#antisemitismusbeauftragten — Public Fediverse posts

>>>>

...und deren #antisemitische "#Verfassungsschutz"-Behörden, Dazu käme dann noch die #antisemitischeDeutschePresse, dabei insbesondere der #deutscheÖRR, und die schlimmsten #Antisemiten in #Deutschland, die #Antisemitismusbeauftragten. Das ist, womit #Juden und #Jüdinnen in diesem #Nazideutschland von heute leben müssen, jeden einzelnen Tag. Aber #Özdemir hat Glück. Er ist kein #Jude. Und solange er nicht darauf hinweist, dass...

>>>>

@brotbuexe

>>>>

Stell klar, wo immer Du kannst, dass diese Leute lügen, wie skrupellos sie lügen, wie #rechtsextrem und #antisemitisch sie sind, und missbrauche nicht #jüdischeSymbole.
Bemühe Dich um Wissen , lies #Haaretz oder #TheForward und glaube nicht den Lügen der #Rechtsextremisten vom #Zentralrat und der #Antisemiten in der #deutschen #Presse und #Politik, worunter die #Antisemitismusbeauftragten die schlimmsten sind, aber auch Leute wie #KarinPrien. Wenn jeder #Antisemit behauptet...

@ErikUden

Starker Erfolg, Glückwunsch.

Da hat sich der Brandanschlag und die #Hamas Markierung auf das Haus des #Antisemitismusbeauftragten in Brandenburg, #AndreasBüttner, ja gelohnt.

https://taz.de/Wachsender-Antisemitismus-bei-den-Linken/!6163068/

@Gehtso
Als wären das die einzigen #Nazis in #Deutschland! Jeder, der meint jeder #Jude und jeder #Israeli müsse den #Völkermord an den #Palästinensern unterstützen, ist ein #Nazi, also die #deutsche #Bundesregierung, manche #Landesregierungen, die #deutschen #Antisemitismusbeauftragten, ausnahmslos, und natürlich unser #Bundespräsident.

@Gehtso
Als wären das die einzigen #Nazis in #Deutschland! Jeder, der meint jeder #Jude und jeder #Israeli müsse den #Völkermord an den #Palästinensern unterstützen, ist ein #Nazi, also die #deutsche #Bundesregierung, manche #Landesregierungen, die #deutschen #Antisemitismusbeauftragten, ausnahmslos, und natürlich unser #Bundespräsident.

@Gehtso
Als wären das die einzigen #Nazis in #Deutschland! Jeder, der meint jeder #Jude und jeder #Israeli müsse den #Völkermord an den #Palästinensern unterstützen, ist ein #Nazi, also die #deutsche #Bundesregierung, manche #Landesregierungen, die #deutschen #Antisemitismusbeauftragten, ausnahmslos, und natürlich unser #Bundespräsident.

@Gehtso
Als wären das die einzigen #Nazis in #Deutschland! Jeder, der meint jeder #Jude und jeder #Israeli müsse den #Völkermord an den #Palästinensern unterstützen, ist ein #Nazi, also die #deutsche #Bundesregierung, manche #Landesregierungen, die #deutschen #Antisemitismusbeauftragten, ausnahmslos, und natürlich unser #Bundespräsident.

@Gehtso
Als wären das die einzigen #Nazis in #Deutschland! Jeder, der meint jeder #Jude und jeder #Israeli müsse den #Völkermord an den #Palästinensern unterstützen, ist ein #Nazi, also die #deutsche #Bundesregierung, manche #Landesregierungen, die #deutschen #Antisemitismusbeauftragten, ausnahmslos, und natürlich unser #Bundespräsident.

https://taz.de/Streit-um-Antisemitismusbeauftragten/!6104842/ Streit um #Antisemitismusbeauftragten
Blamage für #Hamburger #Wissenschaftssenatorin
Eine Beamtin sollte abserviert werden, doch wehrte sich erfolgreich vor Gericht. Hintergrund ist wohl ein Streit um den #Antisemitismusbeauftragten.

Entscheid zum #Antisemitismusbeauftragten #Hamburg darf #liberale #Juden nicht ignoriern.

Das #Verwaltungsgericht hat die Bestellung des #Antisemitismusbeauftragten Stefan #Hensel für rechtswidrig erklärt. Im Amt darf er vorerst trotzdem bleiben.

https://taz.de/Entscheid-zum-Antisemitismusbeauftragten/!6073470/

Unglaublich! Auf Drängen des hessischen #Antisemitismus-Beauftragten Uwe Becker (CDU) hat die Goethe-Universität in Frankfurt der für diese Woche geplanten Konferenz »Talking about (the Silencing of) #Palestine« die Räume entzogen. www.nd-aktuell.de/artikel/1188... Von Raul Zelik.

Zum Schweigen gebracht

#Antisemitismus #Israel
Die schlimmsten #Antisemiten in #Deutschland sind die #Antisemitismusbeauftragten. Besonders #FelixKlein gibt sich große Mühe, das zu beweisen. Aber er ist nicht allein damit. Hier eine Geschichte über seinen #hessischen Kollegen #UweBecker:
>>>>

#Brandenburg: AfD verlässt bei Vereidigung des #Antisemitismusbeauftragten Plenarsaal

Andreas Büttner ist der erste Antisemitismusbeauftragte in der Geschichte Brandenburgs. Seine Vereidigung im Landtag wurde vom Protest der AfD-Abgeordneten begleitet. Brandenburgs erster Antisemitismusbeauftragter Andreas Büttner ist im Landtag in Potsdam vereidigt worden. Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke nahm den ehemaligen Abgeordneten der Linken im Plenarsaal den Eid auf die…

https://dokmz.com/2024/06/20/brandenburg-afd-verlasst-bei-vereidigung-des-antisemitismusbeauftragten-plenarsaal/

Das #Oberlandesgericht Frankfurt am Main verkündete heute das Urteil im #Berufungsverfahren des baden-württembergischen #Antisemitismusbeauftragten Dr. Michael Blume. Das Gericht wies seinen Antrag auf Entfernung verleumderischer Kommentare auf der Social-Media-Plattform X (ehemals #Twitter) aufgrund einer Formalität in zweiter Instanz überraschend ab. Eine Meldung rechtswidriger Inhalte über das zum Zeitpunkt der Klage zur Verfügung gestellte Formular reiche vor Gericht nicht aus, um eine #Haftung zu begründen. Blume war mit Unterstützung der Menschenrechtsorganisation #HateAid gegen eine massive #Verleumdungskampagne vorgegangen.<< https://hateaid.org/berufungsurteil-wirft-grundsatzfrage-nach-meldewegen-auf

Das #Oberlandesgericht Frankfurt am Main verkündete heute das Urteil im #Berufungsverfahren des baden-württembergischen #Antisemitismusbeauftragten Dr. Michael Blume. Das Gericht wies seinen Antrag auf Entfernung verleumderischer Kommentare auf der Social-Media-Plattform X (ehemals #Twitter) aufgrund einer Formalität in zweiter Instanz überraschend ab. Eine Meldung rechtswidriger Inhalte über das zum Zeitpunkt der Klage zur Verfügung gestellte Formular reiche vor Gericht nicht aus, um eine #Haftung zu begründen. Blume war mit Unterstützung der Menschenrechtsorganisation #HateAid gegen eine massive #Verleumdungskampagne vorgegangen.<< https://hateaid.org/berufungsurteil-wirft-grundsatzfrage-nach-meldewegen-auf

Das #Oberlandesgericht Frankfurt am Main verkündete heute das Urteil im #Berufungsverfahren des baden-württembergischen #Antisemitismusbeauftragten Dr. Michael Blume. Das Gericht wies seinen Antrag auf Entfernung verleumderischer Kommentare auf der Social-Media-Plattform X (ehemals #Twitter) aufgrund einer Formalität in zweiter Instanz überraschend ab. Eine Meldung rechtswidriger Inhalte über das zum Zeitpunkt der Klage zur Verfügung gestellte Formular reiche vor Gericht nicht aus, um eine #Haftung zu begründen. Blume war mit Unterstützung der Menschenrechtsorganisation #HateAid gegen eine massive #Verleumdungskampagne vorgegangen.<< https://hateaid.org/berufungsurteil-wirft-grundsatzfrage-nach-meldewegen-auf

Das #Oberlandesgericht Frankfurt am Main verkündete heute das Urteil im #Berufungsverfahren des baden-württembergischen #Antisemitismusbeauftragten Dr. Michael Blume. Das Gericht wies seinen Antrag auf Entfernung verleumderischer Kommentare auf der Social-Media-Plattform X (ehemals #Twitter) aufgrund einer Formalität in zweiter Instanz überraschend ab. Eine Meldung rechtswidriger Inhalte über das zum Zeitpunkt der Klage zur Verfügung gestellte Formular reiche vor Gericht nicht aus, um eine #Haftung zu begründen. Blume war mit Unterstützung der Menschenrechtsorganisation #HateAid gegen eine massive #Verleumdungskampagne vorgegangen.<< https://hateaid.org/berufungsurteil-wirft-grundsatzfrage-nach-meldewegen-auf

Das #Oberlandesgericht Frankfurt am Main verkündete heute das Urteil im #Berufungsverfahren des baden-württembergischen #Antisemitismusbeauftragten Dr. Michael Blume. Das Gericht wies seinen Antrag auf Entfernung verleumderischer Kommentare auf der Social-Media-Plattform X (ehemals #Twitter) aufgrund einer Formalität in zweiter Instanz überraschend ab. Eine Meldung rechtswidriger Inhalte über das zum Zeitpunkt der Klage zur Verfügung gestellte Formular reiche vor Gericht nicht aus, um eine #Haftung zu begründen. Blume war mit Unterstützung der Menschenrechtsorganisation #HateAid gegen eine massive #Verleumdungskampagne vorgegangen.<< https://hateaid.org/berufungsurteil-wirft-grundsatzfrage-nach-meldewegen-auf

>>Er schließe sich Äußerungen unter anderem des #Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, Felix Klein, an, "der hier eindeutig antisemitische Inhalte (...) sieht". Diese Einschätzung teile auch der #Zentralrat der #Juden in Deutschland, so #Haldenwang.
Der frühere Verfassungsschutzpräsident #Maaßen hatte unter anderem von "treibenden Kräften im politischen-medialen Raum" geschrieben, deren Stoßrichtung ein "eliminatorischer Rassismus gegen Weiße" sei.<< https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/haldenwang-maassen-101.html