#beihilfe — Public Fediverse posts

Der Staat erzählt gern etwas von Leistungsgerechtigkeit. Aber welches Signal sendet ein System, in dem Lehrer, Ministerialbeamte und Spitzenverdiener nie Teil der solidarischen GKV werden? Wer viel verdient, entzieht Geld dem gemeinsamen System. Zurück bleiben die Alten, Kranken und Geringverdiener. Und dann wundert man sich über steigende Beiträge? Vielleicht ist nicht die Solidarität zu teuer. Vielleicht ist das Zwei-Klassen-System das Problem.

#GKV #PKV #Beihilfe #Gesundheit #Gerechtigkeit

Ich könnte bei so einer Info einfach nur noch im Strahl kotzen...

"#Geldregen für #Schweinehalter: 200 Mio Euro #Beihilfe von #Staat - und #Lobby fordert noch mehr!"

https://vegpool.de/news/liquiditaetshilfe-schweinehalter-200-mio-debatte.html

#govegan #Veganismus

Ich könnte bei so einer Info einfach nur noch im Strahl kotzen...

"#Geldregen für #Schweinehalter: 200 Mio Euro #Beihilfe von #Staat - und #Lobby fordert noch mehr!"

https://vegpool.de/news/liquiditaetshilfe-schweinehalter-200-mio-debatte.html

#govegan #Veganismus

Ich könnte bei so einer Info einfach nur noch im Strahl kotzen...

"#Geldregen für #Schweinehalter: 200 Mio Euro #Beihilfe von #Staat - und #Lobby fordert noch mehr!"

https://vegpool.de/news/liquiditaetshilfe-schweinehalter-200-mio-debatte.html

#govegan #Veganismus

Ich könnte bei so einer Info einfach nur noch im Strahl kotzen...

"#Geldregen für #Schweinehalter: 200 Mio Euro #Beihilfe von #Staat - und #Lobby fordert noch mehr!"

https://vegpool.de/news/liquiditaetshilfe-schweinehalter-200-mio-debatte.html

#govegan #Veganismus

Ich könnte bei so einer Info einfach nur noch im Strahl kotzen...

"#Geldregen für #Schweinehalter: 200 Mio Euro #Beihilfe von #Staat - und #Lobby fordert noch mehr!"

https://vegpool.de/news/liquiditaetshilfe-schweinehalter-200-mio-debatte.html

#govegan #Veganismus

... es triff niemanden "armes" aber wenn Teile der Familie wirklich krank sind wird es zum Seiltanz und Reserven müssen herhalten.

Darüber hinaus beschäftige ich mich dann neben allen Dingen die man als Professor zu tun hat mit der Einreichung und Dokumentation der Rechnungen. Nicht einmal, sondern jeweils zweimal. Das ganze mit einer fürchterlichen Digitalisierung mit grottenschlechter App bei der PKV (hallo HUK?) und einem handgeklöppelten Portal bei der Beihilfe.

#beamte #beihilfe

Wegen #Beihilfe zum Missbrauch durch Unterlassen angeklagt: #Freispruch für #Schulsozialarbeiterin

https://www.l-iz.de/leben/faelle-unfaelle/2026/04/wegen-beihilfe-zum-missbrauch-angeklagt-freispruch-fuer-schulsozialarbeiterin-654220
#Leipzig #Amtsgericht #Gerichtsbericht

Wegen #Beihilfe zum Missbrauch durch Unterlassen angeklagt: #Freispruch für #Schulsozialarbeiterin

https://www.l-iz.de/leben/faelle-unfaelle/2026/04/wegen-beihilfe-zum-missbrauch-angeklagt-freispruch-fuer-schulsozialarbeiterin-654220
#Leipzig #Amtsgericht #Gerichtsbericht

Wegen #Beihilfe zum Missbrauch durch Unterlassen angeklagt: #Freispruch für #Schulsozialarbeiterin

https://www.l-iz.de/leben/faelle-unfaelle/2026/04/wegen-beihilfe-zum-missbrauch-angeklagt-freispruch-fuer-schulsozialarbeiterin-654220
#Leipzig #Amtsgericht #Gerichtsbericht

Wegen #Beihilfe zum Missbrauch durch Unterlassen angeklagt: #Freispruch für #Schulsozialarbeiterin

https://www.l-iz.de/leben/faelle-unfaelle/2026/04/wegen-beihilfe-zum-missbrauch-angeklagt-freispruch-fuer-schulsozialarbeiterin-654220
#Leipzig #Amtsgericht #Gerichtsbericht

Wegen #Beihilfe zum Missbrauch durch Unterlassen angeklagt: #Freispruch für #Schulsozialarbeiterin

https://www.l-iz.de/leben/faelle-unfaelle/2026/04/wegen-beihilfe-zum-missbrauch-angeklagt-freispruch-fuer-schulsozialarbeiterin-654220
#Leipzig #Amtsgericht #Gerichtsbericht

Bewährungstrafe nach Raub am E-See

Es war eine Einschüchterungstat, um einem Mann offenbar das Mobiltelefon mit freizügigen Bildern…
##Duisburg Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Duisburg #Beihilfe #Beraubte #Bewährung #Bewährungsstrafe #bilder #Deutschland #gefährlicher #geraubt #Germany #Geschädigte #gesprochen #Kammer #löschen #Mobiltelefon #Nordrhein-Westfalen #Raub #Raubdelikt #Strafkammer #Telefon
https://www.europesays.com/de/928413/

Kann das wirklich sein, dass man nach einem Handywechsel für die #Beihilfe App auf Post mit einer neuen TAN warten muss, was fünf bis acht Werktage dauert? Wollte heute am freien Tag endlich mal wieder auf Stand kommen ... Digitalisierung dauert halt. Analog wäre das Ding erledigt.
#fedilZ

OK, ich probier's jetzt mit der #Beihilfe App. Ich bin so gespannt was dieses 1,8 Sterne Monster leisten kann. Der Name ist schon mal nur ganz knapp hinter AusweisApp2, vielleicht sogar davor. Manche sagen so, manche so.

https://mf.sachsen-anhalt.de/dienstrecht/bezuegeverwaltung/beihilfe-app

#brd #usa #israel #iran : #angriffskrieg / #völkerrecht / #verfassung / #usmilitärbasis / #beihilfe

„Die USA greifen Iran an – und eine Airbase in Deutschland spielt eine zentrale Rolle. Was Flugexperten beobachten und was Juristen besorgt. Eine Analyse.“

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/militaerschlag-gegen-iran-warum-ramstein-zum-strategischen-nervenzentrum-der-usa-wurde-li.10021787

Ist das schon eine Abkehr des #FriedriSchmerz von seiner Skandalministerin #Gaskathi? Oder will er sie hier aus der Schusslinie für zuviel nicht technikoffenen #Fossillobby:ismus nehmen? Fragen über Fragen! Schnipsel aus dem heutigen #Background #Tagesspiegel.

#Kraftwerksstrategie #Gaskraftwerk #Beihilfe #EUkom #CDUCSUkorrupt

Ist das schon eine Abkehr des #FriedriSchmerz von seiner Skandalministerin #Gaskathi? Oder will er sie hier aus der Schusslinie für zuviel nicht technikoffenen #Fossillobby:ismus nehmen? Fragen über Fragen! Schnipsel aus dem heutigen #Background #Tagesspiegel.

#Kraftwerksstrategie #Gaskraftwerk #Beihilfe #EUkom #CDUCSUkorrupt

Ist das schon eine Abkehr des #FriedriSchmerz von seiner Skandalministerin #Gaskathi? Oder will er sie hier aus der Schusslinie für zuviel nicht technikoffenen #Fossillobby:ismus nehmen? Fragen über Fragen! Schnipsel aus dem heutigen #Background #Tagesspiegel.

#Kraftwerksstrategie #Gaskraftwerk #Beihilfe #EUkom #CDUCSUkorrupt

Ist das schon eine Abkehr des #FriedriSchmerz von seiner Skandalministerin #Gaskathi? Oder will er sie hier aus der Schusslinie für zuviel nicht technikoffenen #Fossillobby:ismus nehmen? Fragen über Fragen! Schnipsel aus dem heutigen #Background #Tagesspiegel.

#Kraftwerksstrategie #Gaskraftwerk #Beihilfe #EUkom #CDUCSUkorrupt

Ist das schon eine Abkehr des #FriedriSchmerz von seiner Skandalministerin #Gaskathi? Oder will er sie hier aus der Schusslinie für zuviel nicht technikoffenen #Fossillobby:ismus nehmen? Fragen über Fragen! Schnipsel aus dem heutigen #Background #Tagesspiegel.

#Kraftwerksstrategie #Gaskraftwerk #Beihilfe #EUkom #CDUCSUkorrupt

FAQ: Wie ist Beihilfe zum Suizid rechtlich geregelt?

Nach dem Tod der Kessler-Zwillinge ist das Thema des assistierten Suizids wieder in die Öffentlichkeit gerückt. Doch was bedeutet Beihilfe zum Suizid und wie ist sie rechtlich geregelt? Ein Überblick von Frank Bräutigam.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/suizid-beihilfe-rechtslage-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#FAQ #Suizid #Beihilfe

Frage an #Bundesbeamte in Bezug auf #Beihilfe.

Mein Vater, 84, hat von der Beihilfestelle die Information bekommen: PapierEinreichungen werden nachgelagert bearbeitet.
Um schneller an sein Geld zu kommen, müsse er die App benutzen.

Ich finde das gelinde gesagt unverschämt.
Alle Kosten müssen ja vorgestreckt werden ehe sie von der Beihilfe gegebenenfalls erstattet werden. Nun meine Frage:

Mercedes für Automatensprenger – Vater und Sohn verurteilt

Beihilfe für Automatensprenger 600-PS-Mercedes an Verbrecher vermietet: U…
#Duesseldorf #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Düsseldorf #Automatensprengung #Beihilfe #Dormagen #geldautomat #Geldautomatensprengung #Gelsenkirchen #Gerichtsurteil #Germany #Gronau #Landgericht #LandgerichtDüsseldorf #Meerbusch #Mietwagen #Nordrhein-Westfalen #Viersen
https://www.europesays.com/de/374999/

📬 Strafe für Gewaltvideos: Beihilfe, unterlassene Hilfeleistung & Körperverletzung
#Rechtssachen #Beihilfe #Gewaltvideo #HappySlapping #Jugendliche #Körperverletzung #SlapCam https://sc.tarnkappe.info/cfece1

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#Rechtssachen #Beihilfe #Gewaltvideo #HappySlapping #Jugendliche #Körperverletzung #SlapCam https://sc.tarnkappe.info/cfece1

Die #deutsch​e #Justiz habe in den ersten #Jahrzehnt​en der #Strafverfolgung der #Verbrechen während #NS #Zeit iSv #Vernichtungsprozess für viele #Täter nur #Beihilfe angenommen, was #historisch und #rechtlich #falsch gewesen sei.

#These: Das #Lager ist die #Tat; Thomas #Walther

#Zeit, 07.10.21, #Politik, S.9, #Interview Heinrich #Wefing mit Cornelius #Nestler, #Anwalt von #Nebenkläger​n im #Prozess gegen John #Demjanjuk

#Wiederholung

#Verwirklichungsstadien der #Straftat;
4 #Phasen; #Phase der #Beendigung kann beispielsweise beim #Diebstahl § 242 ff. #StGB eine #Rolle #spielen: Wenn der #Täter mit der #Beute davonrennt könnte es sein, dass jemand #hilft; Es käme #Mittäterschaft oder #Beihilfe in #Frage

#Auslegung, #Auslegungskriterien
#Wortsinn
#Bedeutungszusammenhang (#Systematik)
#Regelungsabsicht
#Zwecke / #Normvorstellung des #historischen #Gesetzgebers
#Telos

#Rostalski 04
#Vorlesung #Strafrecht I

Die #Justiz beschäftige sich erst wieder mit #Helfer​n des #Holocaust bzw. #Massenvernichtung, #Mord während #NS #Zeit, seit dem #Urteil gegen John #Demjanjuk, #Wachtmann von #Sobibór;

#Tatbeteiligung, #Beihilfe

#SZ, 08.10.21, #Meinung, S.4, Wolfgang #Janisch - #NS #Prozess​e - Ja, es muss sein

@LegalTribune Wer #Gehaltsvergleich #Richter*in zu #Rechtsanwält*in macht, sollte ein paar Punkte bedenken:
- nicht alle Rechtsanwält*innen arbeiten in #Großkanzlei oder #Lawfirm mit #Traumgehalt
- Richter*innen haben wg anderer Struktur der #Altersversorgung mehr #Netto bei selbem #Brutto
- #Beihilfe reduziert Beitrag zu privater #Krankenversicherung erheblich.

Und: #Geld ist nicht alles. Es geht auch um #Unabhängigkeit, #Sicherheit, #Famiilienfreundlichkeit, #Flexibilität.

[1/2] Der #G20 #Gipfel in #Hamburg ist Jahre her - Urteile stehen noch aus.

In einem wurden #Menschen nun zu hohen #Strafen verurteilt, OHNE, dass ihnen #Straftaten nachgewiesen werden konnten.

Verurteilt wurden sie aufgrund ihrer schwarzen Kleidung. Diese sah die Richterin als #Beihilfe für den #SchwarzerBlock an.

Dies widerspricht dem #Brockdorf - #Urteil, einer Grundsatzentscheidung des #Bundesverfassungsgericht zum #Versammlungsrecht von 1985.

#Freiheit #Repression #Versammlungsfreiheit

Gestern sind in der RP bislang geheime Fakten über die Surfparkfinanzierung genannt worden.
Es ist eine Frechheit, dass das Land NRW in Höje von 15 Millionen Euro bürgen soll - so wird der Surfpark auch noch staatlich finanziell unterstützt. Dabei wird offensichtlich nicht einmal das Beihilferecht eingehalten!

#surfpark #surfparkkrefeld #beihilfe #nrw #nachhaltigkeit

#Melder: Verdacht der #Beihilfe zum #Bandenbetrug: Vier Beschuldigte in #Untersuchungshaft

https://www.l-iz.de/melder/polizeimelder/2025/05/verdacht-der-beihilfe-zum-bandenbetrug-vier-beschuldigte-in-untersuchungshaft-623986
#Dresden #Staatsanwaltschaft

Belege digital eingereicht, Bescheid kommt auf dem Postweg ...
Warum nicht per Fax?
#Schule #FediLZ #Beihilfe #Digitalisierung

@SPDde und @cdu in #Sucksen auch ohne #FckAfD-Regierung völlig #inhuman ...
Und Beihilfe leisten ganz normale Beamte und Leute, die "nur ihren Job machen".
https://www.saechsischer-fluechtlingsrat.de/de/2025/01/31/brutale-abschiebepraxis-in-leipzig-schwerkranke-mutter-bei-abschiebung-von-familie-getrennt/

#Migration #Abschiebung #Sachsen #CDU #SPD #Menschenfeinde #Mitläufer #Beihilfe

Ein kompletter (rechtswidriger) #Aufnahmestop für #Syrer & #Afghanen wär echt das Aller-Aller-Beste was den Kriminellen #Schleusern (Achtung, ich rede nicht über #Beihilfe - die legitim ist) je passieren könnte.

Wer sich so'n Vorschlag wohl ausgedacht hat. 🤔

Angesichts des aktuellen Trends in #Deutschland in der Krise der Parteien die legalen #Fluchtwege zu versperren um die eigenen #SchwarzenKassen durch Zuwendungen von #Schleusern wieder ordentlich aufzufüllen lohnt es sich darauf hinzuweisen dass #EuGH demnächt 1 Grundsatzurteil fällt

“Die Argumentation des Gerichts in unserem Fall macht deutlich: Ohne legale #Einreisewege ist die #Beihilfe eine entscheidende Maßnahme zur Wahrung und zum Schutz grundlegender Rechte.”

https://www.ecchr.eu/pressemitteilung/europes-anti-smuggling-laws-on-trial/

.

Europäische Kommission genehmigt 5 Milliarden Euro deutsche Beihilfe für Mikrochipfabrik in Dresden https://www.diesachsen.de/wirtschaft/europaeische-kommission-genehmigt-5-milliarden-euro-deutsche-beihilfe-fuer-mikrochi-2948485?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Elektronik #Europa #EU #Deutschland #Computer #Sachsen #Industrie #Bruxelles #EuropäischeKommission #Beihilfe #Mikrochipfabrik

Seit langem mal wieder die #Beihilfe #App #eduBW nutzen wollen.

Was ist das denn für ein unfassbar schlechter Mist?
Erst sagt die App ich soll sie updaten, aber nix zu sehen im AppStore. Also App neu installiert. Danach Fehlermeldung, man kann sich nicht anmelden.

Nach dem noch laufenden #MoodleBW #Desaster und der ständig nicht funktionierenden BeihilfeBW-App schleicht sich bei mir der Gedanke ein, dass der Zusatz „BW" bei digitalen Diensten zwar ein Siegel aber keins für Güte ist. 🥴

#fedilz

Die Leag plant in der Lausitz ein H2UB-Zentrum für neue Energiekreisläufe. Am alten Kohlekraftwerk Boxberg entstehen Elektrolyseure, Brennstoffzellen, Wasserstoff- und Stromspeicher der Multi-Megawatt-Klasse:
https://oiger.de/2024/04/13/leag-plant-h2ub-zentrum-fuer-neue-energiekreislaeufe-in-boxberg/190524
#Elektrolyse #Wasserstoff #H2 #Hydrogen #Flussbatterie #Redox Flow #Lithium-Ionen #Fuel Cell #Brennstoffzelle #Lausitz #Sachsen #Energiewende #Kohleausstieg #Braunkohle #Subvention #Beihilfe. Fördergeld

PSA: #eGOV #Beihilfe #Thüringen #eKABHI kaputt. Eine Stunde Dokumenten herum-jonglieren für umsonst.

Weil @boris_pohler von #Beihilfe sprach, wollte ich meinen Status checken.
Problem: In der App kann man das nur bei Anträgen, die man auch über die App gestellt hat. Weil die aber manchmal "wegen Wartungsarbeiten" nicht geht, musste ich letztes Mal über den PC auf mein Beihilfe-Konto. Warum kann ich das nicht in der App abrufen?

2. Problem, #Versicherung Ein Drama in vier Akten, siehe Screenshots. Nach dem vierten Bildschirm bin ich zurück beim ersten... 🤦‍♂️

#FediLZ

@adfc_ffm @FFMbyBicycle
Die #Veröffentlichung von #Blitzermeldungen sollte als #Beihilfe zu einer #Straftat gewertet werden, ebenso wie entsprechende #Apps auf dem #Mobiltelefon und #Radarwarngeräte.

"Verflüchtigte #Wasserstoffvisionen

Bei neuen #Gaskraftwerken bahnt sich ein #Standortkonflikt zwischen dem Osten und dem Süden an"

#Energiewende #BDEW #Strukturwandelkonferenz #Leag #Beihilfe #Kohleausstieg

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1180373.energiewende-verfluechtigte-wasserstoffvisionen.html

Zum ersten Mal könnte eine #Schreibkraft aus einem #NS #Lager #strafrechtlich belangt werden.

#Schreibtischtätigkeit, #Schreibtischtat - Zur #Verurteilung müsse das #Gericht #nachweis​en, dass sie von den #Mord​en im #Lager #gewusst habe und ihr müsse #klar gewesen sein, dass ihre #Arbeit einen #Beitrag dazu #geleistet hat.

#Demjanjuk;
#Leistung; #Leistungsgesellschaft

#Zeit, 07.10.21, #Politik, S.9, Thila #Adam - Hat sie #Beihilfe zum #Mord geleistet?