsprechen Antrag des Parteivorstandes an.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/spd-parteitag-schuldenbremse-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#SPD #SPDParteitag #Schuldenbremse #Haushaltskrise

Eine EINMALIGE Vermögensabgabe. Oje, da muss man glatt Mitleid haben 😱

Aber in DE wird nicht mal das kommen. Arme Menschen haben keine Lobby.

#Schuldenbremse #Haushaltskrise #Vermögensabgabe

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/haushaltskrise-spd-will-schuldenbremse-aussetzen-und-fordert-vermoegensabgabe/100002774.html

#ampel #bundesregierung #bürger #bürgergeld #finanzen #finanzpolitik #gesundheit #gewicht #haushalt #haushaltskrise #kürzungen #sozialpolitik #sparen #sparmaßnahmen #sparpolitik #waage #übergewicht #cartoon #karikatur #politik
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#ampel #ausnahme #ausverkauft #bundeskanzler #bundesregierung #bundesverfassungsgericht #engpass #finanzen #haushalt #haushaltskrise #haushaltsloch #inflation #krieg #krisen #pandemie #scholz #schuldenbremse #verfassungsgericht #cartoon #karikatur
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Interview mit Thorsten Faas, Politikwissenschaftler, FU Berlin, zu SPD-Parteitag

Die Zeiten haben sich geändert seit 2021, entsprechend verlaufen die Konfliktlinien in der Ampelkoalition heute anders, sagt der Politologe Thorsten Faas.#Ampelkoalition #SPD #FDP #Grüne #Krisenmodus #SPD-Parteitag #Haushaltskrise
Politologe über Ampel: "Jetzt geht es nicht mehr um Fortschritt"