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#strafvollzug — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #strafvollzug, aggregated by home.social.

  1. @maxplanckgesellschaft

    Nicht nur Bundesländer können rechtsbrüchig werden, sondern bswp auch Haftanstalten; wenn schon mal Gefangene gegen eine Gefängnisleitung vor Gericht ziehen und obsiegen, erleben sie es immer wieder, dass Anstaltsleitungen die Umsetzung gerichtlicher Entscheidungen verzögern auch ganz verweigern.

    Hier ein Beispiel aus 2012/2013
    burhoff.de/asp_beschluesse/bes

    Zwar hat der Gesetzgeber einige Jahre später (in § 120 StrVollzG) einen Verweis auf § 172 VwGO eingeführt, d.h. es konnte nunmehr ein Zwangsgeld gegen die/den Anstaltsleiter:in verhängt werden), aber an einer effektiven Durchsetzung hapert es bis heute, egal ob es Entscheidungen der Instanzengerichte oder des BVerfG anbelangt.

    #strafvollzug #haft #gerichte #stvk #bverfg

  2. @maxplanckgesellschaft

    Nicht nur Bundesländer können rechtsbrüchig werden, sondern bswp auch Haftanstalten; wenn schon mal Gefangene gegen eine Gefängnisleitung vor Gericht ziehen und obsiegen, erleben sie es immer wieder, dass Anstaltsleitungen die Umsetzung gerichtlicher Entscheidungen verzögern auch ganz verweigern.

    Hier ein Beispiel aus 2012/2013
    burhoff.de/asp_beschluesse/bes

    Zwar hat der Gesetzgeber einige Jahre später (in § 120 StrVollzG) einen Verweis auf § 172 VwGO eingeführt, d.h. es konnte nunmehr ein Zwangsgeld gegen die/den Anstaltsleiter:in verhängt werden), aber an einer effektiven Durchsetzung hapert es bis heute, egal ob es Entscheidungen der Instanzengerichte oder des BVerfG anbelangt.

    #strafvollzug #haft #gerichte #stvk #bverfg

  3. @maxplanckgesellschaft

    Nicht nur Bundesländer können rechtsbrüchig werden, sondern bswp auch Haftanstalten; wenn schon mal Gefangene gegen eine Gefängnisleitung vor Gericht ziehen und obsiegen, erleben sie es immer wieder, dass Anstaltsleitungen die Umsetzung gerichtlicher Entscheidungen verzögern auch ganz verweigern.

    Hier ein Beispiel aus 2012/2013
    burhoff.de/asp_beschluesse/bes

    Zwar hat der Gesetzgeber einige Jahre später (in § 120 StrVollzG) einen Verweis auf § 172 VwGO eingeführt, d.h. es konnte nunmehr ein Zwangsgeld gegen die/den Anstaltsleiter:in verhängt werden), aber an einer effektiven Durchsetzung hapert es bis heute, egal ob es Entscheidungen der Instanzengerichte oder des BVerfG anbelangt.

    #strafvollzug #haft #gerichte #stvk #bverfg

  4. @maxplanckgesellschaft

    Nicht nur Bundesländer können rechtsbrüchig werden, sondern bswp auch Haftanstalten; wenn schon mal Gefangene gegen eine Gefängnisleitung vor Gericht ziehen und obsiegen, erleben sie es immer wieder, dass Anstaltsleitungen die Umsetzung gerichtlicher Entscheidungen verzögern auch ganz verweigern.

    Hier ein Beispiel aus 2012/2013
    burhoff.de/asp_beschluesse/bes

    Zwar hat der Gesetzgeber einige Jahre später (in § 120 StrVollzG) einen Verweis auf § 172 VwGO eingeführt, d.h. es konnte nunmehr ein Zwangsgeld gegen die/den Anstaltsleiter:in verhängt werden), aber an einer effektiven Durchsetzung hapert es bis heute, egal ob es Entscheidungen der Instanzengerichte oder des BVerfG anbelangt.

    #strafvollzug #haft #gerichte #stvk #bverfg

  5. @maxplanckgesellschaft

    Nicht nur Bundesländer können rechtsbrüchig werden, sondern bswp auch Haftanstalten; wenn schon mal Gefangene gegen eine Gefängnisleitung vor Gericht ziehen und obsiegen, erleben sie es immer wieder, dass Anstaltsleitungen die Umsetzung gerichtlicher Entscheidungen verzögern auch ganz verweigern.

    Hier ein Beispiel aus 2012/2013
    burhoff.de/asp_beschluesse/bes

    Zwar hat der Gesetzgeber einige Jahre später (in § 120 StrVollzG) einen Verweis auf § 172 VwGO eingeführt, d.h. es konnte nunmehr ein Zwangsgeld gegen die/den Anstaltsleiter:in verhängt werden), aber an einer effektiven Durchsetzung hapert es bis heute, egal ob es Entscheidungen der Instanzengerichte oder des BVerfG anbelangt.

    #strafvollzug #haft #gerichte #stvk #bverfg

  6. @praesolgka @maxplanckgesellschaft

    Das betrifft dann auch die Möglichkeit der Erzwingung der Umsetzung von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, denn deren Urteile und Beschlüsse sind bis heute zwar bindend, aber wenn sie nicht umgesetzt werden, kann dies bislang niemand wirksam durchsetzen.

    Irritierend finde ich auch die Haltung mancher Jurist:innen im Staatsdienst.

    Ich saß damals in der JVA Bruchsal und half einem Mitgefangenen gegen eine Maßnahme der Anstalt vor Gericht zu ziehen. Erst beim BVerfG obsiegte er, es wurde festgestellt, dass u.a. auch die Entscheidung der JVA "den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 2 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes und dem Rechtsstaatsprinzip (Artikel 20 Absatz 3 GG)" verletzen.

    Am Ende hatte das LG nur noch über die Kostenfrage zu entscheiden. Zur Stellungnahme aufgefordert, teilte die Abteilungsjuristin, eben jene Juristin, deren eigene Entscheidung nunmehr den Makel der Verfassungswidrigkeit trug, dass man seitens der Anstalt unverändert an der bisherigen Rechtsauffassung festhalte, weshalb dem Gefangenen die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen seien.

    Dem kam das LG nicht nach. Aber wir Gefangene fanden es irritierend, dass eine Beamtin, deren eigene Entscheidung nun den Makel trug, u.a. gegen Artikel 1 Abs. 1 GG zu verstoßen, nicht ansatzweise Einsicht zu zeigen bereit war. Der betroffene Gefangene übersandte den Schriftsatz der Abteilungsjuristin, dem BVerfG in Kopie, zur Kenntnisnahme

    Zur erwähnten Entscheidung des BVerfG:
    bundesverfassungsgericht.de/Sh

    #bverfg #strafvollzug #jva #bruchsal #jvabruchsal #würdedesMenschen #haft #knast #jurabubble #badenWurttemberg #baden

  7. @praesolgka @maxplanckgesellschaft

    Das betrifft dann auch die Möglichkeit der Erzwingung der Umsetzung von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, denn deren Urteile und Beschlüsse sind bis heute zwar bindend, aber wenn sie nicht umgesetzt werden, kann dies bislang niemand wirksam durchsetzen.

    Irritierend finde ich auch die Haltung mancher Jurist:innen im Staatsdienst.

    Ich saß damals in der JVA Bruchsal und half einem Mitgefangenen gegen eine Maßnahme der Anstalt vor Gericht zu ziehen. Erst beim BVerfG obsiegte er, es wurde festgestellt, dass u.a. auch die Entscheidung der JVA "den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 2 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes und dem Rechtsstaatsprinzip (Artikel 20 Absatz 3 GG)" verletzen.

    Am Ende hatte das LG nur noch über die Kostenfrage zu entscheiden. Zur Stellungnahme aufgefordert, teilte die Abteilungsjuristin, eben jene Juristin, deren eigene Entscheidung nunmehr den Makel der Verfassungswidrigkeit trug, dass man seitens der Anstalt unverändert an der bisherigen Rechtsauffassung festhalte, weshalb dem Gefangenen die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen seien.

    Dem kam das LG nicht nach. Aber wir Gefangene fanden es irritierend, dass eine Beamtin, deren eigene Entscheidung nun den Makel trug, u.a. gegen Artikel 1 Abs. 1 GG zu verstoßen, nicht ansatzweise Einsicht zu zeigen bereit war. Der betroffene Gefangene übersandte den Schriftsatz der Abteilungsjuristin, dem BVerfG in Kopie, zur Kenntnisnahme

    Zur erwähnten Entscheidung des BVerfG:
    bundesverfassungsgericht.de/Sh

    #bverfg #strafvollzug #jva #bruchsal #jvabruchsal #würdedesMenschen #haft #knast #jurabubble #badenWurttemberg #baden

  8. @praesolgka @maxplanckgesellschaft

    Das betrifft dann auch die Möglichkeit der Erzwingung der Umsetzung von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, denn deren Urteile und Beschlüsse sind bis heute zwar bindend, aber wenn sie nicht umgesetzt werden, kann dies bislang niemand wirksam durchsetzen.

    Irritierend finde ich auch die Haltung mancher Jurist:innen im Staatsdienst.

    Ich saß damals in der JVA Bruchsal und half einem Mitgefangenen gegen eine Maßnahme der Anstalt vor Gericht zu ziehen. Erst beim BVerfG obsiegte er, es wurde festgestellt, dass u.a. auch die Entscheidung der JVA "den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 2 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes und dem Rechtsstaatsprinzip (Artikel 20 Absatz 3 GG)" verletzen.

    Am Ende hatte das LG nur noch über die Kostenfrage zu entscheiden. Zur Stellungnahme aufgefordert, teilte die Abteilungsjuristin, eben jene Juristin, deren eigene Entscheidung nunmehr den Makel der Verfassungswidrigkeit trug, dass man seitens der Anstalt unverändert an der bisherigen Rechtsauffassung festhalte, weshalb dem Gefangenen die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen seien.

    Dem kam das LG nicht nach. Aber wir Gefangene fanden es irritierend, dass eine Beamtin, deren eigene Entscheidung nun den Makel trug, u.a. gegen Artikel 1 Abs. 1 GG zu verstoßen, nicht ansatzweise Einsicht zu zeigen bereit war. Der betroffene Gefangene übersandte den Schriftsatz der Abteilungsjuristin, dem BVerfG in Kopie, zur Kenntnisnahme

    Zur erwähnten Entscheidung des BVerfG:
    bundesverfassungsgericht.de/Sh

    #bverfg #strafvollzug #jva #bruchsal #jvabruchsal #würdedesMenschen #haft #knast #jurabubble #badenWurttemberg #baden

  9. @praesolgka @maxplanckgesellschaft

    Das betrifft dann auch die Möglichkeit der Erzwingung der Umsetzung von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, denn deren Urteile und Beschlüsse sind bis heute zwar bindend, aber wenn sie nicht umgesetzt werden, kann dies bislang niemand wirksam durchsetzen.

    Irritierend finde ich auch die Haltung mancher Jurist:innen im Staatsdienst.

    Ich saß damals in der JVA Bruchsal und half einem Mitgefangenen gegen eine Maßnahme der Anstalt vor Gericht zu ziehen. Erst beim BVerfG obsiegte er, es wurde festgestellt, dass u.a. auch die Entscheidung der JVA "den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 2 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes und dem Rechtsstaatsprinzip (Artikel 20 Absatz 3 GG)" verletzen.

    Am Ende hatte das LG nur noch über die Kostenfrage zu entscheiden. Zur Stellungnahme aufgefordert, teilte die Abteilungsjuristin, eben jene Juristin, deren eigene Entscheidung nunmehr den Makel der Verfassungswidrigkeit trug, dass man seitens der Anstalt unverändert an der bisherigen Rechtsauffassung festhalte, weshalb dem Gefangenen die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen seien.

    Dem kam das LG nicht nach. Aber wir Gefangene fanden es irritierend, dass eine Beamtin, deren eigene Entscheidung nun den Makel trug, u.a. gegen Artikel 1 Abs. 1 GG zu verstoßen, nicht ansatzweise Einsicht zu zeigen bereit war. Der betroffene Gefangene übersandte den Schriftsatz der Abteilungsjuristin, dem BVerfG in Kopie, zur Kenntnisnahme

    Zur erwähnten Entscheidung des BVerfG:
    bundesverfassungsgericht.de/Sh

    #bverfg #strafvollzug #jva #bruchsal #jvabruchsal #würdedesMenschen #haft #knast #jurabubble #badenWurttemberg #baden

  10. @praesolgka @maxplanckgesellschaft

    Das betrifft dann auch die Möglichkeit der Erzwingung der Umsetzung von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, denn deren Urteile und Beschlüsse sind bis heute zwar bindend, aber wenn sie nicht umgesetzt werden, kann dies bislang niemand wirksam durchsetzen.

    Irritierend finde ich auch die Haltung mancher Jurist:innen im Staatsdienst.

    Ich saß damals in der JVA Bruchsal und half einem Mitgefangenen gegen eine Maßnahme der Anstalt vor Gericht zu ziehen. Erst beim BVerfG obsiegte er, es wurde festgestellt, dass u.a. auch die Entscheidung der JVA "den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 2 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes und dem Rechtsstaatsprinzip (Artikel 20 Absatz 3 GG)" verletzen.

    Am Ende hatte das LG nur noch über die Kostenfrage zu entscheiden. Zur Stellungnahme aufgefordert, teilte die Abteilungsjuristin, eben jene Juristin, deren eigene Entscheidung nunmehr den Makel der Verfassungswidrigkeit trug, dass man seitens der Anstalt unverändert an der bisherigen Rechtsauffassung festhalte, weshalb dem Gefangenen die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen seien.

    Dem kam das LG nicht nach. Aber wir Gefangene fanden es irritierend, dass eine Beamtin, deren eigene Entscheidung nun den Makel trug, u.a. gegen Artikel 1 Abs. 1 GG zu verstoßen, nicht ansatzweise Einsicht zu zeigen bereit war. Der betroffene Gefangene übersandte den Schriftsatz der Abteilungsjuristin, dem BVerfG in Kopie, zur Kenntnisnahme

    Zur erwähnten Entscheidung des BVerfG:
    bundesverfassungsgericht.de/Sh

    #bverfg #strafvollzug #jva #bruchsal #jvabruchsal #würdedesMenschen #haft #knast #jurabubble #badenWurttemberg #baden

  11. Italiens Strafvollzug - Resozialisierung zwischen Anspruch und Realität

    Italien verschärft seine Jugendstrafgesetze. Immer mehr junge Straftäter landen hinter Gittern. Die Folgen: Überfüllte Zellen - und Gewalt.#ITALIEN #Gefängnis #Jugendstrafrecht #Strafvollzug #GEWALT #Kriminalität
    Gewalt in überfüllten Zellen: Italiens Gefängnisse kommen an ihre Grenzen

  12. Italiens Strafvollzug - Resozialisierung zwischen Anspruch und Realität

    Italien verschärft seine Jugendstrafgesetze. Immer mehr junge Straftäter landen hinter Gittern. Die Folgen: Überfüllte Zellen - und Gewalt.#ITALIEN #Gefängnis #Jugendstrafrecht #Strafvollzug #GEWALT #Kriminalität
    Gewalt in überfüllten Zellen: Italiens Gefängnisse kommen an ihre Grenzen

  13. Italiens Strafvollzug - Resozialisierung zwischen Anspruch und Realität

    Italien verschärft seine Jugendstrafgesetze. Immer mehr junge Straftäter landen hinter Gittern. Die Folgen: Überfüllte Zellen - und Gewalt.#ITALIEN #Gefängnis #Jugendstrafrecht #Strafvollzug #GEWALT #Kriminalität
    Gewalt in überfüllten Zellen: Italiens Gefängnisse kommen an ihre Grenzen

  14. Italiens Strafvollzug - Resozialisierung zwischen Anspruch und Realität

    Italien verschärft seine Jugendstrafgesetze. Immer mehr junge Straftäter landen hinter Gittern. Die Folgen: Überfüllte Zellen - und Gewalt.#ITALIEN #Gefängnis #Jugendstrafrecht #Strafvollzug #GEWALT #Kriminalität
    Gewalt in überfüllten Zellen: Italiens Gefängnisse kommen an ihre Grenzen

  15. Italiens Strafvollzug - Resozialisierung zwischen Anspruch und Realität

    Italien verschärft seine Jugendstrafgesetze. Immer mehr junge Straftäter landen hinter Gittern. Die Folgen: Überfüllte Zellen - und Gewalt.#ITALIEN #Gefängnis #Jugendstrafrecht #Strafvollzug #GEWALT #Kriminalität
    Gewalt in überfüllten Zellen: Italiens Gefängnisse kommen an ihre Grenzen

  16. Herzliche Einladung zum bundesweiten Knasttraining, ein Workshop-Wochenende vom 08.05. – 10.05.2026 im Black Pigeon in Dortmund

    Du bist interessiert und möchtest Einblicke in die Strukturen verschiedenster Knäste bekommen?

    Du oder deine Freund:innen sind betroffen von Repressionen oder möchtet Euch kollektiv auf eine potentielle Zeit hinter Gittern vorbereiten?

    Lass uns zusammenkommen, um Erfahrungen und Wissen auszutauschen und Strategien zum Umgang mit Inhaftierung zu finden.

    Zwei Personen mit Erfahrung aus dem Frauenvollzug werden mit dabei sein sowie Stewo und ich selbst, um die Perspektive des Männervollzugs einzubringen.

    Details und Anmeldung:

    abcruhr.noblogs.org/knasttrain

    #abc #abcruhr #dortmund #köln #koln #ruhrgebiet #knast #gefangnis #haft #strafvollzug #workshop #nrw #kiel #hamburg #freiburg #berlin #sachsen #dresden #deutschland #dienstag #anarchismus #anarchist #antifa #antifaschismus #dusseldorf #blackpigeon #flinta #uhaft #antifaost #rechtspolitik #innenpolitik

  17. Herzliche Einladung zum bundesweiten Knasttraining, ein Workshop-Wochenende vom 08.05. – 10.05.2026 im Black Pigeon in Dortmund

    Du bist interessiert und möchtest Einblicke in die Strukturen verschiedenster Knäste bekommen?

    Du oder deine Freund:innen sind betroffen von Repressionen oder möchtet Euch kollektiv auf eine potentielle Zeit hinter Gittern vorbereiten?

    Lass uns zusammenkommen, um Erfahrungen und Wissen auszutauschen und Strategien zum Umgang mit Inhaftierung zu finden.

    Zwei Personen mit Erfahrung aus dem Frauenvollzug werden mit dabei sein sowie Stewo und ich selbst, um die Perspektive des Männervollzugs einzubringen.

    Details und Anmeldung:

    abcruhr.noblogs.org/knasttrain

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  18. Herzliche Einladung zum bundesweiten Knasttraining, ein Workshop-Wochenende vom 08.05. – 10.05.2026 im Black Pigeon in Dortmund

    Du bist interessiert und möchtest Einblicke in die Strukturen verschiedenster Knäste bekommen?

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    Lass uns zusammenkommen, um Erfahrungen und Wissen auszutauschen und Strategien zum Umgang mit Inhaftierung zu finden.

    Zwei Personen mit Erfahrung aus dem Frauenvollzug werden mit dabei sein sowie Stewo und ich selbst, um die Perspektive des Männervollzugs einzubringen.

    Details und Anmeldung:

    abcruhr.noblogs.org/knasttrain

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  19. Herzliche Einladung zum bundesweiten Knasttraining, ein Workshop-Wochenende vom 08.05. – 10.05.2026 im Black Pigeon in Dortmund

    Du bist interessiert und möchtest Einblicke in die Strukturen verschiedenster Knäste bekommen?

    Du oder deine Freund:innen sind betroffen von Repressionen oder möchtet Euch kollektiv auf eine potentielle Zeit hinter Gittern vorbereiten?

    Lass uns zusammenkommen, um Erfahrungen und Wissen auszutauschen und Strategien zum Umgang mit Inhaftierung zu finden.

    Zwei Personen mit Erfahrung aus dem Frauenvollzug werden mit dabei sein sowie Stewo und ich selbst, um die Perspektive des Männervollzugs einzubringen.

    Details und Anmeldung:

    abcruhr.noblogs.org/knasttrain

    #abc #abcruhr #dortmund #köln #koln #ruhrgebiet #knast #gefangnis #haft #strafvollzug #workshop #nrw #kiel #hamburg #freiburg #berlin #sachsen #dresden #deutschland #dienstag #anarchismus #anarchist #antifa #antifaschismus #dusseldorf #blackpigeon #flinta #uhaft #antifaost #rechtspolitik #innenpolitik

  20. Herzliche Einladung zum bundesweiten Knasttraining, ein Workshop-Wochenende vom 08.05. – 10.05.2026 im Black Pigeon in Dortmund

    Du bist interessiert und möchtest Einblicke in die Strukturen verschiedenster Knäste bekommen?

    Du oder deine Freund:innen sind betroffen von Repressionen oder möchtet Euch kollektiv auf eine potentielle Zeit hinter Gittern vorbereiten?

    Lass uns zusammenkommen, um Erfahrungen und Wissen auszutauschen und Strategien zum Umgang mit Inhaftierung zu finden.

    Zwei Personen mit Erfahrung aus dem Frauenvollzug werden mit dabei sein sowie Stewo und ich selbst, um die Perspektive des Männervollzugs einzubringen.

    Details und Anmeldung:

    abcruhr.noblogs.org/knasttrain

    #abc #abcruhr #dortmund #köln #koln #ruhrgebiet #knast #gefangnis #haft #strafvollzug #workshop #nrw #kiel #hamburg #freiburg #berlin #sachsen #dresden #deutschland #dienstag #anarchismus #anarchist #antifa #antifaschismus #dusseldorf #blackpigeon #flinta #uhaft #antifaost #rechtspolitik #innenpolitik

  21. 📌 900 Kilo in der JVA?
    Das OLG Bremen erlaubt der Anstalt, die Annahme riesiger Lebensmittelmengen nach einer Verlegung zu verweigern. Alte Erlaubnisse gelten im neuen Bundesland nicht fort; erlaubt bleibt nur der Versand an eine externe Adresse. #Strafvollzug #JVA #OLGBremen #Rechtsprechung

    strafrechtsiegen.de/habe-bei-e

  22. 📌 900 Kilo in der JVA?
    Das OLG Bremen erlaubt der Anstalt, die Annahme riesiger Lebensmittelmengen nach einer Verlegung zu verweigern. Alte Erlaubnisse gelten im neuen Bundesland nicht fort; erlaubt bleibt nur der Versand an eine externe Adresse. #Strafvollzug #JVA #OLGBremen #Rechtsprechung

    strafrechtsiegen.de/habe-bei-e

  23. 📌 Therapie statt Haft? BayObLG setzt klare Grenze
    § 35 BtMG greift nur, wenn die Sucht gerade die schwerste Tat verursacht hat. Bloßer Drogenkonsum oder Floskeln im Urteil reichen nicht; sonst bleibt die Haft bestehen. #BtMG #Strafvollzug #BayObLG

    strafrechtsiegen.de/therapie-s

  24. @DGBNiedersachsen

    Gerne auch dafür einsetzen, dass dann solange keine Aufträge in die Gefängnisse gehen, solange dort nur Niedriglohn gezahlt wird.

    In Folge eines Urteil des Bundesverfassungsgerichts wurde der "Lohn" in einigen Bundesländern dort auf 4,25 Euro pro Stunde angehoben (in Worten: vier Euro und fünfundzwanzig Cent).

    Z.B. Berlin
    taz.de/Gehalt-fuer-Arbeit-im-G

    #knast #mindestlohn #ausbeutung #zwangsarbeit #gefangnis #arbeitszwang #arbeitspflicht #haft #strafvollzug #justiz #bgb #gefangenengewerkschaft #gewerkschaft #sozialstaat #montag

  25. @DGBNiedersachsen

    Gerne auch dafür einsetzen, dass dann solange keine Aufträge in die Gefängnisse gehen, solange dort nur Niedriglohn gezahlt wird.

    In Folge eines Urteil des Bundesverfassungsgerichts wurde der "Lohn" in einigen Bundesländern dort auf 4,25 Euro pro Stunde angehoben (in Worten: vier Euro und fünfundzwanzig Cent).

    Z.B. Berlin
    taz.de/Gehalt-fuer-Arbeit-im-G

    #knast #mindestlohn #ausbeutung #zwangsarbeit #gefangnis #arbeitszwang #arbeitspflicht #haft #strafvollzug #justiz #bgb #gefangenengewerkschaft #gewerkschaft #sozialstaat #montag

  26. @DGBNiedersachsen

    Gerne auch dafür einsetzen, dass dann solange keine Aufträge in die Gefängnisse gehen, solange dort nur Niedriglohn gezahlt wird.

    In Folge eines Urteil des Bundesverfassungsgerichts wurde der "Lohn" in einigen Bundesländern dort auf 4,25 Euro pro Stunde angehoben (in Worten: vier Euro und fünfundzwanzig Cent).

    Z.B. Berlin
    taz.de/Gehalt-fuer-Arbeit-im-G

    #knast #mindestlohn #ausbeutung #zwangsarbeit #gefangnis #arbeitszwang #arbeitspflicht #haft #strafvollzug #justiz #bgb #gefangenengewerkschaft #gewerkschaft #sozialstaat #montag

  27. @DGBNiedersachsen

    Gerne auch dafür einsetzen, dass dann solange keine Aufträge in die Gefängnisse gehen, solange dort nur Niedriglohn gezahlt wird.

    In Folge eines Urteil des Bundesverfassungsgerichts wurde der "Lohn" in einigen Bundesländern dort auf 4,25 Euro pro Stunde angehoben (in Worten: vier Euro und fünfundzwanzig Cent).

    Z.B. Berlin
    taz.de/Gehalt-fuer-Arbeit-im-G

    #knast #mindestlohn #ausbeutung #zwangsarbeit #gefangnis #arbeitszwang #arbeitspflicht #haft #strafvollzug #justiz #bgb #gefangenengewerkschaft #gewerkschaft #sozialstaat #montag

  28. @DGBNiedersachsen

    Gerne auch dafür einsetzen, dass dann solange keine Aufträge in die Gefängnisse gehen, solange dort nur Niedriglohn gezahlt wird.

    In Folge eines Urteil des Bundesverfassungsgerichts wurde der "Lohn" in einigen Bundesländern dort auf 4,25 Euro pro Stunde angehoben (in Worten: vier Euro und fünfundzwanzig Cent).

    Z.B. Berlin
    taz.de/Gehalt-fuer-Arbeit-im-G

    #knast #mindestlohn #ausbeutung #zwangsarbeit #gefangnis #arbeitszwang #arbeitspflicht #haft #strafvollzug #justiz #bgb #gefangenengewerkschaft #gewerkschaft #sozialstaat #montag

  29. :vz206: Abschaffung von Gefängnissen? Ja? Bloß nicht? Wenn ja: welche Alternativen gibt es zu Polizei, Gefängnis und Strafjustiz? :fediverse:

    Dazu gibt es an der Fachhochschule Dortmund kommende Woche eine Veranstaltung am Lehrstuhl von Professorin Dr. Graebsch. Ich selbst darf meine Perspektive als ehemaliger Langzeitgefangener beisteuern.

    Wann: Freitag, 20.Februar 2026
    Zeit: 16:0018:00 Uhr
    Wo: FH Dortmund, Emil-Figge-Str. 44, Raum 350

    Anmeldung erbeten unter:
    [email protected]

    #FHDortmund #ChristineGraebsch #sva #Strafvollzug #strafvollzugsarchiv #abolitionism #Abolitionismus #knast #jva #gefangnisse #Gefängnisseelsorger #sozialarbeit #dortmund #LandgerichtDortmund #InnenstadtDortmund #nrw #koln #Köln_Mülheim #kolnrheinruhr #donnerstag #donnerstagabendgedanken #deutschland #ruhrgebiet #ruhrpott #munster #munsterland #recklinghausen #Kreis_Recklinghausen #dusseldorf #polizei #Polizeigewalt #polizeinrw #strafjustiz #gewalt #transformativegerechtigkeit

  30. :vz206: Abschaffung von Gefängnissen? Ja? Bloß nicht? Wenn ja: welche Alternativen gibt es zu Polizei, Gefängnis und Strafjustiz? :fediverse:

    Dazu gibt es an der Fachhochschule Dortmund kommende Woche eine Veranstaltung am Lehrstuhl von Professorin Dr. Graebsch. Ich selbst darf meine Perspektive als ehemaliger Langzeitgefangener beisteuern.

    Wann: Freitag, 20.Februar 2026
    Zeit: 16:0018:00 Uhr
    Wo: FH Dortmund, Emil-Figge-Str. 44, Raum 350

    Anmeldung erbeten unter:
    [email protected]

    #FHDortmund #ChristineGraebsch #sva #Strafvollzug #strafvollzugsarchiv #abolitionism #Abolitionismus #knast #jva #gefangnisse #Gefängnisseelsorger #sozialarbeit #dortmund #LandgerichtDortmund #InnenstadtDortmund #nrw #koln #Köln_Mülheim #kolnrheinruhr #donnerstag #donnerstagabendgedanken #deutschland #ruhrgebiet #ruhrpott #munster #munsterland #recklinghausen #Kreis_Recklinghausen #dusseldorf #polizei #Polizeigewalt #polizeinrw #strafjustiz #gewalt #transformativegerechtigkeit

  31. :vz206: Abschaffung von Gefängnissen? Ja? Bloß nicht? Wenn ja: welche Alternativen gibt es zu Polizei, Gefängnis und Strafjustiz? :fediverse:

    Dazu gibt es an der Fachhochschule Dortmund kommende Woche eine Veranstaltung am Lehrstuhl von Professorin Dr. Graebsch. Ich selbst darf meine Perspektive als ehemaliger Langzeitgefangener beisteuern.

    Wann: Freitag, 20.Februar 2026
    Zeit: 16:0018:00 Uhr
    Wo: FH Dortmund, Emil-Figge-Str. 44, Raum 350

    Anmeldung erbeten unter:
    [email protected]

    #FHDortmund #ChristineGraebsch #sva #Strafvollzug #strafvollzugsarchiv #abolitionism #Abolitionismus #knast #jva #gefangnisse #Gefängnisseelsorger #sozialarbeit #dortmund #LandgerichtDortmund #InnenstadtDortmund #nrw #koln #Köln_Mülheim #kolnrheinruhr #donnerstag #donnerstagabendgedanken #deutschland #ruhrgebiet #ruhrpott #munster #munsterland #recklinghausen #Kreis_Recklinghausen #dusseldorf #polizei #Polizeigewalt #polizeinrw #strafjustiz #gewalt #transformativegerechtigkeit

  32. :vz206: Abschaffung von Gefängnissen? Ja? Bloß nicht? Wenn ja: welche Alternativen gibt es zu Polizei, Gefängnis und Strafjustiz? :fediverse:

    Dazu gibt es an der Fachhochschule Dortmund kommende Woche eine Veranstaltung am Lehrstuhl von Professorin Dr. Graebsch. Ich selbst darf meine Perspektive als ehemaliger Langzeitgefangener beisteuern.

    Wann: Freitag, 20.Februar 2026
    Zeit: 16:0018:00 Uhr
    Wo: FH Dortmund, Emil-Figge-Str. 44, Raum 350

    Anmeldung erbeten unter:
    [email protected]

    #FHDortmund #ChristineGraebsch #sva #Strafvollzug #strafvollzugsarchiv #abolitionism #Abolitionismus #knast #jva #gefangnisse #Gefängnisseelsorger #sozialarbeit #dortmund #LandgerichtDortmund #InnenstadtDortmund #nrw #koln #Köln_Mülheim #kolnrheinruhr #donnerstag #donnerstagabendgedanken #deutschland #ruhrgebiet #ruhrpott #munster #munsterland #recklinghausen #Kreis_Recklinghausen #dusseldorf #polizei #Polizeigewalt #polizeinrw #strafjustiz #gewalt #transformativegerechtigkeit

  33. :vz206: Abschaffung von Gefängnissen? Ja? Bloß nicht? Wenn ja: welche Alternativen gibt es zu Polizei, Gefängnis und Strafjustiz? :fediverse:

    Dazu gibt es an der Fachhochschule Dortmund kommende Woche eine Veranstaltung am Lehrstuhl von Professorin Dr. Graebsch. Ich selbst darf meine Perspektive als ehemaliger Langzeitgefangener beisteuern.

    Wann: Freitag, 20.Februar 2026
    Zeit: 16:0018:00 Uhr
    Wo: FH Dortmund, Emil-Figge-Str. 44, Raum 350

    Anmeldung erbeten unter:
    [email protected]

    #FHDortmund #ChristineGraebsch #sva #Strafvollzug #strafvollzugsarchiv #abolitionism #Abolitionismus #knast #jva #gefangnisse #Gefängnisseelsorger #sozialarbeit #dortmund #LandgerichtDortmund #InnenstadtDortmund #nrw #koln #Köln_Mülheim #kolnrheinruhr #donnerstag #donnerstagabendgedanken #deutschland #ruhrgebiet #ruhrpott #munster #munsterland #recklinghausen #Kreis_Recklinghausen #dusseldorf #polizei #Polizeigewalt #polizeinrw #strafjustiz #gewalt #transformativegerechtigkeit

  34. Strafvollzug in Belgien: Veraltete Gefängnisse, überfüllte Zellen

    Häftlinge müssen auf dem Boden schlafen, weil alle Betten belegt sind: Viele Gefängnisse in der EU haben keinen Platz mehr - besonders schlimm ist es in Belgien. Dort will man Gefangene ins Ausland ausquartieren. Von Andreas Meyer-Feist.

    ➡️ tagesschau.de/ausland/europa/e

    #EU #Strafvollzug

  35. Gespräch über Haft im Alhambra in Oldenburg

    Am Donnerstag, 05. Februar, darf ich im Rahmen der monatlichen Anti-Rep-Kneipe über die Haftzeit erzählen. Wie kann Haft, auch wenn sie länger dauert, bewältigt werden? Was bedeutet Solidarität: aus Gefangenensicht, aber auch aus der Perspektive der Solistrukturen? Wie kann ein 'Wiederankommen' in Freiheit gelingen?

    Wann: Donnerstag, 05.02.2026
    Uhrzeit: 19:15 Uhr
    Wo: Oldenburg
    Location: Alhambra in der Hermannstr. 83 

    alhambra.de/events/antirepress

    #oldenburg #bremen #LandkreisOldenburg #UniversitätOldenburg #oldenburgwasgeht #Alhambra #alhambra #knast #gefangnis #resozialisierung #antifa #Antifaschismus #mittwoch #donnerstag #bremen #jva #Justizvollzug #Sicherungsverwahrung #niedersachsen #niedersächsischesJustizministerium #strafvollzug #solidaritaet #solidaritat

  36. Gespräch über Haft im Alhambra in Oldenburg

    Am Donnerstag, 05. Februar, darf ich im Rahmen der monatlichen Anti-Rep-Kneipe über die Haftzeit erzählen. Wie kann Haft, auch wenn sie länger dauert, bewältigt werden? Was bedeutet Solidarität: aus Gefangenensicht, aber auch aus der Perspektive der Solistrukturen? Wie kann ein 'Wiederankommen' in Freiheit gelingen?

    Wann: Donnerstag, 05.02.2026
    Uhrzeit: 19:15 Uhr
    Wo: Oldenburg
    Location: Alhambra in der Hermannstr. 83 

    alhambra.de/events/antirepress

    #oldenburg #bremen #LandkreisOldenburg #UniversitätOldenburg #oldenburgwasgeht #Alhambra #alhambra #knast #gefangnis #resozialisierung #antifa #Antifaschismus #mittwoch #donnerstag #bremen #jva #Justizvollzug #Sicherungsverwahrung #niedersachsen #niedersächsischesJustizministerium #strafvollzug #solidaritaet #solidaritat

  37. Ist das #KnastKunst? Oder muss das weg?

    Ein Insasse der #JVA #Kiel baute im Rahmen einer Arbeitsmaßnahme Vogelhäuser für Kindergärten. Doch nach nur zwei Tagen verbot ihm die Abteilungsleitung die weitere Teilnahme. Warum? Er hatte etwas in eine Holzarbeit eingraviert.

    Was könnte das gewesen sein? Die Auflösung morgen an dieser Stelle!

    #GerichteSH #RechtNordisch #Strafrecht #Strafvollzug #Strafvollstreckung #Strafverteidiger #Strafvollstreckungskammer #SchleswigHolstein

  38. NO WEF Winterquartier in Bern

    Überleben in Haft – im Gespräch mit Thomas

    Am Samstag spreche ich mit allen die mögen darüber, wie Menschen die vielleicht selbst von Inhaftierung bedroht sind, oder solche Menschen kennen, sich hierauf vorbereiten können. Ebenso soll es um Fragen der Solidarität und Soligruppen-Arbeit gehen. Gedacht ist ein lebendiges Gespräch über das Überleben in Haft aber auch welche Herausforderungen es mit sich bringt dann plötzlich in Freiheit ankommen zu dürfen.

    Auch in der Schweiz gibt es deutliche Repression gegen Linke und wer sich wehrt, landete schnell in der Justizanstalt.

    Ende August 2023 wurde ich nach 27 Jahren selbst aus der Haft entlassen.

    nowef-winterquartier.info/?pag

    #schweiz #bern #nowef #gefangnis #winterquartier #basel #berne #berner #KantonBern #bernkanton #reithalle #Baselland #jurasuisse #haft #knast #justizanstalt #strafvollzug #Verwahrung #repression

  39. #Gefängnisgeflüster - einen Blick hinter die Kulissen wagen?

    Wer immer schon wissen wollte, wie das Leben hinter Gittern aussieht, dem empfehlen wir den Podcast des Vereins #Resohilfe Lübeck.

    Arbeits- und Therapiemöglichkeiten im #Gefängnis und wie geht es eigentlich nach der Haft weiter?

    Häftlinge geben Antworten unter:
    youtube.com/@Resohilfe/podcasts

    #GerichteSH #Justiz #Strafvollzug

  40. Freigelassen im Angesicht des Todes – ein System, das bis zuletzt verwahrt.

    Lothar H. saß in Hessen in Sicherungsverwahrung. Über seinen Tod habe ich schon an anderer Stelle berichtet. Nun liegt der die Entlassung anordnende Beschluss des Landgerichts vor.

    Angesichts einer fortgeschrittenen Krebserkrankung wurde die Freilassung von Lothar ab dem 15. Oktober 2025 angeordnet. Rein formal folgt die Kammer den gesetzlichen Vorgaben, reiht Gutachten, Vollzugsberichte und Anhörungen aneinander und gelangt am Ende zur Prognose, dass Lothar aufgrund seines körperlichen Verfalls keine erheblichen Straftaten mehr begehen könne.

    Doch gerade diese scheinbare Selbstverständlich­keit offenbart die Abgründe dieses Strafsystems. Nicht ein humaner Umgang mit Krankheit, Altern und Sterben führt zu dieser Entlassung, sondern allein die Unfähigkeit des Körpers, Gewalt auszuüben. Der Staat erkennt die Menschenwürde des Verwahrten erst in dem Moment an, in dem sein Körper so geschwächt ist, dass er als ungefährlich gilt. Humanität wird disponibel, abhängig von körperlicher Funktionsfähigkeit.

    Dem gehe ich einer Besprechung des Beschlusses nach. Dort ist der Beschluss in anonymisierter Fassung abrufbar.

    breakdownthewalls.site36.net/2

    #sv #sicherungsverwahrung #sicherheitsverwahrung #jurabubble #recht #rechtsstaat #deutschland #hessen #marburg #schwalmstadt #landgerichtmarburg #strafvollzugsarchiv #hospiz #haftentlassung #innenpolitik #rechtspolitik #todinHaft #knast #strafvollzug #Foucault #gefängnis #gefangnis #donnerstag #deutschland #gericht #sterbeninHaft #würde #rezension

  41. Jahrzehntelange Isolationshaft in Deutschland - gibts das?

    Vor kurzem legte Hauke Kröger an der Internationalen Hochschule seine Bachelorarbeit genau zu diesem Thema vor. Dabei untersuchte er, ausgehend von sozialarbeiterischen Standards, die deutsche Strafvollzugspraxis und stieß auf eine dunkle Gefängniswelt, in der in Deutschland, teils über Jahrzehnte, Gefangene in strenger Isolation gehalten werden.

    Innerhalb der Linken hatte das Thema früher eine große Relevanz, denn regelmäßig saßen Gefangene bewaffneter Gruppen in Isolationshaft, aber das Instrument trifft auch "soziale Gefangene". Dem ging Kröger in seiner verdienstvollen Bachelorarbeit nach.

    Hier geht es zur Rezension der Arbeit, und dort ist die Arbeit auch als PDF abrufbar.

    de.indymedia.org/node/559471

    #einzelhaft #isolation #raf #haft #gefängnis #strafvollzug #jurabubble #knast #isolationsfolter #bachelor #bachelorarbeit #hochschule #abschlussarbeit #uni #deutschland #mittwoch #justiz #ungerecht #deprivation #unrecht #bogner #sozialeArbeit #rechtsstaat #Samt_versus_seide
    @aksfreiburg
    @Orkan_der_rechtspflege

  42. Jahrzehntelange Isolationshaft in Deutschland - gibts das?

    Vor kurzem legte Hauke Kröger an der Internationalen Hochschule seine Bachelorarbeit genau zu diesem Thema vor. Dabei untersuchte er, ausgehend von sozialarbeiterischen Standards, die deutsche Strafvollzugspraxis und stieß auf eine dunkle Gefängniswelt, in der in Deutschland, teils über Jahrzehnte, Gefangene in strenger Isolation gehalten werden.

    Innerhalb der Linken hatte das Thema früher eine große Relevanz, denn regelmäßig saßen Gefangene bewaffneter Gruppen in Isolationshaft, aber das Instrument trifft auch "soziale Gefangene". Dem ging Kröger in seiner verdienstvollen Bachelorarbeit nach.

    Hier geht es zur Rezension der Arbeit, und dort ist die Arbeit auch als PDF abrufbar.

    de.indymedia.org/node/559471

    #einzelhaft #isolation #raf #haft #gefängnis #strafvollzug #jurabubble #knast #isolationsfolter #bachelor #bachelorarbeit #hochschule #abschlussarbeit #uni #deutschland #mittwoch #justiz #ungerecht #deprivation #unrecht #bogner #sozialeArbeit #rechtsstaat #Samt_versus_seide
    @aksfreiburg
    @Orkan_der_rechtspflege

  43. Jahrzehntelange Isolationshaft in Deutschland - gibts das?

    Vor kurzem legte Hauke Kröger an der Internationalen Hochschule seine Bachelorarbeit genau zu diesem Thema vor. Dabei untersuchte er, ausgehend von sozialarbeiterischen Standards, die deutsche Strafvollzugspraxis und stieß auf eine dunkle Gefängniswelt, in der in Deutschland, teils über Jahrzehnte, Gefangene in strenger Isolation gehalten werden.

    Innerhalb der Linken hatte das Thema früher eine große Relevanz, denn regelmäßig saßen Gefangene bewaffneter Gruppen in Isolationshaft, aber das Instrument trifft auch "soziale Gefangene". Dem ging Kröger in seiner verdienstvollen Bachelorarbeit nach.

    Hier geht es zur Rezension der Arbeit, und dort ist die Arbeit auch als PDF abrufbar.

    de.indymedia.org/node/559471

    #einzelhaft #isolation #raf #haft #gefängnis #strafvollzug #jurabubble #knast #isolationsfolter #bachelor #bachelorarbeit #hochschule #abschlussarbeit #uni #deutschland #mittwoch #justiz #ungerecht #deprivation #unrecht #bogner #sozialeArbeit #rechtsstaat #Samt_versus_seide
    @aksfreiburg
    @Orkan_der_rechtspflege