https://www.europesays.com/de/1012448/ Nordrhein-Westfalen: Betreiberin von Corona-Testzentren muss mehr als vier Millionen Euro zurückzahlen #Coronahilfen #Coronavirus #Düsseldorf #Headlines #Nachrichten #News #Newsteam #NordrheinWestfalen #Schlagzeilen #texttospeech #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews #Verwaltungsgerichte
#verwaltungsgerichte — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #verwaltungsgerichte, aggregated by home.social.
-
https://www.europesays.com/lu-de/6915/ Koblenz: „Das sollte der Politik zu denken geben“ – Gericht erklärt Grenzkontrolle für rechtswidrig #Anke #Grenzkontrollen(ks) #Koblenz #Liminski #Luxemburg #Nathanael #Newsteam #Rehlinger #texttospeech #Verwaltungsgerichte
-
https://www.europesays.com/de/977328/ Koblenz: „Das sollte der Politik zu denken geben“ – Gericht erklärt Grenzkontrolle für rechtswidrig #AktuelleNachrichten #AktuelleNachrichtenAusDeutschland #AktuelleNews #AktuelleNewsAusDeutschland #Anke #DE #Deutschland #Germany #Grenzkontrollen(ks) #Headlines #Koblenz #Liminski #Luxemburg #Nachrichten #NachrichtenAusDeutschland #Nathanael #News #NewsAusDeutschland #Newsteam #Rehlinger #Schlagzeilen #texttospeech #Verwaltungsgerichte
-
https://www.europesays.com/de/966550/ Rundfunkbeitrag: Bemerkenswerte gerichtliche Bestätigung der „Defizite“ beim ÖRR – WELT #Deutschland #Entertainment #Germany #Journalismus(ks) #ÖffentlichRechtlicherRundfunk(ks) #ÖffentlichRechtlichesFernsehen(ks) #Rundfunkbeitrag #Serien #Series #SWR #texttospeech #Unterhaltung #Verwaltungsgerichte
-
Schnell schnell, aber doch bitte mit #Qualität und sicherer Entscheidung.
In #Sachsen sollen #Asylverfahren beschleunigt werden und dabei die #Verwaltungsgerichte entlastet werden. Soweit erstmal löblich.
Bloß das hat vielleicht auch seinen Preis.
Denn um das zu erreichen, sollen mitunter 2 grundlegende Dinge geändert werden.
Statt einer Kammer aus der Richter*innen soll es in Zukunft ausreichen mit einem/r Richter*in im Haupt Verfahren.
Hoffen wir einfach mal, dass dann die eine richtende Person keinen persönlichen Aspekt (freundlich formuliert) mit einbringt in Anbetracht von Fehlentscheidungen. Man muss dann darauf hoffen und vertrauen, dass Richter*innen wirklich nach besten Wissen und Gewissen entscheiden in jedem Fall.
Ob keine Ausnahmen die Regel bestätigen, werden wir dann sehen.
(Kurz als Disclaimer: Gerichte sind total legitim, richtig und wichtig, aber wir sind alle nur Menschen.)Der andere Ansatzpunkt ist, dass Proberichter eingesetzt werden sollen und die 6 monatige Sperrfrist entfällt.
Kann man machen, aber gerade da, wäre es mir lieber, wenn mindestens in diesem Fall weitere Richter mit zu Einsatz kommen und nicht ein einzelner vielleicht noch unerfahrener Proberichter entscheidet. (Das ist zumindest meine persönliche Präferenz an der Stelle.)Was haltet ihr von den Änderungsansätzen?
Artikel dazu:
https://www.zeit.de/news/2026-03/24/sachsen-fuer-schnellere-asylverfahren-bundesratsinitiative -
https://www.europesays.com/de/805745/ Bevor die Ostsee mein Haus holt, schiebe ich es einfach weg | Regional #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #DE #Deutschland #Eigentümer #Einfamilienhaus #Erdrutsch #Gebäude #Geologie #Gerichte #Germany #Haus #Headlines #Immobilien #Lübeck #LübeckRegional #Meer #Nachrichten #News #Ostsee #Schlagzeilen #SchleswigHolstein #Strand #Streit #texttospeech #Verwaltungsgerichte #Villa #Wohngebäude
-
https://www.europesays.com/de/695625/ Rheinland-Pfalz: 50-jähriger Dauerstudent klagt auf Wohngeld – und verliert #"Studenten" #Bachelor(ks) #Coronavirus #Deutschland #Germany #Headlines #Nachrichten #News #Newsteam #Schlagzeilen #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews #Verwaltungsgerichte #Wohngeld
-
Und, wenn ich mich schon unbeliebt machte: Wer über den #Iran redet, sollte auch nicht vergessen, dass #BAMF und #Verwaltungsgerichte in kollusivem Zusammenwirken die Situation dort im Sinne des Primats der Bekämpfung der "irregulären Migration"(tm) systematisch schönlügen, um Abschiebungsandrohungen dorthin zu ermöglichen.
-
https://www.europesays.com/de/553417/ Syrien: „Keine relevanten Gefahren“ – Verwaltungsgericht erlaubt Abschiebung von Syrern #Abschiebungen(Geo:AbschiebendesLand) #BundesamtFürMigrationUndFlüchtlinge(BAMF) #Deutschland #Germany #Headlines #Migrationspolitik(ks) #Nachrichten #News #Newsteam #Schlagzeilen #Syrien #SyrienKonflikt #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews #Verwaltungsgerichte
-
Mehr Asylbewerber klagen in Thüringen – Gerichte bekommen Hilfe
Die Verwaltungsgerichte in Thüringen bekommen personelle Hilfe vom Bundesamt für Migration (Bamf). Dabei handelt es sic…
#Nuernberg #Nuremberg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Nürnberg #"Verwaltungsgericht" #Asyl #Asyl-Klagen #Asylbewerber #Bamf #Bayern #Erstaufnahmeeinrichtung #Germany #Hilfe #Klagen #MDR #Thüringen #Verwaltungsgerichte
https://www.europesays.com/de/375268/ -
https://www.europesays.com/de/375268/ Mehr Asylbewerber klagen in Thüringen – Gerichte bekommen Hilfe #"Verwaltungsgericht" #Asyl #AsylKlagen #Asylbewerber #Bamf #Bayern #DE #Deutschland #Erstaufnahmeeinrichtung #Germany #Hilfe #Klagen #MDR #Nachrichten #Nürnberg #Thüringen #Verwaltungsgerichte
-
#news ⚡ Verwaltungsgerichte kritisieren geplante Zuständigkeitsverlagerung: Die Präsidenten der Verwaltungsgerichtshöfe und des Bundesverwaltungsgerichts haben sich gegen die im Koalitionsvertrag vorgesehene Ve... https://hubu.de/?p=281576 | #verwaltungsgerichte #hubu
-
Bayern richtet spezielle Verwaltungsgerichte für bestimmte Asylverfahren ein #Ausländer #Asyl #Bayern #München #Bayern #Verwaltungsgerichte #Asylverfahren https://www.diebayern.de/politik/bayern-richtet-spezielle-verwaltungsgerichte-fuer-bestimmte-asylverfahren-ein-2942583
-
Das Verwaltungsgericht Gera reagiert auf Vorwürfe gegen einen Richter: Er soll sich online rassistisch geäußert haben. Der Mann bestreitet die Vorwürfe, soll nun aber nicht mehr in Asylverfahren entscheiden.#Verwaltungsgerichte #Thüringen #Justiz&Kriminalität
Rassismusvorwurf: Richter in Gera aus Asylverfahren abgezogen -
Der Spiegel: Robert Sesselmann: Der SPIEGEL siegt vor Gericht gegen AfD-Landrat
Robert Sesselmann, erster Landrat der AfD, mochte Fragen des SPIEGEL nicht so recht beantworten. Jetzt muss er es, beschloss das Verwaltungsgericht.
AfD-Landrat muss Fragen beantworten: Der SPIEGEL siegt gegen Sesselmann -
Robert Sesselmann, erster Landrat der AfD, mochte Fragen des SPIEGEL nicht so recht beantworten. Jetzt muss er es, beschloss das Verwaltungsgericht.#AlternativefürDeutschlandAfD #Thüringen #Verwaltungsgerichte #Deutschland
AfD-Landrat muss Fragen beantworten: Der SPIEGEL siegt gegen Sesselmann -
Bewohnerparkausweise werden in Freiburg deutlich teurer als in anderen deutschen Städten – obwohl die Pläne der Kommune gerichtlich gekippt wurden. Jetzt kommen etwas weniger hohe Gebühren, aber ohne Sozialrabatt.#Auto #FreiburgimBreisgau #Straßenverkehr #Kommunen #Verwaltungsgerichte #Bundesverwaltungsgericht
Jahresgebühr von 200 Euro: Freiburg wird wieder teures Pflaster zum Parken -
Gaby Weber: Die geklauten Kohlakten – wie Geschichte manipuliert wird https://www.youtube.com/watch?v=UHkzcebFfD8
Wirklich spannend
#Archive #Bundesarchiv #Kanzleramt #Kanzlerakten
#Verwaltungsgerichte #Rechtsstaat #Archivrecht #AmtlicheUnterlagen #AdenauerStiftung #KohlAkten #StGB133 #Verfassungsbeschwerde -
Eine Berliner Justizvollzugsbeamtin liebte heimlich einen Gefangenen und nahm ihn später in ihrer Wohnung auf. Laut Verwaltungsgericht durfte die Frau in der Probezeit deshalb entlassen werden.
Heimliche Liebe am Arbeitsplatz: Gericht bestätigt Kündigung von Vollzugsbeamtin wegen Beziehung zu Gefangenem
#Verwaltungsgerichte #Strafvollzug #Arbeitsrecht #SogehtArbeit-ArbeitsrechtimAlltag #Kündigungen #Soziales -
Wenn gelüftet wird, darf die Temperatur im Klassenzimmer unter 20 Grad sinken: Ein Grundschüler aus Bünde hatte dagegen geklagt und wollte stattdessen Luftfilter. Das Oberverwaltungsgericht in Münster lehnte dies ab.
Oberverwaltungsgericht Münster: Grundschüler hat keinen Anspruch auf Luftfilter im Klassenzimmer
#Münster #Bildung #Schule #Verwaltungsgerichte #Coronavirus #Bildung -
Wenn gelüftet wird, darf die Temperatur im Klassenzimmer unter 20 Grad sinken: Ein Grundschüler aus Bünde hatte dagegen geklagt und wollte stattdessen Luftfilter. Das Oberverwaltungsgericht in Münster lehnte dies ab.
Oberverwaltungsgericht Münster: Grundschüler hat keinen Anspruch auf Luftfilter im Klassenzimmer
#Münster #Bildung #Schule #Verwaltungsgerichte #Coronavirus #Bildung -
In Berlin stirbt ein Sohn und wird beigesetzt. Als der Vater in einen anderen Bezirk umzieht, will er die Urne des Kindes mitnehmen. Ein Gericht hat solch eine Umbettung nun abgelehnt – wegen Störung der Totenruhe.
Verwaltungsgericht Berlin: Vater darf nicht wegen eines Umzugs die Urne seines verstorbenen Sohnes umbetten
#Verwaltungsgerichte #Tod #Trauer #Gesellschaft -
Ist Wechselunterricht für ausgewählte Klassenstufen rechtswidrig? In Berlin und Nordrhein-Westfalen trafen Gerichte zwei ungleiche Entscheidungen zum Gleichbehandlungsgrundsatz.
Gerichtsentscheidungen: Distanzunterricht für Siebtklässler – in NRW okay, in Berlin rechtswidrig
#Panorama #Bildung #Schulen #Berlin #Verwaltungsgerichte #Nordrhein-Westfalen -
Der Verwaltungsgerichtshof hat die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen für Baden-Württemberg ab Donnerstag aufgehoben. Das Verbot sei wegen der verbesserten Pandemielage nicht mehr angemessen.
Baden-Württemberg: Gericht hebt nächtliche Ausgangssperre auf
#Panorama #Justiz #Coronavirus #Coronavirus:ArbeitundWirtschaft #Verwaltungsgerichte #Grundrechte -
Muss Deutschland sicherstellen, dass sich die USA bei Drohneneinsätzen mithilfe ihrer Militärbasis Ramstein ans Völkerrecht halten? Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt an diesem Mittwoch den Fall dreier Jemeniten.
Ramstein vor Bundesverwaltungsgericht: Welche Verantwortung trägt Deutschland für den US-Drohnenkrieg? - DER SPIEGEL - Panorama
#Panorama #Justiz #Verwaltungsgerichte #Drohnen #ObamasDrohnenkriege #US-Militär #Grundrechte #Jemen #BürgerkriegimJemen #Deutschland #USA -
Seit Mitternacht gelten neue Corona-Regeln. Dutzende Eilanträge gegen die Beschränkungen sind bei den Verwaltungsgerichten bereits eingegangen. Auch Kosmetikerin Kathrin Weise-Walhöfer will klagen.
Von Shutdown betroffene Kosmetikerin: "Frau Merkel wird weiterhin geschminkt" - DER SPIEGEL - Wirtschaft
#Wirtschaft #Unternehmen #Coronavirus:ArbeitundWirtschaft #Verwaltungsgerichte #Corona-Maskenpflicht #Homeoffice -
Die Justiz war schon vor der Pandemie überlastet, nun bewältigen die Gerichte Zehntausende zusätzliche Verfahren. Der Richterbund sieht das System für eine Extremsituation gerüstet - mahnt aber Reformen an.
Das bedeutet der Corona-Shutdown für die Justiz - DER SPIEGEL - Panorama
#Panorama #Justiz #Verwaltungsgerichte #Coronavirus #Strafvollzug -
Wegen des Coronavirus durfte eine Familie ihre schwerbehinderte Tochter über Wochen nicht besuchen. Die Eltern klagten dagegen. Ihr Fall zeigt, wie schwer Pandemieschutz und soziale Bedürfnisse in diesen Tagen vereinbar sind.
Eltern kämpfen um Besuch bei Tochter: "Wir können die Kinder doch nicht wegsperren, bis es einen Impfstoff gibt" - DER SPIEGEL - Panorama
#Panorama #Gesellschaft #Pflege #BrancheGesundheitsberufe #Coronavirus #Dortmund #Verwaltungsgerichte #Nordrhein-Westfalen #Familie
