#dasmilliardenloch — Public Fediverse posts
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Selbst die SPD fordert jetzt, Ukrainer*innen das Bürgergeld zu streichen, damit mehr von ihnen arbeiten. Doch wo sind Sprachkurse und Kita-Plätze?#DietmarWoidke #SPD #Bürgergeld #Integration #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Woidke und Bürgergeld für Ukrainer: Sprachkurse sind entscheidend -
Ein Bericht zeichnet ein katastrophales Bild der Bahn. Ihr einziger Ausweg: alles auf die Kundenzufriedenheit setzen.#DeutscheBahn #Infrastruktur #Ampel-Koalition #DasMilliardenloch #Verkehr #Öko #Schwerpunkt
„Kontrollverlust“ bei der Bahn: Bloß nicht aufgeben -
Die Kund:innen der Bahn leiden darunter, dass in den vergangenen Jahren zu wenig investiert wurde. Jetzt könnten sogar die Ticketpreise steigen.#DeutscheBahn #Verspätung #Tickets #Sanierung #DasMilliardenloch #Verkehr #Öko #Schwerpunkt
Deutsche Bahn: Geschätzte Fahrpläne -
Die Regierung hat lange debattiert und jetzt eine vermeintliche Lösung präsentiert. Doch im Etatplan 2025 gähnt eine Lücke von zwölf Milliarden Euro.#Ampel-Koalition #DeutscheBahn #OlafScholz #ChristianLindner #RobertHabeck #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Einigung im Haushaltsstreit: Jetzt soll der Bundestag das Loch füllen -
Koalition einigt sich auf Bundeshalt: Ampel einigt sich auf Milliardenloch
Die Bundesregierung hat sich nach eigenen Angaben auf einen neuen Haushalt geeinigt. Zuvor hatten die Koalitionäre über ein Millardenloch gestritten.#Ampel-Koalition #Haushalt #Finanzen #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Koalition einigt sich auf Bundeshalt: Ampel gibt sich mal wieder grün -
Die FDP schlägt vor, das Bürgergeld um bis zu 20 Euro zu kürzen. SPD und Grüne lehnen den Vorschlag ab – das reicht aber nicht.#Bürgergeld #FDP #Sozialpolitik #Haushaltsdebatte #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Kürzungsvorschlag der FDP: Stoppt das Bürgergeld-Bashing -
Familienministerin Lisa Paus wollte mit der Kindergrundsicherung gegen Kindesarmut ankämpfen. Doch das Großprojekt schrumpfte. Und jetzt?#LisaPaus #Familienministerin #Kindergrundsicherung #wochentaz #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Lisa Paus' Kindergrundsicherung: Was am Ende übrig bleibt -
Laut einer Studie flossen 2023 insgesamt mindestens 10,7 Milliarden Euro an Subventionen an die 40 DAX-Konzerne. Ist das automatisch schlecht?#Klimaschutzziele #DAX #Subventionen #wochentaz #DasMilliardenloch #Ökonomie #Öko #Schwerpunkt
Streit um staatliche Unterstützung: Renditen für gutbetuchte Privatiers -
Der Finanzminister und Kanzler sind beim Etat erneut uneins. DIW-Chef Marcel Fratzscher spricht von einem „übertrieben und unnötigen“ Streit.#OlafScholz #ChristianLindner #DIW #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Zuversicht im Haushaltsstreit: SPD und DIW wiegeln ab -
Der Haushaltsentwurf steht nach einem Gutachten wieder wieder auf der Kippe. Finanzminister Lindner spricht von 5 Milliarden Euro, die fehlen.#ChristianLindner #KfW #SaskiaEsken #FDP #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Neuer Streit um Bundeshaushalt: Etatstreit geht in die nächste Runde -
Das Finanzministerium lies prüfen, ob die Haushaltseinigung aus dem Sommer rechtlich Bestand haben würde. Jetzt gibt es wieder ein Problem.#ChristianLindner #KevinKühnert #Finanzen #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Haushalt: Neuer Streit flammt auf -
Der milliardenschwere Pakt zur Digitalisierung der Schulen ist im Mai ausgelaufen. Bund und Länder haben sich noch auf keinen Nachfolger geeinigt.#Digitalpakt #BettinaStark-Watzinger #Schule #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Digitalpakt ausgelaufen: Fortsetzung gefährdet -
Weil Deutschland an der Schuldenbremse festhält, wird die Ukraine-Hilfe auf ein wackliges Konstrukt gestützt – und gegen soziale Projekte ausgespielt.#Verteidigung #Schuldenbremse #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Ampel spart bei Ukraine-Unterstützung: Freiwilliges Händebinden -
Bisher hat der Bund 2024 fast acht Milliarden Euro mehr eingenommen als im gleichen Zeitraum 2023. Das Defizit liegt trotzdem bei rund 24 Milliarden Euro.#Steuern #ChristianLindner #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Zahlen für das erste Halbjahr 2024: Mehr Steuereinnahmen als erwartet -
Steuererhöhungen für Militärausgaben? Die Bevölkerung wäre dem gar nicht abgeneigt, sagt Volkswirt Tobias Börger basierend auf einer Untersuchung.#Verteidigung #Steuern #Bundeswehreinsatz #Volkswirtschaft #Politikwissenschaft #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Volkswirt Tobias Börger: „Verteidigung ist öffentliches Gut“ -
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) fordert weiter eine Reform der Schuldenbremse. Die Situation sei „dramatisch“.#Schuldenbremse #KaiWegner #Bundesregierung #ChristianLindner #Ampel-Koalition #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Diskussion über Schuldenbremse: Zukunftsinvestitionen erforderlich -
Das Kabinett hat den Entwurf des Haushalts 2025 beschlossen. Die Ausgaben sinken, der Klima- und Transformationsfonds steht perspektivisch infrage.#Haushalt #ChristianLindner #AuswärtigesAmt #BundesministeriumderFinanzenBMF #Bundeskabinett #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Kabinett beschließt Entwurf: Der unmögliche Bundeshaushalt -
Die Linken-Chefin Wissler fordert eine Abkehr von der Schuldenbremse und dafür mehr Investitionen und eine Vermögenssteuer. Pro Asyl kritisiert Kürzungen bei der Integration.#Ampel-Koalition #JanineWissler #ProAsyl #Integration #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Linken-Kritik am Bundeshaushalt: „Alles auf Kante genäht“ -
Im Etatentwurf für 2025 beträgt die Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben 17 Milliarden Euro. Dennoch soll der Plan am Mittwoch beschlossen werden.#OlafScholz #ChristianLindner #RobertHabeck #Schuldenbremse #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Haushaltsentwurf für 2025: Loch an Loch – hält doch -
Die Bundesregierung soll den Fokus beim Haushalt stärker auf soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz legen. Das fordern mehrere Verbände vom Bund.#49-Euro-Ticket #ChristianLindner #Verkehrswende #Sozialverband #DasMilliardenloch #Ökonomie #Öko #Schwerpunkt
Verbände fordern Umdenken beim Haushalt: Klima statt Dienstwagenprivileg -
Es sollte das wichtigste sozialpolitische Vorhaben der Ampel sein. Jetzt stellt Finanzminister Lindner (FDP) klar, dass davon nicht viel übrigbleibt.#ChristianLindner #LisaPaus #Kindergrundsicherung #Kinderarmut #Bundesregierung #Ampel-Koalition #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Lindner findet Kindergrundsicherung doof: In dieser Wahlperiode wird das nix -
Die Bundesregierung kürzt bei Integrationskursen und bei der Entwicklungszusammenarbeit. Das dürfte sich innenpolitisch als Bumerang erweisen.#Geflüchtete #Haushaltsgesetz #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Weniger Geld für Integration: Zurück ins Schneckenhaus -
Die Bundesregierung kürzt bei Integrationskursen und bei der Entwicklungszusammenarbeit. Das dürfte sich innenpolitisch als Bumerang erweisen.#Geflüchtete #Haushaltsgesetz #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Weniger Geld für Integration: Zurück ins Schneckenhaus -
Die Bundesregierung kürzt bei Integrationskursen und bei der Entwicklungszusammenarbeit. Das dürfte sich innenpolitisch als Bumerang erweisen.#Geflüchtete #Haushaltsgesetz #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Weniger Geld für Integration: Zurück ins Schneckenhaus -
3 Stunden Arbeitsweg! Mit solchen Maßnahmen werden Bürgergeldempfänger*innen gegängelt, weil die Ampel rechten Reflexen verfällt, statt Probleme zu lösen.#Bürgergeld #HartzIV #SozialeGerechtigkeit #Steuerhinterziehung #Cum-Ex-Geschäfte #Ampel-Koalition #ChristianLindner #Diäten #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Verschärfungen beim Bürgergeld: Klassenpolitik von oben -
Im Entwurf des Bundeshaushalts für 2025 konnten sich die drei Koalitionsparteien mit Lieblingsprojekten durchsetzen. Der Überblick.#Haushaltsstreit #Haushaltskrise #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Einigung über Bundeshaushalt: Sicherheit, Klima, Steuerentlastung -
Bis in den frühen Morgen wurde verhandelt. Nun aber steht eine Einigung beinm Haushalt. Die FDP kann sich in einem wichtigen Punkt durchsetzen.#Ampel-Koalition #ChristianLindner #OlafScholz #RobertHabeck #Schuldenbremse #Kürzungen #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Ampel einigt sich auf Haushalt: Haushalt steht, Schuldenbremse auch -
Bundeskanzler Olaf Scholz verspricht eine Haushaltseinigung in diesem Monat, die SPD-Fraktion peilt Freitag an. Nur: Noch klafft ein Milliardenloch.#Ampel-Koalition #SPD #OlafScholz #Bundestag #Bundesfinanzminister #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Haushaltsstreit der Ampel: Die Nachspielzeit läuft -
Gemeinnützige Organisationen befürchten Mittelstreichungen im Bundeshaushalt. Mit einem offenen Brief wenden sie sich an den Kanzler.#NGOs #Zivilgesellschaft #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Warnrufe aus der Zivilgesellschaft: Keine Kürzungen an der Demokratie -
Neuwahlen würden das Vertrauen ins System noch weiter erschüttern? Das stimmt. Noch mehr stimmt aber das Gegenteil: Die aktuelle Sparpolitik zerstört.#Ampel-Koalition #FriedrichMerz #OlafScholz #Schuldenbremse #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Bundeskanzler Friedrich Merz: Fürchtet euch nicht! -
Die FDP hat weniger als ein Viertel der Ampel-Sitze im Bundestag. Trotzdem dominiert sie die Regierungslinie, weil Grüne und SPD nicht zusammenarbeiten.#Ampel-Koalition #Bündnis90DieGrünen #SPD #FDP #Haushaltsstreit #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Grüne und SPD im Haushaltsstreit: Die Macht der gelben Zwerge -
Die SPD macht im Etat-Streit öffentlich Druck. Die Grünen stehen ihnen in der Sache nahe, verzichten aber auf steile Äußerungen. Woran liegt das?#Ampel-Koalition #SPD #Bündnis90DieGrünen #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Ampel-Verhandlungen über Bundeshaushalt: Grüne leise, Rote laut -
Finanzminister Christian Lindner zeigt sich offen dafür, auch später zu einem Haushaltsentwurf zu kommen. Sozialverbände kritisieren seine Sparpläne scharf.#ChristianLindner #FDP #Wohlfahrt #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Haushaltsberatungen in der Ampel: Bundesregierung hält am Zeitplan fest -
In der SPD steigt nach dem schlechten Abschneiden bei der EU-Wahl die Unzufriedenheit. Der Haushalt könnte zur Vertrauensfrage für den Kanzler werden.#SPD #OlafScholz #Nachtragshaushalt #Vertrauensfrage #Regierungskrise #Ampel-Koalition #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Ampelkoalition in der Krise: Das Szenario Vertrauensfrage -
Der Staat muss Ökostrom in diesem Jahr wohl mit doppelt so viel Geld bezuschussen als ursprünglich kalkuliert: rund 20 Milliarden Euro.#Erneuerbare-Energien-GesetzEEG #Energie #DasMilliardenloch #Ökologie #Öko #Schwerpunkt
Haushaltsloch durch Ökostrom-Zuschuss: Billiger Strom kommt Bund teuer -
Die Steuereinnahmen fallen in den nächsten Jahren wohl geringer aus als bisher gedacht. Das bedeutet mehr Streit beim Bundeshauhalt.#Schuldenbremse #Spardiktat #ChristianLindner #BundesministeriumderFinanzenBMF #Ampel-Koalition #Bundesregierung #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Steuerschätzung erhöht Druck auf Ampel: Geringere Einnahmen erwartet -
Nach dem Verkauf von Anteilen der DHL Group kritisiert Verdi Finanzminister Lindner. Die Bahn querzufinanzieren sei „geradezu absurd“.#Wirtschaftsministerium #Bundesfinanzministerium #DeutschePost #DHL #Verdi #Postgesetz #Aktienmarkt #DasMilliardenloch #Ökonomie #Öko #Schwerpunkt
Verdi kritisiert Verkauf von Post-Aktien: „Schlussverkauf-Mentalität der FDP“ -
Es ist möglich, den Staat durch wirkungsorientiertes Haushalten vom Kopf auf die Füße stellen. Das gilt auch jenseits der Bauernproteste.#Haushaltsdebatte #Demokratie #Kommunen #Gastkommentar #DasMilliardenloch #Debatte #Gesellschaft #Schwerpunkt
Wirkungsorientiertes Haushalten: Eine Demokratie, die liefert -
Nach der Einigung auf den Bundeshaushalt 2024 ist die Kritik hart: Der Etat sei ein „Konjunkturprogramm für Demokratiefeinde“, warnt die Linke.#Bundesregierung #MartinSchirdewan #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Kritik am Bundeshaushalt 2024: „Wirtschaftspolitisches Harakiri“ -
Kann die sozial-ökologische Transformation trotz geplanter Haushaltskürzungen der Ampel gelingen? Der Ökonom Rudolf Hickel hat einige Zweifel.#Ampel-Koalition #Investitionen #Rezession #Konjunktur #Energiewende #Haushaltskrise #DasMilliardenloch #Ökonomie #Öko #Schwerpunkt
Ökonom zur Konjunktur 2024: „Es wird massive Einschnitte geben“ -
Das Milliardenloch im Bundeshaushalt muss gestopft werden. Yasmin Fahimi, DGB-Chefin, spricht sich deshalb für eine Reform der Schuldenbremse aus.#YasminFahimi #DGB #Schulden #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Milliardenloch im Haushalt: DGB-Chefin will weg vom Sparkurs -
Der Budgetpakt von Rot-Grün-Gelb belastet Verbraucher und Landwirte. Aber er erfüllt, was Umweltschützer fordern.#Subventionen #Kerosinsteuer #Haushaltsstreit #DasMilliardenloch #Ökologie #Öko #Schwerpunkt
Klimaschädliche Subventionen: Plastik, Flüge und Diesel -
Schröpft der Staat die Bürger:innen? Diesen Vorwurf erhebt die Union nach der Einigung zum Haushalt 2024. Doch es gibt auch deutliche Entlastungen.#Haushaltsstreit #Haushaltsdebatte #Ampel-Koalition #Sparmaßnahmen #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Bundeshaushalt 2024: Das Loch stopfen -
Auf dem SPD-Parteitag fordert der Vorstand der Sozialdemokraten vom Kanzler, die Schuldenbremse erneut auszusetzen. Die Zustimmung der Delegierten für den entsprechenden Antrag gilt als sicher.#SPD-Parteitag #SPD #OlafScholz #Schuldenbremse #Ampel-Koalition #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Debatte um Haushalt 2024: SPD erhöht Druck auf Scholz -
Sachverständige geben der Bundesregierung beim Nachtragshaushalt Schützenhilfe. Die Schuldenbremse dürfte dennoch zunehmend in der Kritik stehen.#Nachtragshaushalt #Schuldenbremse #Haushalt #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Schützenhilfe für Nachtragshaushalt: Keine langfristige Lösung -
Die Bundesregierung will die hiesige Pharmabranche stärken. Forschung und Produktion sollen wieder mehr in Deutschland stattfinden.#Pharmaindustrie #Forschung #medizinischeVersorgung #KarlLauterbach #DasMilliardenloch #Gesundheit #Gesellschaft #Schwerpunkt
Lauterbachs Medizinforschungsgesetz: Mehr Pharma soll nach Deutschland -
Der Bundestag debattiert über Sparmaßnahmen und die Schuldenbremse. Mit unterschiedlichsten Mitteln wollen die Ampel-Parteien jetzt Geld auftreiben.#Nachtragshaushalt #Schuldenbremse #Ampel-Koalition #Klimaschutzziele #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Haushaltsdebatte im Bundestag: Lindner strikt gegen neue Schulden -
Der Kanzler gibt am Vormittag eine Regierungserklärung im Bundestag (Livestream ab 10 Uhr). Union droht mit weiterer Klage. Grüne für Reform der Schuldenbremse.#OlafScholz #FriedrichMerz #Bundestag #Haushaltsdebatte #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Haushaltsdebatte im Bundestag: Scholz erklärt seine Regierung -
Vor ihrem Parteitag ab Donnerstag hadern viele Grüne mit der Politik der Ampelkoalition. Nach außen bleibt es ruhig, selbst beim linken Flügel.#Bündnis90DieGrünen #JürgenTrittin #RicardaLang #Haushaltskrise #DasMilliardenloch #Deutschland #Politik #Schwerpunkt
Parteitag der Grünen: Ruhe oder Sturm