#strafvollzug — Public Fediverse posts

«Spice» per Post – Prozess um Drogenhandel in Münchner Knast https://www.diebayern.de/justiz/spice-per-post-prozess-um-drogenhandel-in-muenchner-knast-3186952?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Prozess(Gericht) #Bayern #Kriminalität #Deutschland #Justiz #Strafvollzug #München

Gefangene misshandelt? Prozess gegen Justizbeamte angesetzt https://www.diebayern.de/justiz/gefangene-misshandelt-prozess-gegen-justizbeamte-angesetzt-3186469?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Kriminalität #Bayern #Strafvollzug #Deutschland #Augsburg

Arbeit soll in Japans Gefängnissen keine Strafe mehr sein

Japan reformiert seine Gefängnis-Gesetze. Der pauschale Arbeitszwang für Häftlinge fällt weg. Die gesellschaftliche Wiedereingliederung rückt in den Fokus.#Strafvollzug #Gefängnis #Haft #Japan #Menschenrecht #Arbeitsdienst
Japan reformiert seine Gefängnis-Gesetze - zum ersten Mal seit über 100 Jahren

Arbeit soll in Japans Gefängnissen keine Strafe mehr sein

Japan reformiert seine Gefängnis-Gesetze. Der pauschale Arbeitszwang für Häftlinge fällt weg. Die gesellschaftliche Wiedereingliederung rückt in den Fokus.#Strafvollzug #Gefängnis #Haft #Japan #Menschenrecht #Arbeitsdienst
Japan reformiert seine Gefängnis-Gesetze - zum ersten Mal seit über 100 Jahren

Arbeit soll in Japans Gefängnissen keine Strafe mehr sein

Japan reformiert seine Gefängnis-Gesetze. Der pauschale Arbeitszwang für Häftlinge fällt weg. Die gesellschaftliche Wiedereingliederung rückt in den Fokus.#Strafvollzug #Gefängnis #Haft #Japan #Menschenrecht #Arbeitsdienst
Japan reformiert seine Gefängnis-Gesetze - zum ersten Mal seit über 100 Jahren

Arbeit soll in Japans Gefängnissen keine Strafe mehr sein

Japan reformiert seine Gefängnis-Gesetze. Der pauschale Arbeitszwang für Häftlinge fällt weg. Die gesellschaftliche Wiedereingliederung rückt in den Fokus.#Strafvollzug #Gefängnis #Haft #Japan #Menschenrecht #Arbeitsdienst
Japan reformiert seine Gefängnis-Gesetze - zum ersten Mal seit über 100 Jahren

Gericht lässt Anklagen gegen 13 Justizbeamte zu https://www.diebayern.de/justiz/gericht-laesst-anklagen-gegen-13-justizbeamte-zu-3184228?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Prozess(Gericht) #Bayern #Kriminalität #Strafvollzug #Augsburg

JVA Duisburg – Ministerium nennt neue Details zu filmreifem Ausbruch – Panorama

Duisburg/Düsseldorf (dpa) – Der Untersuchungshäftling, der mit einem hollywoodreifen Ausbruch aus der JVA Duisburg-Hamborn entkommen ist, fiel nach…
##Duisburg Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Duisburg #Deutschland #Germany #Kriminalität #Nordrhein-Westfalen #Panorama #Strafvollzug #SüddeutscheZeitung
https://www.europesays.com/de/1272569/

Gitter durchgesägt und weg: Filmreifer Ausbruch in Duisburg

Aktualisiert: 30.08.2026, 16:11 / Lesedauer: ca. 4min Gefängnis-Ausbruch Mitten in der Nacht klettert ein Häftling an…
##Duisburg Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Duisburg #Deutschland #Germany #Kriminalität #Nordrhein-Westfalen #Strafvollzug
https://www.europesays.com/de/1271421/

Totschlag hinter Gittern – Tod in der JVA-Liebeszelle: BGH bestätigt Haftstrafe – Panorama

Stendal/Leipzig (dpa/sa) – Die Haftstrafe für einen 38-Jährigen nach der Tötung se…
#Karlsruhe #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Baden-Württemberg #BundesgerichtshofDienststelleLeipzig #Gerichtsprozesse #Germany #Kriminalität #Panorama #Prozess(Gericht) #Sachsen-Anhalt #Strafvollzug #SüddeutscheZeitung #Urteile
https://www.europesays.com/de/1248179/

Tod in der JVA-Liebeszelle: BGH bestätigt Haftstrafe https://www.diesachsen.de/justiz/tod-in-der-jva-liebeszelle-bgh-bestaetigt-haftstrafe-3171151?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Urteile #Sachsen-Anhalt #Prozess(Gericht) #Kriminalität #Strafvollzug #Leipzig

Tod in der JVA-Liebeszelle: BGH bestätigt Haftstrafe https://www.diesachsen.de/justiz/tod-in-der-jva-liebeszelle-bgh-bestaetigt-haftstrafe-3171151?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Urteile #Sachsen-Anhalt #Prozess(Gericht) #Kriminalität #Strafvollzug #Leipzig

Tod in der JVA-Liebeszelle: BGH bestätigt Haftstrafe https://www.diesachsen.de/justiz/tod-in-der-jva-liebeszelle-bgh-bestaetigt-haftstrafe-3171151?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Urteile #Sachsen-Anhalt #Prozess(Gericht) #Kriminalität #Strafvollzug #Leipzig

Tod in der JVA-Liebeszelle: BGH bestätigt Haftstrafe https://www.diesachsen.de/justiz/tod-in-der-jva-liebeszelle-bgh-bestaetigt-haftstrafe-3171151?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Urteile #Sachsen-Anhalt #Prozess(Gericht) #Kriminalität #Strafvollzug #Leipzig

Verfahren gegen Ex-Mitarbeiter der JVA Gablingen verbunden https://www.diebayern.de/justiz/verfahren-gegen-ex-mitarbeiter-der-jva-gablingen-verbunden-3170806?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Prozess(Gericht) #Bayern #Kriminalität #Strafvollzug #Justiz #Gablingen

Gefangenentransporte belasten Polizei – Lösung per Video? https://www.diebayern.de/justiz/gefangenentransporte-belasten-polizei-loesung-per-video-3170174?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Polizei #Bayern #Justiz #Prozess(Gericht) #Kriminalität #Strafvollzug #München

Handys ins Gefängnis geschleust - Prozess gegen JVA-Beamten https://www.diebayern.de/justiz/handys-ins-gefaengnis-geschleust-prozess-gegen-jva-beamten-3168704?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Prozess(Gericht) #OBERBAYERN #Bayern #Kriminalität #Strafvollzug #LandsbergamLech

Justizminister lässt Korruption im Strafvollzug untersuchen

Nach mehreren Verdachtsfällen durchleuchtet jetzt ein unabhängiges Experten-Team Korruptionsgefahren im nordrhein-westfälischen Strafvollzug. Ziel seien konkrete Empfehlungen für eine…
#Moenchengladbach #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Mönchengladbach #Germany #Justiz #Kriminalität #Landtag #Nordrhein-Westfalen #Regierung #Strafvollzug
https://www.europesays.com/de/1216758/

Willich/Düsseldorf | Wieder Korruptionsverdacht in JVA in NRW – Durchsuchungen

Willich/Düsseldorf (dpa) – In NRW gibt es Korruptionsermittlungen in einem weiteren Gefängnis. Bereits am 13. Juli gab es…
#Moenchengladbach #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Mönchengladbach #Germany #Kriminalität #Nordrhein-Westfalen #Regierung #Strafvollzug
https://www.europesays.com/de/1200586/

Großeinsatz in JVA Siegburg – Verdacht auf Aufstand

Nach Hinweisen auf einen geplanten gewaltsamen Aufstand von Inhaftierten hat es in der Justizvollzugsanstalt Siegburg einen Großeinsatz der…
#Bonn #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Germany #Kriminalität #Nordrhein-Westfalen #Polizei #Strafvollzug
https://www.europesays.com/de/1184294/

Neonazi Liebich soll Haftstrafe in Männergefängnis verbüßen https://www.diesachsen.de/justiz/neonazi-liebich-soll-haftstrafe-in-maennergefaengnis-verbuessen-3159768?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Kriminalität #Sachsen-Anhalt #Extremismus #Deutschland #Justiz #Sachsen #Strafvollzug #Chemnitz/Dresden

Neonazi Liebich soll Haftstrafe in Männergefängnis verbüßen https://www.diesachsen.de/justiz/neonazi-liebich-soll-haftstrafe-in-maennergefaengnis-verbuessen-3159768?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Kriminalität #Sachsen-Anhalt #Extremismus #Deutschland #Justiz #Sachsen #Strafvollzug #Chemnitz/Dresden

Neonazi Liebich soll Haftstrafe in Männergefängnis verbüßen https://www.diesachsen.de/justiz/neonazi-liebich-soll-haftstrafe-in-maennergefaengnis-verbuessen-3159768?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Kriminalität #Sachsen-Anhalt #Extremismus #Deutschland #Justiz #Sachsen #Strafvollzug #Chemnitz/Dresden

Zweierlei Maß hinter Gittern - FLINTA-Person in der Sicherungsverwahrung muss ihre Rechte erkämpfen!

Bundesweit leben nur zwei oder drei FLINTA*-Personen in Sicherungsverwahrung, einer Haftform die 1933 von den Nationalsozialisten eingeführt wurde.

Eine von ihnen sitzt im baden-württembergischen Schwäbisch-Gmünd. Obwohl für Sicherungsverwahrte besondere gesetzliche Rechte gelten, muss sie sich viele jener Verbesserungen, die für männliche Sicherungsverwahrte selbstverständlich sind, erst mühsam erkämpfen.

Für @RDL kommentiere ich die strukturelle Benachteiligung von FLINTA*-Personen im Justizvollzug.

https://rdl.de/Strukturelle_Benachteiligung_FLINTA_Sicherungsverwahrung_12_07_2026_RDL

#flinta #queer #strafvollzug #sicherungsverwahrung #schwabisch_gmund #jva #knast #gefängnis #badenwurttemberg #telefon #diskriminierung #sicherheitsverwahrung

Zweierlei Maß hinter Gittern - FLINTA-Person in der Sicherungsverwahrung muss ihre Rechte erkämpfen!

Bundesweit leben nur zwei oder drei FLINTA*-Personen in Sicherungsverwahrung, einer Haftform die 1933 von den Nationalsozialisten eingeführt wurde.

Eine von ihnen sitzt im baden-württembergischen Schwäbisch-Gmünd. Obwohl für Sicherungsverwahrte besondere gesetzliche Rechte gelten, muss sie sich viele jener Verbesserungen, die für männliche Sicherungsverwahrte selbstverständlich sind, erst mühsam erkämpfen.

Für @RDL kommentiere ich die strukturelle Benachteiligung von FLINTA*-Personen im Justizvollzug.

https://rdl.de/Strukturelle_Benachteiligung_FLINTA_Sicherungsverwahrung_12_07_2026_RDL

#flinta #queer #strafvollzug #sicherungsverwahrung #schwabisch_gmund #jva #knast #gefängnis #badenwurttemberg #telefon #diskriminierung #sicherheitsverwahrung

Zweierlei Maß hinter Gittern - FLINTA-Person in der Sicherungsverwahrung muss ihre Rechte erkämpfen!

Bundesweit leben nur zwei oder drei FLINTA*-Personen in Sicherungsverwahrung, einer Haftform die 1933 von den Nationalsozialisten eingeführt wurde.

Eine von ihnen sitzt im baden-württembergischen Schwäbisch-Gmünd. Obwohl für Sicherungsverwahrte besondere gesetzliche Rechte gelten, muss sie sich viele jener Verbesserungen, die für männliche Sicherungsverwahrte selbstverständlich sind, erst mühsam erkämpfen.

Für @RDL kommentiere ich die strukturelle Benachteiligung von FLINTA*-Personen im Justizvollzug.

https://rdl.de/Strukturelle_Benachteiligung_FLINTA_Sicherungsverwahrung_12_07_2026_RDL

#flinta #queer #strafvollzug #sicherungsverwahrung #schwabisch_gmund #jva #knast #gefängnis #badenwurttemberg #telefon #diskriminierung #sicherheitsverwahrung

👮 Hessischer Strafvollzug: Wollte jemand einen Gefängnisbeamten vergiften? 👈

Für @RDL schaue ich immer mal wieder auch hinter Gefängnismauern. Heute ein Blick ins hessische Schwalmstadt. Hat dort tatsächlich jemand im vergangenen November versucht einen Vollzugsbeamten zu vergiften?

https://rdl.de/Giftvorfall_Gef%C3%A4ngnis_Schwalmstadt_15_Juni_2026_RDL

#schwalmstadt #hessen #kassel #JVA #gefangnis #gefängnis #drogen #gift #cannabis #deutschland #sonntag #justiz #justizvollzug #strafvollzug

👮 Hessischer Strafvollzug: Wollte jemand einen Gefängnisbeamten vergiften? 👈

Für @RDL schaue ich immer mal wieder auch hinter Gefängnismauern. Heute ein Blick ins hessische Schwalmstadt. Hat dort tatsächlich jemand im vergangenen November versucht einen Vollzugsbeamten zu vergiften?

https://rdl.de/Giftvorfall_Gef%C3%A4ngnis_Schwalmstadt_15_Juni_2026_RDL

#schwalmstadt #hessen #kassel #JVA #gefangnis #gefängnis #drogen #gift #cannabis #deutschland #sonntag #justiz #justizvollzug #strafvollzug

💵 Das Geschäft mit den Gefangenen: die Massak Logistik GmbH aus Bayern 💵

Selbst in den Nischen gedeiht der Kapitalismus. In den vergangenen bald 30 Jahren mauserte sich eine Familie aus Oberfranken zu dem größten Player auf dem Markt der Versorgung von Gefangenen mit Lebensmitteln und Non-Food-Artikeln, mit zweistelligem Millionenumsatz.

Was das aber in der Praxis für Gefangene bedeutet, welch undurchsichtiges Firmengeflecht in den Jahrzehnten entstanden ist, darüber berichte ich hier
https://breakdownthewalls.site36.net/2026/06/10/das-geschaeft-mit-den-gefangenen-die-massak-logistik-gmbh-aus-bayern/

@Lilith
#massak #gefangene #gefangnis #gefängnis #strafvollzug #forensik #psychiatrie #deutschland #mittwoch #franken #oberfranken #litzendorf #Strullendorf #bamberg #nürnberg #nurnberg #jva #knast #monopol #kapitalismus

💵 Das Geschäft mit den Gefangenen: die Massak Logistik GmbH aus Bayern 💵

Selbst in den Nischen gedeiht der Kapitalismus. In den vergangenen bald 30 Jahren mauserte sich eine Familie aus Oberfranken zu dem größten Player auf dem Markt der Versorgung von Gefangenen mit Lebensmitteln und Non-Food-Artikeln, mit zweistelligem Millionenumsatz.

Was das aber in der Praxis für Gefangene bedeutet, welch undurchsichtiges Firmengeflecht in den Jahrzehnten entstanden ist, darüber berichte ich hier
https://breakdownthewalls.site36.net/2026/06/10/das-geschaeft-mit-den-gefangenen-die-massak-logistik-gmbh-aus-bayern/

@Lilith
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💵 Das Geschäft mit den Gefangenen: die Massak Logistik GmbH aus Bayern 💵

Selbst in den Nischen gedeiht der Kapitalismus. In den vergangenen bald 30 Jahren mauserte sich eine Familie aus Oberfranken zu dem größten Player auf dem Markt der Versorgung von Gefangenen mit Lebensmitteln und Non-Food-Artikeln, mit zweistelligem Millionenumsatz.

Was das aber in der Praxis für Gefangene bedeutet, welch undurchsichtiges Firmengeflecht in den Jahrzehnten entstanden ist, darüber berichte ich hier
https://breakdownthewalls.site36.net/2026/06/10/das-geschaeft-mit-den-gefangenen-die-massak-logistik-gmbh-aus-bayern/

@Lilith
#massak #gefangene #gefangnis #gefängnis #strafvollzug #forensik #psychiatrie #deutschland #mittwoch #franken #oberfranken #litzendorf #Strullendorf #bamberg #nürnberg #nurnberg #jva #knast #monopol #kapitalismus

#Hochschulbildung im #Strafvollzug
How can studying in prison be successful? The conference ‘ #HigherEducation in Prison’ on 18 and 19 June 2026 will highlight the opportunities and obstacles to inclusive higher education for people in prison – and aims to raise awareness of the structural conditions, exclusions and potential of academic education in prison.
Infos und Anmeldung zur Tagung der @unikassel am 18./19. Juni: https://www.uni-kassel.de/forschung/incher/incher/veranstaltungen/hochschulbildung-im-justizvollzug.html

#Hochschulbildung im #Strafvollzug
How can studying in prison be successful? The conference ‘ #HigherEducation in Prison’ on 18 and 19 June 2026 will highlight the opportunities and obstacles to inclusive higher education for people in prison – and aims to raise awareness of the structural conditions, exclusions and potential of academic education in prison.
Infos und Anmeldung zur Tagung der @unikassel am 18./19. Juni: https://www.uni-kassel.de/forschung/incher/incher/veranstaltungen/hochschulbildung-im-justizvollzug.html

#Hochschulbildung im #Strafvollzug
How can studying in prison be successful? The conference ‘ #HigherEducation in Prison’ on 18 and 19 June 2026 will highlight the opportunities and obstacles to inclusive higher education for people in prison – and aims to raise awareness of the structural conditions, exclusions and potential of academic education in prison.
Infos und Anmeldung zur Tagung der @unikassel am 18./19. Juni: https://www.uni-kassel.de/forschung/incher/incher/veranstaltungen/hochschulbildung-im-justizvollzug.html

📌 JVA-Kontrolle: Personenstand allein reicht nicht
Das BayObLG stellt klar: Im Strafvollzug muss eine Durchsuchung nicht zwingend nach dem reinen Registereintrag erfolgen. Entscheidend sind Einzelfall, Schutzbedarf und Sicherheit; zugleich wurde das Verbot eines harmlosen Zettels mangels Begründung gekippt. #Strafvollzug #BayObLG #Grundrechte #JVA

https://www.strafrechtsiegen.de/durchsuchung-im-strafvollzug-wer-darf-kontrollieren-und-was-wird-abgenommen/

#Servicetweet #News #Strafvollzug #CorrectionalSystem 🇩🇪
➡️ Eine wegen eines grds. Denkfehlers ganz schlechte Idee zur Diskussion gestellt (einige Kritikpunkte am herkömmlichen System lassen sich besser anders korrigieren als Gefängnisse aufzugeben)
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/thomas-galli-ex-gefaengnisleiter-reform-haft-geschlossenen-strafvollzug-abschaffen?utm_source=Eloqua&utm_content=WKDE_LEG_NSL_LTO-Daily_DesignEditor_2025_EM&utm_campaign=wkde_leg_mp_lto_daily_ab13.05.2019&utm_econtactid=CWOLT000039495554&utm_medium=email_newsletter&utm_crmid=

Spezial mit Frank Urbaniok über «Schattenseiten der Migration »

https://friendica.ambag.es/display/e0590d38-136a-01fe-a1e9-1a0573829046

Spezial mit Frank Urbaniok über «Schattenseiten der Migration »

https://friendica.ambag.es/display/e0590d38-136a-01fe-a1e9-1a0573829046

Spezial mit Frank Urbaniok über «Schattenseiten der Migration »

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@maxplanckgesellschaft

Nicht nur Bundesländer können rechtsbrüchig werden, sondern bswp auch Haftanstalten; wenn schon mal Gefangene gegen eine Gefängnisleitung vor Gericht ziehen und obsiegen, erleben sie es immer wieder, dass Anstaltsleitungen die Umsetzung gerichtlicher Entscheidungen verzögern auch ganz verweigern.

Hier ein Beispiel aus 2012/2013
https://www.burhoff.de/asp_beschluesse/beschluesseinhalte/1448.htm

Zwar hat der Gesetzgeber einige Jahre später (in § 120 StrVollzG) einen Verweis auf § 172 VwGO eingeführt, d.h. es konnte nunmehr ein Zwangsgeld gegen die/den Anstaltsleiter:in verhängt werden), aber an einer effektiven Durchsetzung hapert es bis heute, egal ob es Entscheidungen der Instanzengerichte oder des BVerfG anbelangt.

#strafvollzug #haft #gerichte #stvk #bverfg

@maxplanckgesellschaft

Nicht nur Bundesländer können rechtsbrüchig werden, sondern bswp auch Haftanstalten; wenn schon mal Gefangene gegen eine Gefängnisleitung vor Gericht ziehen und obsiegen, erleben sie es immer wieder, dass Anstaltsleitungen die Umsetzung gerichtlicher Entscheidungen verzögern auch ganz verweigern.

Hier ein Beispiel aus 2012/2013
https://www.burhoff.de/asp_beschluesse/beschluesseinhalte/1448.htm

Zwar hat der Gesetzgeber einige Jahre später (in § 120 StrVollzG) einen Verweis auf § 172 VwGO eingeführt, d.h. es konnte nunmehr ein Zwangsgeld gegen die/den Anstaltsleiter:in verhängt werden), aber an einer effektiven Durchsetzung hapert es bis heute, egal ob es Entscheidungen der Instanzengerichte oder des BVerfG anbelangt.

#strafvollzug #haft #gerichte #stvk #bverfg

@maxplanckgesellschaft

Nicht nur Bundesländer können rechtsbrüchig werden, sondern bswp auch Haftanstalten; wenn schon mal Gefangene gegen eine Gefängnisleitung vor Gericht ziehen und obsiegen, erleben sie es immer wieder, dass Anstaltsleitungen die Umsetzung gerichtlicher Entscheidungen verzögern auch ganz verweigern.

Hier ein Beispiel aus 2012/2013
https://www.burhoff.de/asp_beschluesse/beschluesseinhalte/1448.htm

Zwar hat der Gesetzgeber einige Jahre später (in § 120 StrVollzG) einen Verweis auf § 172 VwGO eingeführt, d.h. es konnte nunmehr ein Zwangsgeld gegen die/den Anstaltsleiter:in verhängt werden), aber an einer effektiven Durchsetzung hapert es bis heute, egal ob es Entscheidungen der Instanzengerichte oder des BVerfG anbelangt.

#strafvollzug #haft #gerichte #stvk #bverfg

@praesolgka @maxplanckgesellschaft

Das betrifft dann auch die Möglichkeit der Erzwingung der Umsetzung von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, denn deren Urteile und Beschlüsse sind bis heute zwar bindend, aber wenn sie nicht umgesetzt werden, kann dies bislang niemand wirksam durchsetzen.

Irritierend finde ich auch die Haltung mancher Jurist:innen im Staatsdienst.

Ich saß damals in der JVA Bruchsal und half einem Mitgefangenen gegen eine Maßnahme der Anstalt vor Gericht zu ziehen. Erst beim BVerfG obsiegte er, es wurde festgestellt, dass u.a. auch die Entscheidung der JVA "den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 2 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes und dem Rechtsstaatsprinzip (Artikel 20 Absatz 3 GG)" verletzen.

Am Ende hatte das LG nur noch über die Kostenfrage zu entscheiden. Zur Stellungnahme aufgefordert, teilte die Abteilungsjuristin, eben jene Juristin, deren eigene Entscheidung nunmehr den Makel der Verfassungswidrigkeit trug, dass man seitens der Anstalt unverändert an der bisherigen Rechtsauffassung festhalte, weshalb dem Gefangenen die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen seien.

Dem kam das LG nicht nach. Aber wir Gefangene fanden es irritierend, dass eine Beamtin, deren eigene Entscheidung nun den Makel trug, u.a. gegen Artikel 1 Abs. 1 GG zu verstoßen, nicht ansatzweise Einsicht zu zeigen bereit war. Der betroffene Gefangene übersandte den Schriftsatz der Abteilungsjuristin, dem BVerfG in Kopie, zur Kenntnisnahme

Zur erwähnten Entscheidung des BVerfG:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2007/12/rk20071227_2bvr106105.html

#bverfg #strafvollzug #jva #bruchsal #jvabruchsal #würdedesMenschen #haft #knast #jurabubble #badenWurttemberg #baden

@praesolgka @maxplanckgesellschaft

Das betrifft dann auch die Möglichkeit der Erzwingung der Umsetzung von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, denn deren Urteile und Beschlüsse sind bis heute zwar bindend, aber wenn sie nicht umgesetzt werden, kann dies bislang niemand wirksam durchsetzen.

Irritierend finde ich auch die Haltung mancher Jurist:innen im Staatsdienst.

Ich saß damals in der JVA Bruchsal und half einem Mitgefangenen gegen eine Maßnahme der Anstalt vor Gericht zu ziehen. Erst beim BVerfG obsiegte er, es wurde festgestellt, dass u.a. auch die Entscheidung der JVA "den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 2 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes und dem Rechtsstaatsprinzip (Artikel 20 Absatz 3 GG)" verletzen.

Am Ende hatte das LG nur noch über die Kostenfrage zu entscheiden. Zur Stellungnahme aufgefordert, teilte die Abteilungsjuristin, eben jene Juristin, deren eigene Entscheidung nunmehr den Makel der Verfassungswidrigkeit trug, dass man seitens der Anstalt unverändert an der bisherigen Rechtsauffassung festhalte, weshalb dem Gefangenen die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen seien.

Dem kam das LG nicht nach. Aber wir Gefangene fanden es irritierend, dass eine Beamtin, deren eigene Entscheidung nun den Makel trug, u.a. gegen Artikel 1 Abs. 1 GG zu verstoßen, nicht ansatzweise Einsicht zu zeigen bereit war. Der betroffene Gefangene übersandte den Schriftsatz der Abteilungsjuristin, dem BVerfG in Kopie, zur Kenntnisnahme

Zur erwähnten Entscheidung des BVerfG:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2007/12/rk20071227_2bvr106105.html

#bverfg #strafvollzug #jva #bruchsal #jvabruchsal #würdedesMenschen #haft #knast #jurabubble #badenWurttemberg #baden

@praesolgka @maxplanckgesellschaft

Das betrifft dann auch die Möglichkeit der Erzwingung der Umsetzung von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, denn deren Urteile und Beschlüsse sind bis heute zwar bindend, aber wenn sie nicht umgesetzt werden, kann dies bislang niemand wirksam durchsetzen.

Irritierend finde ich auch die Haltung mancher Jurist:innen im Staatsdienst.

Ich saß damals in der JVA Bruchsal und half einem Mitgefangenen gegen eine Maßnahme der Anstalt vor Gericht zu ziehen. Erst beim BVerfG obsiegte er, es wurde festgestellt, dass u.a. auch die Entscheidung der JVA "den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 2 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes und dem Rechtsstaatsprinzip (Artikel 20 Absatz 3 GG)" verletzen.

Am Ende hatte das LG nur noch über die Kostenfrage zu entscheiden. Zur Stellungnahme aufgefordert, teilte die Abteilungsjuristin, eben jene Juristin, deren eigene Entscheidung nunmehr den Makel der Verfassungswidrigkeit trug, dass man seitens der Anstalt unverändert an der bisherigen Rechtsauffassung festhalte, weshalb dem Gefangenen die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen seien.

Dem kam das LG nicht nach. Aber wir Gefangene fanden es irritierend, dass eine Beamtin, deren eigene Entscheidung nun den Makel trug, u.a. gegen Artikel 1 Abs. 1 GG zu verstoßen, nicht ansatzweise Einsicht zu zeigen bereit war. Der betroffene Gefangene übersandte den Schriftsatz der Abteilungsjuristin, dem BVerfG in Kopie, zur Kenntnisnahme

Zur erwähnten Entscheidung des BVerfG:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2007/12/rk20071227_2bvr106105.html

#bverfg #strafvollzug #jva #bruchsal #jvabruchsal #würdedesMenschen #haft #knast #jurabubble #badenWurttemberg #baden

Italiens Strafvollzug - Resozialisierung zwischen Anspruch und Realität

Italien verschärft seine Jugendstrafgesetze. Immer mehr junge Straftäter landen hinter Gittern. Die Folgen: Überfüllte Zellen - und Gewalt.#ITALIEN #Gefängnis #Jugendstrafrecht #Strafvollzug #GEWALT #Kriminalität
Gewalt in überfüllten Zellen: Italiens Gefängnisse kommen an ihre Grenzen

Italiens Strafvollzug - Resozialisierung zwischen Anspruch und Realität

Italien verschärft seine Jugendstrafgesetze. Immer mehr junge Straftäter landen hinter Gittern. Die Folgen: Überfüllte Zellen - und Gewalt.#ITALIEN #Gefängnis #Jugendstrafrecht #Strafvollzug #GEWALT #Kriminalität
Gewalt in überfüllten Zellen: Italiens Gefängnisse kommen an ihre Grenzen

Italiens Strafvollzug - Resozialisierung zwischen Anspruch und Realität

Italien verschärft seine Jugendstrafgesetze. Immer mehr junge Straftäter landen hinter Gittern. Die Folgen: Überfüllte Zellen - und Gewalt.#ITALIEN #Gefängnis #Jugendstrafrecht #Strafvollzug #GEWALT #Kriminalität
Gewalt in überfüllten Zellen: Italiens Gefängnisse kommen an ihre Grenzen

Herzliche Einladung zum bundesweiten Knasttraining, ein Workshop-Wochenende vom 08.05. – 10.05.2026 im Black Pigeon in Dortmund

Du bist interessiert und möchtest Einblicke in die Strukturen verschiedenster Knäste bekommen?

Du oder deine Freund:innen sind betroffen von Repressionen oder möchtet Euch kollektiv auf eine potentielle Zeit hinter Gittern vorbereiten?

Lass uns zusammenkommen, um Erfahrungen und Wissen auszutauschen und Strategien zum Umgang mit Inhaftierung zu finden.

Zwei Personen mit Erfahrung aus dem Frauenvollzug werden mit dabei sein sowie Stewo und ich selbst, um die Perspektive des Männervollzugs einzubringen.

Details und Anmeldung:

https://abcruhr.noblogs.org/knasttraining/

#abc #abcruhr #dortmund #köln #koln #ruhrgebiet #knast #gefangnis #haft #strafvollzug #workshop #nrw #kiel #hamburg #freiburg #berlin #sachsen #dresden #deutschland #dienstag #anarchismus #anarchist #antifa #antifaschismus #dusseldorf #blackpigeon #flinta #uhaft #antifaost #rechtspolitik #innenpolitik

Herzliche Einladung zum bundesweiten Knasttraining, ein Workshop-Wochenende vom 08.05. – 10.05.2026 im Black Pigeon in Dortmund

Du bist interessiert und möchtest Einblicke in die Strukturen verschiedenster Knäste bekommen?

Du oder deine Freund:innen sind betroffen von Repressionen oder möchtet Euch kollektiv auf eine potentielle Zeit hinter Gittern vorbereiten?

Lass uns zusammenkommen, um Erfahrungen und Wissen auszutauschen und Strategien zum Umgang mit Inhaftierung zu finden.

Zwei Personen mit Erfahrung aus dem Frauenvollzug werden mit dabei sein sowie Stewo und ich selbst, um die Perspektive des Männervollzugs einzubringen.

Details und Anmeldung:

https://abcruhr.noblogs.org/knasttraining/

#abc #abcruhr #dortmund #köln #koln #ruhrgebiet #knast #gefangnis #haft #strafvollzug #workshop #nrw #kiel #hamburg #freiburg #berlin #sachsen #dresden #deutschland #dienstag #anarchismus #anarchist #antifa #antifaschismus #dusseldorf #blackpigeon #flinta #uhaft #antifaost #rechtspolitik #innenpolitik

Herzliche Einladung zum bundesweiten Knasttraining, ein Workshop-Wochenende vom 08.05. – 10.05.2026 im Black Pigeon in Dortmund

Du bist interessiert und möchtest Einblicke in die Strukturen verschiedenster Knäste bekommen?

Du oder deine Freund:innen sind betroffen von Repressionen oder möchtet Euch kollektiv auf eine potentielle Zeit hinter Gittern vorbereiten?

Lass uns zusammenkommen, um Erfahrungen und Wissen auszutauschen und Strategien zum Umgang mit Inhaftierung zu finden.

Zwei Personen mit Erfahrung aus dem Frauenvollzug werden mit dabei sein sowie Stewo und ich selbst, um die Perspektive des Männervollzugs einzubringen.

Details und Anmeldung:

https://abcruhr.noblogs.org/knasttraining/

#abc #abcruhr #dortmund #köln #koln #ruhrgebiet #knast #gefangnis #haft #strafvollzug #workshop #nrw #kiel #hamburg #freiburg #berlin #sachsen #dresden #deutschland #dienstag #anarchismus #anarchist #antifa #antifaschismus #dusseldorf #blackpigeon #flinta #uhaft #antifaost #rechtspolitik #innenpolitik

Linksextremistin Lina E. soll vorzeitig frei kommen https://www.diesachsen.de/politik/linksextremistin-lina-e-soll-vorzeitig-frei-kommen-3127356?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Extremismus #Sachsen #Strafvollzug #Thüringen #Dresden