#liberale — Public Fediverse posts

FDP-Vorsitz - Henning Höne will den "Neustart"

Henning Höne, FDP-Landeschef in NRW, will neuer Bundesvorsitzender werden. Er sagt: Mit meiner Kandidatur ist ein Neuanfang verbunden. Kann er die FDP retten?#HenningHöneFDP #Liberale #WolfgangKubicki
Neustart bei der FDP? Henning Höne will alles besser machen

Christian Dürr verzichtet auf eine erneute Kandidatur als FDP-Chef und ebnet Wolfgang Kubicki den Weg für einen möglichen Neuanfang der Liberalen.

Bei den Freien Demokraten zeichnet sich ein klarer Umbruch an der Spitze ab. Wolfgang Kubicki hat seine Kandidatur für den Parteivorsitz offiziell angekündigt – und bringt damit Bewegung in die zuletzt angeschlagene Partei.

https://t1p.de/u7q9a

#FDP #Kubicki #ChristianDürr #Parteichef #Liberale #PolitikDeutschland #Parteitag #Neuanfang #FDP2026

Bericht: FDP-Chef Dürr bietet Rücktritt an.

Nach den jüngsten Wahlniederlagen steckt die FDP tief in der Krise. Laut einem Bericht soll Christian Dürr seinen Rücktritt als Parteichef angeboten haben.

https://t1p.de/1c0lm

#FDP #ChristianDürr #StrackZimmermann #PolitikDeutschland #Parteikrise #FDPNews #Rücktritt #Bundespolitik #Deutschland #Liberale

@doronhirsch Verbieden #fvdnee, en liefst ook de andere radicaal- of extreemrechtse clubs, #pvvnee, #nee21, #bbbnee enz. Partijen rechts van de vvd zijn onwenselijk. Dat zal hopelijk de onder Yesilgöz walgelijk verrechtste vvd weer naar het #liberale midden trekken.

Heute in #Minneapolis; Generalstreik!

Der #Generalstreik in #Minneapolis ist, egal wie erfolgreich er am Ende sein wird, schon jetzt in mehrfacher Hinsicht historisch:

• Es ist der erste Generalstreik in den #USA seit 80 Jahren.

• Er wird von vielen großen und eher konservativen #Gewerkschaften unterstützt, darunter auch die AFL-CIO.

Das ist wichtig, weil Generalstreiks durch das Taft-Hartley-Gesetz, das nach dem letzten Generalstreik in #Oakland 1946 verabschiedet wurde, verboten wurden. Seitdem haben die großen Gewerkschaften Angst vor den rechtlichen Konsequenzen und denken nicht mal mehr daran.

Dass so viele große Gewerkschaften diesen Generalstreik unterstützen, zeigt, wie schlimm die Bedingungen gerade in Minneapolis und in den USA insgesamt sind, dass sie die rechtlichen Konsequenzen als geringfügig im Vergleich zu der existenziellen Bedrohung ansehen, die Trumps Gestapo und seine autoritäre Herrschaft für uns alle darstellen.

Um den #Faschismus in den USA wirklich zu beenden, braucht es aber mehr als einen eintägigen Generalstreik in nur einer Stadt. Lang andauernde Generalstreiks im ganzen Land könnten dieses Ziel erreichen. Aber das sollte nicht das einzige Ziel sein. Denn sobald die Arbeiter das #Profitsystem für die Reichen lahmgelegt haben, können sie so viel mehr fordern und erreichen. Generalstreiks haben das Potenzial, revolutionär zu werden.

Es ist traurig, dass so viele #Liberale und sogar viele #Linke eine Rückkehr zum Status quo vor #Trump fordern, der für die Armen und die #Arbeiterklasse so miserabel war, der #Völkermord und den US-#Imperialismus auf der ganzen Welt unterstützte, der es zuließ, dass Menschen aufgrund der Kosten für die #Gesundheitsversorgung in den #Bankrott getrieben wurden oder starben, der so wenig unternahm, um die #Klimakrise zu verlangsamen, der zuließ, dass so viele marginalisierte Gemeinschaften unter #Gewalt und #Respektlosigkeit litten. Wir sollten für mehr kämpfen. Viel mehr. Und hoffentlich wird das, was heute in Minneapolis passiert, erfolgreich sein und nur der Anfang davon sein.

Quelle: toot von @MikeDunnAuthor

#Antifa

Die Zukunft von Autoritarismus und Liberalismus - Die Wiederkehr der offenen Aristokratie/Herrschaft

https://www.youtube.com/watch?v=ygv2x8r61lg

#AutoritäreHerrschaft #USA #Ungarn #Herrschaft #Aristokratie #Aristokratismus #Aristokraten #Mittelalter #Antike #Neuzeit #Liberale #Orban #Orbán #Demokratie #Demokraten #Trump #USA #Ungarn

Die Zukunft von Autoritarismus und Liberalismus - Die Wiederkehr der offenen Aristokratie/Herrschaft

https://www.youtube.com/watch?v=ygv2x8r61lg

#AutoritäreHerrschaft #USA #Ungarn #Herrschaft #Aristokratie #Aristokratismus #Aristokraten #Mittelalter #Antike #Neuzeit #Liberale #Orban #Orbán #Demokratie #Demokraten #Trump #USA #Ungarn

Die Zukunft von Autoritarismus und Liberalismus - Die Wiederkehr der offenen Aristokratie/Herrschaft

https://www.youtube.com/watch?v=ygv2x8r61lg

#AutoritäreHerrschaft #USA #Ungarn #Herrschaft #Aristokratie #Aristokratismus #Aristokraten #Mittelalter #Antike #Neuzeit #Liberale #Orban #Orbán #Demokratie #Demokraten #Trump #USA #Ungarn

Am Ende nur zweiter Sieger: Heute vor 20 Jahren begann eine ganze Serie knapper Niederlagen der #polnisch​en #Liberale​n. Hintergründe liefert der Artikel des Tages https://www.dwds.de/wb/Stichwahl

"Einst von #Liberale​n und #Konservative​n für seinen marktwirtschaftlichen Ansatz („Keine #Verbote!“) geliebt und verehrt, steht [der #Emissionshandel] plötzlich von allen Seiten unter Beschuss. Denn nachdem die CO2-Preise jahrelang niedrig, teils spottbillig, waren, wird es jetzt langsam ernst für die Industrie. Ernst und teuer."
#ToldYouSo
https://www.wiwo.de/politik/europa/emissionshandel-bleibt-dran-sonst-geht-ihr-unter/100166238.html

"Einst von #Liberale​n und #Konservative​n für seinen marktwirtschaftlichen Ansatz („Keine #Verbote!“) geliebt und verehrt, steht [der #Emissionshandel] plötzlich von allen Seiten unter Beschuss. Denn nachdem die CO2-Preise jahrelang niedrig, teils spottbillig, waren, wird es jetzt langsam ernst für die Industrie. Ernst und teuer."
#ToldYouSo
https://www.wiwo.de/politik/europa/emissionshandel-bleibt-dran-sonst-geht-ihr-unter/100166238.html

"Einst von #Liberale​n und #Konservative​n für seinen marktwirtschaftlichen Ansatz („Keine #Verbote!“) geliebt und verehrt, steht [der #Emissionshandel] plötzlich von allen Seiten unter Beschuss. Denn nachdem die CO2-Preise jahrelang niedrig, teils spottbillig, waren, wird es jetzt langsam ernst für die Industrie. Ernst und teuer."
#ToldYouSo
https://www.wiwo.de/politik/europa/emissionshandel-bleibt-dran-sonst-geht-ihr-unter/100166238.html

* #Femme
* #Latino
* #Scientifique
* Pro #dépenalisation de l' #avortement
* #Libérale: socialement et économiquement
* pro #LGBT = pro- #mariage #égalitaire
* Pro- #Democracie

👏👏👏 Thank you #Norway !

🖕🖕🖕 #Trump 🤡🤡🤡💩💩💩

* #Femme
* #Latino
* #Scientifique
* Pro #dépenalisation de l' #avortement
* #Libérale: socialement et économiquement
* pro #LGBT = pro- #mariage #égalitaire
* Pro- #Democracie

👏👏👏 Thank you #Norway !

🖕🖕🖕 #Trump 🤡🤡🤡💩💩💩

Die Liberalen und die rechte Gefahr

Anmerkungen zu Daniel-Pascal Zorns Artikel „Zu stoßen was fällt“ in der Weltbühne Nummer 1 von Mai 2025 (Berliner Verlag GmbH)

In der im Frühjahr wieder aufgelegten Monatszeitschrift #Weltbühne nennen die beiden Herausgeber die Tradition des Blattes „zu gleichen Teilen (…) links und bürgerlich“.

Links ist Thomas #Fasbender, bis vor wenigen Tagen einer der beiden Verantwortlichen, nicht. Der Verlag wies vor kurzem den vielfachen Vorwurf der „rechten Mogelpackung“ zurück. Aber: „Inwieweit Autoren mit Denkansätzen der intellektuellen Rechten in der Weltbühne vertreten sein können oder nicht, ist eine wichtige Diskussion, die wir engagiert führen.“

Lechts und rinks statt rechts und links, wieder eine Debatte in falschen Gegensätzen.

Ich möchte auf den Beitrag „Zu stoßen was fällt“ von Daniel-Pascal Zorn eingehen. Er ist (unter anderem) einer der drei Autoren von „Mit Rechten reden“ (Stuttgart 2017) und Berufsphilosoph an der Bergischen Universität Wuppertal. Per #Leo, Mitautor von „Mit Rechten reden“, wurde gerade Nachfolger von Fasbender bei Weltbühne…

Zorn beschäftigt sich in der Weltbühne mit dem – von ihm diagnostiziertem – #Machtkampf zwischen den #Liberale​n und den #Rechte​n in den Ländern des Westens.

Der erste Teil analysiert die globale Lage und ist eine Mischung aus sterilem #Politologensprech und #Tagesthemen-Kommentar. Wir tauchen ein in die simple Welt der von Zorn zitierten deutschen talking heads Herfried #Münkler und Carlo #Masala und finden ganz viel Realismus. Zum Beispiel: „Die internationalen Bündnisse sind brüchig geworden. Es regiert der Eigennutz vor dem Idealismus“, „die westliche Werteordnung [als] die Berufung auf #Freiheit und #Menschenrechte “ und so weiter.

Praktischerweise kann Zorn sich mit diesem Artikel in den Pulk der deutschen Israelfreund*innen und/oder Totschweiger*innen einreihen, der seit einigen Wochen plötzlich, nach anderthalb Jahren, den #Völkermord und den Bruch des Menschen- und des internationalen Rechts benennen kann. Allerdings ist seine Kritik sehr vorsichtig, mensch weiß ja nie… #Biden hat nur „weggeschaut“, Europa lässt #Trump machen und hat deshalb die „Glaubwürdigkeit der westlichen #Werteordnung pulverisiert“.

Das stimmt so nicht, denn ohne die politische, ökonomische und militärische Unterstützung Israels durch die #USA wäre dieses seit 686 Tagen und Nächten verübte, weltgeschichtliche Verbrechen unmöglich gewesen.

Und bereits am 11. Oktober 2023, drei Tage nach Beginn der Blockade und der Bombardierungen, haben Bidens Berater*innen das Vorgehen der israelischen #Armee als #Kriegsverbrechen eingestuft!

Die berüchtigten genozidalen Äußerungen von #Netanjahu, #Galant, #Herzog und vielen anderen stammen aus den ersten Tagen nach dem 7. Oktober, und werden immer wieder erneuert.

Mit seinen lauen Distanzierungen bleibt Zorn also weiter nahe bei den schrecklichen Freunden Israels.

Wenigstens ist er nicht bei den „Profs against antisemism“ gelistet. Allein aus #Wuppertal haben dort 13 Lehrende im Juli 2024 unterschrieben, um jegliche legitime Kritik an Israels Politik mit dem Antisemitismus-Vorwurf zu markieren und zu diskreditieren. Alles unter Führung von Professor Stefan #Liebig, der auch gerne bei der rechten „Werteinitiative“ zu Gast ist…

Im zweiten Teil schreibt Zorn über die von ihm befürchtete rechte #Revolution in der und gegen die bürgerlich-liberale Gesellschaft. Dabei wird es grundsätzlich: „Oft wird dann, weil eine Utopie eben nirgendwo verwirklicht werden kann, etwas Schlechtes daraus.“ Und auch ganz lyrisch: „Wut, Rache und Hass färben die Welt rot.“

Anscheinend geht es Zorn darum, rechtsoffene Lesende der Weltbühne zu warnen: „Das Chaos der Revolution ist (…) der Zusammenbruch der Zivilisation, ein Zustand der Rechtlosigkeit und des Bürgerkriegs.“

Bürgerliche Hölle oder faschistischer Alptraum, mehr gibt es also gar nicht?

(...)

Weiterlesen im Beitrag von @sebastianschroeder bei trueten.de

@israel @palestine @gaza #Antifaschsimus #Antisemitismus

Irgendwann werden es auch die letzten kapieren, die allerletzten werden unsere Politys sein, speziell #Konservative und auch #Liberale - das sind die Allerletzten! 🤬

Die #Klimakrise ist da, die Frage ist nur mehr, wie stark wird die #Klimakatastrophe.

Ein Jammern jetzt schon überall, man mag sich gar nicht vorstellen wie das in 10-20 Jahren sein wird... 😱
ABER DIE #FLÜCHTLINGE!!! 🤬

#Kapitalismus #Gier #CO2TaxTheRich #TaxTheRich #Vermögenssteuer #Erbschaftssteuer #Ausländerhass #Fremdenhass #Menschenfeindlichkeit #ÖVPGameOver #CDUGameOver #CSUGameOver

Irgendwann werden es auch die letzten kapieren, die allerletzten werden unsere Politys sein, speziell #Konservative und auch #Liberale - das sind die Allerletzten! 🤬

Die #Klimakrise ist da, die Frage ist nur mehr, wie stark wird die #Klimakatastrophe.

Ein Jammern jetzt schon überall, man mag sich gar nicht vorstellen wie das in 10-20 Jahren sein wird... 😱
"ABER DIE #FLÜCHTLINGE!!!" 🤬

#Kapitalismus #Gier #CO2TaxTheRich #TaxTheRich #Vermögenssteuer #Erbschaftssteuer #Ausländerhass #Fremdenhass #Menschenfeindlichkeit #ÖVPGameOver #CDUGameOver #CSUGameOver

Irgendwann werden es auch die letzten kapieren, die allerletzten werden unsere Politys sein, speziell #Konservative und auch #Liberale - das sind die Allerletzten! 🤬

Die #Klimakrise ist da, die Frage ist nur mehr, wie stark wird die #Klimakatastrophe.

Ein Jammern jetzt schon überall, man mag sich gar nicht vorstellen wie das in 10-20 Jahren sein wird... 😱
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#Kapitalismus #Gier #CO2TaxTheRich #TaxTheRich #Vermögenssteuer #Erbschaftssteuer #Ausländerhass #Fremdenhass #Menschenfeindlichkeit #ÖVPGameOver #CDUGameOver #CSUGameOver

Irgendwann werden es auch die letzten kapieren, die allerletzten werden unsere Politys sein, speziell #Konservative und auch #Liberale - das sind die Allerletzten! 🤬

Die #Klimakrise ist da, die Frage ist nur mehr, wie stark wird die #Klimakatastrophe.

Ein Jammern jetzt schon überall, man mag sich gar nicht vorstellen wie das in 10-20 Jahren sein wird... 😱
"ABER DIE #FLÜCHTLINGE!!!" 🤬

#Kapitalismus #Gier #CO2TaxTheRich #TaxTheRich #Vermögenssteuer #Erbschaftssteuer #Ausländerhass #Fremdenhass #Menschenfeindlichkeit #ÖVPGameOver #CDUGameOver #CSUGameOver

Irgendwann werden es auch die letzten kapieren, die allerletzten werden unsere Politys sein, speziell #Konservative und auch #Liberale - das sind die Allerletzten! 🤬

Die #Klimakrise ist da, die Frage ist nur mehr, wie stark wird die #Klimakatastrophe.

Ein Jammern jetzt schon überall, man mag sich gar nicht vorstellen wie das in 10-20 Jahren sein wird... 😱
"ABER DIE #FLÜCHTLINGE!!!" 🤬

#Kapitalismus #Gier #CO2TaxTheRich #TaxTheRich #Vermögenssteuer #Erbschaftssteuer #Ausländerhass #Fremdenhass #Menschenfeindlichkeit #ÖVPGameOver #CDUGameOver #CSUGameOver

Gefährliche #Reflexpolitik:

Wer die #Versammlungsfreiheit einschränkt, hilft der #AfD

Die #schwarz_rote #Koalition will das #liberale #Versammlungsgesetz des Landes #Berlin verschärfen. Wer heute #Grundrechte schleift, macht die #Protesträume enger, wenn irgendwann die #Rechtsextremisten an die Macht drängen. Das ist gefährlich. Ein Kommentar.

https://netzpolitik.org/2025/gefaehrliche-reflexpolitik-wer-die-versammlungsfreiheit-einschraenkt-hilft-der-afd/#netzpolitik-pw

Entscheid zum #Antisemitismusbeauftragten #Hamburg darf #liberale #Juden nicht ignoriern.

Das #Verwaltungsgericht hat die Bestellung des #Antisemitismusbeauftragten Stefan #Hensel für rechtswidrig erklärt. Im Amt darf er vorerst trotzdem bleiben.

https://taz.de/Entscheid-zum-Antisemitismusbeauftragten/!6073470/

#news ⚡ Kanadas Liberale wählen Mark Carney zum Trudeau-Nachfolger: In Kanada hat die Liberale Partei den ehemaligen Bankmanager Mark Carney zum Nachfolger von Justin Trudeau als Parteichef gewählt. Er... https://hubu.de/?p=269759 | #carney #kanadas #liberale #mark #hubu

@bmbf_bund irgendwie ist der heutige Tag auch der NULLTE Jahrestag der das Ende der #Liberale #Freie Gesellschaft in D markiert ... obwohl, das hatten wir schon einmal, das war dann #NSDAP und Zentrumspartei, die heutige CxU ...

Que penser de l'état d'une #démocratie capable de conspuer une #jeune #femme , #talentueuse et #méritante, qui s'est #forgée toute #seule = #self- #made #woman, #belle, #libérale et #liberée , #ouverte et #tolérante ?

I am #TaylorSwift ✊️
#TaylorToo ✊️
#SwiftToo ✊️

@taylorswift13

https://madame.lefigaro.fr/celebrites/actu-people/pourquoi-taylor-swift-a-t-elle-huee-au-superbowl-20250210?utm_source=newsshowcase&utm_medium=gnews&utm_campaign=CDAqKggAIhAn6Gug6hQVMWr0LGnR41G4KhQICiIQJ-hroOoUFTFq9Cxp0eNRuDDQ3usD&utm_content=bullets&gaa_at=la&gaa_n=AerBZYPMdszw8Q0jxmeT1IcOVXN8-_yO3VRlLP_-Mt72Fd_ai2trQ9xGK2dz-PfFL2DsYkPlFryzsunRVjaPkxqSDatK&gaa_ts=67aa9244&gaa_sig=5y5QqjLVDEdd5SCmONpyse5swgwjY8q5epKivw8OL_8R4wI_vkaJQC7_lMk7Cp8zlTz0RDbjTeffSH10bJK5Kg%3D%3D

Que penser de l'état d'une #démocratie capable de conspuer une #jeune #femme , #talentueuse et #méritante, qui s'est #forgée toute #seule = #self-made #woman, #belle, #libérale et #liberée , #ouverte et #tolérante ? I am #TaylorSwift ✊️ #TaylorToo ✊️ #SwiftToo ✊️ madame.lefigaro.fr/celebrites/a...

Pourquoi Taylor Swift a-t-elle...

@BlumeEvolution @exiltoaster

Ich halte mich hier ja normalerweise zurück um dein Theorie-Gebäude zu kritisieren, aber so langsam wird #JonathanSacks einfach von der #Realität überholt.

Wenn wir #Liberale als #Libertäre "dämonisieren", dann weil sie Libertäre geworden sind & auf ihre liberalen Wurzeln spucken.

Für die anderen Themen gilt das ähnlich.

https://www.sueddeutsche.de/politik/fdp-liberale-libertaere-lindner-musk-bundestagswahl-li.3176443

.

@PWS_1 #BTW25 : Wahre #Liberale sind und wählen jetzt #B90Grüne 🌻

Als "#Liberale" von der #Wirtschaftswoche so rasiert zu werden, muss man auch erst mal hinkriegen ...
https://www.wiwo.de/politik/deutschland/d-day-plan-luegen-geht-gar-nicht-dieser-fdp-ist-nicht-zu-trauen/30109448.html

Affäre um „D-Day-Papier“ - FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai tritt zurück

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai ist infolge des Skandals um das Ampel-Aus zurückgetreten. Kurz darauf trat auch Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann ab.#BijanDjir-Sarai #FDP #Rücktritt #D-Day-Papier #Ampel-Aus #Liberale
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai tritt zurück

Gute Analyse von #UlrikeWinkelmann @tazgetroete zum Projekt #Ampel. Imho hätte der Aspekt, dass die #liberale Idee als Grundzutat mit dieser aktuellen #FDPseudoliberal sich primär in Schuldenbremse und verhindern von Veränderungen erschöpfte, noch stärker adressiert werden können.

https://taz.de/Bilanz-der-Ampel-Regierung/!6045272/

» Tim #Walz wäre der #schlechteste #Vice #President
in der Geschichte - Noch schlimmer als die gefährlich
#liberale und #korrupte #Kamala #Harris - Er ist so
schlecht - Er wird die #Hölle auf Erden entfesseln
Er wird #Billionen von #Dollar in Brand stecken.«

Donald #Trump - obviously not amused 😜

Law and Order bei der FDP: Stimmenfang mit Grenzkontrollen

Für viele ist Fußball der grenzüberschreitende Sport schlechthin. Die aktuelle Europameisterschaft hat das in den vergangenen Wochen ganz eindeutig gezeigt: In einem fairen Wettkampf sind die besten Fußballer der europäischen Länder gegeneinander angetreten – morgen steht das große Finale an. Und auch wenn es bei einzelnen Fangruppen zu Ausschreitungen […]

#Bürgergeld #EM #EU #FDP #Fußball #Grenze #Grenzkontrollen #Immigration #Liberale #Migration #Politik #Sozialsystem #Sozialsysteme

https://politische-perspektiven.de/fdp-migration-grenzkontrollen-stimmenfang-liberale-grenze-em-fussball/

Kommentar zur FDP - Rente mit 63: Kampfbegriff und keine ehrliche Rechnung

Dass die FDP die Rente mit 63 als Schlagwort für ihre generationengerechte Haushaltspolitik bemühe, sei unehrlich, kommentiert Volker Finthammer.#Rentemit63 #FDP #Liberale #Rentenpolitik
Kommentar zur FDP: Rente mit 63 ist keine ehrliche Rechnung

@si_irini

#DEpol #Volkswirtschaft

(7/n)

...er eigentlich nicht nur #Klientelpolitik betreiben. Die früher von #Genscher und anderen vertretene freiheitlich #liberale Politik, welche bei immer mehr Eingriffen des Staates in die #Freiheitsrechte der Bürger so wichtig wäre, wurde dem "schnöden Mammon" des lindnerschen #Wirtschaftsliberalismus geopfert. Es bräuchte mehr Investionen in die Transformation der Wirtschaft, wie bei #BBB, nicht weniger.

Das deutsche Pendant, das...

@si_irini

#DEpol #Volkswirtschaft

(7/n)

...er eigentlich nicht nur #Klientelpolitik betreiben. Die früher von #Genscher und anderen vertretene freiheitlich #liberale Politik, welche bei immer mehr Eingriffen des Staates in die #Freiheitsrechte der Bürger so wichtig wäre, wurde dem "schnöden Mammon" des lindnerschen #Wirtschaftsliberalismus geopfert. Es bräuchte mehr Investionen in die Transformation der Wirtschaft, wie bei #BBB, nicht weniger.

Das deutsche Pendant, das...

@si_irini

#DEpol #Volkswirtschaft

(7/n)

...er eigentlich nicht nur #Klientelpolitik betreiben. Die früher von #Genscher und anderen vertretene freiheitlich #liberale Politik, welche bei immer mehr Eingriffen des Staates in die #Freiheitsrechte der Bürger so wichtig wäre, wurde dem "schnöden Mammon" des lindnerschen #Wirtschaftsliberalismus geopfert. Es bräuchte mehr Investionen in die Transformation der Wirtschaft, wie bei #BBB, nicht weniger.

Das deutsche Pendant, das...

@si_irini

#DEpol #Volkswirtschaft

(7/n)

...er eigentlich nicht nur #Klientelpolitik betreiben. Die früher von #Genscher und anderen vertretene freiheitlich #liberale Politik, welche bei immer mehr Eingriffen des Staates in die #Freiheitsrechte der Bürger so wichtig wäre, wurde dem "schnöden Mammon" des lindnerschen #Wirtschaftsliberalismus geopfert. Es bräuchte mehr Investionen in die Transformation der Wirtschaft, wie bei #BBB, nicht weniger.

Das deutsche Pendant, das...

@si_irini

#DEpol #Volkswirtschaft

(7/n)

...er eigentlich nicht nur #Klientelpolitik betreiben. Die früher von #Genscher und anderen vertretene freiheitlich #liberale Politik, welche bei immer mehr Eingriffen des Staates in die #Freiheitsrechte der Bürger so wichtig wäre, wurde dem "schnöden Mammon" des lindnerschen #Wirtschaftsliberalismus geopfert. Es bräuchte mehr Investionen in die Transformation der Wirtschaft, wie bei #BBB, nicht weniger.

Das deutsche Pendant, das...

"Sous-payés, contraints de passer par des évaluations qui les sanctionnent, parfois obligés de quitter le territoire, les praticiens d’origine étrangère ont protesté jeudi 18 janvier devant le ministère de la santé. Mediapart détaille leurs situations inextricables."

#Écoutez #Mediapart : https://www.mediapart.fr/journal/france/180124/indispensables-mais-menaces-les-medecins-etrangers-alertent-sur-leur-precarite @mediapart

#hopital #immigrés #expatriés #médecine #libérale

Die populistische Partei #ANO2011 des tschechischen Ex-Ministerpräsident #Babiš ist auf EU-Ebene Mitglied in der liberalen ALDE-Gruppe.

Einige Positionen der ANO und zuletzt Babiš' Teilnahme an einer Konferenz ultrakonservativer Parteien in Budapest haben aber für Irritationen gesorgt. Die ALDE beschloss, liberale Vertreter nach Tschechien zu entsenden, um die Übereinstimmung der ANO mit liberalen Grundsätzen zu untersuchen.

Nach Medienleaks hat die ANO diese Überprüfung abrupt abgebrochen und die ALDE-Vertreter ausgeladen.

Für EU-Parteigruppen ist die Frage immer eine heikle: wirft man Parteien, die die Werte nicht vertreten, raus? Oder ist man auf ihre Mandate im EU-Parlament angewiesen?

#Tschechien #EUParlament #Liberale
https://www.euractiv.de/section/europa-kompakt/news/alde-sagt-besuch-bei-tschechischer-ano-partei-ab/

Daran, dass die #FDP das #Arbeitsverbot für #Asylsuchende NICHT abschaffen will, kann man erkennen, dass die FDP keine #liberale Partei ist.

Van der Bellens Eröffnungsrede im Wortlaut 2/2

"Überlegen wir doch einmal, ganz egoistisch: What’s in it for me? Was ist für mich drinnen im #Klimaschutz, beispielsweise? #Umweltschutz ist eigentlich ein sehr egoistischer Vorgang. Wir brauchen doch intakte #Natur für uns. Und weil wir #Touristen wollen. Weil wir es lieben, gute Gastgeber zu sein.

Was ist drin für uns in der liberalen Demokratie? Sie regelt unser Zusammenleben. Sie regelt, dass die Mehrheiten bestimmen und dabei die #Minderheiten geachtet werden. Sie lässt uns in Freiheit leben, so wie wir sind und sein wollen. Wir müssen auf die #liberale #Demokratie achten und in ihr die konstruktive #Kritik und den konstruktiven Streit pflegen, sonst steuern wir auf eine #Autokratie zu, in der es nur denen gut geht, die zum 'wir' gehören, und es denen schlecht geht, die zu 'den anderen' gehören. Liberale Demokratie gehört allen. Nicht nur den #Populisten. Nicht nur den sogenannten Eliten. Nie nur einer Gruppe. Liberale Demokratie gehört allen.

Was ist drin für uns in der #Migration? Wir stehen vor einer massiven Herausforderung für das gute Leben in unserer #Heimat, es gibt einen massiven #Fachkräftemangel in #Österreich. Wir benötigen zehntausende Menschen im Gesundheitsbereich, im Pflegebereich, in der Infrastruktur für Kinderbetreuung. Unser Land kommt ohne Migration in schlimme Schwierigkeiten. Und umgekehrt kann unser Land massiv profitieren von Migration. So wie es in der Vergangenheit schon der Fall war.

Was ist drin für uns in der Integration? Wir haben uns die #Menschenrechte hart erkämpft. Und mit ihnen gehen auch Menschenpflichten einher. Auch diese sind zu achten. Menschen die zu uns kommen und dies akzeptieren, werden davon profitieren. Davon, unsere Sprache zu lernen. Von unseren Gebräuchen und Sitten. Von der absoluten Gleichberechtigung von Frauen und Männern, die wir noch immer nicht erreicht haben, aber nach der wir streben. Von unserer Offenheit sexueller Orientierung gegenüber. Wir können hier in #Freiheit und #Gleichberechtigung leben, in gegenseitiger #Offenheit. Das ist für jeden und von jedem, der in unsere #Gesellschaft kommt, anzuerkennen. Und jede und jeder, der dies tut, wird davon profitieren.

Lassen Sie uns über die Herausforderungen reden. Lassen Sie uns das lösungsorientiert tun. Lassen Sie uns ruhig streiten. Konstruktiv streiten. Bringen wir das Beste in uns und an #Österreich zum Vorschein und nicht das Niedrigste. Lassen Sie uns daran glauben, dass wir durch alle Herausforderungen kommen, wenn wir nicht aufgeben. Denn es gibt das Gute, das Schöne, das Gemeinsame. Und die #Bregenzer #Festspiele zeigen das. Ich erkläre sie hiermit für eröffnet."

https://www.derstandard.at/story/3000000179615/van-der-bellen-kritisiert-mikl-leitners-normal-in-festspiel-rede

#vanDerBellen

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