#rehlinger — Public Fediverse posts

@Jonny0815 @mthie
OTOH verpflichten Unterschriftensammlungen auf anderen Plattformen zu nichts, korrekt.

Aber ich weiß jetzt dank so einer unverbindlichen Sammlung (❤️ @Volksverpetzer) dass 802.000 Leute in DE ein "AfD" Verbotsverfahren fordern. Ich erinnere mich an alte Toots von Petenten, dass sowohl der 19. als auch der 20. BT ihre entsprechenden Petitionen nicht angenommen haben.

Und ich weiß, dass weder #Schwesig noch #Rehlinger noch #Bovenschulte (alle SPD) seitdem aktiv geworden sind.

@Dodo_sipping
Vergiss Scholz nicht. Und Schwesig und Rehlinger als Bundesrats-Präsidentinnen. Sie alle haben sich entschieden, uns was von "politisch stellen" zu erzählen und sonst genau nichts getan.
(Was macht eigentlich Bovenschulte?)
#Scholz #Schwesig #Rehlinger #Bovenschulte #Sozialdemokraten

Vor dem #EnergiepreisGipfel von Vizekanzler #Klingbeil hat die saarländische Ministerpräsidentin #Rehlinger eine staatliche Obergrenze für den #Spritpreis gefordert, einen #Spritpreisdeckel. Denn: Unternehmen nutzten Preiserhöhungen, um ihre Profite nicht nur zu erhalten, sondern deutlich zu steigern. Den Gegensatz zwischen Versorgung der Menschen mit Gütern und Unternehmensgewinn heben #Preiskontrollen nicht auf, sie moderieren ihn nur.
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@exiltoaster
Hey Frau #Schwesig, Frau #Rehlinger, schauen Sie mal was im #bundesrat alles möglich ist, wenn frau nicht vor der "AfD" kuscht! Kommen Sie nochmal aus dem Buckeln raus, oder müssen wir Sie als Totalausfälle verbuchen?
#AfDVerbot

@33dBm @achim @Giliell @rigo @DePaelzerBu @Erdrandbewohner @Nachtflug @ucas @Saupreiss @virii
Habe gerade die Info von @pruef_ni bekommen:
Ab dem 11.04. geht's los mit #Pruef in #Saarbrücken :D
Was wohl Anke #Rehlinger und Peter #Müller dazu sagen?

@Evo2Me @HolgerTDittmann
Sowohl #Schwesig als auch #Rehlinger haben ihre Amtszeiten als BR-Präsidentinnen ungenutzt verstreichen lassen.
Da (von der #SPD und vom BR) kommt nix mehr.

@hart @geist
Uuuuund da liegt sie plötzlich vor uns, die Erklärung für das ständige Taktieren und Verzögern von #Schwesig, #Scholz, #Rehlinger, #Mützenich, #Esken, #Klingbeil beim #AfDVerbot: Die AfD ist für die #SPD einfach eine Option zum #Mitregieren… wie jede andere.

@Trojaner @Nike_Leonhard
Die SPD will die AfD nicht verbieten. Wollte sie nie. Wird sie auch nicht. #Schwesig #Scholz #Rehlinger #Esken #Mützenich #Klingbeil hatten Zeit und Gelegenheit - in BReg, BR und BT - und haben nichts getan.
Die SPD spielt das gleiche Spiel wie die US-Demokraten, wie Labour in UK, wie die dänischen Sozialdemokraten (die mit der Chatkontrolle): Linken Schafspelz tragen und die Rechten wolfen lassen.

Bundesratspräsidentin Anke #Rehlinger setzte sich in einer Rede vor dem mexikanischen Senat für den weiteren Ausbau der engen Partnerschaft zwischen Deutschland und #Mexiko ein. Werte wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit sowie gemeinsame Ziele in der Außen- und Wirtschaftspolitik als auch beim Kampf gegen den #Klimawandel seien Ausdruck der starken Verbundenheit beider Staaten.
(Bundesrat)

@OGR_SHA
Waswiewannwo? Frau #Rehlinger (Saarland) hat sich FÜR ein #AfDVerbot ausgesprochen?! Sie ist seit November Präsidentin des Bundesrats, und ich habe keinen Pieps von ihr zum Thema gehört. Was habe ich verpasst?
@politicalbeauty.bsky.social

#news ⚡ Rehlinger drängt auf Einigung über Deutschlandticket: Die saarländische Ministerpräsidentin und Vize-SPD-Chefin Anke Rehlinger hat sich dafür ausgesprochen, in den schwarz-roten Koalitions... https://hubu.de/?p=270329 | #deutschlandticket #einigung #rehlinger #hubu

#news ⚡ Rehlinger will klarere Regeln für Infrastruktur-Schulden: Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat dafür geworben, den Grünen in den Verhandlungen um das schwarz-rote Finanzpaket... https://hubu.de/?p=270164 | #regeln #rehlinger #hubu

#news ⚡ Rehlinger: Deutschland soll „Einwanderungsland bleiben“: Die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Anke Rehlinger bezeichnet die in den Sondierungen zwischen Union und SPD getroffenen Verein... https://hubu.de/?p=269645 | #deutschland #einwanderungsland #rehlinger #hubu

@AR "Ich hoffe dennoch auf Saskia #Esken, Anke #Rehlinger und auf Lars #Klingbeil, den drohenden neoliberalen Exzess zu verhindern."

2 davon sind Seeheimer, finden das also geil. Esken fiel durch ihre ganze Karriere immer durch Bauchschmerzen im entscheidenden Moment auf.

Ich würde da nicht allzuviel hoffen.

#news ⚡ Rehlinger verlangt mehr Entgegenkommen von Merz: Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) fordert von CDU-Chef Friedrich Merz größere Zugeständnisse, wenn ein schwar... https://hubu.de/?p=268514 | #entgegenkommen #merz #rehlinger #hubu

#news ⚡ Rehlinger stellt sich gegen Merz-Pläne für Asylstopp: Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) nach der Gewalttat in Aschaffenbur... https://hubu.de/?p=263683 | #asylstopp #merzplaene #rehlinger #hubu

Anke Rehlinger zur neuen Bundesratspräsidentin gewählt

Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger ist neue Bundesratspräsidentin. Viele ihrer Parteigenossen und -genossinnen sehen sie künftig noch in anderen Rollen - auch wenn sie das selbst vielleicht gar nicht will.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/rehlinger-portrait-bundestagespraesidentin-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Rehlinger #Bundesrat

Nach Parlamentswahl - Rehlinger (SPD): Franzosen haben RN-Durchmarsch gestoppt

Die Parlamentswahl zeige, dass ein Durchmarsch von Rechtspopulisten in Frankreich und Europa kein Automatismus sei, so die saarländische Ministerpräsidentin.#Rehlinger #FRANKREICH #Parlamentswahl #RassemblementNational #Rechtspopulimus
Rehlinger (SPD): Franzosen haben RN-Durchmarsch gestoppt

Rehlinger wirbt für ICE-Strecke nach Paris über Saarbrücken

#Verkehrspolitik #Rehlinger #ICE #TGV #Fernverkehr #Strecke #Berlin #Paris #Saarbrücken

https://bahnblogstelle.com/208499/rehlinger-wirbt-fuer-ice-strecke-nach-paris-ueber-saarbruecken/

Rehlinger will 49-Euro-Ticket auch als Jobticket

https://bahnblogstelle.com/195036/rehlinger-will-49-euro-ticket-auch-als-jobticket/

#Rehlinger #49EuroTicket #Deutschlandticket #Jobticket #Verkehrspolitik #Saarland

49-Euro-Ticket kommt später – Rehlinger: Start ab Januar war nie wirklich realistisch https://bahnblogstelle.com/194136/49-euro-ticket-kommt-spaeter-rehlinger-start-ab-januar-war-nie-wirklich-realistisch/

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