#eckpunktepapier — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #eckpunktepapier, aggregated by home.social.
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Nicht fatal, aber trotzdem verbesserungswürdig: Das ist das Fazit der #BSI-Einschätzung zur #Cybersicherheit der öffentlichen #Ladeinfrastruktur in Deutschland.
Vor diesem Hintergrund hat die Behörde gemeinsam mit dem #BMV ein #Eckpunktepapier zur #Cybersecurity der öffentlichen Ladeinfrastruktur vorgelegt und darin dreizehn Kommunikationsbeziehungen zwischen Fahrzeug, Ladesäule, Betreiber, Zertifizierungsstelle, Roaming-Plattform und Netzbetreiber analysiert:
https://www.bsi.bund.de/DE/Service-Navi/Presse/Pressemitteilungen/Presse2026/260728_Sichere_Ladeinfrastruktur.html #KRITIS
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Nicht fatal, aber trotzdem verbesserungswürdig: Das ist das Fazit der #BSI-Einschätzung zur #Cybersicherheit der öffentlichen #Ladeinfrastruktur in Deutschland.
Vor diesem Hintergrund hat die Behörde gemeinsam mit dem #BMV ein #Eckpunktepapier zur #Cybersecurity der öffentlichen Ladeinfrastruktur vorgelegt und darin dreizehn Kommunikationsbeziehungen zwischen Fahrzeug, Ladesäule, Betreiber, Zertifizierungsstelle, Roaming-Plattform und Netzbetreiber analysiert:
https://www.bsi.bund.de/DE/Service-Navi/Presse/Pressemitteilungen/Presse2026/260728_Sichere_Ladeinfrastruktur.html #KRITIS
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Nicht fatal, aber trotzdem verbesserungswürdig: Das ist das Fazit der #BSI-Einschätzung zur #Cybersicherheit der öffentlichen #Ladeinfrastruktur in Deutschland.
Vor diesem Hintergrund hat die Behörde gemeinsam mit dem #BMV ein #Eckpunktepapier zur #Cybersecurity der öffentlichen Ladeinfrastruktur vorgelegt und darin dreizehn Kommunikationsbeziehungen zwischen Fahrzeug, Ladesäule, Betreiber, Zertifizierungsstelle, Roaming-Plattform und Netzbetreiber analysiert:
https://www.bsi.bund.de/DE/Service-Navi/Presse/Pressemitteilungen/Presse2026/260728_Sichere_Ladeinfrastruktur.html #KRITIS
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Nicht fatal, aber trotzdem verbesserungswürdig: Das ist das Fazit der #BSI-Einschätzung zur #Cybersicherheit der öffentlichen #Ladeinfrastruktur in Deutschland.
Vor diesem Hintergrund hat die Behörde gemeinsam mit dem #BMV ein #Eckpunktepapier zur #Cybersecurity der öffentlichen Ladeinfrastruktur vorgelegt und darin dreizehn Kommunikationsbeziehungen zwischen Fahrzeug, Ladesäule, Betreiber, Zertifizierungsstelle, Roaming-Plattform und Netzbetreiber analysiert:
https://www.bsi.bund.de/DE/Service-Navi/Presse/Pressemitteilungen/Presse2026/260728_Sichere_Ladeinfrastruktur.html #KRITIS
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Nicht fatal, aber trotzdem verbesserungswürdig: Das ist das Fazit der #BSI-Einschätzung zur #Cybersicherheit der öffentlichen #Ladeinfrastruktur in Deutschland.
Vor diesem Hintergrund hat die Behörde gemeinsam mit dem #BMV ein #Eckpunktepapier zur #Cybersecurity der öffentlichen Ladeinfrastruktur vorgelegt und darin dreizehn Kommunikationsbeziehungen zwischen Fahrzeug, Ladesäule, Betreiber, Zertifizierungsstelle, Roaming-Plattform und Netzbetreiber analysiert:
https://www.bsi.bund.de/DE/Service-Navi/Presse/Pressemitteilungen/Presse2026/260728_Sichere_Ladeinfrastruktur.html #KRITIS
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Eckpunktepapier soll Politik am Gladbecker Rat vorbei machen
Mit dem Eckpunktepapier verlassen SPD, CDU und Bürgermeisterin demokratischen Boden. Bild: eine Seite des Eckpunktepapiers vom 6. Nov.…
#Gelsenkirchen #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Bürgermeisterin #CDU #Eckpunktepapier #Germany #Gladbeck #Nordrhein-Westfalen #SPD #Stadtrat
https://www.europesays.com/de/930079/ -
Wer profitiert - Wer zahlt drauf? Das neue #Heizungsgesetz fachlich eingeordnet.
Ab Juli soll es ein neues Gesetz zum Thema Heizungen geben: Das Gebäudemodernisierungsgesetz ( #GMG ). Das #Eckpunktepapier zeigt die grobe Richtung an. Ich gehe die größte Änderung mit euch durch, um zu analysieren, welche Folgen es für wen haben kann.
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Wer profitiert - Wer zahlt drauf? Das neue #Heizungsgesetz fachlich eingeordnet.
Ab Juli soll es ein neues Gesetz zum Thema Heizungen geben: Das Gebäudemodernisierungsgesetz ( #GMG ). Das #Eckpunktepapier zeigt die grobe Richtung an. Ich gehe die größte Änderung mit euch durch, um zu analysieren, welche Folgen es für wen haben kann.
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Wer profitiert - Wer zahlt drauf? Das neue #Heizungsgesetz fachlich eingeordnet.
Ab Juli soll es ein neues Gesetz zum Thema Heizungen geben: Das Gebäudemodernisierungsgesetz ( #GMG ). Das #Eckpunktepapier zeigt die grobe Richtung an. Ich gehe die größte Änderung mit euch durch, um zu analysieren, welche Folgen es für wen haben kann.
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Wer profitiert - Wer zahlt drauf? Das neue #Heizungsgesetz fachlich eingeordnet.
Ab Juli soll es ein neues Gesetz zum Thema Heizungen geben: Das Gebäudemodernisierungsgesetz ( #GMG ). Das #Eckpunktepapier zeigt die grobe Richtung an. Ich gehe die größte Änderung mit euch durch, um zu analysieren, welche Folgen es für wen haben kann.
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Wer profitiert - Wer zahlt drauf? Das neue #Heizungsgesetz fachlich eingeordnet.
Ab Juli soll es ein neues Gesetz zum Thema Heizungen geben: Das Gebäudemodernisierungsgesetz ( #GMG ). Das #Eckpunktepapier zeigt die grobe Richtung an. Ich gehe die größte Änderung mit euch durch, um zu analysieren, welche Folgen es für wen haben kann.
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"Was Spahn und die Regierungskoalition an diesem Abend präsentierten, ist jedoch kein Durchbruch, sondern ein klimapolitisches Desaster." In Der Spiegel
Nun bleibt zu hoffen, dass wir Bürger wissen, was wir machen: Wir bauen weiterhin nachhaltige Heizungen ein.
Und wir von LocalZero und den vielen anderen Organisationen informieren und motivieren weiter. :GermanZero:
...und wir werden uns dafür einsetzen, dass dieses Gesetz nicht durchgewunken wird. :GermanZero:#Desaster #Eckpunktepapier #GMG #HeizungsKeller #GEG #GebäudeenergiegesetzGEG #Irrweg #GasLobby #KostenFalle
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"Was Spahn und die Regierungskoalition an diesem Abend präsentierten, ist jedoch kein Durchbruch, sondern ein klimapolitisches Desaster." In Der Spiegel
Nun bleibt zu hoffen, dass wir Bürger wissen, was wir machen: Wir bauen weiterhin nachhaltige Heizungen ein.
Und wir von LocalZero und den vielen anderen Organisationen informieren und motivieren weiter. :GermanZero:
...und wir werden uns dafür einsetzen, dass dieses Gesetz nicht durchgewunken wird. :GermanZero:#Desaster #Eckpunktepapier #GMG #HeizungsKeller #GEG #GebäudeenergiegesetzGEG #Irrweg #GasLobby #KostenFalle
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"Was Spahn und die Regierungskoalition an diesem Abend präsentierten, ist jedoch kein Durchbruch, sondern ein klimapolitisches Desaster." In Der Spiegel
Nun bleibt zu hoffen, dass wir Bürger wissen, was wir machen: Wir bauen weiterhin nachhaltige Heizungen ein.
Und wir von LocalZero und den vielen anderen Organisationen informieren und motivieren weiter. :GermanZero:
...und wir werden uns dafür einsetzen, dass dieses Gesetz nicht durchgewunken wird. :GermanZero:#Desaster #Eckpunktepapier #GMG #HeizungsKeller #GEG #GebäudeenergiegesetzGEG #Irrweg #GasLobby #KostenFalle
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"Was Spahn und die Regierungskoalition an diesem Abend präsentierten, ist jedoch kein Durchbruch, sondern ein klimapolitisches Desaster." In Der Spiegel
Nun bleibt zu hoffen, dass wir Bürger wissen, was wir machen: Wir bauen weiterhin nachhaltige Heizungen ein.
Und wir von LocalZero und den vielen anderen Organisationen informieren und motivieren weiter. :GermanZero:
...und wir werden uns dafür einsetzen, dass dieses Gesetz nicht durchgewunken wird. :GermanZero:#Desaster #Eckpunktepapier #GMG #HeizungsKeller #GEG #GebäudeenergiegesetzGEG #Irrweg #GasLobby #KostenFalle
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"Was Spahn und die Regierungskoalition an diesem Abend präsentierten, ist jedoch kein Durchbruch, sondern ein klimapolitisches Desaster." In Der Spiegel
Nun bleibt zu hoffen, dass wir Bürger wissen, was wir machen: Wir bauen weiterhin nachhaltige Heizungen ein.
Und wir von LocalZero und den vielen anderen Organisationen informieren und motivieren weiter. :GermanZero:
...und wir werden uns dafür einsetzen, dass dieses Gesetz nicht durchgewunken wird. :GermanZero:#Desaster #Eckpunktepapier #GMG #HeizungsKeller #GEG #GebäudeenergiegesetzGEG #Irrweg #GasLobby #KostenFalle
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Eckpunktepapier zur A52 durch Gladbeck eine Lügengeschichte
Die Pinocchiorisierung der A52-Lügengeschichte geht in Gladbeck weiter. Vorlage: Pixabay/NGZ Ein Zeitzeuge lässt den Ablauf noch einmal Revue…
#Gelsenkirchen #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #A52 #Eckpunktepapier #Germany #Gladbeck #Nordrhein-Westfalen #Tunnel #UlrichRoland
https://www.europesays.com/de/764408/ -
#news ⚡ Weimer treibt Plattform-Abgabe voran – Eckpunktepapier geplant: Die Bundesregierung treibt eine sogenannte "Plattform-Abgabe" voran. Das sagte Kulturstaatsminister Wolfram Weimer am Dienstag zum Auf... https://hubu.de/?p=300049 | #eckpunktepapier #plattformabgabe #we
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#news ⚡ Weimer treibt Plattform-Abgabe voran – Eckpunktepapier geplant: Die Bundesregierung treibt eine sogenannte "Plattform-Abgabe" voran. Das sagte Kulturstaatsminister Wolfram Weimer am Dienstag zum Auf... https://hubu.de/?p=300049 | #eckpunktepapier #plattformabgabe #we
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#news ⚡ Weimer treibt Plattform-Abgabe voran – Eckpunktepapier geplant: Die Bundesregierung treibt eine sogenannte "Plattform-Abgabe" voran. Das sagte Kulturstaatsminister Wolfram Weimer am Dienstag zum Auf... https://hubu.de/?p=300049 | #eckpunktepapier #plattformabgabe #we
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Wir erwarten von der kommenden Bundesregierung eine aktive und engagierte #Inklusionspolitik, die die Rechte von Menschen mit #Behinderungen und ihre #Gleichstellung in den Fokus stellt.
Dazu haben wir ein #Eckpunktepapier für die #Koalitionsverhandlungen mit Maßnahmen in zehn Themenbereichen formuliert – von der #Barrierefreiheit, über die inklusive Gesundheitsversorgung bis hin zur Sicherung der Rechte geflüchteter Menschen mit Behinderungen.
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Wir erwarten von der kommenden Bundesregierung eine aktive und engagierte #Inklusionspolitik, die die Rechte von Menschen mit #Behinderungen und ihre #Gleichstellung in den Fokus stellt.
Dazu haben wir ein #Eckpunktepapier für die #Koalitionsverhandlungen mit Maßnahmen in zehn Themenbereichen formuliert – von der #Barrierefreiheit, über die inklusive Gesundheitsversorgung bis hin zur Sicherung der Rechte geflüchteter Menschen mit Behinderungen.
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Wir erwarten von der kommenden Bundesregierung eine aktive und engagierte #Inklusionspolitik, die die Rechte von Menschen mit #Behinderungen und ihre #Gleichstellung in den Fokus stellt.
Dazu haben wir ein #Eckpunktepapier für die #Koalitionsverhandlungen mit Maßnahmen in zehn Themenbereichen formuliert – von der #Barrierefreiheit, über die inklusive Gesundheitsversorgung bis hin zur Sicherung der Rechte geflüchteter Menschen mit Behinderungen.
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Wir erwarten von der kommenden Bundesregierung eine aktive und engagierte #Inklusionspolitik, die die Rechte von Menschen mit #Behinderungen und ihre #Gleichstellung in den Fokus stellt.
Dazu haben wir ein #Eckpunktepapier für die #Koalitionsverhandlungen mit Maßnahmen in zehn Themenbereichen formuliert – von der #Barrierefreiheit, über die inklusive Gesundheitsversorgung bis hin zur Sicherung der Rechte geflüchteter Menschen mit Behinderungen.
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Wir erwarten von der kommenden Bundesregierung eine aktive und engagierte #Inklusionspolitik, die die Rechte von Menschen mit #Behinderungen und ihre #Gleichstellung in den Fokus stellt.
Dazu haben wir ein #Eckpunktepapier für die #Koalitionsverhandlungen mit Maßnahmen in zehn Themenbereichen formuliert – von der #Barrierefreiheit, über die inklusive Gesundheitsversorgung bis hin zur Sicherung der Rechte geflüchteter Menschen mit Behinderungen.
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Allerdings lässt das von #Gesundheitsminister #Lauterbach versprochene Entlastungsgesetz weiter auf sich warten. Nicht einmal ein #Eckpunktepapier ist bislang erarbeitet worden.
@gregor_voht, FREIE WÄHLER Generalsekretär: „Während wir in Deutschland in den nächsten 10 Jahren auf eine Versorgungslücke von fast 50.000 Ärzten zusteuern, sind rechnerisch mehr als 59.000 Ärzte nur mit Dokumentationsaufgaben ausgelastet. Das Gesundheitsminister Lauterbach nicht liefert, ist mehr als unverantwortlich.“ -
Heute haben wir unter anderem mit Netzbetreibern und Unternehmen aus der Energiebranche über unser #Eckpunktepapier diskutiert. Das Papier enthält Vorschläge, wie #Netze sicher, effizient und unbürokratisch transformiert werden können: https://www.bnetza.de/gbk
#Netzkosten -
Heute haben wir unter anderem mit Netzbetreibern und Unternehmen aus der Energiebranche über unser #Eckpunktepapier diskutiert. Das Papier enthält Vorschläge, wie #Netze sicher, effizient und unbürokratisch transformiert werden können: https://www.bnetza.de/gbk
#Netzkosten -
Heute haben wir unter anderem mit Netzbetreibern und Unternehmen aus der Energiebranche über unser #Eckpunktepapier diskutiert. Das Papier enthält Vorschläge, wie #Netze sicher, effizient und unbürokratisch transformiert werden können: https://www.bnetza.de/gbk
#Netzkosten -
Heute haben wir unter anderem mit Netzbetreibern und Unternehmen aus der Energiebranche über unser #Eckpunktepapier diskutiert. Das Papier enthält Vorschläge, wie #Netze sicher, effizient und unbürokratisch transformiert werden können: https://www.bnetza.de/gbk
#Netzkosten -
Heute haben wir unter anderem mit Netzbetreibern und Unternehmen aus der Energiebranche über unser #Eckpunktepapier diskutiert. Das Papier enthält Vorschläge, wie #Netze sicher, effizient und unbürokratisch transformiert werden können: https://www.bnetza.de/gbk
#Netzkosten -
Prekär beschäftigt: Die Deformation der Wissenschaft
Die prekären #Arbeitsbedingungen in der #Wissenschaft sorgen seit Jahren für Protest vonseiten junger #Wissenschaftler:innen. Im Fokus ihrer #Kritik steht das enorme Ausmaß befristeter #Beschäftigung im #Wissenschaftsbetrieb. Doch geändert hat sich an dieser Situation bislang kaum etwas, obwohl man sich parteiübergreifend einig darüber ist, dass etwas geschehen muss: Auch die #Ampelkoalition hat dies in ihrem #Koalitionsvertrag festgehalten.[1] Im März legte das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF / @bmbf_bund ) nun ein #Eckpunktepapier zur Reform des #Wissenschaftszeitvertragsgesetzes ( #WissZeitVG ) vor.[2] Das Papier soll die Grundlage für einen #Gesetzentwurf bilden, den die #Regierung im Herbst vorstellen will. Doch kaum war das Papier veröffentlicht, liefen betroffene Wissenschaftler:innen, solidarische Professor:innen und sogar die #Hochschulrektorenkonferenz (HRK) Sturm. Denn wie auch schon bei früheren Reformen ermöglicht das Eckpunktepapier den #Hochschulen einen breiten #Interpretationsspielraum, den sie – so die Befürchtung – zulasten der Beschäftigten auslegen könnten. (...)
https://www.blaetter.de/ausgabe/2023/juni/prekaer-beschaeftigt-die-deformation-der-wissenschaft
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Prekär beschäftigt: Die Deformation der Wissenschaft
Die prekären #Arbeitsbedingungen in der #Wissenschaft sorgen seit Jahren für Protest vonseiten junger #Wissenschaftler:innen. Im Fokus ihrer #Kritik steht das enorme Ausmaß befristeter #Beschäftigung im #Wissenschaftsbetrieb. Doch geändert hat sich an dieser Situation bislang kaum etwas, obwohl man sich parteiübergreifend einig darüber ist, dass etwas geschehen muss: Auch die #Ampelkoalition hat dies in ihrem #Koalitionsvertrag festgehalten.[1] Im März legte das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF / @bmbf_bund ) nun ein #Eckpunktepapier zur Reform des #Wissenschaftszeitvertragsgesetzes ( #WissZeitVG ) vor.[2] Das Papier soll die Grundlage für einen #Gesetzentwurf bilden, den die #Regierung im Herbst vorstellen will. Doch kaum war das Papier veröffentlicht, liefen betroffene Wissenschaftler:innen, solidarische Professor:innen und sogar die #Hochschulrektorenkonferenz (HRK) Sturm. Denn wie auch schon bei früheren Reformen ermöglicht das Eckpunktepapier den #Hochschulen einen breiten #Interpretationsspielraum, den sie – so die Befürchtung – zulasten der Beschäftigten auslegen könnten. (...)
https://www.blaetter.de/ausgabe/2023/juni/prekaer-beschaeftigt-die-deformation-der-wissenschaft
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Prekär beschäftigt: Die Deformation der Wissenschaft
Die prekären #Arbeitsbedingungen in der #Wissenschaft sorgen seit Jahren für Protest vonseiten junger #Wissenschaftler:innen. Im Fokus ihrer #Kritik steht das enorme Ausmaß befristeter #Beschäftigung im #Wissenschaftsbetrieb. Doch geändert hat sich an dieser Situation bislang kaum etwas, obwohl man sich parteiübergreifend einig darüber ist, dass etwas geschehen muss: Auch die #Ampelkoalition hat dies in ihrem #Koalitionsvertrag festgehalten.[1] Im März legte das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF / @bmbf_bund ) nun ein #Eckpunktepapier zur Reform des #Wissenschaftszeitvertragsgesetzes ( #WissZeitVG ) vor.[2] Das Papier soll die Grundlage für einen #Gesetzentwurf bilden, den die #Regierung im Herbst vorstellen will. Doch kaum war das Papier veröffentlicht, liefen betroffene Wissenschaftler:innen, solidarische Professor:innen und sogar die #Hochschulrektorenkonferenz (HRK) Sturm. Denn wie auch schon bei früheren Reformen ermöglicht das Eckpunktepapier den #Hochschulen einen breiten #Interpretationsspielraum, den sie – so die Befürchtung – zulasten der Beschäftigten auslegen könnten. (...)
https://www.blaetter.de/ausgabe/2023/juni/prekaer-beschaeftigt-die-deformation-der-wissenschaft
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Von der #SPD fühle ich mich nur noch verarscht. #Lauterbach wollte Ende März den FERTIGEN Gesetzentwurf für die #Cannabis #Legalisierung vorlegen und es wurden 2 Wochen später und ein #Eckpunktepapier 2.0 daraus. Es wurde versprochen, die erste Säule bis vor die Sommerpause zu beschließen und beim #BMG wurde nun bis 2024 und laut einem Livestream von #Wegge nun nicht vor Oktober 2023 daraus. Die SPD will keine Legalisierung, sie will weiter stigmatisieren. Sie ist eine rote Konservendose.
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Von der #SPD fühle ich mich nur noch verarscht. #Lauterbach wollte Ende März den FERTIGEN Gesetzentwurf für die #Cannabis #Legalisierung vorlegen und es wurden 2 Wochen später und ein #Eckpunktepapier 2.0 daraus. Es wurde versprochen, die erste Säule bis vor die Sommerpause zu beschließen und beim #BMG wurde nun bis 2024 und laut einem Livestream von #Wegge nun nicht vor Oktober 2023 daraus. Die SPD will keine Legalisierung, sie will weiter stigmatisieren. Sie ist eine rote Konservendose.
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Von der #SPD fühle ich mich nur noch verarscht. #Lauterbach wollte Ende März den FERTIGEN Gesetzentwurf für die #Cannabis #Legalisierung vorlegen und es wurden 2 Wochen später und ein #Eckpunktepapier 2.0 daraus. Es wurde versprochen, die erste Säule bis vor die Sommerpause zu beschließen und beim #BMG wurde nun bis 2024 und laut einem Livestream von #Wegge nun nicht vor Oktober 2023 daraus. Die SPD will keine Legalisierung, sie will weiter stigmatisieren. Sie ist eine rote Konservendose.
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Von der #SPD fühle ich mich nur noch verarscht. #Lauterbach wollte Ende März den FERTIGEN Gesetzentwurf für die #Cannabis #Legalisierung vorlegen und es wurden 2 Wochen später und ein #Eckpunktepapier 2.0 daraus. Es wurde versprochen, die erste Säule bis vor die Sommerpause zu beschließen und beim #BMG wurde nun bis 2024 und laut einem Livestream von #Wegge nun nicht vor Oktober 2023 daraus. Die SPD will keine Legalisierung, sie will weiter stigmatisieren. Sie ist eine rote Konservendose.
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#eckpunktepapier müsste der Tag 🏷️ Nummer 1 für #Europakongress23 jetzt! ;-)
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#eckpunktepapier müsste der Tag 🏷️ Nummer 1 für #Europakongress23 jetzt! ;-)
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#eckpunktepapier müsste der Tag 🏷️ Nummer 1 für #Europakongress23 jetzt! ;-)
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#eckpunktepapier müsste der Tag 🏷️ Nummer 1 für #Europakongress23 jetzt! ;-)
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#eckpunktepapier müsste der Tag 🏷️ Nummer 1 für #Europakongress23 jetzt! ;-)
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Bundesgesundheitsminister #Karl #Lauterbach kündigte die #Cannabis-#Legalisierung an und legte ein #Eckpunktepapier vor. Die EU-Kommission sollte prüfen, ob eine Legalisierung rechtlich möglich wäre. Was ist seitdem passiert? Die Justizreporter #Fabian #Töpel und #Klaus #Hempel sprechen mit dem #Journalisten und #Rechtsanwalt #Hasso #Suliak, 👍 der sich seit Jahren mit dem Thema beschäftigt hat. #weedmob #antipro #onelove
https://t.co/lcEn2Tzppw
https://troet.cafe/@Lost_Paradise/109723350767047316
https://twitter.com/fabiantoepel/status/1616465888789536770 -
In dem vom #Wirtschaftsministerium im September mit den Atomkonzernen verhandelten #Eckpunktepapier (*1) wurde zum Thema:
- #Gewinne durch die #Laufzeitverlängerung
- #Kosten der Konzerne durch die Laufzeitverlängerungfolgendes geregelt:
In Kurzfom: die #Gewinne dürfen sie alle behalten und zusätzlich alle eventuellen Kosten dem Staat in Rechnung stellen. Deshalb hat jetzt die #EnBW schon mit dem Jammern von höheren Rückbaukosten angefangen. (*2)Prognose: Die #Atomkonzerne werden für die Laufzeitverlängerungen und die angeblich höheren #Rückbaukosten sicher mehrerer hundert Millionen Euro an Ersatz verlangen.
(*1) Quelle Eckpunktepapier: https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Downloads/220927-eckpunktepapier.pdf?__blob=publicationFile&v=4
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In dem vom #Wirtschaftsministerium im September mit den Atomkonzernen verhandelten #Eckpunktepapier (*1) wurde zum Thema:
- #Gewinne durch die #Laufzeitverlängerung
- #Kosten der Konzerne durch die Laufzeitverlängerungfolgendes geregelt:
In Kurzfom: die #Gewinne dürfen sie alle behalten und zusätzlich alle eventuellen Kosten dem Staat in Rechnung stellen. Deshalb hat jetzt die #EnBW schon mit dem Jammern von höheren Rückbaukosten angefangen. (*2)Prognose: Die #Atomkonzerne werden für die Laufzeitverlängerungen und die angeblich höheren #Rückbaukosten sicher mehrerer hundert Millionen Euro an Ersatz verlangen.
(*1) Quelle Eckpunktepapier: https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Downloads/220927-eckpunktepapier.pdf?__blob=publicationFile&v=4
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In dem vom #Wirtschaftsministerium im September mit den Atomkonzernen verhandelten #Eckpunktepapier (*1) wurde zum Thema:
- #Gewinne durch die #Laufzeitverlängerung
- #Kosten der Konzerne durch die Laufzeitverlängerungfolgendes geregelt:
In Kurzfom: die #Gewinne dürfen sie alle behalten und zusätzlich alle eventuellen Kosten dem Staat in Rechnung stellen. Deshalb hat jetzt die #EnBW schon mit dem Jammern von höheren Rückbaukosten angefangen. (*2)Prognose: Die #Atomkonzerne werden für die Laufzeitverlängerungen und die angeblich höheren #Rückbaukosten sicher mehrerer hundert Millionen Euro an Ersatz verlangen.
(*1) Quelle Eckpunktepapier: https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Downloads/220927-eckpunktepapier.pdf?__blob=publicationFile&v=4
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In dem vom #Wirtschaftsministerium im September mit den Atomkonzernen verhandelten #Eckpunktepapier (*1) wurde zum Thema:
- #Gewinne durch die #Laufzeitverlängerung
- #Kosten der Konzerne durch die Laufzeitverlängerungfolgendes geregelt:
In Kurzfom: die #Gewinne dürfen sie alle behalten und zusätzlich alle eventuellen Kosten dem Staat in Rechnung stellen. Deshalb hat jetzt die #EnBW schon mit dem Jammern von höheren Rückbaukosten angefangen. (*2)Prognose: Die #Atomkonzerne werden für die Laufzeitverlängerungen und die angeblich höheren #Rückbaukosten sicher mehrerer hundert Millionen Euro an Ersatz verlangen.
(*1) Quelle Eckpunktepapier: https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Downloads/220927-eckpunktepapier.pdf?__blob=publicationFile&v=4
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In dem vom #Wirtschaftsministerium im September mit den Atomkonzernen verhandelten #Eckpunktepapier (*1) wurde zum Thema:
- #Gewinne durch die #Laufzeitverlängerung
- #Kosten der Konzerne durch die Laufzeitverlängerungfolgendes geregelt:
In Kurzfom: die #Gewinne dürfen sie alle behalten und zusätzlich alle eventuellen Kosten dem Staat in Rechnung stellen. Deshalb hat jetzt die #EnBW schon mit dem Jammern von höheren Rückbaukosten angefangen. (*2)Prognose: Die #Atomkonzerne werden für die Laufzeitverlängerungen und die angeblich höheren #Rückbaukosten sicher mehrerer hundert Millionen Euro an Ersatz verlangen.
(*1) Quelle Eckpunktepapier: https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Downloads/220927-eckpunktepapier.pdf?__blob=publicationFile&v=4
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Georg Wurth (DHV) im Interview mit Carmen Wegge (SPD) zur EU
Carmen Wegge, für die #Legalisierung von Cannabis im Rechts- & Innenausschuss zuständig, war Anfang des Monats in #Brüssel & hat dort einige Gespräche zum Legalisierungs-#Eckpunktepapier geführt.
Der DHV hat ihr alle wichtige Fragen rund um ihren Besuch bei der #EUKommission gestellt. Das Interview fand am 22.11.2022 im Jakob-Kaiser-Haus (#Berlin) statt.
https://youtu.be/u_fJE9-WgNI -
Georg Wurth (DHV) im Interview mit Carmen Wegge (SPD) zur EU
Carmen Wegge, für die #Legalisierung von Cannabis im Rechts- & Innenausschuss zuständig, war Anfang des Monats in #Brüssel & hat dort einige Gespräche zum Legalisierungs-#Eckpunktepapier geführt.
Der DHV hat ihr alle wichtige Fragen rund um ihren Besuch bei der #EUKommission gestellt. Das Interview fand am 22.11.2022 im Jakob-Kaiser-Haus (#Berlin) statt.
https://youtu.be/u_fJE9-WgNI -
Der LSVD begrüßt das heute vorgestellte #Eckpunktepapier zum #Selbstbestimmungsgesetz. Damit ist der erste Schritt getan, um die geschlechtliche Selbstbestimmung von #trans*- und #intergeschlechtlichen sowie nicht-binären Menschen zu gewährleisten
https://www.lsvd.de/de/ct/7268-Bundesregierung-will-geschlechtliche-Selbstbestimmung-staerken
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Der LSVD begrüßt das heute vorgestellte #Eckpunktepapier zum #Selbstbestimmungsgesetz. Damit ist der erste Schritt getan, um die geschlechtliche Selbstbestimmung von #trans*- und #intergeschlechtlichen sowie nicht-binären Menschen zu gewährleisten
https://www.lsvd.de/de/ct/7268-Bundesregierung-will-geschlechtliche-Selbstbestimmung-staerken
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Der LSVD begrüßt das heute vorgestellte #Eckpunktepapier zum #Selbstbestimmungsgesetz. Damit ist der erste Schritt getan, um die geschlechtliche Selbstbestimmung von #trans*- und #intergeschlechtlichen sowie nicht-binären Menschen zu gewährleisten
https://www.lsvd.de/de/ct/7268-Bundesregierung-will-geschlechtliche-Selbstbestimmung-staerken
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Kaum ist das Eckpunktepapier des Gesundheitsministers zum Corona-Bonus in der Pflege publik, da hagelt es Kritik. Auch Karl Lauterbachs Parteikollegen sind unzufrieden.
SPD hält Lauterbachs Pflegebonus für zu gering | DW | 23.02.2022
#Corona #Pflegebonus #Coronabonus #Gesundheitsminister #KarlLauterbach #Eckpunktepapier #Kritik -
Kaum ist das Eckpunktepapier des Gesundheitsministers zum Corona-Bonus in der Pflege publik, da hagelt es Kritik. Auch Karl Lauterbachs Parteikollegen sind unzufrieden.
SPD hält Lauterbachs Pflegebonus für zu gering | DW | 23.02.2022
#Corona #Pflegebonus #Coronabonus #Gesundheitsminister #KarlLauterbach #Eckpunktepapier #Kritik -
Vor dem Corona-Impfgipfel von Bund und Ländern an diesem Montag mehren sich die Rufe nach Lockerungen für Menschen, die geimpft oder von COVID-19 genesen sind. Große Erwartungen an den Berliner Impfgipfel | DW | 26.04.2021 #Impfgipfel #Coronavirus #COVID-19 #Eckpunktepapier #Impfpriorisierung #ArminLaschet #GerdLandsberg