#beihilfe — Public Fediverse posts

... es triff niemanden "armes" aber wenn Teile der Familie wirklich krank sind wird es zum Seiltanz und Reserven müssen herhalten.

Darüber hinaus beschäftige ich mich dann neben allen Dingen die man als Professor zu tun hat mit der Einreichung und Dokumentation der Rechnungen. Nicht einmal, sondern jeweils zweimal. Das ganze mit einer fürchterlichen Digitalisierung mit grottenschlechter App bei der PKV (hallo HUK?) und einem handgeklöppelten Portal bei der Beihilfe.

#beamte #beihilfe

Wegen #Beihilfe zum Missbrauch durch Unterlassen angeklagt: #Freispruch für #Schulsozialarbeiterin

https://www.l-iz.de/leben/faelle-unfaelle/2026/04/wegen-beihilfe-zum-missbrauch-angeklagt-freispruch-fuer-schulsozialarbeiterin-654220
#Leipzig #Amtsgericht #Gerichtsbericht

Wegen #Beihilfe zum Missbrauch durch Unterlassen angeklagt: #Freispruch für #Schulsozialarbeiterin

https://www.l-iz.de/leben/faelle-unfaelle/2026/04/wegen-beihilfe-zum-missbrauch-angeklagt-freispruch-fuer-schulsozialarbeiterin-654220
#Leipzig #Amtsgericht #Gerichtsbericht

Ist das schon eine Abkehr des #FriedriSchmerz von seiner Skandalministerin #Gaskathi? Oder will er sie hier aus der Schusslinie für zuviel nicht technikoffenen #Fossillobby:ismus nehmen? Fragen über Fragen! Schnipsel aus dem heutigen #Background #Tagesspiegel.

#Kraftwerksstrategie #Gaskraftwerk #Beihilfe #EUkom #CDUCSUkorrupt

Gestern sind in der RP bislang geheime Fakten über die Surfparkfinanzierung genannt worden.
Es ist eine Frechheit, dass das Land NRW in Höje von 15 Millionen Euro bürgen soll - so wird der Surfpark auch noch staatlich finanziell unterstützt. Dabei wird offensichtlich nicht einmal das Beihilferecht eingehalten!

#surfpark #surfparkkrefeld #beihilfe #nrw #nachhaltigkeit

[1/2] Der #G20 #Gipfel in #Hamburg ist Jahre her - Urteile stehen noch aus.

In einem wurden #Menschen nun zu hohen #Strafen verurteilt, OHNE, dass ihnen #Straftaten nachgewiesen werden konnten.

Verurteilt wurden sie aufgrund ihrer schwarzen Kleidung. Diese sah die Richterin als #Beihilfe für den #SchwarzerBlock an.

Dies widerspricht dem #Brockdorf - #Urteil, einer Grundsatzentscheidung des #Bundesverfassungsgericht zum #Versammlungsrecht von 1985.

#Freiheit #Repression #Versammlungsfreiheit

@LegalTribune Wer #Gehaltsvergleich #Richter*in zu #Rechtsanwält*in macht, sollte ein paar Punkte bedenken:
- nicht alle Rechtsanwält*innen arbeiten in #Großkanzlei oder #Lawfirm mit #Traumgehalt
- Richter*innen haben wg anderer Struktur der #Altersversorgung mehr #Netto bei selbem #Brutto
- #Beihilfe reduziert Beitrag zu privater #Krankenversicherung erheblich.

Und: #Geld ist nicht alles. Es geht auch um #Unabhängigkeit, #Sicherheit, #Famiilienfreundlichkeit, #Flexibilität.

Die #deutsch​e #Justiz habe in den ersten #Jahrzehnt​en der #Strafverfolgung der #Verbrechen während #NS #Zeit iSv #Vernichtungsprozess für viele #Täter nur #Beihilfe angenommen, was #historisch und #rechtlich #falsch gewesen sei.

#These: Das #Lager ist die #Tat; Thomas #Walther

#Zeit, 07.10.21, #Politik, S.9, #Interview Heinrich #Wefing mit Cornelius #Nestler, #Anwalt von #Nebenkläger​n im #Prozess gegen John #Demjanjuk

Die #Justiz beschäftige sich erst wieder mit #Helfer​n des #Holocaust bzw. #Massenvernichtung, #Mord während #NS #Zeit, seit dem #Urteil gegen John #Demjanjuk, #Wachtmann von #Sobibór;

#Tatbeteiligung, #Beihilfe

#SZ, 08.10.21, #Meinung, S.4, Wolfgang #Janisch - #NS #Prozess​e - Ja, es muss sein

#Wiederholung

#Verwirklichungsstadien der #Straftat;
4 #Phasen; #Phase der #Beendigung kann beispielsweise beim #Diebstahl § 242 ff. #StGB eine #Rolle #spielen: Wenn der #Täter mit der #Beute davonrennt könnte es sein, dass jemand #hilft; Es käme #Mittäterschaft oder #Beihilfe in #Frage

#Auslegung, #Auslegungskriterien
#Wortsinn
#Bedeutungszusammenhang (#Systematik)
#Regelungsabsicht
#Zwecke / #Normvorstellung des #historischen #Gesetzgebers
#Telos

#Rostalski 04
#Vorlesung #Strafrecht I